Andreas Mölzer

Andreas Mölzer (* 2. Dezember 1952 in Leoben, Steiermark) ist ein österreichischer Publizist und Abgeordneter im Europaparlament. Er ist verheiratet, hat fünf Kinder und lebt in Annenheim am Kärntner Ossiacher See.

Im März 2005 wurde Mölzer wegen wiederholter Kritik an Jörg Haider und der FPÖ aus der Partei ausgeschlossen. Er wurde zum deutschnationalen Flügel der FPÖ gerechnet. Der frühere Chefideologe bezeichnet sich selbst als "Kulturdeutscher".

Biografie

Studium der Rechtswissenschaften, Geschichte und Volkskunde in Graz, während dieser Zeit ist er beim Corps Vandalia aktiv. Von 1983 bis 1990 ist er Mitglied der Schriftleitung der Aula (Organ der FPÖ-Akademiker), zugleich ist er von 1984 bis Ende 1990 Chefredakteur der FP-Wochenzeitung Kärntner Nachrichten, wo er auch zum Getreuen Jörg Haiders wurde.

1990 wurde er Chef des Freiheitlichen Bildungswerks und ist von 1990 bis 1994 Vorsitzender der freiheitlichen Parteiakademie. Seit 1990 ist er geschäftsführender Gesellschafter des „Instituts für Sozialpolitische Studien“/Edition K3, Verlags- und Beratungs-GmbH. Von 1991 bis 1993 ist Mölzer außerdem österreichischer Bundesrat für Kärnten.

Mitte der Neunziger kam es zum Bruch mit Haider. Mölzer wandte sich der Publizistik zu und gründete die deutschnationale Zeitung "Zur Zeit". Seine Umtriebigkeit brachte ihm einen Konsulentenvertrag als Haiders Kulturberater ein.

1995 war er Chefredakteur der Österreich-Ausgabe der Jungen Freiheit, seit 1997 ist er Mitherausgeber und Chefredakteur der aus der österreichischen Jungen Freiheit hervorgegangenen Wochenschrift Zur Zeit.

2001 verlängerte Haider Mölzers Beratervertrag wegen unterschiedlicher Vorstellungen zur Kulturpolitik nicht mehr.

1999 bis 2002 war er Kulturbeauftragter des Bundesland Kärnten.

Über mehrere Jahre hinweg war Mölzer Kolumnist der Wiener Tageszeitung Die Presse, seit 1998 schreibt er regelmäßig Kolumnen in der Kronen Zeitung, der auflagenstärksten österreichischen Tageszeitung. In nahezu allen politischen Printmedien Österreichs tritt Mölzer als Gastkommentator auf.

Neben diesen Beiträgen und einigen Büchern ist Mölzer Autor mehrerer Film- und Fernsehdokumentationen (z. B. „Titos mörderische Macht - Partisanenverbrechen in Kärnten“, 2003; „In der glühenden Lava des Hasses - die Verbrechen der Tito-Partisanen zwischen Karawanken und Hornwald“, 2002).

Am 13. Juni 2004 bekam Mölzer fast 22.000 Vorzugsstimmen und verdrängte damit den Listenführer Hans Kronberger aus dem EU-Parlament, auf den sich die Wahlwerbung konzentriert hatte. Unterstützung bekam er von den Spitzen des rechten, deutschnational gesinnten Flügel der FPÖ, darunter Bundesrat John Gudenus, Volksanwalt Ewald Stadler und Seniorenring-Obmann Karl Wimleitner.

Eine Klage Kronbergers beim österreichischen Verfassungsgerichtshof wurde wegen eines Formfehlers abgewiesen.

Im Parlament suchte der "wilde Abgeordnete" immer wieder die Nähe zu anderen Rechtsaußen-Parteien, etwa dem rechtsextremen belgischen Vlaams Blok um Philip Claeys.

Zum Eklat kam es im Jänner 2005, als Mölzer sich weigerte, für eine Auschwitz-Resolution zu stimmen, in der Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit verurteilt werden, was ihm heftige Kritik von FP-Klubobmann Herbert Scheibner und Bundskanzler Wolfgang Schüssel sowie der Opposition einbrachte.

Politische Aussagen

Einer größeren Öffentlichkeit wurde Mölzer bekannt, als er im Februar 1992 als Referent bei einer Veranstaltung des Freiheitlichen Akademikerverbandes zum Thema „Nationale Identität und multikulturelle Gesellschaft“ auftrat. Anlässlich seines Vortrages befürchtete er eine "Umvolkung".

In der Ausgabe der Tageszeitung Der Standard vom 13. Februar 1992 wird er wie folgt zitiert:

„Mölzer befürchtet vielmehr, dass die deutsche Volks- und Kulturgemeinschaft in der BRD und in Österreich ‚erstmals in seiner tausendjährigen Geschichte‘, vor einer ‚Umvolkung‘ steht. Bisher sei die ‚biologische Potenz der Deutschen‘ immer stark gewesen, ‚um assimilierender Faktor zu bleiben‘. Jetzt aber sieht Aula-Mitarbeiter Mölzer einen überalterten und schwächeren Volkskörper, der dynamischeren Zuwanderern gegenübersteht‘. Daher dürfe nicht eine ‚amorphe Masse' Aufnahme finden, die Menschen sollten ‚bereits im Ausland‘ überprüft werden. Sonst könnte ‚eine ethnische, kulturelle Umvolkung‘ erfolgen.“

Der Begriff Umvolkung entstammt der NS-Zeit und wird heutzutage manchmal verwendet, um xenophobe gegen weiteren Ausländerzuzug zu stimmen.

Dies führte für Mölzer zu einigen negativen Kritiken seitens der Medienberichterstatter, hatte aber, im Gegensatz zur innerparteilichen Kritik, innerhalb der FPÖ nur geringe Konsequenzen für ihn.

Dieser Eklat führte indirekt zur Abspaltung des Liberalen Forums unter Heide Schmidt.

Parteiausschluss

Nach den Wahlniederlagen durch die interne Zersplitterung der FPÖ in einen deutschnationalen und einen liberalen Flügel entschied die Parteiführung um Ursula Haubner die Schaffung einer FPÖ-neu und forderte Geschlossenheit: für "Einzelspieler" sei kein Platz in der FPÖ. Als Haider auf einer Parteisitzung gegen die "destruktiven Kräfte" in der Partei wetterte, verließen Mölzer, Stadler, Wimleitner und Gudenuns die Sitzung.

Mözer bezeichnete die FPÖ in seinem bis dahin FPÖ-treuen Blatt Zur Zeit als "ohnmächtige Partei", der "Freund und Feind - mit Ausnahme der eigenen Parteiführung - bescheinigen, gescheitert zu sein."

Daraufhin wurde Mölzer am 17. März 2005 durch eine einstimmige Entscheidung in der Landesparteileitung der FPÖ aus der FPÖ-Kärnten ausgeschlossen. Er akzeptierte den Ausschluss nicht und wies darauf hin, dass Mitglieder der Bundesparteileitung (darunter auch EU-Abgeordnete) nur durch den Bundesparteivorstand ausgeschlossen werden könnten.

Am 29. März 2005 hat der Bundesvorstand der FPÖ laut Parteichefin Ursula Haubner mit einer knappen 2/3-Mehrheit Mölzers Ausschluss beschlossen. Allerdings ist der Ausschluss nach den Statuten der FPÖ umstritten, da 15 Stimmen für den Ausschluss waren, 7 dagegegen, aber bei einer Enthaltung. Die Frage ist, ob sich die 2/3 Mehrheit nur auf die ja/nein-Stimmen oder auf alle Stimmen inkl. Enthaltungen bezieht. Von Juristen wird eher die erste Form angenommen, da ansonsten die Enthaltung wie ein "nein" zählen würde.

Buchveröffentlichungen

• Bausteine Mitteleuropas. Aula-Verlag, 1988)
• Österreich, ein deutscher Sonderfall. Türmer-Verlag, 1989
• Wo man mit Blut die Grenze schrieb. Edition K3, 1990
• Kärntner Freiheit. Amalthea-Verlag, 1991
• Servus Österreich. Türmer-Verlag, 1992
• Der Graue – Eine apokalyptische Erzählung. Edition K3, 1993
• Lob der Kälte – Gedichte. Aron-Verlag, 1994
• Europa im rechten Licht. "Zur Zeit"-Edition, 2004

Weblinks

• www.andreas-moelzer.at Homepage von Andreas Mölzer
• lexikon.idgr.de/ Eintrag über Andreas Mölzer] im Lexikon Rechtsextremismus des IDGR
• www.idgr.de/ „Österreich neu regieren“: Steuergeld für Vorfeldorgan des Rechtsextremismus (IDGR)
• www.doew.at/ Biographische Angaben zu Andreas Mölzer (DÖW)

Presselinks

• www.diepresse.com/ Mölzer nach der Europawahl: FPÖ ist auf ihre Stammwähler reduziert
• www.diepresse.com/ Mölzer zu Barrosos Rückzieher bei der Bestätigung der neuen Kommission durch das Parlament