Wikipedia:Archiv/WikiProjekt Nauru/Alte News
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Alte Neuigkeiten und Ereignisse in Nauru:
- 25. Oktober - Die Regierung um Präsident Ludwig Scotty landet einen historischen Wahlsieg, indem sie 7 Sitze im 18köpfigen Parlament gewinnt. Die konservative Opposition hat nun noch lediglich 2 Sitze; mehrere Mitglieder der so genannten "old guard" wie Kinza Clodumar, Derog Gioura, Pres Ekwona, Vinson Detenamo und auch Sprecher Russell Kun, welcher die Wahlen auslöste, mussten ihre Mandate abgeben. Die reformistische Regierung hat nun besten Falls eine 16:2-Mehrheit im Parlament. Wahlbeobachter beurteilten die Wahlen als frei und fair. Damit dürfte die seit Jahren anhaltende politische Instabilität überwunden sein. Die Präsidentschaftswahlen werden voraussichtlich am 27. Oktober stattfinden, da der Tag zuvor ein nauruischer Nationalfeiertag ist.
- 23. Oktober - In Nauru öffnen die Wahllokale für die Parlamentswahlen um 8:00 Uhr Ortszeit (MEZ 21:00 Uhr (22.10.)) und schliessen um 18:00 Uhr Ortszeit (MEZ 7:00 (23.10.)) wieder. Erstmals können auch im Ausland lebende Nauruer an der Wahl teilnehmen. Entsprechende Formulare wurden an die in Australien, Neuseeland, Fidschi, den USA und Grossbritannien wohnhaften Nauruer geschickt. Erste Wahlresultate werden am 24. Oktober erwartet. Die Präsidentschaftswahlen werden voraussichtlich am 26. Oktober stattfinden.
- 20. Oktober - Australien sagt Nauru eine finanzielle Hilfe von 200.000 A$ zu. Mit diesem Geld sollen die Wasser- und die Lebensmittelversorgung gewährleistet sein. Des Weiteren soll das Geld auch zur Bekämpfung der Diabetes und Adipositas und zur Förderung der Landwirtschaft investiert werden. Sollte die momentane Regierung die Wahlen in drei Tagen gewinnen, würde auch das von Australien gelobte Reformprogramm finanziell unterstützt werden. Australien kündigt zudem die Anstellung eines australischen Polizeikommandanten als Polizeichef in Nauru an.
- 15. Oktober - Insgesamt 77 Kandidaten stellen sich für die Parlamentswahlen am 23. Oktober auf. Bei den letzten Wahlen, welche erst im Mai 2003 stattfanden, kandidierten nur 66. Die Kandidatenliste könnte sich bis Samstag, wenn die Kandidaturfrist abläuft, noch geringfügig verändern.
- 11. Oktober - Der Oberste Richter von Nauru, Staatsrichter Barry Connell, weist die Vorwürfe von Russell Kun und Kinza Clodumar, die Parlamentsauflösung durch den Präsidenten und damit die Neuwahlen seien verfassungswidrig, zurück. Connell befand die Ausrufung des Notstandes durch Präsident Ludwig Scotty für gesetzmäßig und verwies auf Artikel 9, welcher es dem Obersten Gericht während eines ausgerufenen Notstandes nicht erlaubt, auf Fragen bezüglich der Verfassung einzugehen. Somit haben die Neuwahlen am 23. Oktober konstitutionelle Legitimität.
- 8. Oktober - Der samoanische Premierminister Tuilaepa Sailele, Vorsitzender des Pacific Islands Forum, kritisiert scharf die Handlungen von Parlamentssprecher Russell Kun, welche zur Suspension von Kieren Keke, zu einem weiteren "Deadlock" und zur Auflösung des Parlaments sowie zur Ausrufung des nationalen Notstands führte.
- 5. Oktober - Nach Anfrage von Präsident Scotty schickt das Pacific Islands Forum ein vierköpfiges Wahlbeobachtungsteam während der Wahlwoche nach Nauru. Scotty möchte dadurch die Legalität und Richtigkeit dieser Wahlen gewährleisten. Derweil hat die für Nauru zuständige US-Botschaft in Suva, Fidschi, zur Zeit keine Pläne, US-amerikanische Wahlbeobachter nach Nauru zu entsenden.
- 2. Oktober - Präsident Ludwig Scotty setzte die Erneuerungswahlen für das Parlament auf den 23. Oktober. Das Parlament wurde am 1. Oktober von Scotty aufgelöst.
- 1. Oktober - Nachdem Kieren Keke sein Mandat im Parlament nach gerichtlichem Entscheid verlor und das Staatsbudget nach einem erneuten "Deadlock" nicht verabschiedet werden konnte, löst Präsident Ludwig Scotty das Parlament auf und ruft den nationalen Notstand aus. Parlamentssprecher Russell Kun kritisierte die Ausrufung des Notstandes als rechtswidrig, da Scotty nun als einziger regiere und somit die Gewaltenteilung missachtet werde.
- 20. September - Das nauruische Parlament hat ein Komitee bestimmt, das die Verfassung überprüfen wird und allfällige Revisionen empfehlen wird. Das Komitee nimmt Vorschläge von der Öffentlichkeit, Akademikern, Verfassungsexperten und anderen Interessenten in Nauru und Übersee an. Die Nauruische Verfassung wurde seit ihres Inkraftretens vor 36 Jahren nie revidiert.
- 17. September - Gesundheitsminister Kieren Keke wird von Parlamentssprecher Russell Kun seines Amtes enthoben und von allen parlamentarischen Aktivitäten suspendiert. Kun wirft Keke dessen nauruisch-australische Doppelbürgerschaft vor; diese soll für Angestellte des öffentlichen Dienstes verfassungswidrig sein. Gemäß Keke gibt es weder in den Gesetzen, noch in der Verfassung einen Artikel, welcher den Besitz von zwei Staatsbürgerschaften untersagt. Durch die Suspension Kekes droht eine erneuter "Deadlock", welcher alle Aktivitäten der Legislative blockieren würde. Keke vermutet hinter der Entscheidung einen Versuch, Kuns Verbündeten René Harris wieder an die Macht kommen zu lassen.
- 9. September - Da 21 Flüchtlinge aus dem Nauru Detention Centre in Neuseeland Asyl erhalten, wird das nördliche Flüchtlingslager Top Side beim Menen Stadium geschlossen. Die übrigen etwa 90 Flüchtlinge verbleiben im südlichen Lager State House in Meneng.
Derweil kehrt Ex-Präsident René Harris nach vier Monaten wieder nach Nauru zurück. Harris flog im April 2004 nach Protesten am Flughafen nach China; während seiner Abwesenheit wurde er von Ludwig Scotty abgesetzt. - 8. September - Die Air Nauru und die Solomon Airlines unterzeichnen in Honiara einen Partnerschaftsvertrag, welchen den Solomon Airlines erlaubt, für die Destinationen der Air Nauru zu werben und zu verkaufen.
- 6. September - Gemäss der Nauru Rehabilitation Corporation ergaben Bodenuntersuchungen, daß wohl noch viel mehr Phosphat abzubauen sei als ursprünglich angenommen. Der für diese Angelegenheit verantwortliche Parlamentarier Kieren Keke sagte, es sei noch genügend Phosphat für einen lohnenden Abbau vorhanden. UN-Botschafter Vinci Clodumar, früherer Phosphatminenarbeiter, beobachtete während fünf Wochen die Tests und wird bis Ende Jahr einen Bericht an die Regierung abgeben, ob ein Abbau lohnend sei.
- 5. September - Das nauruische Parlament hat die neuen Gesetze zur Geldwäscherei verabschiedet und gutgeheissen. Geldwäscherei wird nun mit 5 Jahren Gefängnis oder mit Geldstrafen über 500.000 A$ geahndet. Dies ist bereits der vierte Versuch Naurus, um von der Schwarzen Liste nichtkooperativer Staaten der FATF gestrichen zu werden.
- 4. September - Finanzminister Kinza Clodumar wurde als Vorsitzender der Air Nauru von der Regierung entlassen. Parlamentarier Fabian Ribauw warf ihm Veruntreuung vor, weil er für die Firma BACF, welche Nauru angeblich 23 Millionen Dollar leihte, als Vermittler und somit gegen die Regierung handeln würde. Derweil musste die Air Nauru ihre Büros im Nauru House in Melbourne räumen.
- 30. August - Die nauruische Olympia-Delegation reiste am Montag von Athen ab und wird via Singapur und Brisbane etwa am Dienstag in Nauru ankommen, wo eine große Feier vorbereitet wird.
- 25. August - Itte Detenamo kam im Gewichtheben der Kategorie über 105 kg nicht über den 14. Platz hinaus, egalisierte jedoch dabei seine persönliche Bestleistung.
- 24. August - Das Nauru House in Melbourne, Naurus größtes Auslandsgebäude, soll Anfang September 2004 verkauft werden. Schätzungen für den Verkaufspreis belaufen sich zwischen 120 und 140 Mio. australische Dollar. Die Air Nauru und die Regierung müssen ihre Einrichtungen im Nauru House bis Ende August 2004 räumen.
- 21. August - Reanna Solomon erreicht im Gewichtheben der Kategorie über 75 kg den 11. Platz.
- 18. August - Eine Studie des Australischen Zentrums für unabhängige Studien schlägt vor, dass Nauru seine volle Unabhängigkeit aufgeben solle und andere Optionen wie die Annexion zu Australien suchen solle. Die Studienverfasserin Helen Hughes meinte, Nauru müsse drastische strukturelle Änderungen auf den Weg bringen, die entscheidend sind, um den wirtschaftlichen Niedergang abzuwenden und wieder politische Stabilität herzustellen. Die Regierung jedoch zeigt zurzeit keine Bereitschaft dazu. Laut Hughes wäre Nauru dann endgültig am Ende.
- 18. August - Yukio Peters gewann im Gewichtheben bis 69 kg mit dem 8. Platz ein olympisches Diplom. Ein Muskelkrampf verhinderte dabei eine bessere Klassierung.
- 13. August - Bei der Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele in Athen läuft um 22:40 Uhr Ortszeit die nauruische Delegation mit den drei Athleten Reanna Solomon, Yukio Peters und Itte Detenamo ein. Flaggenträger war Peters. Jeremiah Rutherford gab im Vorfeld Forfait.
- 13. August - Das Pacific Islands Forum verspricht Nauru finanzielle Hilfe. Laut Außen- und Finanzminister David Adeang würde diese jedoch nicht bald genug kommen. Die Bevölkerung werde bald hungrig, da immer weniger Nahrungsmittel importiert würde. Die Bank of Nauru hat bereits seit geraumer Zeit den virtuellen Geldfluss unterbunden.
- 4. August - Der Gewichtsheber Quincy Detenamo, der Nauru bei Olympia '96 in Atlanta vertrat, wurde wegen Mordverdacht festgenommen. Das Urteil soll am 16. August gefällt werden.
- 3. Juli - Die neue Regierung erbat in einem Brief an General Electric um Zeitaufschub, um das Darlehensproblem nochmals anzuschauen. GE lieh Nauru 1998 230 Mio. Dollar als Darlehen, welches am 30. Juni ablief. In der Bevölkerung macht sich die Forderung nach einem Staatsbesuch der Regierung bei der US-Regierung breit, um dieses problematische Traktandum zu besprechen.
- 22. Juni - Nach einem 46tägigen "Deadlock" des Parlaments wird René Harris nach einem Misstrauensvotum abgesetzt und durch Ludwig Scotty ersetzt. Möglich machte diesen Sturz ein Seitenwechsel von Kinza Clodumar, einem Minister unter Harris.
- 23. April - Als Folge der Teilnahme an den Protesten beim Flughafen gegen die Regierung und den "Parlamentsdeadlock" drohen den Parlamentariern David Adeang, Baron Waqa, Kieren Keke und Fabian Ribauw bis zu 14 Jahren Haft.
- 7. April - Ludwig Scotty tritt als Sprecher des Parlaments zurück, was zu einem "Deadlock" führt.