Diskussion:Patent

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"Theorien zum Patentschutz" / unbelegte Behaupungen

Der Abschnitt zu den vermeintlichen Theorien des Patentschutzes bedarf m.E. einer grundlegenden Überarbeitung. Es handelt sich eigentlich nicht um Theorien, sondern eher um einzelne Gesichtspunkte einer weitverzweigten Diskussion. Bitte um Stellungnahmen.

In der englischen Wikipedia gibt es Criticism of patents und Criticism of intellectual property - ich finde, das müßte hier auch eingerichtet werden. --WernerPopken 14:33, 30. Nov. 2008 (CET)

Dieser Aussage schließe ich mich an, zumal hier viele unbelegte Behauptungen aufgstellt werden, vor allem im Abschnitt Negative Patenttheorien. Dies gilt insbesondre für folgende Aussagen:

"Zunehmend werden von den Patentämtern triviale Ideen patentiert. Absichtlich kompliziert und weitläufig verfasst, erwecken solche Patentschriften den Eindruck der Innovation, dienen aber hauptsächlich als „Sperrpatente“, um es Konkurrenten möglichst schwer zu machen, in einem Bereich überhaupt noch Fuß zu fassen. Da die Patentämter selbst an den bewilligten Patenten verdienen, ist ihnen nicht an der Ablehnung von Trivial-Patenten gelegen."

Der Abschnitt stammt nicht von mir, er entspricht jedoch der Realität in vielen Firmen vor allem seit nach der dotcomkrise (eigene erfahrung). Diese Behauptung ist so essentiell (und aus meiner erfahrung einfach wahr), dass sie erstmal widerlegt werden sollte, bevor man sie entfernt. Ich kenne zugegebener weise auch keine belege. Problem ist doch auch, dass die " rechtswissenschafft" genau an dieser stelle auch nicht unvorbelastet ist. Dagegen sollte man folgendes entfernen:Weit verbreitet ist die Befürchtung, dass es ohne ein Patentsystem für Großunternehmen noch einfacher wäre, eine Vormachtstellung zu erlangen beziehungsweise zu behaupten. Das Patentsystem biete letztendlich die Möglichkeit, auch einem "kleinen" (einzelnen) Erfinder (mit seiner guten Idee) eine Handhabe gegen Größere zu geben. wenn es für diese "befürchtung" seriöse belege gibt dann fress ich ich einen Besen. Die realität ist doch umgekehrt: Die Großunternehmen sind inhaber von tausenden Patenten (weil nur sie es sich leisten können) und haben dadurch eine unangefochtene Vormachtstellung. Um deutlicher zu werden: Alleine durch das Patentsystem werden Innovationen (die Großunternehmen als merktschädigend errachten) sehr leicht unterbunden. Es ist sogar umgekehrt so, dass die rechtsabteilung von grossunternehmen erst durch eine veröffentlichung (offenlegung des Patents)auf die innovation aufmerksam werden, und diese bekämpfen.-- Zwölfvolt 14:30, 3. Nov. 2009 (CET)

(ich quetsch mich mal auch noch hier rein) Ich kann dir nur empfehlen mal WP:QA Punkt drei durchzulesen. Dass du Gegenargument einforderst kann getrost ignoriert werden. Auch wenn ich selber nicht vor habe den Abschnitt zu löschen (vieleicht gibt es ja doch Quelles für diese Meinung), so spricht es nicht für die Qualität des Artikels. Was die Quellen angeht, denk ich dass es schwierig wird zu den Aussagen etwas in der rechtswissenschaftlichen Literatur zu finden, vieleicht ist da wirtschaftswissenschaftliche Literatur hilfreicher. Ich hab aber im Moment leider keine Zeit um mich damit zu beschäftigen. Schönen Gruß "Wohingenau" 15:22, 3. Nov. 2009 (CET)

ja hast natürlich recht, eigentlich dachte ich ja auch so:vieleicht gibt es ja doch Quelles für diese Meinung, wobei ich das wie gesagt nicht nur für eine Meinung halte. Und:ja, es gibt wohl auch Literatur darüber s.u. die genau diese zum Gegenstand hat, aber wer kauft sich deshalb schon ein englisches buch um das zu verifizieren? Problem hier vieleicht auch: Zitat WP:QA soll es nicht um die Theorifindung gehen. Nun dieser Abschnitt befasst sich ja gerade mit der theorie, wobei bei der Negativen Patenttheorien eher Probleme aus der Praxis aufgelistet sind.-- Zwölfvolt 16:11, 3. Nov. 2009 (CET)

Reich mal einer 'nen Besen für Zwölfvolt. Paradebeispiel für David gegen Goliath ist der Fall Stereobelt von Andreas Pavel gegen Sonys Walkman [1]. Pavel sagt selbst "I have known other inventors in similar predicaments and most of them become that story, which is the most tragic, sad and melancholic thing that can happen" in [2]. --Swen 11:53, 12. Nov. 2009 (CET)

"Ideen werden zum Patentieren von den meist organisierten Antragstellern in immer kleinere Häppchen zerlegt. Die einzelnen Patente haben dadurch eine immer geringere Schöpfungshöhe und es fällt wegen der Streuung nicht mehr so ins Gewicht, wenn mal ein Patent abgelehnt wird. Fatale Folge für die Mitbewerber: Durch die oftmals geringe Erfindungshöhe aber breite Abdeckung werden weite Teile der normalen technischen Bewegungsfreiheit eingeschränkt."

"Unverständliche Patente. Technische Lösungen werden durch Patente in einer Weise dokumentiert, aus der keine Rekonstruktion der technischen Lösung aus dem Patent möglich ist, eine Verletzung aber problemlos nachweisbar ist. Machbar ist dies durch: Verklausulierte Beschreibung, unvollständige Beschreibung, technische Entwicklungen, deren Hauptaufwand im Finetuning bestehen, das aber nicht dokumentiert wird (oder werden kann)."

Bitte reicht wissenschaftliche Belege nach, ansonsten steht aus meiner Sicht nur die Löschung dieser Passagen an. Viele Grüße --Rechercheur 14:38, 24. Dez. 2008 (CET)

Es reicht ein Blick in ds Gesetz. Ideen sind nicht patentierbar, sondern nur Erfindungen. Deswegen geht es auch nicht, sich kleine, mittlegroße oder sogar große Ideen patentieren zu lassen. Der Text ist daher Unfug und stiftet Verwirrung. Es steht auf einem anderen Blatt, ob jedes Patentamt die Kriterien der Patentierbarkeit richtig angewandt hat. Ideen allein sind keinesfalls patentierbar. (nicht signierter Beitrag von 195.30.33.98 (Diskussion | Beiträge) 16:55, 9. Nov. 2009 (CET))

Brigitte Zypries ("Hypertrophie der Schutzrechte") gab eine sehr schöne Warnung, wenngleich sie noch keine Alarmglocken läuten ließ.

Der FTC Report 2003 fordert explizit eine Balance zwischen freiem Wettbewerb und Patentschutz und warnt vor zu geringer Erfindungshöhe. Swen 14:20, 28. Dez. 2008 (CET)

Bessen&Meurer "Patent Failure: How Judges, Bureaucrats, and Lawyers Put Innovators at Risk" ISBN: 978-1-4008-2869-2 ist wohl derzeit das Neueste und Tiefschürfendste seit Machlup. --Swen 11:14, 30. Mär. 2009 (CEST)

Sorry, dass ich jetzt erst antworte. Leider bin ich noch nicht dazu gekommen, die Literatur weiter auszuwerten. Sobald ich weiterkomme, sage ich Dir auf Deiner Diskussionsseite Bescheid. Viele Grüße --Rechercheur 19:20, 24. Feb. 2009 (CET)

Zu 1 - 3 Raising the bar vom EPO [3]

Zu 3

§34 (4) PatG ([4])

Die Erfindung ist in der Anmeldung so deutlich und vollständig zu offenbaren, daß ein Fachmann sie ausführen kann. (nicht signierter Beitrag von 213.217.85.74 (Diskussion | Beiträge) 18:08, 22. Jul 2009 (CEST))

neun Jahre

"Von der Anmeldung bis zur Erteilung des Patents können mehrere Jahre vergehen, hier neun Jahre" lautet die Bildunterschrift. Hinweis an Leser, die nicht vom Fach sind: Neun Jahre sind nicht die Regel. Bei "DPINFO" kann man sich den Verfahrensverlauf für dieses Patent ansehen, 23.12.83 war Anmeldetag, der Anmelder hat aber erst am 17.02.86 Antrag auf Prüfung gestellt, am 01.12.88 ist vom Patentamt ein Zurückweisungsbeschluss ergangen, ab da war die Sache bei Gericht, darum hat es so lange gedauert. Ein Beispiel, dass es auch zackiger geht, wäre das Patent DE 10 2008 056 969 B3. Von der Anmeldung bis zur Erteilung sind gerade mal 7 Monate vergangen(10.11.08 bis 15.06.09).--92.224.219.220 21:49, 14. Okt. 2009 (CEST)

Den Rekord hält wohl das Patent DE1. Angemeldet am Gründungstag des Kaiserlichen Patentamts 1.7.1877 - erteilt am 2.7.1877. --Swen 07:34, 15. Okt. 2009 (CEST)

Da die Bildunterschrift sich auf ein konkretes Beispiel bezieht halte ich sie für gerechtfertigt. Ansonsten sind alle Zeitdauern von 1 bis 20 Jahre möglich, ein guter Durchschnitt sind wohl drei Jahre seit Prüfungsantrag --Mauz 12:26, 2. Sep. 2010 (CEST)

Brasilien

Wenn man den letzten Abschnitt liest, könnte man meinen, Brasilien wolle das bestehende Patentsystem abschaffen. Das stimmt aber nicht. Brasilein hat in der Stellungnahme lediglich angeregt, dass die MItgliedstaaten der WIPO Ausnahmen und Beschränkungen des Patentschutzes sammeln, diese Auswerten udn dann eine Liste von solchen (bestehenden !!!!!) Ausnahmen für WIPo-Mitglieder verbindlich festlegen (siehe Ende des pdf-Dokuments Fußnote 46). Das kommt meiner Meinung nach nicht raus. Meiner Meinung nach kann der Abschnitt so nicht stehen bleiben (habe leider nur keine Zeit, ihn jetzt zu überarbeiten). (nicht signierter Beitrag von 195.30.33.98 (Diskussion) 19:22, 24. Jun. 2010 (CEST))

Ich verstehe den Text von Brazilien aber anders:

• Phase 1 in Absatz 25 will alle existierenden Ausnahmebestimmungen und Beschränkungen sammeln mit dem jeweiligen Wie und Warum.
• Phase 2 in Absatz 26 will deren Effektivität bewertet wissen, mit einer Bewertung wie die Schranken und Ausnahmen auf nationaler Ebenen durchgesetzt werden.
• Phase 3 in Absatz 27 will ein nicht abschließendes Handbuch der Ausnahmebestimmungen und Beschränkungen als Referenz erarbeiten. Von Verbindlichkeit kein Wort.

Mit diesem Vorschlag soll keinesfalls das Patentsystem abgeschafft werden, vielmehr sollen die möglichen Mittel zur Balance zwischen wettbewerbswidriger Monopolstellung und allgemeiner Handlungsfreiheit unter Berücksichtigung der nationalen Entwicklungsnotwendigkeit aufgezeigt werden. --Swen 23:44, 29. Jun. 2010 (CEST)

Säcke vor dem Höhleneingang

Vielleicht wird das Beispiel in der angegebenen Quelle deutlich. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass sich irgendjemand erklären kann, wieso da Säcke vor einem Höhleneingang sind und wie man die mit einer Tür eliminieren kann. Könnte jemand, der das Beispiel versteht, es vielleicht erklären? --84.60.112.169 11:46, 29. Jun. 2010 (CEST)

Bapperl

Beim BESTEN WILLEN aber es muss doch nicht sein den Artikel mit einer Sammlung von Bausteinen zu versehen. Die Bausteine sind nicht Selbstzweck sondern sollen nur eingesetzt werden, wenn man selbst keine Verbesserung herbeiführen kann. Allen Edit-Sammlern sei auf den Weg gegeben, dass die Bapperl-Sammlung der Reputation der Wikipedia schadet. Bitte, bitte, bitte sparsamer verwenden. Jensen 02:02, 30. Jul. 2010 (CEST)

Mangel an ökonomischer Perspektive

Der Artikel ist stark juristisch geprägt. Es fehlt die volkswirtschaftliche Perspektive. Welche Faktoren bestimmen die Ausgestaltung des geistigen Eigentumsrechts und von Patenten? Welche Verteilungs- und Innovationswirkungen haben Patente, auch verglichen mit anderen Schutzmechanismen? Wie hängen Wirtschaftswachstum und geistige Eigentumsrechte zusammen? Es fehlen theoretische und empirische Studien hierzu, siehe [5],[6],[7],[8]. Daher hatte ich den Hinweis und den QS-Eintrag gesetzt. --Katach 14:11, 30. Jul. 2010 (CEST)

Patentrecht ist nun mal juristisch das ist normal und nicht Sinn der Sache!Der Sinn der Sache ist Erfinder zu schützen (nicht signierter Beitrag von 212.23.104.197 (Diskussion) 16:25, 3. Aug. 2010 (CEST))

Stimmt so wohl auch nicht. http://www.justice.gov/atr/public/press_releases/2010/258542.htm kündigte kürzlich einen Workshop an. FTC hatte schon mehrfach Diskussionen angestoßen http://www.ftc.gov/speeches/muris/intellectual.shtm http://www.ftc.gov/opa/2003/10/cpreport.shtm http://www.ftc.gov/bc/workshops/ipmarketplace/ http://www.uspto.gov/ip/global/patents/ir_pat_workshop.jsp http://www.cftc.gov/opa/speeches04/opalukken-10.htm . Studien des deutschen BMBF http://www.bmbf.de/de/7648.php dagegen stellen den ökonomischen Nutzen von Patenten in keiner Weise in Frage. Auch BMWi-Studien (http://www.bmwi.de/Dateien/Patentserver/PDF/volkswirtschaftliche-bedeutung-geistigen-eigentums-endbericht,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf http://www.innovations-report.de/html/berichte/studien/bericht-5994.html http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=299268.html) haben zumeist den gleichen Tenor (anders http://www.bmwi.de/Dateien/Patentserver/PDF/patentschutz-und-innovation,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf). Gerichtsentscheidungen, welche sich an ökonomischen Studien orientieren, wären mir ziemlich unerklärlich, denn für die Patenterteilung und Durchsetzung gilt einzig das Gesetz. Ökonomische Überlegungen hat der Gesetzgeber in der Ausgestaltung des Gesetzes zu berücksichtigen. --Swen 18:32, 3. Aug. 2010 (CEST)

In früheren Versionen gab es einen Abschnitt über Patenttheorien, der auch ökonomische Gesichtspunkte (Investitionsschutz statt Leistungsschutz) behandelte. Der wurde aber wegen mangelnder Qualität gelöscht. "Verbessern statt Löschen" ist aber ein alter Streitpunkt in der QS-Diskussion. --Swen 16:08, 6. Aug. 2010 (CEST)

Patente 1945

Gibt es eigentlich irgendeine Zusammenstellung der deutschen Patente, die nach dem Zweiten Weltkrieg von den Amerikanern vereinnahmt worden sind? Das müssen sehr viele und sehr wichtige gewesen sein.--Mehlauge

Deutschland hat immer fleissig vor allem us-amerikanische Patente kopiert bis es aufgrund der Menge eigener Patente sinnvoll wurde, sich auf die Seite der Patentschützer zu schlagen. Eine Wirtschaftskrise gab den Ausschlag, dass der Widerstand der Ökonomen von den Juristen gebrochen wurde. Nach dem 1. und 2. Weltkrieg wurden alle dt. Patente als Feindvermögen aufgehoben. Nach dem 1. Weltkrieg kopierten die Deutschen daher wieder und schrieben teilweise sogar darauf, von wem kopiert wurde. Die Gerichte verschleppten us-amerikanische Klagen. Nach dem 2. Weltkrieg war das nicht möglich, da wir zum kleinen Bruder der USA wurden. [9] [10] -- Ivo 23:10, 3. Nov. 2010 (CET)

Volkswirtschaftliche Aspekte

Der Abschnitt Volkswirtschaftliche Aspekte liest sich sehr einseitig contra Patentschutz aus volkswirtschaftlicher Sicht. Insbesondere die wertenden Bemerkungen zu den Zitaten würde ich als Theoriefindung bezeichnen. -- Swen 07:41, 2. Nov. 2010 (CET)

Wie soll ein theoretischer Ökonom „neutral“ über Patente argumentieren? Ärzte sind gegen Krankheit und nicht „neutral“. Neoklassische Ökonomen sind für Nutzenmaximierung und nicht „neutral“. Klassische Ökonomen sind für Wachstum und nicht neutral“. Machlups Schlussfolgerung in seinem Bericht für den US-Senat ist doch bezeichnend: Wir haben ein Patentsystem und bleiben am Besten dabei, weil wir die Alternative nicht kennen. Hätten wird kein Patensystem, würde er auch vor seiner Einführung zurückschrecken. Ivo 23:10, 3. Nov. 2010 (CET)

+1. Zudem original research und Redundanzprobleme mit Abschnitten 3 und 8. Ich bin dafür, den gesamten Abschnitt wieder rauszunehmen. Dann kann man sich ein aktuelles Lehrbuch zur Hand nehmen und schauen, ob Abschnitte 3 und 8 erweitert werden können. --Katach 07:45, 2. Nov. 2010 (CET)

„Original research“ oder olle Kamellen? In der ökonomischen Theorie gibt es die klassische Kreislaufanalyse (Quesnay, Smith, Ricardo, Marx II+III, Leontief), die als Technik in der Input-Output-Analyse überlebt, und die neoklassische Nutzenmaximierung, die von gegebenen technologischen Daten ausgehen muss, um zu maximieren. Keine kann empirisch richtig oder falsch sein, da es logische Systeme sind, Wirtschaft zu sehen. Sraffas (1960) berühmtes Buch ist nur für den „original“, der Ricardo nicht gelesen hat. Alle nennenswerten „Entwicklungsdenker“ der letzten 60 Jahre griffen intuitiv immer auf Smiths „Arbeitsteilung“ zurück („Big Push“, Allyn Young[11]). Nach der Kapitalkontroverse, in der nachgewiesen wurde, dass die Neoklassik nur als Ein-Gut-Parabel Sinn macht, ist die klassische Denkweise stark im Vormarsch.

So schlimm finde ich die Einfügungen nun auch nicht, dass man den Abschnitt löschen müsste, sondern insgesamt erstklassig recherchiert. Mit Deiner Argumentation müssten wir auch Abschnitt 8 und 9 komplett in Abschnitt 3 aufgehen lassen. Meine Meinung: verbessern statt löschen, denn der volkswirtschaftliche Aspekt sollte nach TRIPS Art.7 in Balance mit dem Eigentumsrecht stehen. -- Swen 08:02, 2. Nov. 2010 (CET)

Es wäre schön, alle ökonomischen Aspekte in einen Abschnitt zu packen (ähnlich der engl. Version; einen juristischen und einen ökonomischen Teil). Was ich mit der Redundanz meinte, ist die inhaltliche Überschneidung. PS: Original research mag erstklassig recherchiert sein- er gehört aber nicht in die WP. --Katach 08:10, 2. Nov. 2010 (CET)

Es stimmt, dass die dynamische (klassische) Sicht fehlt. Aber die sollte man nicht mit Smith-Zitaten belegen, sondern mit aktuellen Lehrbüchern oder begutachteten Fachartikeln. --Katach 08:31, 2. Nov. 2010 (CET)

Wie soll eine dynamische technologische Sicht „mit aktuellen Lehrbüchern oder begutachteten Fachartikeln“ belegt werden, wenn die herrschende Theorie komparativ-statisch ist, d.h. von einer gegebenen Technologie ausgehen muss, um ein Optimum zu bestimmen. Und Deine Theorie liefert die Begriffe mit denen Du denkst. Ein aktuelles und millionenfach verlegtes Lehrbuch wie Samuelson/Nordhaus „Economics“ zitiert Adam Smith rund 40 mal – nicht immer richtig. -- Ivo 23:10, 3. Nov. 2010 (CET)