Politically Incorrect

Politically Incorrect
News gegen den Mainstream
Blog
Sprachen	Deutsch, z.T Englisch
Betreiber	Anonym
Redaktion	Stefan Herre
Registrierung	Optional
Online	11. November 2004
http://www.pi-news.net

Politically Incorrect (in manchen Publikationen auch - nach der Domain PI-News, abgekürzt PI) ist ein kontroverses, politisch rechtsorientiertes deutschsprachiges Blog, das sich vor allem mit den Themen Islam und Einwanderung beschäftigt. Der Name ist von der Begrifflichkeit der Political Correctness abgeleitet.

Mit 40.000 bis 50.000 Zugriffen täglich zählt die Webseite zu den meistgelesenen deutschsprachigen politischen Blogs und gilt als bedeutenstes islamfeindliches Medium im deutschsprachigen Raum.

Geschichte

PI wurde 2004 von den Diplom-Sportlehrer Stefan Herre (Bergisch-Gladbach) gegründet. Der erste Artikel erschien am 11. November 2004, neun Tage nach dem Mord an Theo van Gogh, unter der Adresse http://politicallyincorrect.myblog.de. Zwei Jahre nach der Gründung zog der Blog 2006 auf die neue Adresse http://politicallyincorrect.de um, 2007 nocheinmal auf die Adresse http://www.pi-news.net, die bis heute verwendet wird. Bei technischen Problemen wurde aber immer wieder auf die alten Adressen zurückgegriffen. 2007 wurde der Blog nach Angaben Herres von einer fünfköpfigen Redaktion (plus einem Systemadministrator und einem Karikaturisten) betrieben.
Im November 2007 berichtete Herre, er habe anonyme Morddrohungen erhalten, und übergab den Blog an einen neuen Besitzer im „westlichen nicht EU-Ausland“, blieb aber als Redakteur weiter aktiv. Seitdem sind der oder die Betreiber anonym, die häufige Formulierung "PI-Team" deutet aber darauf hin, dass Herre weiterhin eine ehrenamtliche, mehrköpfige Redaktion an seiner Seite hat. Die neue Domain ist über ein Anwaltsbüro in Hongkong registriert, der Server befindet sich den den USA, wo er einem eventuellen Zugriff deutscher Behörden entzogen ist.
Seit 2009 werden in vielen deutschen Städten lokale PI-Gruppen gegründet, die dei Ziele des Blogs vor Ort unterstützen zu versuchen.

Politische Orientierung

PI ordnet sich selbst im konservativen Spektrum ein, wird aber von außerhalb eher in den Bereich Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Neue Rechte eingereiht.

Leitlinien

In seinen "Leitlinien" werden die Intention und Ziele des Blogs umfangreich beschrieben.

News gegen den Mainstream
PI stellt sich gegen die übliche Berichterstattung der sog. Mainstreammedien, die viele Themen verfälscht, eben politisch korrekt behandeln.

Proisraelisch
PI wirft der Presse vor, bei Israel grunsätzlich andere Maßstäbe anzulegen als bei jedem anderen Staat der Welt, speziell aber Israels arabischen Nachbarstaaten. Der einzige demokratische Staat dieser Region werde regelmäßig als Aggressor dargestellt, die Rollen von Täter und Opfer vertauscht und Selbstverteidigung als Angriff dargestellt, sodass das Bild Israels häuig schlechter sei als das der diktatorisch regierten Nachbarstaaten.

Proamerikanisch
PI wirft der Presse vor, ein vergleichbares Bild auch von den USA zu zeichnen. Die Presse habe "eine Antihaltung, die 1968 eine subkulturelle Minderheitenmeinung gewesen sei, zu gesellschaftlichen Konsens gemacht" und betreibe eine Feindbildpflege, vor allem gegen Republikaner wie G. W. Bush.

Gegen die Islamisierung Europas
Die Kritik an einer "Islamisierung Europas" nimmt bei PI den größten Raum ein. Der Islam wird dabei weniger als Religion, sondern eher als ein "Gesellschaftssystem, das sich religiös legitimiert" bzw. einer Ideologie, vergleichbar dem Kommunismus, gesehen. Der Islam wird dabei als strukturell gewalttätig und als unreformierbar angesehen. Islamische Einwanderung bringe nach Meinung der PI-Autoren daher neue große Probleme auf Europa zu: Fast vergessene Phänomene wie Ehrenmorde, Faustrecht und Zwangsheiraten würden in Europa im öfter in Erscheinung treten. Den europäischen Moslems wird unterstellt, nicht an Integration interessiert zu sein und stattdessen eine langfristige Islamisierung Europas zu betreiben

Für Grundgesetz und Menschenrechte
PI sieht die im Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte mehr und mehr bedroht. Aufgrund der zunehmenden Akzeptanz islamischer Wertvorstellungen würden zahlreicher Rechte immer mehr eingeschränkt, Gewalttaten mit islamischem Hintergrund verharmlost und als "Einzelfälle" abgetan, z. T. sogar als kulturelle Bereicherung gesehen. Daneben betreibe die Politik auch in anderen Gebieten eine Aushöhlung von Freiheitsrechten: Immer schärfere gesetzliche Vorschriften, zunehmende Überwachung und hohe Steuern und Sozialabgaben würden die Freiheit des einzelnen immer mehr einschränken

Politische Positionen

PI zeichnet sich dadurch aus, dass es, einer Partei ähnlich, zu fast jedem dargebrachten Thema eine eindeutige Meinung vertritt.

Hauptanliegen des Blog ist die Kritik bzw. Ablehnung des Islam. Die nach Ansicht der PI-Autoren im Koran verankerte Gewalttätigkeit mache den Islam unvereinbar mit westlichen Werten wie Toleranz und Freiheit. Hierfür werden häufig einschlägige Stellen im Koran zitiert, die zu Gewalt gegen Andersdenkende und Ungläubige aufrufen. Zahlreiche Missstände in islamischen Ländern werden angeprangert: Mangelnde Gleichberechtigung von Frauen, drakonische Strafen nach Art der Scharia, Unterdrückung, Korruption sowie selbstverschuldete Unterentwicklung sind häufige Themen, während westlich orientierte Gruppen und Personen grundsätzlich unterstützt werden.

Islamische Einwanderung nach Deutschland und Europa wird aus diesen Gründen strikt abgelehnt weil auf diese Weise obige Zustände auch nach Europa importiert werden würden. Die üblichen Integrationsmaßnahmen seien zwecklos: Durch übergroße Toleranz und Rücksichtsnahme seien diese an den jetztigen Zuständen zum großen Teil mitschuldig, wenn gar nicht Hauptursache. Trotz hohem Aufwand und Kosten würde sich die Integration der Muslime nicht verbessern, oft aber eher verschlechtern weil (v. a.auch durch hohe Sozialleistungen) Eigeniniative unnötig wird Anpassungsdruck wegfällt. Ebenso wird der Bau von Moscheen abgelehnt: Moscheen seien nicht nur Gotteshäuser, sondern würden auch islamische Landnahme demonstrieren, vor allem wenn diese Eroberer-Moschee genannt werden. PI begrüßte ausdrücklich die Volksabstimmung für den Verbot des Baus von Minaretten in der Schweiz.

Gleichfalls stiege in Gebieten mit hohem Moslemanteil auch die Kriminalität: Ganze Stadtviertel würden zunehmend von Moslems kontrolliert, in denen die staatlichen Behörden kaum noch die Kontrolle ausüben. In diesen Gebieten, aber nicht nur dort, komme es zunehmend zu oft auch rassistisch motivierten Übergriffen gegen "Ungläubige", wobei hier vor allem Uniformträger und Personen die sich kaum wehren könnten betroffen seien. Der Justiz wie auch der Presse wird vorgeworfen, dass Problem kleinzureden und zu verharmlosen: Kriminellen Ausländern würde zuviel Verständnis entgegengebracht und ihre mangelnde Integration als Rechtfertigung für Straftaten akzeptiert. Dies mache sich in oft viel zu milden Urteilen bemerkbar. PI fordert daher eine Verschärfung des Strafrechts, in der straffällige Ausländer konsequent abgeschoben werden und vor allem für Serientäter keine Bewährungsstrafen mehr verhängt werden.

Eine Rückführung von Ausländern, speziell von Straftätern und Arbeitslosen, wird befürwortet, gleichzeitig aber auch Einwanderung aus anderen, nicht-islamischen Kulturkreisen, nicht grundsätzlich abgelehnt weil Integrationsprobleme fast ausschließlich bei Moslems anzutreffen seien.

Gefordert wird auch ein begrenzter Abbau des Sozialstaats: Hohe Sozialleistungen bedeuteten für Wirtschaft und Arbeitnehmer hohe Belastungen, während gleichzeitig Arbeitslose ein mitunter höheres Einkommen als Vollzeitbeschäftigte hätten. Auch würden die hohen Sozialleitungen bevorzugt Ausländern zugute kommen.

Als rechtes Weblog wehrt sich PI gegen den "Kampf gegen Rechts": Dieser diene weniger dem sinnvollen Kampf gegen politischen Extremismus, sondern sei eher ein Mittel um gegen jegliche konservative Bewegungen anzukämpfen. Gleichzeitig wird beklagt dass gegen die zunehmende Zahl linksextremer Straftaten wie z. B. die Ausschreitungen am 1. Mai und gegen islamischen Extremismus zu wenig unternommen wird.

PI setzt sich grundsätzlich für christliche Werte ein, kritisiert aber gleichzeitig ebenso häufig die großen christlichen Kirchen (allen voran die protestantischen Kirchen) und wirft ihnen vor, das Christentum durch ihren "Dialog" mit dem Islam zu verraten. Ebenso wird eine zunehmende Diskriminierung gläubiger Christen im westlichen Kulturkreis beklagt, ebenso wird häufig über Christenverfolgungen weltweit berichtet, meist in Kooperation mit Open Doors.

Grundsätzlich wird die moderne Familienpolitik in großen Teilen abgelehnt. PI weist darauf hin, dass (verpflichtende) Kinderbetreuung außerhalb der Familie ein Element sozialistischer Gesellschaften ist und vertritt ein weitgehend traditionelles Familienverständnis, bemüht sich aber um einen differenzierten Standpunkt. Abtreibung wird grundsätzlich abgelehnt.

PI kritisiert scharf die zunehmende Macht der EU, die gerne als EUdSSR (bzw. EUSSR) bezeichnet wird und lehnte auch den Vertrag von Lissabon scharf ab. Der Vertrag von Lissabon übergebe der EU viele neue Kompetenzen, ohne dass dies vom Volk legitimiert wurde, gleichzeitig seien die Entscheidungsprozesse in der EU nachwievor nur eingeschränkt demokratisch. Der Presse wird wiederum mangelnde Aufklärung und einseitige Darstellung des Themas vorgeworfen. Ein EU-Beitritt der Türkei wird kategorisch abgelehnt.
Eine EU als Wirtschaft- und Wertegemeinschaft wird aber durchaus befürwortet.

PI tritt für eine intensive Unterstützung Israels als einzigen demokratischen Staat des Nahen Osten ein, der zudem dauernd in seiner Existenz bedroht ist. PI rechtfertigt sowohl den Bau von Siedlungen wie auch der Sperranlegen. Ebenso werden Libanon- und Gazakrieg als notwendig bezeichnet PI kritisierte einseitige Berichterstattung und rief zur Beteiligungan Demonstrationen auf.

Die Politik von George W. Bush wurde weitgehend unterstützt, sowohl der Afghanistan- als auch der Irakkrieg wurden und werden befürwortet. Barack Obama und vor allem seine als überzogenen erachtete Glorifizierung in vielen Medien stoßen aber vielfach auf (meist in polemischer Form geäußerten) Ablehnung: Barack Obamas Versöhnungskurs mit der islamischen Welt wird als Zeichen von Schwäche gewertet, zudem wird gerne auf seine islamische Herkunft verwiesen.

Die Existenz des anthropogenen Klimawandels wird von PI bestritten: Sofern sich das Klima überhaupt verändere, habe dies natürliche Ursachen. Der Klimawandel nehme zunehmend pseudoreligiöse Züge an und diene vor allem als Rechtfertigung für höhere Steuern und Abgaben. Ähnliches trifft auch auf andere Themen der Grünen Politik zu, wie z. B. Bio-Lebensmittel. PI befürwortet sowohl Kernenergie als auch Grüne Gentechnik.

Verhältnis zu Parteien

PI unterstützt zwar keine Partei direkt, weist aber eine dennoch gewisse Nähe zu manchen Parteien auf. Besondere Aufmerksamkeit wird aber der Bürgerbewegung pro Köln zuteil, offenbar weil zu deren Spitze gute persönliche Kontakte bestehen. Berichte über deren Aktionen, wie die beiden Anti-Islamisierungskongresse 2008 und 2009 fielen ungewöhnlich ausführlich aus. In geringerem Umfang trifft dies auch auf die Bremer Bürger in Wut zu. Vor den Europa- und Bundestagswahlen 2009 wurde auch über die AUF und Die Republikaner berichtet.

Zu nationalsozialistischen Parteien und Organisationen wie NPD, DVU oder BIA wird aufgrund der großen politischen Differenzen und der geringen Bedeutung dieser Gruppierungen nur wenig berichtet.

Die etablierten Parteien CDU/CSU, SPD, B'90/Grüne und FDP werden im allgemeinen eher abgelehnt und es überwiegt negative Berichterstattung wobei dies gemäß der politischen Ausrichtung auf SPD und B'90/Grüne eher zutrifft als CDU/CSU und FDP. Die Partei Die Linke wird aufgrund ihrer Vergangenheit pauschal abgelehnt. Einzelne Personen aller Parteien, die sich gegen die vielbeschworene Politische Korrektheit wehren, erhalten aber häufig Zuspruch.

International steht PI vor allen der niederländischen PVV von Geert Wilders, daneben der norwegischen Fremskrittspartiet und der schweizerischen SVP, in geringerem Umfang auch FPÖ und BZÖ in Österreich nahe.

Inhalt und Stil

Täglich erscheinen bei PI zehn bis fünfzehn neue Beiträge. Zumeist handelt es sich um tagesaktuelle Meldungen, die den Online-Ausgaben deutscher, aber auch internationaler Tageszeitungen entnommen sind. Der Großteil davon stammen von sog. Spürnasen, also aufmerksamen Lesern, die interessante Artikel der PI-Redaktion melden.

Neben dem normalen Blog wird auch ein englischer Blog betrieben, in dem aber deutlich weniger Artikel erscheinen.

Neben tagesaktuellen Artikeln tauchen vor allem Hintergrundberichte, Essays, Kommentare und Erfahrungsberichte auf, wobei hier Gastbeiträge einen hohen Anteil haben.

2009 veröffentlicht der Hamburger Künstler Daniel Haws seine Moishe Hundesohn-Cartoons exklusiv bei PI, die er bis dahin bei der Hagalil veröffentlichte. 2010 stellte er die veröffentlichung wieder ein.

Gelegentlich erscheinen meist sehr professionell erstellte Videoberichte.

Zu jedem Beitrag können nach kostenloser Registrierung 24 Stunden lang Kommentare abgegeben werden. Manche Artikel erhalten hunderte Kommentare

Kritik

PI wird vielfach, zum Teil sehr scharf kritisiert und, die Kritik reicht von einseitiger Berichterstattung bis hin zu Volksverhetzung, umfasst aber z. T. auch Bewunderung für die Hartnäckigkeit der Redakteure.

Politische Ausrichtung

Heiner Bielefeldt, ehemaliger Direktor des Deutschen Institut für Menschenrechte bezeichnete PI als „Hassseite“, die postuliert, dass sie für Grundgesetz und die Menschenrechte eintrete, indem sie auf „Minderheiten eindresche[n]“.
Yasemin Shooman vom Zentrum für Antisemitismusforschung in Berlin verglich die islamfeindliche Berichterstattung mit antisemitischen Argumentationsmustern.
In ihrem Aufsatz Die zwei Gesichter des Rechtsextremismus in Deutschland – Themen, Machtpotentiale und Mobilisierungsressourcen der extremen Rechten erkennen der Politologe Bernd Sommer und der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy, dass PI ein verzerrtes und einseitiges Bild des Islam zeichne: Eine Minderheit Muslime von antidemokratischen, gewalttätigen und terroristischen Muslimen stehe stellvertetend für die gesamten Anhänger der Religion und würden und als „Fremde“ in der deutschen Gesellschaft dargestellt. Diesen stünden die nichtmuslimischen Deutschen als Demokraten, Aufgeklärte und Liberale gegenüber. In dieser Form der Islamophobie sehen Sommer und Edathy einen Rückgriff auf alte antiislamische Narrative, die aus der Zeit der „Auseinandersetzung zwischen dem christlichem Abendland und dem islamisch-arabischen Orient“ stammten und noch heute in den europäischen Gesellschaften vorhanden seien.

Besonders tiefgreifende Kritik äußerte der zeitweilige Mitarbeiter Jens von Wichtingen (Kapstadt), nachdem er die Redaktion 2007 verlassen hatte: Er attestierte PI "sektenähnlichen Charakter": Man unterscheide nur zwischen "Gut und Böse, Schwarz und Weiß" und wähne sich im "Besitz der Wahrheit". Stefan Herre erklärte dazu dass sich der ehemalige Redakteur offenbar nach einer Rufmordkampagne sich gezwungen sah, sich derart deutlich von PI zu distanzieren.

Ähnlich äußerte sich Henryk M. Broder, der PI auf seiner Webseite Die Achse des Guten zeitweilig verlinkt hatte: Er bezeichnete PI als "Internet-Sekte handelt, die extrem monothematisch ausgerichtet" sei, wies aber gleichzeitig darauf hin, das dies auch für viele andere Webseiten wie den Bildblog zutreffe.

In nationalsozialistischen Kreisen wird PI überwiegend abgelehnt: Dies wird mit der grundsätzlich proisraelischen und proamerikanischen Ausrichtung des Blogs sowie der geringen Bedeutung geschichtlicher und revisionistischer Inhalte begründet.

Art der Berichterstattung

Die Berichterstattung von PI von Journalisten stark kritisiert, so wird der Blog etwa als polemisch, wahrheitsverzerrend und subjektiv bezeichnet.

Das jüdische Magazin Tachles attestierte PI eine reisserische und einseitige Berichterstattung und kritisierte dass der Holocaust meist nur im Zusammenhang mit muslimischer Mischuld thematisiert werde.

Überwiegend positiv berichtete die Junge Freiheit über PI: Hier wurde die Hartnäckigkeit der PI-Redakteure gelobt, trotz Gegenwehr unbequeme Meldungen zu verbreiten, gleichzeitig aber neben der einseitigen Berichterstattung u. a. mangelnde Recherche kritisiert.

Kommentarbereich

Kritiker des Blog trennen mitunter nicht streng zwischen redaktionellem Teil und Kommentarbereich: Während sich der redaktionelle Teil zumeist (mitunter auch bemüht) zurückhaltend gibt, tauchen im Kommentarbereich sehr häufig aggressive und hasserfüllte Kommentare auf, die aber nur in sehr extremen Fällen gelöscht werden. PI will sich hier nicht dem Vorwurf aussetzten, den Kommentarbereich zu zensieren, vor allem weil PI gerade die strenge Moderation der Kommentarbereiche vielen anderen Medien vorwirft.

Stefan Niggemeier schrieb über den Kommentarbereich, dass sich hier ein „unverhohlen rassistischer Mob“ treffe.

Ein langjähriger Mitautor (Köln), der nur unter dem Pseudonym gw bekannt war und die Redaktion 2009 verlies, beklagte einen zunehmend aggressiven Ton in Gastbeiträgen und vielen Kommentaren und kritisierte die Bildung von zu vielen PI-Gruppen, vor allem weil diese nicht zu kontrolieren seien.

Kontakt zu Terroristen

2008 tauchte bei PI ein bezahltes Werbebanner der kahanistischen amerikanischen Jewish Task Force auf.. Auf Nachfrage hatte sich Stefan Herre nicht von der Organisation distanziert, auch durfte deren Anführer Chaim ben Pesach sich in einem Gastbeitrag auf PI für seine Organisation werben. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und damalige SPD-Obmann im Innenausschuss Sebastian Edathy forderte daraufhin, dass PI von Verfassungsschutz beobachtet werden solle. Das Banner der JTF verschwand später kommentarlos von der Webseite, seit 2010 befindet sich aber ein Werbebanner der ähnlich gelagerten Jewish Defense League auf der Webseite.

Sicht von Politik und Verfassungsschutz

Eine kleine Anfrage zweier Mitgliedern der Partei Die Linke vom Februar 2008 an die Bundesregierung enthielt die Frage, inwieweit „der Bundesregierung antimuslimische, rassistische und gewaltverherrlichende Äußerungen des Internetportals Politically Incorrect bekannt“ seien und ob diese geeignet seien, „den öffentlichen Frieden oder das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören“. Die Bundesregierung teilte daraufhin mit, dass ihr hinsichtlich PI „keine Erkenntnisse“vorliegen.

Der Verfassungsschutz stuft PI als nicht rechtsextremistisch, weil sich PI bereits durch seine Selbstdarstellung „Proamerikanisch · Proisraelisch [...] Für Grundgesetz und Menschenrechte“ eindeutig von Rechtsextremismus distanziere.

Nach Angaben von Sebastian Edathy ist PI beim Bundesamt für Verfassungsschutz bekannt und werde beobachtet, nährere Angaben wurden aber nicht gemacht.. 2010 forderte Edathy Bundesinnenminister Thomas de Maizière explizit dazu auf, PI vom Verfassungschutz beobachten zu lassen.

Über gerichtliche Verfahren im Zusammenhang mit PI ist wenig bekannt. Stefan Herre räumte 2007 ein, einmal eine „kleinere Strafe“ gezahlt zu haben, machte aber keine näheren Angaben dazu. Anfang 2010 erstattete Sebastian Edathy Anzeige gegen PI, nach dem er im Kommentarbereich als "dreckiger Lump" und "Misthund" beschimpft wurde.

Watchblogs

Mit Politblogger (bis Mai 2009 politisch korrekt.info, linksorientiert) und Islamically Incorrect (auch Da'wa-News, islamistisch) bestehen Gegen- bzw. Watchblogs, die sich aber auch mit anderen Themen beschäftigen.

Quellen

Politically Incorrect

Weiterführende Literatur

• Sebastian Edathy, Bernd Sommer: Die zwei Gesichter des Rechtsextremismus in Deutschland – Themen, Machtpotentiale und Mobilisierungsressourcen der extremen Rechten. In: Stephan Braun, Alexander Geisler, Martin Gerster (Hrsg.): Strategien der extremen Rechten. Hintergründe – Analysen – Antworten. VS Verlag, 2009. ISBN 3531159119, S. 45–57.
• Daniel Müller: Lunatic Fringe Goes Mainstream? Keine Gatekeeping-Macht für Niemand, dafür Hate Speech für Alle – zum Islamhasser-Blog Politically Incorrect. In: Annegret März (Hrsg.): Internet: Öffentlichkeit(en) im Umbruch. Schüren Verlag, Marburg 2008. ISBN 978-3-89472-550-1, S. 109-126.
• Yasemin Shooman: Islamfeindschaft im World Wide Web. In: Jahrbuch für Antisemitismusforschung Bd. 17, Metropol Verlag, Berlin 2008. ISBN 978-3-940938-20-6, S. 69-96.