Defense Production Act
Der Defense Production Act (DPA) ist ein US-Bundesgesetz aus dem Jahr 1950.[1] Es ist kodifiziert als Public Law 81-774 und steht im U.S.C. 50 – War and National Defense – Chapter 55.[2]
Das Gesetz wurde anlässlich des Koreakrieges (innerhalb des Kalten Kriegs seit 1947) beschlossen. Es bevollmächtigt den US-Präsidenten, Unternehmen oder Industriebetriebe in den Vereinigten Staaten zur Produktion bestimmter Güter für militärische und sicherheitsrelevante Zwecke zu verpflichten, insbesondere wenn es aufgrund von Lieferkettenengpässen zu einer unzureichenden Verfügbarkeit kommt oder wenn die Unternehmen aus bestimmten Gründen nicht bereit sind, die Produkte an die US-Regierung zu liefern.
Anwendungsfälle
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Während der COVID-19-Pandemie wurden Unternehmen auf Basis dieses Defense Production Act-Gesetzes zur Herstellung von medizinischen Geräten und Schutzmasken verpflichtet. So wurde das Gesetz ab 27. März 2020 angewendet, um den Automobilhersteller General Motors (GM) zur Produktion von Beatmungsgeräten zu zwingen.[3] Am 2. April wurde 3M verpflichtet, Gesichtsmasken herzustellen.[4]
Anfang April 2020 wurden 600 Beatmungsgeräte aus China, die für Brasilien bestimmt waren und in Miami zwischengelandet waren, unter diesem Gesetz an die US-amerikanische Regierung verkauft.[5]
Der DPA wurde sowohl von US-Präsident Donald Trump (Regierung Trump I) als auch von seinem Nachfolger Joe Biden benutzt, um strenge Exportrestriktionen bis hin zu einem Exportverbot sowohl für die COVID-19-Impfstoffe als auch für wichtige Grundmaterialien für die Impfstoffherstellung zu verhängen.[6] Im Mai 2021 forderte der französische Präsident Emmanuel Macron von den USA und Großbritannien ein Ende des Exportstopps für Corona-Impfstoffe und ihre Grundstoffe.[7]
Weitere Zusammenhänge
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Im Jahr 2026 rückte das Gesetz in den Vordergrund, da das Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten Zugriff auf die KI-Sprachmodelle (Large Language Model, LLM) von einzelnen Herstellern verlangte. Dies geschieht vor dem Hintergrund des Irankriegs 2026 und der neuen (geplanten) KI-gestützten Kriegsstrategie des Verteidigungsministeriums.
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Alexandra G. Neenan: The Defense Production Act of 1950: History, Authorities, and Considerations for Congress. In: CRS. 10. Juni 2023, abgerufen am 2. April 2026 (englisch).
- ↑ 50 U.S. Code Chapter 55 - DEFENSE PRODUCTION. Abgerufen am 2. April 2026 (englisch).
- ↑ Memorandum on Order Under the Defense Production Act Regarding General Motors Company. ( des vom 1. April 2020 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ 3M Response to Defense Production Act Order. In: news.3m.com. 3. April 2020, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 18. April 2020; abgerufen am 7. April 2020 (englisch). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ Marian Blasberg, Georg Fahrion, Alexander Sarovic, Fritz Schaap: „Das sind Zeiten für Betrüger“. In: Der Spiegel. Nr. 16, 2020, S. 84 (online). „Im Sinne des Defense Production Act sehen wir uns verpflichtet, Ihre Bestellung an die amerikanische Regierung zu verkaufen.“
- ↑ Warum sich jetzt in den USA entscheidet, wann bei uns der Impfturbo losgehen kann. In: businessinsider.de. 2. Mai 2021, abgerufen am 15. Mai 2021.
- ↑ Macron fordert von USA und Großbritannien Ende von Exportstopp für Impfstoffe. In: stern.de. 7. Mai 2021, abgerufen am 15. Mai 2021.
