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Isaac Amit

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Amtliches Porträt

Isaac Amit (hebräisch יצחק עמית; * 1958 in Israel) ist ein israelischer Rechtsanwalt und Richter. Er ist seit Februar 2025 Präsident des Obersten Gericht Israels.

Isaac Amit wurde im Jahr 1958 in Israel geboren. Er besuchte die Zeitlin High School in Tel Aviv-Jaffa, die er 1976 abschloss. Die darauffolgenden vier Jahre diente er in den Streitkräften Israels.[1]

Nach dem Dienst in den Streitkräften begann er Rechtswissenschaften an der Hebräischen Universität in Jerusalem zu studieren, das er 1985 abschloss. Von 1984 bis 1986 arbeitete er in einer Kanzlei, bevor er danach in die Rechtsanwaltskammer Israels aufgenommen wurde.[1]

Von 1987 bis 1997 arbeitete Amit als Rechtsanwalt in Israel. Im Jahr 1997 wurde er dann zum Richter des Amtsgerichts Haifa (Haifa Magistrates’ Court) ernannt. Dies blieb er bis 2001, als er zunächst temporär, und 2002 permanent zum Richter des Bezirksgerichts Haifa ernannt wurde.[1]

Im Jahr 2009 wurde Amit zum Richter des Obersten Gerichts ernannt.[1] Nach dem Eintritt Esther Chajuts in den Ruhestand 2023 wurde das Amt des Gerichtspräsidenten des Gerichtes frei. Nachdem Uzi Vogelman das Amt abgelehnt hatte, war aufgrund der Senioritätsregelung für die Vergabe Amit für das Amt vorgesehen.[2] Der israelische Justizminister Yariv Levin lehnte Amit als Präsident aber ab. Levin bevorzugte einen konservativen statt eines liberalen Richters für den Posten.[3] Nachdem kurzzeitig Vogelman bis zu seinem Rücktritt kommissarisch das Amt ausgeübt hatte, diente ab dem 1. Oktober 2024 Amit als kommissarischer Präsident.[4]

Amit und Herzog bei der Vereidigung Amits zum Präsidenten des Gerichts

Das Oberste Gericht entschied – ohne Beteiligung Amits – nach mehrmaliger Verzögerung eines Votums des Richterwahlausschusses, die Levin als dessen Vorsitzender verursacht hatte, dass am 26. Januar 2025 es zu einer Abstimmung kommen musste. Amit wurde vom Ausschuss gewählt und am 13. Februar 2025 von Präsident Herzog vereidigt. Sowohl Netanjahu, als auch sein gesamtes Kabinett blieben der Vereidigung fern. Bei der Vereidigung kam es zu Protesten regierungsnaher Personen. Levin kündigte an die üblichen Arbeitstreffen zwischen Präsidenten des Gerichts und Justizminister zu boykottieren.[3] Auch in anderen Kapazitäten erkannte Levin Amit nicht als Präsident des Gerichts an. So wurde seine Wahl nicht im Gesetzblatt veröffentlicht und er zu Veranstaltungen, wie der Rede des indischen Premiers Modi vor einer Sondersitzung der Knesset, nicht eingeladen.[5]

Im April 2026 kritisierte Amit gemeinsam mit den Richtern des Obersten Gerichts Noam Sohlberg und Daphne Barak-Erez die Politik des Justizministers im Richterwahlausschuss. So würde der Justizminister Kandidaten blockieren, die ihm persönlich nicht gefallen würden und in der Folge an verschiedenen Gerichten große Lücken in der Personaldecke entstehen.[6]

Einzelnachweise

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  1. 1 2 3 4 Justices. Archiviert vom Original am 5. Januar 2025; abgerufen am 20. April 2026 (amerikanisches Englisch).
  2. Chen Maanit: Justice Vogelman Expected to Decline Supreme Court Presidency. In: haaretz.com. Haaretz, abgerufen am 20. April 2026.
  3. 1 2 Jeremy Sharon: Amit sworn in as new chief justice, PM, justice minister stage unprecedented boycott. In: The Times of Israel. 13. Februar 2025, ISSN 0040-7909 (timesofisrael.com [abgerufen am 20. April 2026]).
  4. Jeremy Sharon: Vogelman retires as Supreme Court president in shadow of severe judiciary-gov’t clash. In: The Times of Israel. 1. Oktober 2024, ISSN 0040-7909 (timesofisrael.com [abgerufen am 20. April 2026]).
  5. Sam Sokol: With Modi in Knesset, Opposition boycott PM’s speech over exclusion of High Court chief. In: The Times of Israel. 25. Februar 2026, ISSN 0040-7909 (timesofisrael.com [abgerufen am 20. April 2026]).
  6. Jeremy Sharon: Supreme Court justices accuse Levin of abusing power to block judicial appointments. In: The Times of Israel. 19. April 2026, ISSN 0040-7909 (timesofisrael.com [abgerufen am 20. April 2026]).