Nahostkonflikt
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Als Nahostkonflikt bezeichnet man den bis heute ungelösten Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern und im weiteren Sinne den arabischen Anrainerstaaten Israels, darunter Ägypten, Syrien, Jordanien und Irak. Seine Geschichte zieht sich vom Beginn der zionistischen Einwanderung nach Palästina im 19. Jahrhundert bis in die heutige Zeit.
Zionismus
Die von Theodor Herzl 1894 in seinem Buch "Der Judenstaat" entwickelte Idee des Zionismus, zusammen mit zunehmend antisemitischen Tendenzen in Europa, führte zu einer anwachsenden Einwandererzahl europäischer Juden, die in Palästina eine Heimstätte für das jüdische Volk gründen wollten (Alija) . Dabei entstanden Konflikte mit den dort bereits ansässigen Palästinensern. In der so genannten Balfour-Deklaration 1917 versprach der britische Außenminister Arthur James Balfour den Zionisten, dass Großbritannien ihre Pläne, in Palästina eine Heimstätte für das jüdische Volk zu schaffen, unterstütze. 1918 versprach Großbritannien, die Unabhängigkeit Palästinas zu fördern und hier einen Satellitenstaat wie im damaligen Ägypten herzustellen. Dieses Versprechen wurde jedoch nur teilweise erfüllt, obwohl es bis zum 2. Weltkrieg eine autonome palästinensische Regierung gab.
Die Mandatszeit war geprägt durch eine Erstarkung militanter nationalistischer Gruppen. Auf jüdischer Seite entstanden der Irgun und die Stern Gruppe, die zahlreiche Anschläge auf die Briten verübten und auch von Seiten der Araber kam es zu Anschlägen auf jüdische Siedlungen. Als die Briten nach dem zweiten Weltkrieg ankündigten, ihr Mandat über Palästina aufgeben zu wollen, stellten die Vereinten Nationen einen Teilungsplan (Resolution 181, 29. November 1947) auf, nach dem ein jüdischer und ein arabischer Staat gegründet werden sollten. Während die Juden diesen Plan begrüßten, wurde er von den Arabern vehement abgelehnt. Nach dem Abzug der britischen Truppen kam es zu der Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel.
Israel und die arabischen Staaten
Die Gründung des Staates Israel 1948 führte zu einer Eskalierung des schon vorher schwelenden Konfliktes. Die arabischen Staaten (z.B. Ägypten, Syrien, Jordanien, Irak) erklärten der jungen Nation Israel den Krieg, der zur Flucht von etwa 600 000 Palästinensern aus Israel und den von Israel im Verlauf des Kriegs besetzten Gebieten führte. Die Frage, ob dieser Exodus eher als Flucht oder Vertreibung zu sehen ist, ist bis heute umstritten (siehe Palästinensisches Flüchtlingsproblem). Eine indirekte Folge des Kriegs war auch der Exodus von etwa 700 000 Juden aus den arabischen Staaten. Die Palästinenser fanden Aufnahme in Flüchtlingslagern in den umliegenden Staaten Libanon, Jordanien und Ägypten, und fordern teilweise bis heute von Israel ihr Recht auf Rückkehr. Nur Jordanien hat bisher den Flüchtlingen die Staatsbürgerschaft angeboten. Alle anderen arabischen Staaten verweigern dies bis heute. 1949 wurde der Krieg mit der Unterzeichnung von Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und Ägypten, Jordanien, Irak, Syrien und dem Libanon beendet.
In den folgenden Jahren (bis 1973) kommt es zu zahlreichen militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und seinen Nachbarländern. Israel besetzte im Verlauf dieser Kriege Gebiete, die im Teilungsplan der UNO den Palästinensern zugesprochen worden waren.
1967 bricht nach massiven Drohgebärden seitens des ägyptischen Präsidenten Nasser (Truppenaufmarsch im Sinai, Blockade der Straße von Tiran für israelische Schiffe) der Sechs-Tage-Krieg aus. In einem Blitzangriff der israelischen Armee werden die arabischen Armeen vernichtend geschlagen. Die ägyptischen Luftstreitkräfte werden in den ersten Stunden des Krieges noch am Boden zerstört, die ägyptische Armee verliert im Sechs-Tage-Krieg über 80% des militärischen Materials. Israelische Truppen besetzen die Sinai-Halbinsel und den vormals unter ägyptischer Verwaltung stehenden Gaza-Streifen und beziehen Stellung am Ostufer des Suezkanals. An der syrischen Front erobert Israel die strategisch wichtigen syrischen Golanhöhen. Nachdem Jordanien im Glauben an einen bevorstehenden Sieg Angriffe auf Israel beginnt besetzt Israel auch den östlichen Teil Jerusalems und das vormals jordanische Westjordanland. Israel beginnt damit, die Gebiete systematisch zu besiedeln. Die UNO Resolution 242 des Sicherheitsrats, erklärt den Erwerb von Territorien durch Krieg für unzulässig und fordert Israel zum Abzug aus besetzten Gebieten auf. Da im Wortlaut der Resolution 242 nur von "besetzten Gebieten", und nicht von "den besetzten Gebieten" gesprochen wird, betrachtet Israel die Resolution 242 seit der Rückgabe der Sinai-Halbinsel an Agypten als erfüllt. Die Resolution 242 fordert weiterhin die politische Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und das Recht, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen, frei von Bedrohungen oder Gewaltakten zu leben. Auch das vormals jordanische Ostjerusalem wird von Israel annektiert.
Im Jom-Kippur-Krieg (oder "Oktoberkrieg") 1973 erzielen Ägypten und Syrien durch einen Überraschungsangriff am höchsten jüdischen Feiertag Anfangserfolge über Israel. Teile vom Sinai werden von ägyptischen Truppen besetzt. Allerdings gelingt es Israel nach einigen Tagen die ägyptischen Truppen zurückzuschlagen. Der Krieg wird durch massiven Druck der USA beendet. Der Yom-Kippur-Krieg wird von den arabischen Staaten als Teilerfolg gesehen, da der Mythos der Unbesiegbarkeit der israelischen Armee Schaden genommen hatte. Durch das Embargo, das die arabischen Ölförderstaaten gegen Israel-freundliche Staaten verhängten und das den Industrienationen ihre Abhängigkeit vom Erdöl auf erschreckende Weise vor Augen führte, gewinnen die Ägypter zusätzlichen Verhandlungsspielraum.
1978 unterzeichnen der israelische Premierminister Menachem Begin und der ägyptische Präsident Anwar as-Sadat in Camp David ein Friedensabkommen, das vom amerikanischen Präsidenten Jimmy Carter ausgehandelt wurde. Beide Seiten verpflichten sich zum Gewaltverzicht, Israel verpflichtet sich zum Rückzug von der Sinai-Halbinsel und zum Abbruch aller jüdischen Siedlungen auf diesem Gebiet. Ägypten erkennt im Gegenzug den Staat Israel als Völkerrechtssubjekt an. Die Rückgabe des Gazastreifens lehnt Ägypten ab. Israelische Schiffe erhalten freie Durchfahrt durch den Golf von Suez und den Suez-Kanal. Ein halbes Jahr später, am 26. März 1979 folgt der israelisch-ägyptische Friedensvertrag. Sadat wird kurz darauf von Islamisten während einer Militär Parade erschossen.
Jordanisch-Syrischer Konflikt
1975 versuchten Jordanien und Syrien ihre Feindseligkeiten zu beenden um eine neue Allianz zu bilden. Das Abkommen wurde 1978 beendet, da sich König Hussein weigerte, Syrien eine dominante Position in ihrem Bündnis zuzugestehen.
Der Libanesische Bürgerkrieg 1982
Unter dem Namen Operation "Frieden für Galiläa" marschiert Israel 1982 in den Libanon ein und besetzt die Hauptstadt Beirut. Die PLO, die dort nach dem "Schwarzen September" ihr Hauptquartier eingerichtet und begonnen hatte im Süden des Libanon einen "Staat im Staat" aufzubauen und militärische Verbände ausbildete, wird nach Tunesien vertrieben. Israel hält einen Streifen im Süden des Landes besetzt und gibt nach 22 Jahren am 25. Mai 2000 mit dem Abzug seiner Armee diese Region an den Libanon zurück. Am 24. Juli erklärt die UN, daß sich die israelische Armee hinter die Waffenstillstandslinien der 40er Jahre zurückgezogen habe.
Israel und die Palästinenser
Gegenstand des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern ist die Forderung der Palästinenser nach einem eigenen Staat auf dem Territorium des Westjordanlands und des Gazastreifens. Israel hat sich dieser Staatsgründung lange widersetzt und auch heute noch sind bedeutende Teile der israelischen Bevölkerung dagegen. Andererseits wurde das Existenzrecht Israels von der in den Palästinensergebieten einflussreichen palästinensischen Organisation PLO erst 1998 offiziell in ihrer Charta anerkannt. Viele Palästinensische Organisationen, wie beispielsweise Yasser Arafats "Fatah", sowie die islamistischen Organisationen ("Hamas", "Djihad Islami") fordern jedoch weiterhin die "Befreiung ganz Palästinas", was einer Verneinung des Existenzrechtes Israels gleichkommt.
Von den 1960er Jahren bis zu den 1980er Jahren war das Ziel der PLO, der Palestinian Liberation Organization, gemäß interner und offizieller Dokumente, einen palästinensischen Staat zu errichten, der Jordanien, Israel, das Westjordanland und den Gazastreifen einschließen sollte. In den 70er Jahren ist die PLO für einige Entführungen westlicher Flugzeuge verantwortlich. Oftmals wurde und wird von Seiten der (arabischen) Palästinenserorganisationen davon gesprochen, die "Juden ins Meer zu treiben", was zu großem Misstrauen von Seiten Israels gegenüber den Arabern führte. Die Versuche der Palästinenser, die jordanische Monarchie zu stürzen, führte im September 1970 ("Schwarzer September") zur Vertreibung der PLO aus Jordanien. Seitdem bezeichnet "Palästina" meist nur das Gebiet westlich des Jordans.
Die meisten Gebiete im Westjordanland und dem Gazastreifen sind unter israelischer Kontrolle, einige palästinensische Städte und Dörfer werden seit dem Oslo-Abkommen 1993 von der palästinensischen Autonomiebehörde verwaltet. Nach der Besetzung errichtete Israel zahlreiche israelische Siedlungen, für die teilweise palästinensisches Land konfisziert wurde. Diese Siedlungspolitik wird von den nicht-israelischen Palästinensern vehement kritisiert. Viele verschiedene Quellen sprechen von "besetzten palästinensischen Gebieten" wenn sie Palästina oder Teile davon meinen.
Besonders umstritten ist das Rückkehrrecht für die Palästinensischen Flüchtlinge, die im Zuge der Staatsgründung Israels ihre Heimat verlassen haben, die heute in Israel liegt. Die Palästinenser fordern das Rückkehrrecht für alle damals Flüchtlinge und deren Nachkommen. Israel verweigert dies bis dato. Ein weiteres ungelöstes Problem ist der zukünftige Status von Jerusalem, das beide Seiten als Hauptstadt beanspruchen. Der dritte Streitpunkt geht um das Fortbestehen der von Israel seit 1967 in den besetzten Gebieten völkerrechtswidrig errichteten jüdischen Siedlungen, in denen mittlerweile etwa 200 000 Israelis leben.
Gewaltsam eskalierte der Konflikt seit dem Ausbruch der 1. Intifada 1987 , einem Aufstand der Palästinenser in den israelisch besetzten Gebieten. Im so genannten "Krieg der Steine", der bis 1991 dauerte, kommt es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen der israelischen Armee und aufständischen Palästinensern.
Es gab und gibt viele Versuche, den Konflikt friedlich beizulegen. Große Hoffnungen machte das 1993 geschlossene Oslo-Abkommen, das einen Abzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie eine palästinensische Selbstverwaltung in diesen Gebieten vorsah. Nach einer Übergangszeit sollte ein dauerhafter Status der Gebiete ausgehandelt werden. Konfliktträchtige Punkte wie die Jerusalemfrage oder das Flüchtlingsproblem wurden dabei vertagt. Dieser "Oslo-Prozess" ist jedoch ins Stocken geraten, nachdem bei einem Treffen zwischen dem PLO-Führer Arafat und dem israelischen Premierminister Barak 2000 in Camp David keine Einigung erreicht wurde.
In der Folge nahm die Gewalt wieder zu, besonders seit Beginn des zweiten palästinensischen Aufstands, der Al-Aksa-Intifada nach Ariel Scharons von den Palästinensern als Provokation betrachteten Besuch des Tempelbergs im September 2000. Allerdings gibt es glaubwürdige Quellen, die zeigen, dass der bewaffnete Aufstand schon vorher geplant wurde. Die 2. Intifada oder Al-Aksa-Intifada ist im Unterschied zur 1. Intifada ein bewaffneter Aufstand, der immer wieder in Selbstmordattentaten auf israelische Zivilisten gipfelt. Im Zuge der folgenden "Vergeltungsschläge" der israelischen Armee wurden weite Teile der Infrastruktur in den palästinensischen Gebieten zerstört.
In den letzten Jahren fanden islamistische Organisationen wie Hamas starken Zulauf bei Teilen der palästinensischen Bevölkerung. Diese opponieren gegen die aus ihrer Sicht zu gemäßigte Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde. Die jüngste Entwicklung ist geprägt durch eine massive Zahl an Selbstmordanschlägen islamistischer Organisationen auf israelische Zivileinrichtungen. Im Mai 2003 marschierten israelische Truppen in die Westbank und den Gazastreifen ein. Die dort vom israelischen Präsidenten Ariel Scharon betriebene Strategie der "Zerstörung der terroristischen Infrastruktur" hatte die Zerstörung der Einrichtungen der palästinensischen Autonomiebehörde, sowie eines Großteils der zivilen palästinensischen Infrastruktur zur Folge.
Im Jahr 2003 begann die israelische Regierung mit der Errichtung eines Sperrzauns. Als Begründung wurde angegeben, palästinensische Selbstmordattentäter sollten nicht mehr auf israelisches Territorium vordringen können.
Siehe auch den zeitlichen Ablauf des israelisch-palästinensischen Konfliktes.
- Geographie: Israel, Palästinensische Autonomiegebiete, Palästina, Gazastreifen (mit Hauptstadt Gaza), Westjordanland
- Personen: Jassir Arafat, Ehud Barak, Marwan Bargouti, David Ben Gurion, Shimon Perez, Colin Powell, Jitzhak Rabin, Anwar as-Sadat, Nabil Shaath, Ariel Scharon
- Organisationen: Fatah, Hisbollah, Hamas, IDF, Kach, PLO