Infitah

Als Infitah (arabisch انفتاح, DMG ʾInfitāḥ ‚Öffnung‘) bezeichnete der ägyptische Präsident Anwar as-Sadat seine Politik der Öffnung der Wirtschaft für ausländische Privatunternehmen ab 1974, die außenpolitisch mit einer Annäherung an Israel einherging.

Geschichte

Unter Gamal Abdel Nasser hatte es ab 1960 umfassende Verstaatlichungen gegeben, von denen die Hälfte der Industrieunternehmen und der gesamte private Versicherungs- und Finanzsektor betroffen waren. Die Verstaatlichungen gingen so weit, dass manche Kommentatoren darin eine „Sowjetisierung“ in Ägypten zu erkennen vermochten. Die Infitah-Politik wurde maßgeblich vom Internationalen Währungsfonds angetrieben. Im September 1971 wurde mit dem Gesetz Nr. 65 eine erste Öffnung für ausländisches Kapital erlassen. Ab dem Gesetz Nr. 43 von 1974 wurden der Prozess intensiviert. Der Staat gab nun Garantien gegen zukünftige Verstaatlichungen, bot steuerliche Vorteile an und erlaubte die ungehinderte Ausfuhr von Kapitalien und Gewinnen ins Ausland. Diese Gesetze wurden 1975 auf inländisches privates Kapital ausgeweitet. Die Infitah-Politik zeigte zunächst jedoch wenig Wirkung, was auch an den weiterhin hohen bürokratischen Hürden lag. Lediglich 5 Milliarden Ägyptische Pfund flossen so im Zeitraum von 1974 bis 1982 ins Land, mit einer Spitze bei den äusländischen Direktinvestitionen im Jahr 1979, als das ägyptisch-israelische Friedensabkommen unterzeichnet wurde. Auch wurde das Geld kaum langfristig investiert, sondern mit Blick auf sofortige Gewinne eingesetzt. Für die inländische Wirtschaft wurden Außenhandelsrestriktionen aufgehoben. Die Zahl der Privatisierungen, die ab 1975 möglich wurden, war aber begrenzt, womit der Staat weiter der größte Wirtschaftsakteur blieb. Private Investitionen beliefen sich auf nur 2 % zu Beginn der Infitah-Politik und erreichten 10 % im Jahr 1981.

Trotz des geringen Beitrags privaten Kapitals zur wirtschaftlichen Entwicklung konnte Ägypten jedoch beeindruckende Wachstumsraten vorweisen. Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) stieg von 2,5 % 1974 auf 6,5 % ein Jahr später und erreichte 1976 den Spitzenwert von 14,6 %. Für die Gesamtperiode bis 1984 konnte ein durchschnittliches Wachstum des BIP von 9 % festgestellt werden. Grund dafür war hauptsächlich, das Ägypten die volle Kontolle über den Suezkanal wiedererlangte und den israelisch besetzen Sinai mit seinen Erdölvorkommen zurückerhielt. Beide Sektoren verfielfachten ihre Erträge in Folge des weltweiten wirtschaftlichen Wachstums nach der überwundenen Erdölkrise der 1970er Jahre.

Gleichzeitig gingen Ägypter nach der Einführung der visafreien Ausreise vermehrt vorübergehend zum Arbeiten ins arabische Ausland (Golfstaaten, Libyen). Ihre Rücküberweisungen betrugen 189 Millionen US-Dollar um 1974 und stiegen auf 2,8 Milliarden US-Dollar für 1980–1981, sie lagen im folgenden Jahr immer noch bei 1,9 Milliarden US-Dollar. Die Ersparnisse förderten in Ägypten den Aufbau kleiner und mittelgroßer Unternehmen.

Durch die Infitah-Politik eröffnete sich Ägypten im Rahmen des Abkommens mit Israel zudem der Zugang zu US-amerikanischer Finanzhilfe. Zwar waren mehrere arabische erdölexportierende Staaten in der Folge nicht mehr bereit, Ägypten Subventionen zukommen zu lassen, die 1975 noch fast 20 % des ägyptischen BIP ausgemacht hatten, doch fiel dies in Anbetracht der neuen Geldquelle nicht ins Gewicht. Der private Sektor hingegen blieb wenig produktiv. Die wenig diversifizierte Industrie konnte im Zeitraum von 1974 bis 1990 nur mit einen Drittel zum BIP beitragen. Im Alltagsleben machte sich die Infitah durch eine Erweiterung des Warensortiments durch die unter Nasser kaum erhältlichen ausländischen Luxusprodukte bemerkbar. Ein stark wachsender neuer Importsektor erlaubte es einer kleinen Gruppe von Personen, sich in kurzer Zeit zu bereichern und Einfluss auf Verwaltung und staatliche Unternehmen zu erlangen, was auch die Korruption begünstigte und zur Verschwendung öffentlicher Gelder durch missbräuchliche Verträge führte. Der zu ihren Gunsten durchgeführte Abbau von Zollschranken beschädigte das Geschäft einheimischer produzierender Unternehmen.

Da Ägypten den Importen Tür und Tor geöffnet hatte, entstand ein zunehmendes Handelsbilanzdefizit. Unter den Bedingungen einer staatlich gelenkten Wirtschaft geriet es in zunehmende Verschuldung, die es weniger gut als früher unter Kontrolle zu halten vermochte. Die Schuldenbilanz mit dem Ausland versechsfachte sich im Verlauf von nur sieben Jahren. Sie stieg von 3 Milliarden Dollar 1974 auf 19 Milliarden Dollar im Jahr 1981. Dies hatte jedoch nicht zur Folge, dass die Regierung Sadat hohe Einkommen stärker besteuerte, vielmehr senkte sie die Steuern ab 1978 drastisch und erhob überhaupt keine Steuern in den rentabelsten Sektoren der Privatwirtschaft, so wurde der Immobiliensektor von der Besteuerung ausgenommen.

Da der Staat sein unter Nasser und den „Freien Offizieren“ erklärtes Ziel aufgegeben hatte, für sozialen Ausgleich zu sorgen, sondern im Sinne der Theorie des Wirtschaftsliberalismus vorging, spaltete sich die Gesellschaft in jene, die von Infitah und ihrer de-facto-Dollarisierung profitieren konnten, und jenen die ihr häufig geringes Gehalt in Ägyptischen Pfund bekamen. Indes horteten die reichsten Ägypter ihre Vermögen unproduktiv im Ausland, die postulierte „Trickle-down-Ökonomie“ der liberalen Wirtschaft stellte sich nicht ein, die Bauern und die Mittelschichten verarmten. In den staatlichen Unternehmen stagnierten die Löhne. Zudem setzte ihnen die Inflation zu, die zwischen 1974 und 1985 stets bei 25 bis 30 % lag. Arbeitslosigkeit und Wohnungsknappheit breiteten sich aus, während das Bevölkerungswachstum gleichzeitig anhielt. Die Jahre 1976 bis 1986 verzeichneten die höchsten Geburtenraten in der Geschichte. Mieten in Kairo versechsfachten sich zwischen 1960 und 1979. Die öffentlichen Dienste konnten die Grundversorgung der Bevölkerung nicht mehr gewährleisten. Zugleich verlangte der Internationale Währungsfonds die Kürzung oder Streichung von fast 1 Milliarde US-Dollar an Lebensmittelsubventionen für Grundnahrungsmittel, bevor er bereit sei, der Regierung einen Kredit von 300 Millionen Dollar zu überweisen.

Im Januar 1975 kam es in der Industriestadt Mahalla al-Kubra zu einem ersten rasch niedergeschlagenen Aufstand. Als der Wirtschaftsminister gegen den Widerstand eines Teils des Ministerrats den Aufforderungen des Internationalen Währungsfonds gehorchte, fügte er den Anordnungen noch zusätzlich die Streichung der Gehaltserhöhungen und Bonusleistungen an die Beamten hinzu. Auf einen Schlag wurde Mehl 67 % teurer, das Fladenbrot machte einen Preissprung von 50 %. Sofort begannen Demonstrationen in ganz Ägypten, die in Kairo, Alexandria und Assuan zu Ausschreitungen wurden. Angegriffen wurde der Luxus der Reichen, so das Shepheard’s Hotel und verschiedene Nachtclubs, Symbole der Staatsmacht oder die American University. In den vom 18. bis 20. Januar 1977 anhaltenden Protesten gab es 79 Tote und über 500 Verletzte. Anwar as-Sadat kündigte umgehend an, die Anordnungen seines Wirtschaftsminister rückgängig zu machen und zudem Beamtenlöhne um 10 % zu erhöhen. In nur 48 Stunden hatte das ägyptische Volk der Regierung, der Wirtschaft und den internationalen Finanzorganisationen die Grenzen einer wirtschaftlichen Liberalisierung aufgezeigt.

Literatur

• Wolfgang G. Schwanitz: Die proimperialistische „Politik der offenen Tür“. Grundzüge der Wirtschaftsentwicklung in Ägypten von 1971 bis zum Beginn der 80er Jahre. Dissertation, Universität Leipzig, 1985.