Diskussion:Thüringen

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Gemeindereformen

Letzter Kommentar: vor 16 Jahren10 Kommentare5 Personen sind an der Diskussion beteiligt

Vor kurzem sind ja einige Gemeindereformen in Thüringen beschlossen worden: Dornburg/Saale und Dorndorf-Steudnitz nach Camburg; Eingemeindung von Lichtenhain/Bergbahn nach Oberweißbach und Eingemeindung von Tegkwitz und Naundorf nach Starkenberg (ich hoffe, das war jetzt aus dem Gedächtnis alles richtig). Weiß jemand, ob noch weitere Zusammenschlüsse geplant sind und v.a. wann das Ganze in Kraft treten soll? Ich hatte im Kopf das Datum 1.1.2009; dieser Edit behauptet was anderes. --slg 10:56, 15. Nov. 2008 (CET)Beantworten

Der Gesetzentwurf mit allen betroffenen Gemeinden ist auf den Seiten des Thüringer Landtags (PDF) nachlesbar. Darin ist von einem Inkrafttreten am 1. Dezember 2008 (außer bei der neuen Gemeinde Drei Gleichen, wo der 1. Januar 2009 gilt) die Rede. Soweit ich das mitbekommen habe, ist der Entwurf diese Woche auch so beschlossen worden (was noch nicht auf der Parlamentsseite so veröffentlicht wurde, aber sicher bald folgen wird). Da kommt wohl einiges an Arbeit auf uns zu. --Martin Zeise ✉ 12:28, 15. Nov. 2008 (CET)Beantworten

vielen Dank; ich fasse mal zusammen:

Eingliederung von Naundorf und Tegkwitz nach Starkenberg
Zusammenschluss von Grabsleben, Mühlberg, Seebergen und Wandersleben zur Gemeinde Drei Gleichen
Eingliederung von Rehungen nach Sollstedt
Eingliederung von Wernshausen nach Schmalkalden
Eingliedeurng von Heßles nach Fambach
Eingliederung von Lichtenhain/Bergbahn nach Oberweißbach/Thüringer Wald
Eingliederung von Gutendorf nach Bad Berka
Eingliederung von Dornburg/Saale und Dorndorf-Steudnitz nach Camburg; die neue Stadt soll Dornburg-Camburg heißen

Anpassungen, die im Hinblick auf die Gemeindereformitis vorgenommen werden müssen:

Änderungen im Text der jeweiligen Gemeindeartikel; bei den aufgelösten Gemeinden zudem Austausch der Infobox, Entfernen der Navileisten und Umkategorisierung; bei den weiterbestehenden Gemeinden Änderung der Angaben in der Infobox (Einwohnerzahl, Fläche)
Neuanlage der Artikel Drei Gleichen und Dornburg-Camburg (kann ich auch gleich übernehmen, falls gewünscht)
Änderung der Navileisten
Anpassung der Liste der Städte und Gemeinden in Thüringen sowie der Artikel zu den jeweiligen Landkreisen und Verwaltungsgemeinschaften
Änderung der Gemeindekategorien auf Commons, falls vorhanden (hierbei können die Kategorien der aufgelösten Gemeinden als Unterkategorien der neuen Gemeinden fortbestehen); wahrscheinlich müssen auch neue Lagekarten her (aber ich denke, darum wird sich Rauenstein schon kümmern)
sonstige Änderungen, wo halt noch von diesen Orten die Rede ist; außerdem Änderung der Anzahl der Thüringer Gemeinden, falls diese noch irgendwo angegeben ist

hab ich noch irgendwas vergessen? unschlüssig bin ich mir noch, ob wir auch unsere fremdsprachigen Freunde informieren sollten, dass ein paar Orte, von denen sie eh noch nie gehört haben werden, bald keine municipalities mehr sind, oder ob wir warten sollten, bis sie es irgendwann von alleine merken..... --slg 17:10, 15. Nov. 2008 (CET)Beantworten

Ich glaube letzteres artet dann doch zu sehr in Arbeit aus, zumal diese "Artikel" ohnehin meist bot-generiert und leer sind. Wen soll man da anschreiben? Den Bot, dass er seinen Müll tonnen kann? ;-) Grüße --Michael S. °_° 18:19, 15. Nov. 2008 (CET)Beantworten

Schön, dass du, Steffen, dich da so einbringen willst. Mit der Neuanlage würde ich aber warten, bis es wirklich soweit ist, sonst kommt man da nur durcheinander. --Martin Zeise ✉ 22:46, 15. Nov. 2008 (CET)Beantworten

also "einbringen" werd ich mich natürlich; aber alles werd ich sicher nicht alleine machen (können), nicht dass ihr denkt ;) .... ohnehin sollte man das Vorgehen zunächst mal mit dem Wikipedia:WikiProjekt Kommunen und Landkreise in Deutschland abstimmen; ich schreib denen gleich mal was in die Diskussion --slg 22:58, 15. Nov. 2008 (CET)Beantworten

Nur ein Hinweis: Dies ist ein hervorragendes Projekt, an dem man - wenn man möchte - mitarbeiten kann. Dort stehen alle beschlossenen und geplanten Gebietsveränderungen nach den Wirkungsdaten, den Ländern und den Landkreisen geordnet. --Harry8 23:07, 15. Nov. 2008 (CET)Beantworten

...wobei da noch fleißig der 1. Januar als Datum des Inkrafttretens steht. Im oben verlinkten Gesetzentwurf steht etwas anderes, allerdings weiß ich nicht bzw. konnte das noch nicht finden, ob das auch so beschlossen wurde. --Martin Zeise ✉ 23:28, 15. Nov. 2008 (CET)Beantworten

Die Liste der anstehenden Fusionen gabe s übrigens schon seit Ende Juni hier .... Laut Parldok ist der Gesetzentwurf ohne große Änderungen durch den Innenausschuss durch. Parlamentssitzung war am Donnerstag und Freitag. Protokolle werden wohl am Montag bereitstehen. Dann kann man mit den Änderungen beginnen. -- Triebtäter 01:07, 16. Nov. 2008 (CET)

Die Kartenskizzen sind bereits geändert und werden am Sonntag, dem 30.11. umgestellt. Rauenstein 01:47, 16. Nov. 2008 (CET)Beantworten

ich frag lieber noch mal: isses nun eigentlich amtlich, dass die Party heute Nacht steigt? --slg 20:17, 30. Nov. 2008 (CET)Beantworten

MP

Letzter Kommentar: vor 16 Jahren5 Kommentare3 Personen sind an der Diskussion beteiligt

Amtierende Ministerpräsidentin ist wohl doch Birgit Diezel, allein die feste Formulierung "Thüringens amtierende Ministerpräsidentin Birgit Diezel" wird oft verwendet: http://www.google.de/search?q=%22Th%FCringens%20amtierende%20Ministerpr%E4sidentin%20Birgit%20Diezel%22

Dass Althaus nicht vor der Wahl genest ist zwar möglich, aber unwahrscheinlich. Im übrigen impliziert die Formulierung hinreichend verständlich, dass sie ihn wegen Krankheit vertritt.

--Abe Lincoln 22:22, 27. Feb. 2009 (CET)Beantworten

Amtierende Ministerpräsidentin ist ganz sicher nicht Birgit Diezel. Das diese Formulierung mittels Suchfunktion oft gefunden werden kann ist weder eine wissenschaftliche Feststellung, noch verwunderlich: es klingt einfach besser als "die geschäftsführende stellv. Ministerpräsidentin".

In der Sache ändert das jedoch nichts: Je nach relativem Zeitpunkt zur Amtszeit bezeichnet man;

als designiert denjenigen, der in ein Amt gewählt ist, die Amtszeit jedoch noch nicht angetreten hat,
als amtierend denjenigen, der das Amt zur Zeit tatsächliche inne hat, sowie
als ausgeschiedenen oder ehemaligen Amtsinhaber denjenigen, der das Amt inne hatte aber seine Amtszeit auf welchem Weg auch immer beendet hat.

In sofern ist Birgit Diezel tatsächlich amtierend, jedoch in ihrem Amt als Finanzministerin des Freistaates Thüringen. Im Hinblick auf das Amt des Ministerpräsidenten ist sie, entsprechend ihrer Berufung, die Stellvertreterin des Ministerpräsidenten. "Amtierende Ministerpräsidentin" würde bedeuten, dass sie Ministerpräsidentin ist - das ist sie nicht.

Im Übrigen, ehe hier wieder mit google.de versucht wird Beweis zu führen: Die Staatskanzlei des Freistaats Thüringen spricht selbst von Dieter Althaus als Ministerpräsident: "Genesung von Ministerpräsident Althaus macht weiter Fortschritte Ministerpräsident Dieter Althaus wird noch vor der Sommerpause in die Politik zurückkehren können."

Im Zuge einer (staats)rechtlich korrekten und sachlichen Darstellung werde ich die entsprechenden Stellen der beiden Artikel in sofern wieder ändern, und bitte darum es dieses Mal so zu belassen. --Luxfur 01:31, 3. Mär. 2009 (CET)Beantworten

Danke für die profunde Aufklärung.

Da ich die Information, dass Althaus derzeit (für einen nicht unerheblichen, aber möglicherweise schon bald beendeten Zeitraum) nicht die Geschäfte leitet, für durchaus relevant halte für den uninformierten Leser, habe ich eine entsprechend korrigierte Bemerkung ("geschäftsführend" statt "amtierend") eingefügt. --Abe Lincoln 16:22, 3. Mär. 2009 (CET)Beantworten

Das halte ich für eine sinnvolle Lösung. --Martin Zeise ✉ 20:24, 4. Mär. 2009 (CET)Beantworten

Es spricht das Offensichtliche aus, bzw. beschreibt was ein Stellvertreter tut. M.E. aber eine akzeptable Lösung, da sie die tatsächliche Lage auch denen deutlich macht, die sich nicht über tagespolitische Themen informieren. In sofern begrüße ich den Konsenz, Abe. --Luxfur 02:13, 5. Mär. 2009 (CET)Beantworten

MP 2

Letzter Kommentar: vor 15 Jahren7 Kommentare3 Personen sind an der Diskussion beteiligt

Jemand hat auf die Seite geschrieben:

Gemäß Art. 75 Abs. 3 der Thüringer Landesverfassung bleibt der Ministerpräsident nach einem Rücktritt geschäftsführend im Amt

Unter http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,646731,00.html steht jedoch:

Der Sprecher verwies darauf, dass die Regierungsgeschäfte sowie auch der Landesvorsitz der CDU in Thüringen automatisch von Althaus' Stellvertreterin Birgit Diezel geführt würden.

Was stimmt nun? --Abe Lincoln 15:48, 3. Sep. 2009 (CEST)Beantworten

Das habe ich geschrieben. Habe den Spiegel-Artikel nicht zu Ende gelesen, sondern mich auf die Verfassung verlassen. Art. 75 Abs. 3 lautet "Der Ministerpräsident und auf sein Ersuchen die Minister sind verpflichtet, die Geschäfte bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger fortzuführen." Ist die Nachfolgeregelung demnach überhaupt verfassungsgemäß? --Prolinesurfer 22:04, 3. Sep. 2009 (CEST)Beantworten

Althaus bleibt bis zur Wahl eines anderen MP selbst der MP. Diez bleibt sofern nichts anderes bestimmt wird Stellv. MP. Sie selbst wird nicht MP und ist auch keine geschäftsführende MP sondern höchstens die Stellv MP, die nun nach Absprache mit dem verfassungsgemäßen MP die Regierungsgeschäfte führt, bis der richtige MP (Althaus) anderes bestimmt. Höchsten könnte man darüber streiten ob Althaus jetzt nach Rücktritt geschäftsführender MP nach Art 75 Abs. 3. ist. Eigentlich bedeutet geschäftsführend ja, das "Ruder voll selbst in der Hand" zu haben, also eigentlich den Althaus vor dem 3. September beschreibt. Lt. Art 75 sollte er weiterhin geschäftsführend sein. Die Intention ist, dass das Amt nicht unbesetzt leibt und die Exekutive verwaist dasteht. Wie sonst auch üblich (Vgl. Skiunfall) kann Althaus aber sein Amt natürlich auch in der Art auskleiden, dass er zwar offiziell MP bleibt, aber die Dietz die Arbeit für ihn weitreichend und i. Wesentlichen eigenverantwortlich machen lässt. Es leigt ja im Ermessen des MP wie er seine Regierung organisiert und wer welche Aufgaben übernimmt. Das widerspricht ja auch nicht der üblichen Praxis (vgl. dazu überhaupt mal die "Institution" des Stellv MP, der z.B. im Urlaub oder eben beim Skiunfall Regierungschef spielt) und erst recht nicht der Intention des Art 75, der ja auf etwas ganz anderes abzielt.-- TUBS 00:26, 4. Sep. 2009 (CEST)Beantworten

Der Tagesspiegel schreibt:

Finanzministerin Diezel führt Landesregierung

Erstmals steht eine CDU-Politikerin an der Spitze eines Bundeslandes. Birgit Diezel übernimmt in Thüringen vorerst die Amtsgeschäfte von Ministerpräsident Althaus

Die meisten anderen Medien schreiben, dasss sie die

Amtsgeschäfte führt.

So gesehen ist Althaus vielleicht der gewählte MP, aber doch nicht der amtierende oder geschäftsführende MP.

Praktisch führt Diezel die Geschäfte. Die Frage ist, ob sie die Verantwortung in vollem Umfang übernommen hat. Ich würde doch denken, das dem so ist. Althaus sitzt in Heiligenstadt vor dem Fernseher, der ist doch jetzt aus allem raus, oder? --Abe Lincoln 12:03, 4. Sep. 2009 (CEST)Beantworten

ja schon. und? es ist halt alles de jure so wie von mir erklärt und de-facto so wie von dir erklärt. Erwähn doch einfach im Artikel, dass Diezel die Amtsgeschäfte als stellv MP für ihn zurzeit führt. Das ist ja durchaus erwähnenswert. Ich sagte ja es ist strittg ob Althaus wirklich noch wie nach nach Art 75 eigentlich vorgesehen das Amt führt, aber wie oben gezeigt: es ist ja duchaus weitgeübte Praxis auch mal den Stellv zeitlich befristet ranzulassen, denn dafür gibt es ihn ja. Oder willst du Althaus jetzt vom dem Landesverfassungsgerichtshof anklagen, weil er angeblich gegen den Art 75 - nimmt man den Artikel denn wortwörtlich - verstößt, weil er nur noch ins einem schäbigen Einfamilienhaus vor dem Fernseher sitzt?? -- TUBS 12:12, 4. Sep. 2009 (CEST)Beantworten

Kleiner Nachtrag, da ich bei deinem Beitrag doch noch was falsches entdeckt habe obwohl du die de-facto Situation praktisch einwandfrei subummierst hast: So gesehen ist Althaus vielleicht der gewählte MP, aber doch nicht der amtierende oder geschäftsführende MP. Richtig müsste es heißen: So gesehen ist Althaus vielleicht der gewählte MP, daher auch der amtierende MP aber de-facto kein geschäftsführender MP.. Also gewählt bedeutet de-jure dass er natürlich auch amtiert -ob nun quasi nur als Grüßaugust oder wirklich in vollem Umfang geschäftsführend, wobei nicht geschäftsführend eben kein alternatives Wort für stellvertretend oder kommissarisch ist. Diezel bleibt Stellv MP, ist de-facto auch kommissarische und geschäftsführende Regierungschefin (nicht MP!) Thüringens. -- TUBS 12:35, 4. Sep. 2009 (CEST)Beantworten

@Lincoln und seinem Edit: wirkt jetzt für mich in der Infobox aufgrund der dort gebotenen Kürze (Kompromisse aufgrund der Tabellenbreite sind dort ein Muss) ganz in Ordnung und hinreichend. Alles weitere ist Wortklauberei und erledigt sich sowieso mit der Wahl eines neuen MP (Ramelow ;-) -- TUBS 14:05, 4. Sep. 2009 (CEST)Beantworten