Readiness 2030
Readiness 2030, früher auch als ReArm Europe bekannt, ist eine strategische Verteidigungsinitiative der Europäischen Union, welche am 4. März 2025 von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgestellt wurde. Das Ziel der Initiative ist die Stärkung der europäischen Streitkräfte mit einem Budget von 800 Milliarden Euro, welche so unabhängiger von internationalen Partnern werde sollen. Gründe sind der Krieg in der Ukraine sowie die geopolitische Neuausrichtung der Vereinigten Staaten unter Donald Trump.[1]
Hintergrund
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Nach der Russischen Invasion der Ukraine 2022 wurde die Debatte um Aufrüstung in der Europäischen Union erneut stärker diskutiert. Mit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten 2024 und dessen zweiter Amtszeit folgte eine Neuausrichtung der US-amerikanischen Außenpolitik, welche sich zunehmend von der NATO distanzierte und auch Unterstützung der Ukraine kritisch gegenüberstand.[2] Die Stärke der europäischen Streitkräfte rückte so zunehmend in die öffentliche Debatte.
Am 30. Oktober 2024 veröffentlichte der ehemalige finnische Präsident und Berater der EU-Kommission Sauli Niinistö einen Bericht, in welchem er 80 Vorschläge einbrachte, welche Europa in Zukunft krisenresistenter machen sollte.[3] Laut diesem sollten sowohl zivile als auch militärische Krisen angegangen werden, wobei die EU 20 % ihres Budgets für die Sicherheit und Vorbereitung auf eventuelle Krisen aufwenden sollte. Konkrete Maßnahmen beinhalteten ein besserer Kampf gegen Korruption, eine Stärkung der Zusammenarbeit zwischen EU und NATO. Am London-Gipfeltreffen zur Ukraine 2025 wurden weitere Diskussionen diesbezüglich geführt.
Zwei Tage nach diesem Treffen, am 4. März 2025 stellte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den ReArm-Europe-Plan offiziell vor.[4]
Inhalt
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Hauptziele des Plans sind die Sicherstellung der Unabhängigkeit Europas bezogen auf militärische Kapazitäten, die Unterstützung der Ukraine und die Vorbereitung auf potentiell komplizierte Beziehungen zu den Vereinigten Staaten. Priorität wurde Investitionen in Dronen und Artillerie gegeben.[4] Die Europäische Rüstungsindustrie soll hierbei das geforderte Volumen mit entsprechender Geschwindigkeit produzieren können.
Der Plan beinhaltet fünf Hauptmaßnahmen.
- Haushaltsflexibilität: Aussetzung der EU-Haushaltsvorschriften, um den Mitgliedstaaten eine Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben zu ermöglichen, wodurch über einen Zeitraum von vier Jahren potenziell 650 Milliarden Euro freigesetzt werden könnten.[5]
- Verteidigungskredite: Bereitstellung von 150 Milliarden Euro an Krediten für gemeinsame Verteidigungsprojekte, wie beispielsweise Luft- und Raketenabwehrsysteme;
- Haushaltsumschichtung: Umwidmung bestehender EU-Mittel, wie beispielsweise der Kohäsionsfonds, für Investitionen im Verteidigungsbereich;
- Europäische Investitionsbank (EIB): Aufhebung der Kreditbeschränkungen der EIB zur Unterstützung von Verteidigungsunternehmen;
- Sparvereinigung: Schaffung eines Mechanismus zur Mobilisierung von Privatkapital für den Verteidigungsbereich, um so Investitionen in diesem Sektor anzukurbeln.
Weblinks
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Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ EU chief unveils €800 billion plan to 'rearm' Europe. In: Le Monde. 4. März 2025, ISSN 1950-6244 (lemonde.fr [abgerufen am 23. September 2026]).
- ↑ Richard Youngs: Europe is rearming itself without addressing the political consequences. 13. Mai 2026, abgerufen am 24. September 2026 (amerikanisches Englisch).
- ↑ Report: Safer Together – Strengthening Europe’s Civilian and Military Preparedness and Readiness | European Commission. Abgerufen am 24. September 2026 (englisch).
- 1 2 Press statement by President von der Leyen on the defence package. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Future of European defence - European Commission. Abgerufen am 3. Oktober 2026 (englisch).