Hisbollah

Flagge der Hibollah

Die Hisbollah (arabisch حزب الله Hisbollah, DMG Ḥizbu 'llāh ‚Partei Allahs‘, oft auch Hizbullah, Hizb-Allah oder Hezbollah geschrieben) ist eine islamistische libanesische Organisation. Sie entstand ab 1982 durch Bildung und Zusammenschluss verschiedener schiitischer Gruppen zum Widerstand gegen die israelische Invasion und wird finanziell und ideologisch vom Iran und Syrien unterstützt.

Im Libanon ist sie einerseits eine politische Partei, die seit 1992 auch im Parlament vertreten ist. Zur Zeit stellt sie 14 von 128 Parlamentsabgeordneten und den Energieminister in der aktuellen libanesischen Regierung. Außerdem verfügt sie aber nach wie vor über paramilitärische Einheiten, die insbesondere im Süden des Landes unabhängig von der libanesischen Staatsgewalt agieren. Die Hisbollah verfolgt sowohl sozialpolitische Ziele, etwa im Bereich Bildung und Gesundheitswesen, als auch außenpolitische Strategien, zu denen nach Aussage ihres Führers Sayyid Hassan Nasrallah auch die Auslöschung Israels gehört.

Die USA und einige andere Staaten betrachten die Hisbollah als Terrororganisation. Der Rat der Europäischen Union führt die Hisbollah in seiner am 29. Mai 2006 veröffentlichten Liste von Terrororganisationen nicht auf, während das EU-Parlament in einer Entschließung aus dem März 2005 von „terroristischen Aktivitäten seitens der Hisbollah“ spricht. Die Vereinten Nationen formulieren derzeit keine klare Position zu dieser Frage.

Überblick

Entstehung

Im Jahr 1982, kurz nach dem israelischen Einmarsch in den Südlibanon, bildeten sich die Gruppen, die sich später zur Hisbollah zusammenschlossen, aus solchen Mitgliedern der schiitischen Amal-Bewegung, die die Zusammenarbeit der Amal-Miliz mit den israelischen Besatzungstruppen ablehnten, und mehreren kleineren Gruppen. Seit 1985 kam es zu schweren Kämpfen zwischen der vom Iran unterstützten Hisbollah und der Amal, die wiederum von Syrien Unterstützung fand. Dem voraus gingen, nach dem PLO-Abzug, Amal-Angriffe gegen palästinensische Flüchtlingslager mit schweren Waffen und zahlreichen getöteten Zivilisten. Die Hisbollah stellt diese auch oft als Massaker bezeichneten Angriffe als Grund für die Kämpfe mit der Amal dar (im Sinne von Solidarisierung mit den palästinensischen Ziviliesten), von Hisbollah-Kritikern wird aber zum Teil vermutet und/oder behauptet, dass Machtkonkurrenz zwischen den beiden schiitischen Milizengruppen ein mindestens ebenso wichtiges Motiv war. Nach dem Ende des libanesischen Bürgerkrieges kam es zur erneuten Aussöhnung der beiden Schiitenmilizen. Ihre politischen Flügel haben sich mittlerweile zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossen.

Finanzierung

Finanziert wird sie durch Spendengelder häufig unklarer Herkunft. Nachweislich stammen zahlreiche der von der Hisbollah eingesetzten Waffen aus dem Iran und tragen somit zur materiellen Unterstützung der militärischen Kapazität der Organisation bei.

Gesellschaftliches Engagement

Die Hisbollah unterhält viele soziale Einrichtungen, Krankenhäuser, Schulen und Waisenhäuser. Dies führt, wie auch bei ähnlichen Gruppierungen wie der Hamas, zu Unterstützung insbesondere bei der ärmeren Bevölkerung.

Mit „Al-Manar-TV“ betreibt die Hisbollah seit 1991 einen eigenen regionalen Fernsehsender, der in ganz Libanon empfangen werden kann und täglich 18 Stunden sendet. Seit dem Jahr 2000 verfügt sie auch über eine Satellitenstation, über die ein 24-stündiges Programm in die ganze Welt übertragen wird, nach Europa über den französischen Satelliten Hot Bird 4. Jedoch sperrte die französische Rundfunkbehörde den Empfang im Dezember 2004 wegen antisemitischer Programminhalte sowie Aufrufen zu Hass und Gewalt. Die Sendezentrale wurde am 13. Juli 2006 von der israelischen Luftwaffe angegriffen und teilweise zerstört.

Verbreitung im Libanon

Die Organisation ist besonders im Süden und der Bekaa-Ebene des Libanon sowie in Südbeirut stark. Den Süden kontrolliert sie nach dem israelischen Rückzug gemeinsam mit der libanesischen Armee.

Ferner hat sich ihre politische Agitation erweitert und ihre Zustimmung in der Bevölkerung vergrößert, so dass die Hisbollah ein fester Bestandteil der libanesischen Parteienlandschaft geworden ist. Die Unterstützung der Palästinenser ist seit der Gründung dieser Organisation ein wichtiger Bestandteil ihres Programms.

Verstöße gegen UN-Sicherheitsrats-Resolution

Als einzige libanesische Miliz – und damit als einzige der sogenannten Stellvertreterarmeen anderer Staaten (u.a. „Südlibanesische Armee“ für Israel und Amal-Miliz für Syrien) – verweigerte sie nach dem Bürgerkrieg die Abgabe ihrer Waffen, da sie sich aufgrund ihrer großen Anhängerschaft vor allem im Süden Libanons sowie Beiruts und ihrer erheblichen militärischen Schlagkraft einer Entwaffnung erfolgreich widersetzen konnte. In den innerlibanesischen Verhandlungen seit Ende des Bürgerkrieges wurde ihr dies bis auf weiteres mit der – allerdings umstrittenen – Begründung zugestanden, dass der Zweck ihrer Gründung, die Beendigung der israelischen Besatzung, noch nicht erfüllt sei. Den Rückzug Israels aus dem Libanon im Jahr 2000 feierte die Hisbollah als „ihren“ Sieg. Der Rückzug wird allerdings als unvollständig betrachtet, da der Libanon und Syrien die Shebaa-Farmen, im Gegensatz zur UNO welche das Gebiet zu Syrien rechnet, als libanesisches Territorium ansieht. Bis heute verfügt die Hisbollah über einen erheblichen Waffenbestand und verstößt damit gegen die Resolution 1559 des UN-Sicherheitsrates, die wiederum vom Libanon nicht anerkannt wird, auch nicht von seiner neuen Regierung unter Vorsitz des langjährigen Hariri-Vertrauten Siniora. Die Hisbollah wird vom Iran mit Waffenlieferungen unterstützt, wobei die Iranische Führung dies offiziell abstreitet. In deutschen Zeitungen ist des Öfteren – ohne Quellenangabe – zu lesen der Iran hätte 2006 deutlich gemacht, dass bei einer Zuspitzung des Atomkonfliktes mit dem Westen die Hisbollah als Stellvertreterarmee eingesetzt würde.

Infolge der verweigerten Entwaffnung kam es nach dem israelischen Abzug aus dem Libanon wiederholt zu Angriffen der Hisbollah auf israelische militärische Stützpunkte in Nordisrael und auf die von Israel besetzten Golanhöhen und Schebaa-Farmen. Dabei sind bis zum Ausbruch des Libanonkrieges 2006 auf israelischer Seite 14 Soldaten, 7 Zivilisten und ein UN-Soldat getötet, sowie 7 Menschen entführt worden. Nach dem Ausbruch des Libanonkrieges 2006 hat der UN-Koordinator für humanitäre Hilfe, Jan Egeland, der Hisbollah darüber hinaus vorgeworfen, „sich feige unter Frauen und Kinder zu mischen“ und dadurch die hohen zivilen Opferzahlen bei den israelischen Militäraktionen mitzuverantworten.

Diplomatie

Am 29. Januar 2004 konnte nach mehrjährigen Verhandlungen zwischen Israel und der Hisbollah unter Vermittlung deutscher Nachrichtendienstangehöriger ein Gefangenenaustausch erzielt werden, bei dem auch die sterblichen Überreste dreier israelischer Soldaten übergeben werden konnten. Teile der Übergabe fanden am Flughafen Köln/Bonn statt.

Libanonkrieg 2006

Hauptartikel: Libanonkrieg 2006

Am 12. Juli 2006 kam es zu einem Zwischenfall an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon. Die Umstände des Zwischenfalls sind zwischen den Konfliktparteien strittig.

Nach Angaben der libanesischen Polizei geschah es nahe Aita Al-Schaab auf libanesischem Territorium. Angehörige der Hisbollah hätten dort eine Gruppe israelischer Soldaten konfrontiert. Diese seien mit einem Panzerfahrzeug auf libanesisches Gebiet vorgedrungen. Acht wurden getötet, zwei gefangengenommen. Nach Angaben des israelischen Fernsehens hingegen geschah es auf israelischem Territorium. Eine Gruppe der Hisbollah sei dorthin vorgedrungen, hätte acht israelische Soldaten getötet und zwei entführt.

Israel sah dies als kriegerischen Akt und reagierte mit militärischen Schlägen. Infolge der UN-Resolution 1701 trat am 14. August um 7.00 Uhr MESZ ein Waffenstillstand in Kraft mit welchem der Krieg beendet wurde.

Ideologie und Zielsetzung

In ihrem 1985 veröffentlichten Programm, das sich stark an den Schriften Ajatollah Chomeinis orientiert, erklärt die Hisbollah die Errichtung eines islamischen Gottesstaates im multireligiösen Libanon zu ihrem Ziel. Ihre Teilnahme an den ersten Parlamentswahlen nach dem Ende des Bürgerkrieges und ihre Beteiligung an der christlich-muslimischen Regierung wird aber als Zeichen dafür gewertet, dass sie dieses Ziel mittlerweile aufgegeben hat. Innenpolitisch konkurriert sie mit der Amal-Bewegung um den Alleinvertretungsanspruch für den schiitischen Bevölkerungsteil im Libanon.

Nach dem israelischen Rückzug aus dem Südlibanon ist das erklärte Nahziel der Hisbollah die Rückgewinnung der von Israel besetzten Schebaa-Farmen, einem kleinen Grenzgebiet aus 14 Bauernhöfen. Allerdings hat Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah klargemacht, dass seine Organisation die Existenz eines jüdischen Staates generell nicht akzeptieren wird und bis zur angestrebten Vernichtung Israels weiterkämpfen will: "There is no solution to the conflict in this region except with the disappearance of Israel." Dabei wird auch zunehmend der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zur Legitimation herangezogen.

Innerhalb der Hisbollah lässt sich ein radikaler und ein eher gemäßigter Flügel ausmachen. Insbesondere von israelischer Seite wird der Organisation vorgeworfen, nach wie vor ein verlängerter Arm der iranischen Führung zu sein.

Größe und Ausstattung der Organisation

Die Organisation hat mehrere tausend Mitglieder, sowie 300-400 aktive Kämpfer und ca. 3000 Reservisten. Andere Quellen sprechen von ca. 3.500 bis 5.000 aktiven Kämpfern, oder gar von 20.000 Kämpfern. Außerdem stehen etwa 70 iranische Militärberater bereit. Die Hisbollah ist die einzige von den USA als terroristische Gruppe bezeichnete Organisation, die schwere konventionelle Waffen besitzt, u. a. Katjuscha-Raketen, Fadschr-5-Raketen, Schützenpanzer und Kurzstreckenraketen.

Führer

Die Hisbollah wird von religiösen Gelehrten und lokalen Führern gelenkt.

• Hassan Nasrallah (* 1960), Gründungsmitglied und seit 1992 Generalsekretär, sieht den iranischen Revolutionsführer Khamenei als oberste geistliche Autorität.
• Naïm Kassim (* 1953), stellvertretender Generalsekretär.
• Imad Mughniyah (* 1962) ist Mitbegründer und Geheimdienstchef der Hisbollah. Er wird für Zahlreiche Anschläge und Entführungen verantwortlich gemacht.
• Muhammad Hussein Fadlallah (* 1935) ist der religiöse Führer der Hisbollah. Ohne offizielle Funktion, beansprucht oberste geistliche Autorität für sich.
• Ibrahim al-Amin, Vorsitzender des Politbüros, offizieller Sprecher der Hisbollah-Fraktion im Parlament.

• Abbas al-Musawi (um 1952-1992) war der Vorgänger Nasrallahs, Chef des militärischen Flügels und mutmaßlicher Drahtzieher zahlreicher Terroranschläge. Er wurde bei einem israelischen Hubschrauberangriff im Südlibanon am 16. Februar 1992 mit seiner Frau, seinem Sohn und vier weiteren Personen getötet.
• Raghib Harb, Hisbollah-Führer im Süden, getötet am 16. Februar 1984.
• Subhi at-Tufaili, ehemaliger Hisbollah-Führer in der Bekaa-Ebene, ehemaliger Generalsekretär, soll sich vom moderateren Flügel unter Nasrallah abgespalten haben und führte 1997 eine Kampagne zum zivilen Ungehorsam gegen die Regierung durch; 1998 bewaffnete Auseinandersetzungen mit der libanesischen Armee und der Hisbollah.

Struktur

Einerseits ist die Hisbollah eine politische Partei („Hizb Allah“ bedeutet „Partei Gottes“), andererseits ist sie eine Organisation, die z.T. terroristische Strategien verfolgt. Die Hisbollah besteht aus dem Majlis ash-Shura (höchster nationaler Konsultationsrat) mit 7 Unterkomitees. Außerdem existiert seit 1989 noch ein Politbüro und ein ausführender Rat mit Generalsekretär Nasrallah, was ein Zugeständnis an die verstärkte Präsenz im parlamentarischen Bereich ist. Das militärische Kommando wird von zwölf religiösen Gelehrten geführt.

Einfluss

Auf die libanesische Institutionenpolitik

Die Partei sitzt seit 1992 im libanesischen Parlament. Derzeit hat sie 14 Sitze inne und stellt den Energieminister. Noch vor der Amal-Bewegung ist sie die stärkste Kraft im Südlibanon und in zahlreichen Lokalverwaltungen vertreten.

Auf das libanesische Volk

Nach dem Rückzug Israels aus dem Südlibanon und aufgrund der von ihr betriebenen sozialen Einrichtungen sowie eigenfinanzierter Infrastrukturprojekte hat die Hisbollah auch bei Nichtschiiten Sympathien gewonnen, auch wenn das Verhältnis zu den anderen Religionsgruppen gespannt bleibt. Die sozialen Projekte der Hisbollah richten sich vor allem an ärmere Schichten der Bevölkerung.

Auf die Medien

Da sie als politische Partei und als bewaffnete Miliz etabliert ist, wird sie regelmäßig zitiert. Die Organisation hat außerdem einen ihr nahestehenden Fernsehsender namens Al-Manar.

Unterschiedliche Haltungen zum Terrorismuscharakter

Haltung der UN

Die Vereinten Nationen haben keine allgemeine Liste von Terrororganisationen, sondern lediglich eine Liste von Individuen und Organisationen veröffentlicht, die den Taliban oder al-Quaida nahe stehen. Die Hisbollah ist nicht in dieser Liste aufgeführt. Gemäß UNO-Resolution 1559 wäre die Hisbollah allerdings zu einer vollständigen Entwaffnung verpflichtet. Dieser Verpflichtung ist sie bis heute nicht nachgekommen.

Haltung der EU

In der aktuellen Liste des EU-Rates der Terrororganisationen vom 29. Mai 2006 ist die Hisbollah nicht enthalten. In einem früheren nicht-bindenden Beschluss des EU-Parlaments vom 8. März 2005, wurden "eindeutige Beweise für terroristische Aktivitäten der Hisbollah" festgestellt und es wurde gefordert, dass "der [EU-]Rat alle notwendigen Schritte zur Beendigung ihrer terroristischen Aktivitäten unternimmt". Der EU-Rat kam dieser Forderung nicht nach. Der EU-Rat führt aber Imad Fa'iz Mughniyah, den Geheimdienstchef der Hisbollah in seiner Liste von Terroristen und Terrororganisationen.. Außerdem werden Maßnahmen unterstützt, welche auf eine Entwaffnung der Organisation im Rahmen der UN-Resolution 1559 gerichtet sind.

Gegner

Folgende Länder stufen die Hisbollah als Terrororganisation ein: Australien, Israel, Kanada und die USA. Zuletzt sprach George Bush am 7. August 2006 bei einer Pressekonferenz in Crawford im Hinblick auf die Hizb-Allah u.a., aber auch deren Unterstützer im Iran und Syrien, von „islamischem Faschismus“.

Großbritannien sieht die Hisbollah selbst nicht als Terrororganisation, führt aber die Hizballah External Security Organisation als terroristisch:

Hizballah External Security Organisation: Die Hisbollah sieht sich zum bewaffneten Widerstand gegen Israel verpflichtet, dessen Ziel es ist alle palästinenschen Territorien und Jerusalem von der Besatzung zu befreien. Es wird ein terroristischer Flügel, die External Security Organisation (ESO), unterhalten um dieses Ziel zu erreichen.

Von der sunnitischen al-Qaida, die Schiiten als Ungläubige ansehen, wird die Organisation oft als Hisballat bezeichnet, was Partei al-Lats bedeutet. al-Lat war eine Gottheit aus vorislamischer Zeit.

Fürsprecher

Die Hisbollah wird von der iranischen und syrischen Regierung als rechtmäßige Widerstandsorganisation angesehen. Die libanesische Regierung bestätigt sie als rechtmäßige Widerstandsorganisation. Eine repräsentative Umfrage in Jordanien ergab, dass bei steigender Tendenz etwa 64% der Bevölkerung die Hisbollah als legitime Widerstandsbewegung sehen.

11. September

Die Opfer der Anschläge vom 11. September wurden offiziell bedauert. Der geistige Führer spricht sich gegen das Töten sämtlicher Unschuldiger aus. So seien die „Angriffe auf Amerika nicht mit der Scharia vereinbar“ (Fadlallah im Spiegel 42/01). Gleichzeitig wird aber davor gewarnt, die Anschläge und die Hysterie in Amerika als Vorwand für ungehinderte US-Militärschläge in der Welt zu benutzen. Jegliches militärisches Eingreifen in Afghanistan wird abgelehnt. Hingewiesen wird auf das israelische Vorgehen gegen Palästinenser und gegen Libanesen, die nach Auffassung der Hisbollah auch unter die Rubrik „Terror“ fallen. Außerdem wird die Rhetorik George Bushs („Kreuzzug“) verurteilt.

Militärische Aktionen

Rauchwolke nach dem Anschlag auf das US-Marines-Hauptquartier im Libanon, 23. Oktober 1983

Datei:Hizbullahmartyrs.jpg

Hisbollah Propaganda mit Abbildungen von "Märtyrern"

Die Hisbollah ist verantwortlich für viele Attentate, hauptsächlich gegen die israelische Armee. Der Anschlag auf die US-Botschaft in Beirut 1983 mit 49 Toten wird der Hisbollah zugeschrieben, auch wenn sie selbst eine Beteiligung abstreitet. Dies gilt auch für die Selbstmordattentate vom 23. Oktober 1983, bei denen 58 französische Fallschirmspringer und 241 US-Marines starben.. Die Gruppierung Islamischer Dschihad war damals als Urheber der Anschläge aufgetreten.
1985 und 1986 kamen in Paris 13 französische Bürger bei Bombenattentaten der Hisbollah ums Leben. Des weiteren wird die Hisbollah verdächtigt, einen Anschlag im Jahr 1994 auf ein jüdisches Zentrum in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires mit 85 Toten verübt zu haben. Aus diesem Grund erhoben argentinische Staatsanwälte in jüngster Zeit Anklage gegen den ehemaligen Hisbollah-Auslandssicherheitschef sowie den iranischen Ex-Präsidenten Haschemi Rafsandschani. Die Hisbollah wird auch für einen 2 Jahre früher verübten Anschlag auf die israelische Botschaft in Buenos Aires verantwortlich gemacht, bei dem 22 Menschen starben.

Außerdem betrieb die Hisbollah Entführungen von israelischen Soldaten, Geiselnahmen, Mörser-Angriffe auf vom israelischen Militär besetztes Territorium bzw. Stellungen während deren Besatzung des Südlibanons und Terroranschläge auf Zivilisten.

Die Entführung zweier israelischer Soldaten löste im Juli 2006 heftige Militärschläge Israels gegen Libanon aus. Siehe Israel-Libanon-Krise 2006.

Deutschland

In Deutschland gibt es eine Anhängerschaft unter schiitischen Libanesen und Iranern, die aus ca. 900 Mitgliedern besteht und deren Zentrum das Islamische Zentrum Münster ist. Im Juni 2002 wurde ein Jugend-Zentrum in Berlin eröffnet. In Deutschland werden Mitglieder der Hisbollah vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Hisbollah wird im Verfassungsschutzbericht 2005 als islamistische Organisation geführt.

Siehe auch: Politischer Islam

Literatur

• Ahmad Nizar Hamzeh: In the path of Hizbullah. Univ. Press, Syracuse NY 2004. ISBN 0-8156-3053-0
• Judith Palmer Harik: Hezbollah. The Changing Face of Terrorism. I. B. Tauris, London 2004. ISBN 1-84511-024-2
• Stephan Rosiny: Islamismus bei den Schiiten im Libanon. Das Arabische Buch, Berlin 1996. ISBN 386093113X

Weblinks

Wiktionary: Hisbollah – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Commons: Hisbollah – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Weblinks über die Hisbollah

Artikel

• Kathryn Westcott: „Who are Hezbollah?“, BBC News Online, 4. April 2002 (englisch)
• Bemerkungen des Verfassungsschutzes von Mecklenburg-Vorpommern
• „Mit Irans Hilfe zum Machtfaktor“, Focus, 18. Juli 2006
• Clemens Wergin: „Wie Hisbollah kämpft: Der Tod kommt aus der Garage“, Tagesspiegel, 1. August 2006 (zur asymmetrischen Kriegführung)
• „A Disciplined Hezbollah Surprises Israel With Its Training, Tactics and Weapons“, New York Times, 7. August 2006
• „Die Hisbollah“ - Zwischen Dschihad und Mandat. Teil I: Verwurzelung und Entstehung Telepolis 24. August 2006
• „Strippenzieher oder am Gängelband?“ - Die Hisbollah zwischen Dschihad und Mandat. Teil 2: Von libanesisch bis panislamisch - die rätselhafte Identität der "Partei Gottes" Telepolis, 26. August 2006
• Die "Libanonisierung" der Hisbollah - Die "Partei Gottes" zwischen Jihad und Mandat. Teil III: Eintritt in die politische Arena Telepolis 29. August 2006

Aufsätze

• International Crisis Group: „Old Games, New Rules: Conflict on the Israel-Lebanon Border“, Brüssel, 18. November 2002
• International Crisis Group: „Hizbollah: Rebel Without A Cause?“, Brüssel, 30. Juli 2003