Madschles (persischمجلس, von arabisch Madschlis, wörtlich „Versammlung“ oder „Sitzung“) bezeichnet das iranischeParlament. Bis zur Islamischen Revolution 1979 bestand es aus der Nationalversammlung (Madschles-e Schora-ye Melli) und dem Senat. Nach der Islamischen Revolution wurde ein neues Parlament, der Madschles-e Schora-ye Eslami („Islamische Versammlung“, persischمجلس شورای اسلامی), gegründet. Der Senat wurde aufgelöst.
Die Abgeordneten des Madschles Schora Melli wurden zunächst für einen Zeitraum von zwei Jahren, später dann vier Jahren, gewählt. Ein Abgeordneter kann nicht gleichzeitig als Minister einer Regierung angehören oder ein anderes öffentliches Amt bekleiden. Bei der Wahl zum ersten Parlament galt noch ein Klassenwahlrecht nach Ständen (Adlige, Geistliche, Landbesitzer, Handwerker und Kaufleute). In der Folgezeit wurden und werden auch heute die Abgeordneten nach Religionszugehörigkeit (Muslime, Juden, Christen und Zoroastrier) gewählt. Die religiösen Minderheiten der iranischen Juden, der syrischen Christen und Zoroastrier sind dabei mit mindestens je einem Abgeordneten im iranischen Parlament vertreten, die armenischen Christen mit zwei Abgeordneten.[1] Die restlichen Sitze gehen an die Muslime.
Die erste Sitzung des Madschles Schora Melli fand am 6. Oktober 1906, die letzte Sitzung am 10. Februar 1979 statt. Damit ging nach 73 Jahren die säkulare Gesetzgebung in Iran zu Ende.[2] Nach der Islamischen Revolution erhielt das neu gegründete Parlament im Rahmen der neuen Verfassung die Bezeichnung Madschles Schora Eslami. Die Gesetzgebung steht nun unter dem Vorbehalt, dass alle Gesetze den Vorgaben des Korans sowie den sonstigen islamischen Rechtsquellen wie Hadith und den Regeln der Scharia entsprechen müssen, um islamische Rechtssprechung (Fiqh) zu ermöglichen. Über diese Vorgaben wacht der Wächterrat, der wie der Revolutionsführer ein Vetorecht besitzt.
Bereits in der Zeit des KadscharenherrschersNāser ad-Din Schah (1848–1896) waren in Persien verstärkt Forderungen nach Schaffung einer gesetzgebenden Institution und einer Verfassung laut geworden. Am 5. August 1906 verkündete sein Nachfolger Mozaffaroddin Schah (1896–1907) einen Erlass zur Schaffung eines Parlaments. In den Jahren 1906 bis 1911 entstanden dann im Rahmen der Konstitutionellen Revolution die grundlegenden Gesetze (Grundgesetz und Wahlgesetze), welche die iranische Verfassung der neu geschaffenen konstitutionellen Monarchie bildeten. Als einer der bedeutendsten Abgeordneten der Frühzeit des iranischen Parlamentarismus gilt Hossein Pirnia, der von 1906 an Mitglied des Parlaments und in der 3., 4., in der ersten Hälfte der 5. und für die volle Zeit der 6. Sitzungsperiode Parlamentspräsident war.
Bereits am 6. Oktober 1906 trat das Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zunächst noch im Golestanpalast zusammen. Erster Parlamentspräsident war Morteza Gholi Khan Hedayat Sani-al-Dowleh. Der Beginn der konstitutionellen Monarchie war von mehreren PutschversuchenMohammed Ali Schahs, der 1907 auf den Thron kam, gekennzeichnet. Das Parlament wurde in der Folgezeit vor allem auch auf Druck des zaristischen Russland, das Mohammed Ali Schahs Putschversuche gegen die konstitutionelle Regierung unterstützte, zunächst wieder aufgelöst.
Traten im ersten iranischen Parlament von 1906 bis zum Ende der ersten Legislaturperiode im Juni 1908 die Abgeordneten als einzelne Vertreter ihrer Wahlkreise auf, so formierten sich im zweiten Parlament von 1909 bis 1911 bereits zwei politische Gruppierungen, die konservativen Moderaten (Etedalliyon) und die eher fortschrittlich orientierten Demokraten. Die Demokraten gründeten eine nationalstaatlich gesinnte politische Partei nach europäischem Muster und formulierten ein Parteiprogramm, das sich an den innenpolitischen Reformen Bismarcks, insbesondere seinen Sozialreformen orientierte.[3]
Die hart erkämpfte demokratische Selbstverwaltung Irans war aber bereits im Dezember 1911 zu Ende. Nachdem russische Truppen den Norden Irans besetzt, die Pilgerstätten in Maschhad beschossen hatten und bis nach Teheran marschiert waren, um den Rücktritt des von der iranischen Regierung als Schatzkanzler (General Treasurer) angeworbenen US-Amerikaners Morgan Shuster zu erzwingen, wurde das Parlament vorzeitig aufgelöst.
Abgeordnete des ersten iranischen Parlaments (1906–1908)Debatte im Parlament (1906)
Erste Legislaturperiode (7. Oktober 1906 bis 23. Juni 1908)
Die politischen Auswirkungen des Ersten Weltkriegs auf Iran waren verheerend. Nach der Oktoberrevolution in Russland wurde das Land Aufmarschplatz für die britischen Truppen, die der zaristischen Weißen Armee zu Hilfe eilten. Nach deren Niederlage wurden die britischen Truppen wieder nach Iran zurückverlegt. Nordiran wurde zunächst von der Roten Armee besetzt.
Auch nach dem Ende des Ersten Weltkriegs kam Iran nicht zur Ruhe. Die Premierminister wurden zwar von Ahamd Schah ernannt, ihnen fehlte jedoch jede Legitimität, da das Parlament weiterhin geschlossen blieb. Die britische Regierung zwang 1919 der iranischen Regierung unter Premierminister Hassan Vosough den anglo-iranischen Vertrag auf, der Iran faktisch zu einer britischen Kolonie gemacht hätte, wenn er tatsächlich in Kraft getreten wäre. Um den Vertrag in Kraft zu setzen, hätte es einer Zustimmung des iranischen Parlaments bedurft, das allerdings nicht tagte.
Erst der von Seyyed Zia al-Din Tabatabai und Reza Chan am 21. Februar 1921 durchgeführte Putsch beendete die innenpolitische Krise. Wahlen wurden durchgeführt und die parlamentarische Arbeit im Juni 1921 wieder aufgenommen.
Die vierte Legislaturperiode begann erst am 22. Juni 1921. Die Wahlen zur vierten Legislaturperiode waren im Jahr 1915 wegen der Besetzung Irans durch russische und britische Truppen auf Oktober 1917 verschoben worden. Nach den Wahlen im Jahr 1917 sollte es wegen der anhaltenden politischen Wirren weitere vier Jahre dauern, bis sich das vierte Parlament konstituieren konnte.[4] Die vierte Legislaturperiode endete am 21. Juni 1923.
Die vierte Legislaturperiode des Parlaments wurde am 22. Juni 1921, nach 6 Jahren Unterbrechung der parlamentarischen Arbeit, unter Premierminister Ahmad Qavam eröffnet. Im Parlament waren mehrere Fraktionen vertreten. Die Demokraten nannten sich jetzt Sozialisten. Sie waren mit 29 Abgeordneten vertreten, darunter Soleiman Mirza Eskandiari, der spätere erste Generalsekretär der kommunistischen Tudeh-Partei, und Mohammad Sadeq Tabatabai. Sie forderten die Verstaatlichung der Produktionsmittel, die Schaffung einer Zentralregierung und die Einführung einer Sozialversicherung für die Arbeiterschaft. Die konservativen Moderaten, die sich auch als Reformer bezeichneten, waren mit 32 Abgeordneten vertreten. Ihre Anführer waren Hassan Modarres und Abdolhossein Teymurtasch. Sie waren gegen eine starke Zentralregierung und waren für eine säkulare Reformpolitik im Rahmen der Verfassung. Die politische Unterstützung von Reza Chan, der unter Premierminister Qavam das Verteidigungsministerium innehatte, kam aus der Erneuerungspartei und der Partei der Radikalen, die für die Schaffung einer starken Armee, einer starken Zentralregierung, für eine rasche Industrialisierung des Landes, den Ausbau des Bildungswesens und der Trennung von Staat und Religion eintraten. Daneben gab es noch einige unabhängige Abgeordnete, wie die Brüder Hassan Pirnia und Hossein Pirnia, die meist mit den Moderaten stimmten.[5] In die vierte Sitzungsperiode fiel die Gründung einer modernen iranischen Armee durch Verteidigungsminister Reza Chan, der im Januar 1922 die Persische Kosakenbrigade und die Persische Gendarmerie als eigenständige militärische Einheiten auflöste und in die neu geschaffene Armee integrierte. Die unter britischem Kommando stehenden South Persian Rifles waren bereits im Dezember 1921 aufgelöst worden.[6]
Außenpolitisch bedeutsam war die Ablehnung des anglo-iranischen Vertrages von 1919. Mit dieser Entscheidung erhielt Iran seine politische Eigenständigkeit und konnte sich aus der britischen Abhängigkeit lösen.
Vierte Legislaturperiode (22. Juni 1921 bis 21. Juni 1923)
Obwohl in der Verfassung von 1906 neben dem Parlament eine zweite Kammer, der Senat, vorgesehen war, sollte es bis 1950 dauern, bis diese zweite Kammer eingerichtet wurde. Nach dem Attentat auf Mohammad Reza Schah im Jahr 1950 verabschiedete das Parlament auf dessen Druck das Gesetz zur Errichtung des Senats. Damit hatte sich Iran das bereits 1906 von der Verfassung vorgesehene Zwei-Kammer-System erst nach mehr als 40 Jahren etabliert. Mit der islamischen Revolution wurde der Senat wieder abgeschafft.
Siebzehnte Legislaturperiode (25. April 1952 bis 19. Dezember 1953)
Am 21. Februar 1908 wurde das erste Pressegesetz Irans verabschiedet.
Eine für die iranische Geschichte besonders bedeutsame Entscheidungen war die am 31. Oktober 1925 beschlossene Absetzung der Kadscharendynastie und die spätere Einsetzung von Reza Chan als neuer Schah Reza Pahlavi.
Eine weitere bedeutsame Entscheidung war die am 15. März 1951 unter Premierminister Hossein Ala vom iranischen Parlament beschlossene Verstaatlichung der Ölindustrie, die bis zu diesem Zeitpunkt in britischer Hand war.
Das iranische Parlament verabschiedete für die islamische Welt bahnbrechende Gesetze. Erwähnt sei insbesondere das Gesetz zum Schutz der Familie, das Frauen das Sorgerecht der Kinder bei einer Scheidung zusicherte.
Bis 1963 war das aktive und passive Wahlrecht nur Männern vorbehalten. Im Rahmen der Weißen Revolution führte Mohammad Reza Schah Pahlavi das Frauenwahlrecht ein. Die Einführung des Frauenwahlrechts wurde von der konservativen Geistlichkeit und hier besonders von Chomeini bekämpft. Am 5. Juni 1963 kam es zu von der konservativen Geistlichkeit angeführten Unruhen. Chomeini musste daraufhin das Land verlassen und ging in den Irak. Am 6. Oktober 1963 wurde die 21. parlamentarische Sitzung mit den neu gewählten weiblichen Abgeordneten eröffnet.
Nach der Islamischen Revolution erhielt das Parlament im Rahmen der neuen Verfassung die Bezeichnung Madschles Schora Eslami (Islamische beratende Versammlung), die die alte Bezeichnung Madschles Schora Melli (Nationale beratende Versammlung) ersetzte. Heutzutage hat das Parlament als Verfassungsorgan der Islamischen Republik Iran nicht mehr die hohe Stellung des Madschles Schora Melli zwischen 1906 und 1979. Parlamentspräsident Ali Laridschani sagte iranischen Medien zufolge am 4. Juli 2011 in einem Gespräch mit der Agentur Fars:
„In der politischen Ordnung der Islamischen Republik ist die Meinung des geistlichen Revolutionsführers in allen Fragen ausschlaggebend. […] Manchmal beschließen wir etwas und wenn wir feststellen, dass der Führer anderer Meinung ist, machen wir den Beschluss rückgängig. Dies ist das Positive an diesem Parlament, das sofort bereit sei, die Ansichten des Revolutionsführers umzusetzen!“[9]
↑Cosroe Chaqueri: The Soviet Socialist Republic of Iran, 1920–1921. Birth of the Trauma. University of Pittsburg Press, Pittsburgh PA u. a. 1995, ISBN 0-8229-3792-1, S. 36.
↑Rouhollah K. Ramazani: The foreign policy of Iran. A Developing Nation in World Affairs. 1500–1941. University Press of Virginia, Charlottesville VA 1966, S. 143.
↑Cyrus Ghani: Iran and the rise of Reza Shah. From Qajar Collapse to Pahlavi Rule. I. B. Tauris, London u. a. 2000, ISBN 1-86064-629-8, S. 231.
↑Cyrus Ghani: Iran and the rise of Reza Shah. From Qajar Collapse to Pahlavi Rule. I. B. Tauris, London u. a. 2000, ISBN 1-86064-629-8, S. 242.
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Afghanistan: Loja Dschirga (Wolesi Dschirga und Meschrano Dschirga) |
Armenien
Armenien: Asgajin schorow |
Aserbaidschan
Aserbaidschan: Milli Məclis |
Bahrain
Bahrain: Madschlis an-Nuwwab und Madschlis asch-Schura |
Bangladesch
Bangladesch: Jatiya Sangsad |
Brunei
Brunei: Majlis Mesyuarat Negara |
Bhutan
Bhutan: Chi Tsho (Gyelyong Tshogdu und Gyelyong Tshogde) |
China Volksrepublik
Volksrepublik China: Quanguo Renmin Daibiao Dahui |
Georgien
Georgien: Sakartwelos Parlamenti |
Indien
Indien: Bhāratīya Sansad (Lok Sabha und Rajya Sabha) |
Indonesien
Indonesien: Majelis Permusyawaratan Rakyat (Dewan Perwakilan Rakyat und Dewan Perwakilan Daerah) |
Irak
Irak: Madschlis an-Nuwwab |
Iran
Iran: Madschles-i Schura-yi Eslami |
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Israel: Knesset |
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Japan: Kokkai (Shūgiin und Sangiin) |
Jemen
Jemen: Madschlis an-Nuwwab und Madschlis asch-Schura |
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Jordanien: Madschlis al-Umma (Madschlis an-Nuwwab und Madschlis al-Aʿyan) |
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Kambodscha: Saphea Damnang Reastr ney Preăh Réachéanachâk Kâmpŭchéa (Radhsphea ney Preah Recheanachakr Kampuchea und Protsaphea) |
Kasachstan
Kasachstan: Qasaqstan Respublikasynyng Parlamenti (Mäschilis und Senat) |
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Katar: Madschlis asch-Schura |
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Kirgisistan: Dschogorku Kengesch |
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Nordkorea: Ch’oego inmin hoeŭi |
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Oman: Madschlis asch-Schura und Madschlis ad-Dawla |
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Osttimor: Parlamentu Nasionál |
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Pakistan: Majlis-e-Shūrā Pākistān (Nīšonal Asemblī'e Pākistān und Aiwān-e-Bālā Pākistān) |
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Philippinen: Kongréso ng Pilipínas (Kapulungán ng mgá Kinatawán ng Pilipinas und Senado ng Pilipinas) |
Saudi-Arabien
Saudi-Arabien: Madschlis asch-Schura |
Singapur
Singapur: Parlimen Singapura |
Sri Lanka
Sri Lanka: Shri Lanka Parlimenthuwa |
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Südkorea: Gukhoe |
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Syrien: Madschlis asch-Schaʿb |
Tadschikistan
Tadschikistan: Madschlisi Olii Dschumhurii Todschikiston (Madschlisi Namojandagon und Maschlisi Milli) |
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Türkei: Türkiye Büyük Millet Meclisi |
Turkmenistan
Turkmenistan: (Mejlis) |
Usbekistan
Usbekistan: Oliy Majlis (Oliy Majlisi Qonunchilik palatasi und Oliy Majlisi Senati) |
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Vereinigte Arabische Emirate: al-Madschlis al-watani al-ittihadi |
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Zypern: Vouli ton Antiprosópon
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Palästina: al-Madschlis at-Taschriʿi al-Filastini |
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Taiwan: Legislativ-Yuan |
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Türkische Republik Nordzypern: Cumhuriyet Meclisi
Hongkong: Legislative Council |
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