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September 2004

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
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Aktuelle Nachrichten & Ereignisse September 2004 (Siehe auch Glaskugel für feststehende Termine kommender Ereignisse) Vorlage:September

Tagesgeschehen

Freitag, 24. September

  • Rom/Italien. Um einen drohenden Konkurs abzuwenden wird die italienische Fluglinie Alitalia in zwei Unternehmen (AZ Fly für Flugbetrieb und AZ Service für Servicegeschäft) geteilt werden. Etwa 3700 Mitarbeiter werden Rationalsierungsmaßnahmen zum Opfer fallen.
  • Wien/Österreich. Der Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshofes (VfgH), Karl Korinek, sieht im kärntener Bezirk Völkermarkt die Verpflichtung zur Aufstellung von zweisprachigen Ortstafeln gegeben. Dies sei durch ein gültiges VfGH-Erkenntnis aus dem Jahr 2001 begründet. Der VfGH hatte Ende 2001 das verfassungswidrige "Volksgruppengesetz" aufgehoben und der Regierung eine einjährige Frist eingeräumt, eine verfassungskonforme Regelung zu erlassen; diese Frist verstrich jedoch ungenutzt.

Donnerstag, 23. September

  • Brüssel/Europäische Union. Nach der Zusicherung des türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan, das die türkische Strafrechtsreform ohne der zuletzt vieldiskutierten Bestrafung von Ehebruch passieren wird, steht laut dem EU-Kommissar für EU-Erweiterung, Günter Verheugen einer Aufnahme von Beitrittsgesprächen nichts mehr im Wege. Er habe sich auch bei einem mehrtägigen Besuch davon überzeugt, dass es nicht gerechtfertigt sei die Türkei der "systematischen Folter" zu beschuldigen.
  • Washington, D.C./USA. US-Präsident Bush erklärt nach einem Treffen mit dem irakischen Ministerpräsidenten Ijad Allawi, dass er mit einer "Eskalation der Gewalt" vor den Wahlen im Jänner 2005 rechnet, da Extremisten und Aufständische diese verhindern wollen. Präsidentschaftskandidat John Kerry kritisiert Allawi, der vor dem US-Kongress die Politik in seinem Land als "Erfolg" bezeichnet, und so früheren Aussagen widerspreche. US-Außenminister Rumsfeld überlegt indes, "Hochburgen der Gewalt" im Irak von den Wahlen im Jänner 2005 auszuschließen.

Mittwoch, 22. September

  • Wien/Österreich. Die ÖVP listet ein Reihe von zu ändernden Gesetzen auf, in denen gleichgeschlechtliche Beziehungen gegenüber gemischtgschlechtlichen Paaren diskriminiert werden, z. B. in Bezug auf "Pflegefreistellung" oder "Mietzinsbeihilfe". Nicht geändert werden sollen jedoch das "Adoptionsrecht" oder das "Auskunftsrecht im Krankheitsfall". Die ÖVP spricht sich weiterhin gegen "eingetragene Partnerschaften" und somit gegen eine Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften und der "Ehe" aus.
  • Bangor/USA. Dem früheren Sänger Cat Stevens, der vor 20 Jahren zum Islam konvertierte und sich jetzt Yusuf Islam nennt, wurde die Einreise in die USA verweigert. Yusuf Islam steht als Terrorverdächtiger auf der sogenannten "watch list". Sein Flug von London nach Washington, D.C. wurde in Bangor im US-Bundesstaat Maine unterbrochen, und Yusuf Islam nach Europa abgeschoben.

Dienstag, 21. September

  • Athen/Griechenland. Die griechische Regierung soll seit dem Beitritt zur Währungsunion falsche Zahlen zum griechischen Staatsdefizit gemeldet haben. Dies wurde nun nach der Ablöse der früheren sozialistischen Regierung im März 2004 bekannt. Anstatt der gemeldeten etwa 3 % soll das Defizit jeweils bei etwa 5 % gelegen sein, die Prognose für das nächste Budget wird vom Wirtschaftsminister der neuen konservativen Regierung, Giorgos Alogoskoufis, mit etwa 5,3 % festgelegt. Die neue Regierung hat auch ein hartes Sparprogramm angekündigt.
  • Gonaïves/Haiti. Der Tropensturm Jeanne hat in Haiti mindestens 620 Todesopfer gefordert. Die meisten der Opfer werden in der zu 80 % überfluteten Stadt Gonaïves im Norden des Karibikstaates gezählt.
  • Washington, D.C./USA. In Washington D.C. wird mit dem National Museum of the American Indian das größte Museum der Welt für indianische Kultur eröffnet.
  • Paris/Frankreich. Tyler Hamilton, Sieger der Olympischen Sommerspiele 2004 im Einzelzeitfahren, wurde nach seinem Sieg bei der 8. Etappe der Vuelta a Espana positiv auf Doping getestet (illegale Bluttransfusion). Tyler Hamilton selbst bestreitet dies und äußerte Zweifel an der verwendeten neuen Nachweismethode.
  • New York/USA. UN-Generalsekretär Kofi Annan kritisiert zum Auftakt der Generaldebatte der 59. UN-Generalversammlung erneut den Einmarsch der USA im Irak: "Wer für Rechtmäßigkeit sorgen möchte, muss sie selbst verkörpern, und wer sich auf internationales Recht beruft, muss sich diesem selbst unterordnen".
  • New York/USA. Brasilien, Indien, Japan und Deutschland erklären am Rande der Generaldebatte zur 59. UN-Generalversammlung, sich gegenseitig beim Erreichen eines ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat unterstützen zu wollen. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer betonte die "Gemeinsamkeit" dieser Aktion, wobei ein weiterer afrikanischer Staat ebenfalls zum Zwecke einer Reform der UN-Gremien in den Sicherheitsrat gehöre.
  • London/Großbritannien. Nach einem Besuch in der sudanesischen Krisenregion Darfur zieht die amnesty international Generalsekretärin Irene Khan eine niederschmetternde Bilanz: "Ein Ende der Darfur-Krise ist nicht in Sicht. Die Reitermilizen morden, vergewaltigen und brandschatzen weiter. Der Flüchtlingsstrom reißt nicht ab." Eine Lösung sei nur durch verstärkten internationalen Druck erreichbar.
  • Wien/Österreich. Der Erasmus-Beirat setzt beim internationalen Studentenaustauschprogramm Sokrates/Erasmus den Sparstift an. Ab 2005/06 sollen die Zuschüsse bei maximal 6 Monaten "gedeckelt" werden, bisher waren bis zu 12 Monate möglich. Man will so die Anzahl der angebotenen Studienplätze erhöhen, Kritiker meinen jedoch, dass die Qualität der Auslandssemster in Hinsicht auf Sprachkenntnisse, Studienfortschritt und soziale Integration darunter leiden werde. Außerdem gebe es z. B. auf französischen Universitäten ein "Jahressystem". Die EU-Kommission plant hingegen die Ausgaben für internationale Bildungsprogramme ab 2007 zu verdreifachen.

Sonntag, 19. September

  • Potsdam/Deutschland. Bei der Landtagswahl in Brandenburg verlieren die beiden großen Parteien SPD und CDU kräftig. Der PDS gelingen dagegen Zugewinne und sie erreicht das beste Ergebnis je bei einer Landtagswahl. Die SPD wird trotz Stimmenverlusten mit 31,9 % stärkste Kraft, gefolgt von der PDS (28,0 %). Mit 19,4 % findet sich die CDU abgeschlagen auf Platz drei wieder. Die DVU kann mit 6,1 % zum zweiten Mal hintereinander in den Potsdamer Landtag einziehen. Grüne und FDP scheitern an der 5 %-Hürde.
  • Dresden/Deutschland. Bei der Landtagswahl im Freistaat Sachsen verliert die CDU unter Ministerpräsident Georg Milbradt zweistellig und kann mit nur noch 41,1 % ihre absolute Mehrheit nicht halten. Die PDS wird mit leichten Zuwächsen auf 23,6 % zweitstärkste Kraft, weit vor der SPD, die mit 9,8 % ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis bei einer Landtagswahl einfuhr und nur knapp vor der rechtsradikalen NPD liegt, die mit 9,2 % in den Sächsischen Landtag einziehen konnte. Ebenso konnte die FDP mit 5,9 % in den Landtag einziehen. Die Grünen überschritten mit 5,1 % nur knapp die 5 %-Hürde.
  • Bregenz/Österreich. Bei der Landtagswahl in Vorarlberg konnte die ÖVP ihre absolute Mehrheit verteidigen. Die FPÖ fährt große Verluste ein und wird hinter der SPÖ nur drittstärkste Kraft. Die Grünen dagegen erreichen ein zweistelliges Ergebnis.
  • Europa gewinnt mit dem Kapitän Bernhard Langer gegen die USA den Ryder's Cup.

Samstag, 18. September

Freitag, 17. September

Donnerstag, 16. September

Mittwoch, 15. September

Dienstag, 14. September

Sonntag, 12. September

Samstag, 11. September

Freitag, 10. September

Donnerstag, 9. September

  • Jakarta/Indonesien. Bei einem Bombenanschlag auf die australische Botschaft in der indonesischen Hauptstadt Jakarta sterben 9 Menschen und über 180 werden verletzt.
  • Nordkorea. Eine gewaltige Explosion erschütterte nach Angaben der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap den Nordosten Nordkoreas. Satellitenbilder zeigten eine pilzförmige Wolke von vier Kilometern Durchmesser. Ob es sich um einen Nukleartest gehandelt hat ist unklar. In der betroffenen Region in der abgelegenen Yanggang-Provinz gibt es auch Raketensilos.
  • Yaren/Nauru. Da 21 Flüchtlinge aus dem Nauru Detention Centre in Neuseeland Asyl erhalten, wird das nördliche Flüchtlingslager Top Side geschlossen. Die übrigen etwa 90 Flüchtlinge verbleiben im südlichen Lager State House in Meneng.
    Derweil kehrt Ex-Präsident René Harris nach vier Monaten wieder nach Nauru zurück. Harris flog im April 2004 nach Protesten am Flughafen nach China; während seiner Abwesenheit wurde er von Ludwig Scotty abgesetzt.

Mittwoch, 8. September

Dienstag, 7. September

Montag, 6. September

Sonntag, 5. September

  • Saarbrücken/Deutschland. Bei den Landtagswahlen im Saarland konnte die CDU ihre absolute Mehrheit aus der vergangenen Legislaturperiode verteidigen und sogar noch ausbauen. Die Christdemokraten unter Ministerpräsident Peter Müller kamen auf 47,5 Prozent der Stimmen, die SPD erreichte lediglich 30,8 Prozent der Stimmen. Wieder in den Landtag eingezogen sind die Grünen (5,6 Prozent) sowie die FDP (5,2 Pozent). Zu erwähnen ist die geringe Wahlbeteiligung von nur 55,5 Prozent, das Abschneiden der NPD, die auf 4 Prozent der abgegebenen Stimmen kam, sowie die Verdreifachung des Anteils der PDS von 0,8 auf 2,3 Prozent.
  • Florida. Der Hurrikan Frances fordert zwei Todesopfer in Florida, nachdem schon in den vergangenen Tagen 2 Menschen auf den Bahamas getötet wurden. Der Sachschaden wird auf einige Milliarden Dollar geschätzt.

Samstag, 4. September

Freitag, 3. September

  • Moskau/Russland. Auf die bekannte russische Journalistin Anna Politkowskaja ist ein Giftattentat verübt worden. Die Tschetschenien-Korrespondentin der oppositionellen Tageszeitung Nowaja Gazeta wurde gestern mit schweren Vergiftungen in ein Moskauer Krankenhaus eingeliefert. Ein Zusammenhang mit ihrer kritischen Auslandsmeldungen über Tschetschenien und dem Geiseldrama von Beslan wird nicht ausgeschlossen.
  • Beslan/Nordossetien/Russland. Russische Sicherheitskräfte stürmten die seit mehreren Tagen in Gewalt von Geiselnehmern befindliche Schule. In dem Gebäude befanden sich etwa 1200 Menschen. Die Geiselnehmer schossen wahllos aus der Schule, auch auf fliehende Kinder. Mindestens 400 Menschen wurden getötet, darunter auch viele Kinder; über 700 wurden nach der Befreiung in Krankenhäuser eingeliefert, darunter mehr als 250 Kinder. Die Stürmung war laut offiziellen Aussagen nicht geplant und wurde vermutlich durch den Fluchtversuch einiger Geiselnehmer ausgelöst. Bei dem Sturm und darauffolgenden Kämpfen wurden die meisten Geiselnehmer getötet und einige verhaftet.

Donnerstag, 2. September

Mittwoch, 1. September

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