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Integrierte Stichwahl

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(Weitergeleitet von Instant-runoff voting)
Möglicher Stimmzettel
Ein Video erklärt anhand fiktiver Optionen, wie die Auswertung von Runde zu Runde abläuft.

Die Integrierte Stichwahl,[1][2][3][4][5] in Englisch Instant-Runoff-Voting oder alternative vote, ist eine Präferenzwahl, also eins der Wahlsysteme, bei denen der Wähler eine Rangfolge der von ihm bevorzugten Kandidaten angeben kann: Er kennzeichnet auf dem Stimmzettel, welchen der Kandidaten er am liebsten im Amt haben möchte, welchen am zweitliebsten – falls der erste nicht gewählt wird – und so weiter. So kann er seine Präferenzen wesentlich genauer zum Ausdruck bringen als bei der klassischen Mehrheitswahl oder bei einer Verhältniswahl mit Sperrklausel.

Bei öffentlichen Wahlen für die Besetzung nur eines Postens gibt es manchmal eine Stichwahl. Den Aufwand des zweiten Wahlgangs kann man durch eine Ersatzstimme beim einzigen Wahlgang einsparen – ein einfacher Sonderfall.

Die Integrierte Stichwahl bezieht sich nur auf Einermandatswahlkreise, die Übertragbare Einzelstimmgebung bezieht sich auf Mehrmandatswahlkreise.

Aus den Rangfolgen in allen Wählerstimmen wird eine einzige Rangfolge als Wahlergebnis ermittelt. Grundgedanke ist eine Wahl mit nachfolgenden Stichwahlen, bei denen in jedem Wahlgang der Bewerber mit den wenigsten Stimmen ausscheidet. Die Anzahl der (hier virtuellen) Wahlgänge ist höchstens gleich der Anzahl der Kandidaten, die nicht gewählt werden.

Wahl und Auszählung laufen wie folgt:

  1. Jeder Wähler kann einen Kandidaten auf Platz 1 setzen, einen auf Platz 2 und so weiter. Er weist also keinem, einigen oder allen Kandidaten Positionen in einer Rangordnung zu.
  2. Wenn nur ein Mandat zu vergeben ist und ein Kandidat mehr als die Hälfte der Platz-1-Stimmen hat, ist das Verfahren beendet. (Die Stimmen weiterer Ränge sind dadurch unwirksam.)
    Sonst wird festgestellt, welcher Kandidat die wenigsten Platz-1-Stimmen bekommen hat. Dieser wird aus allen Wahlzetteln gestrichen, und die nachgeordneten Kandidaten rücken auf.
  3. Wenn nur noch zwei Kandidaten übrig sind, hat der mit der höheren Stimmenzahl gewonnen. Sonst wird das Verfahren ab Schritt 2 wiederholt.

Daneben gibt es weniger aufwendige Auswertungsverfahren; sie führen bei einem kleinen Teil der Wahlergebnisse zu anderen Sitzzuteilungen.

Integrierte Stichwahl erlaubt, die erste Stimme auch für praktisch aussichtslose Kandidaten abzugeben und trotzdem bei der Wahl zwischen den aussichtsreichsten mitzuwirken.[6] Manchmal große, manchmal kleine Parteien können von der Wahl mit sofortiger Stichwahl profitieren,

  • große, weil aussichtslose Kandidaten ihnen kaum noch Stimmen wegnehmen können (vielleicht dann, wenn mehrere aussichtslose Kandidaten vor einem aussichtsreichen stehen);
  • kleine, weil ihre Wähler für ihre Lieblingskandidaten stimmen können und trotzdem, wenn diese Stimme wirkungslos bleibt, bei den großen mitbestimmen.

Integrierte Stichwahl versucht, die Popularität der Kandidaten oder Parteien genauer zu erkunden und zu nutzen als die Mehrheitswahl.

Anwendung in Deutschland

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Eine Integrierte Stichwahl bezogen auf die Erststimme bei der Bundestagswahl wurde in Deutschland im Mai 2022 vorgeschlagen, hier auf zwei Präferenzen begrenzt und „Ersatzstimme“ genannt.[7] Eine Integrierte Stichwahl bezogen auf den Rang von Parteien wurde 2013 in Schleswig-Holstein[8][9][10] und 2015/16 im Saarland[11][12] vorgeschlagen. Hier käme die zweite Präferenz zum Tragen, falls die erste Präferenz-Partei an der Sperrklausel scheitert.

Anwendung in der Welt

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Integrierte Stichwahl wird angewendet in Australien, in Irland[13], bei Präsidentschaftswahlen in Sri Lanka und in der kalifornischen Stadt San Francisco. Im Vereinigten Königreich gilt sie seit 1999 bei Wahlen von erblichen Peers in das House of Lords. Die Idee, das System auch für die Wahlen zum House of Commons einzuführen, scheiterte hingegen in einem am 5. Mai 2011 abgehaltenen Referendum (siehe Wahlrechtsreferendum im Vereinigten Königreich). Im US-Bundesstaat Maine wurde Integrierte Stichwahl nach zwei Referenden in den Jahren 2016 und 2018 erstmals bei den Midterm elections im November 2018 angewandt. Ebenso findet die Integrierte Stichwahl nach einem Referendum seit 2020 Anwendung in Alaska.

Integrierte Stichwahl gewinnt besonders in Ländern und Gebieten an Popularität, in welchen die Politik von einigen wenigen mächtigen Parteien beherrscht wird (siehe Zweiparteiensystem). Es wird in den USA als Alternative zur dortigen Mehrheitswahl diskutiert: Bei den Präsidentschafts­wahlen 2000 in Florida (USA) hat die Grüne Partei möglicherweise den Sieg der Demokraten verhindert. Um so etwas möglichst zu verhindern, werden viele Wähler in den USA den Kandidaten derjenigen großen Partei wählen, die ihnen als das kleinere Übel erscheint, und nicht den Kandidaten, mit dem sie sich am stärksten identifizieren. Integrierte Stichwahl macht diese Notlösung unnötig.

Eigenschaften: Kriterien

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Nehmen wir an, in einer kleinen Klasse mit 12 Schülern soll der Klassensprecher gewählt werden. Es werden vier Kandidaten nominiert: Alex, Berta, Christoph und Doris. Um Alex gibt es eine Gruppe, die ihn unterstützt, im Rest der Klasse ist er jedoch eher unbeliebt. Jeder Schüler schreibt nun die Anfangsbuchstaben (A, B, C und D) in der Reihenfolge auf einen Zettel, die angibt, wie gut er einen Kandidaten findet. Die Wahl fällt folgendermaßen aus und wird in drei Runden ausgewertet:

1. Runde
Zettel1. Platz2. Platz3. Platz4. Platz
1CDBA
2ADBC
3ABCD
4DBAC
5ADBC
6CDBA
7BACD
8BDCA
9CDAB
10DABC
11ABDC
12DCAB

„Platz 1“-Stimmen:

Alex:4
Berta:2
Christoph:3
Doris:3

Bei einer relativen Mehrheitswahl hätte Alex nun die Wahl gewonnen. Weil Berta am wenigsten Stimmen erhalten hat, wird sie gestrichen und die Zweitstimmen auf die jeweiligen Kandidaten verteilt: Der Wähler mit dem Wahlzettel 7 würde Alex wählen, falls Berta nicht gewählt wird; und der Wahlzettel 8 bevorzugt Doris, falls Berta nicht gewählt wird. So erhalten Alex und Doris je eine Stimme mehr.

2. Runde
Zettel1. Platz2. Platz3. Platz4. Platz
1CDA
2ADC
3ACD
4DAC
5ADC
6CDA
7ACD
8DCA
9CDA
10DAC
11ADC
12DCA

„Platz 1“-Stimmen:

Alex:5
Christoph:3
Doris:4

Christoph wird also gestrichen und das Verfahren fortgesetzt: Jeder, der gerne Christoph als Sieger gesehen hätte, bevorzugt nun Doris als zweitbeste Klassensprecherin. Doris erhält drei zusätzliche Stimmen.

3. Runde
Zettel1. Platz2. Platz3. Platz4. Platz
1DA
2AD
3AD
4DA
5AD
6DA
7AD
8DA
9DA
10DA
11AD
12DA

„Platz 1“-Stimmen:

Alex:5
Doris:7

Doris gewinnt die Wahl, weil sie nun die größte Stimmenzahl erhalten hat – obwohl Alex bei den Erststimmen der populärste Kandidat war.

Einzelnachweise

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  1. Die Integrierte Stichwahl - Fragen und Antworten
  2. Unsere Forderung: integrierte Stichwahl einführen!
  3. Entmündigte Wähler
  4. Einfache Vermeidung von Stimmverlusten durch Prozent-Hürden
  5. Die Kommunalisierung des Kommunalwahlrechts – Ein Weg zur Durchsetzung wahlbeteiligungssteigernder Wahlrechtsreformen, Hermann K. Heußner and Arne Pautsch, Deutsches Verwaltungsblatt
  6. Wilko Zicht: Positionspapier zur Integrierten Stichwahl. (PDF; 152 kB) Mehr Demokratie e. V.
  7. Ein neues Betriebssystem
  8. Landtagsfraktion der Piraten in Schleswig-Holstein: Alternativen zum Gesetzentwurf aus Drucksache 18/385 vom 4. November 2013
  9. Innen- und Rechtsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtages Niederschrift der Sitzung vom 7. Mai 2014
  10. Artikel in der SHZ vom 13. Juli 2015: Ersatzstimme bei Landtagswahlen: SPD will Piraten-Vorschlag überdenken, abgerufen am 17. Oktober 2019
  11. Landtagsfraktion der Piraten im Saarland: Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften, Drucksache 15/1541 vom 7. Oktober 2015
  12. Saarländischer Landtag: Erste Lesung des von der PIRATEN-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften, Sitzung am 13./14. Oktober 2015, Protokoll S. 3471 ff.
  13. Spektrum der Wissenschaft: Die fabelhafte Welt der Mathematik: Warum das perfekte Wahlsystem nicht existiert. Abgerufen am 8. Juni 2023.
  14. RangeVoting.org - Monotonicity and Instant Runoff Voting. In: RangeVoting.org. Abgerufen am 13. September 2015.