Diskussion:Christian Wulff
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Ehrensold bei Rücktritt
Ich halte diese Änderung momentan für falsch, da sie pure Spekulation bzgl. Wulff sind. Wenn sich das irgendwie geklärt hat, sieht man weiter.
Vielleicht könnte man das zuerst hier besprechen, ohne gleich den Artikel damit zu belasten. Das ist auch der Grund, warum ich die Änderung nicht revertierte, Editwar darum lohnt sich nicht. --Wangen 14:10, 17. Feb. 2012 (CET)
- +1 Ich habe sie vorhin revertiert. Man kann es im Bezügeartikel nachlesen und Formalitäten gehören nicht in den Artikel. Wenn er tatsächlich keine Bazüge bekommt, dann würde en Satz reichen und kein ganzer Absatz. Aber erstmal abwarten.--Solemio 14:13, 17. Feb. 2012 (CET)
Bitte mag jemand eine Diskussion bei https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/00-Homepage/homepage_node.html anregen, dass so ein Ehrensold ihm nicht zugesprochen werden darf, weil er ihn nicht verdient hat wegen seiner Machenschaften? Falls ich selbst diese Diskussion anrege, werde ich den Link dort hin hier bei den Links hier im Artikel posten, ist das O.K.?--We020212 (nicht signierter Beitrag von 109.41.103.252 (Diskussion) 14:45, 18. Feb. 2012 (CET))
- Nein, das wäre kein zulässiger Weblink. Wikipedia ist kein allgemeines Forum und dient nicht zur politischen Diskussion, zu Aufrufen usw. Nur wenn sich aus der Diskussion im Nachhinein etwas ergeben sollte, kann der Link zur enzyklopädischen Dokumentation der Entwicklung hier aufgenommen werden.--Aschmidt 15:28, 18. Feb. 2012 (CET)
- Zumal die Quellen neutral und wissenschaftlich sein müssen, gerade in solch präkeren Fällen. Dazu zählen keine Meinungsaustäusche in Foren sondern anerkannte Literatur. Aber wieso gerade eine Diskussion anregen? Das was die IP vorschlägt ist eigentlich eine übelste Machenschaft, bei wiki um contra Stimmen zu werben! Also tststs... geht gar nicht --Solemio 17:42, 18. Feb. 2012 (CET)
Offensichtlich unklar: wer entscheidet denn nun über den Ehrensold? --Frauke32 19:15, 28. Feb. 2012 (CET)
- Jedenfalls ist der Satz: "Von Arnim wies darauf hin, dass Wulff auch keine anderen Versorgungsansprüche habe und daher über Jahre „mittellos dastünde“; dies interpretierte er als ein maßgebliches Motiv Wulffs, im Amt bleiben zu wollen" eine haltlose Spekulation, und daher enzyklopädisch eindeutig nicht vertretbar. Zwar ist es allgemeine Übung in wikipedia, die (belegte) Meinung anerkannter Autoritäten zu zitieren, aber dies ist m.E. dann nicht zulässig, wenn die Experten-Meinung gerade nicht die Meinung als Experte widergibt, sondern, sagen wir, als durchschnittlicher Leserbriefschreiber. Herr von Arnim ist offenkundig ein Experte für öffentliches Recht. Ein Experte für Logik hingegen ist er offenkundig nicht. Sein Gutachten zum Ehrensold in der NVwZ beginnt mit dem folgenden Bekenntnis:
- "Dass Christian Wulff im Falle eines Rücktritts der Ehrensold automatisch und ohne Rücksicht auf die Gründe des Rücktritts zusteht, gilt bisher in der Öffentlichkeit als ausgemachte Sache. Davon war auch der Verfasser zu Anfang der Wulff-Debatte noch ausgegangen. Frühere Studien, in denen ein Ausscheiden des Bundespräsidenten wegen eigener Verfehlungen noch keine Rolle spielte, waren ungeprüft übernommen worden. Erst ein Leserbrief in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat den Anstoß gegeben, der Frage unter Heranziehung des zugänglichen Gesetzesmaterials nachzugehen."
- Wenn, um es mit der Redaktion der NVwZ zu sagen: ein "entpflichteter Universitätsprofessor an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und [...] Mitglied des dortigen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung" - einen derartigen "Anstoß" braucht, um statt einer "ausgemachten Sache" die Wahrheit aus dem "zugänglichen Gesetzesmaterial" herauszukitzeln, hätte es ihm eigentlich absurd erscheinen müssen, Wulff im letzten Abschnitt seines Artikels dieses sublime Geheimwissen unterzuschieben, und damit das arkane Motiv seiner Rücktrittsverweigerung endlich an den hellen Tag zu bringen. Für diese Schlußfolgerung sollten wir den Universitätsprofessor als Autorität entpflichten. Lange Begründung, kurzes Fazit: Ich werde den Satz löschen. --Pierre Menard 02:05, 29. Feb. 2012 (CET)
- Jedenfalls ist der Satz: "Von Arnim wies darauf hin, dass Wulff auch keine anderen Versorgungsansprüche habe und daher über Jahre „mittellos dastünde“; dies interpretierte er als ein maßgebliches Motiv Wulffs, im Amt bleiben zu wollen" eine haltlose Spekulation, und daher enzyklopädisch eindeutig nicht vertretbar. Zwar ist es allgemeine Übung in wikipedia, die (belegte) Meinung anerkannter Autoritäten zu zitieren, aber dies ist m.E. dann nicht zulässig, wenn die Experten-Meinung gerade nicht die Meinung als Experte widergibt, sondern, sagen wir, als durchschnittlicher Leserbriefschreiber. Herr von Arnim ist offenkundig ein Experte für öffentliches Recht. Ein Experte für Logik hingegen ist er offenkundig nicht. Sein Gutachten zum Ehrensold in der NVwZ beginnt mit dem folgenden Bekenntnis:
- Schön geschrieben. Was aber, wenn Wulff den Leserbrief (übrigens auch einer „Autorität“) in der F.A.Z. selbst gelesen hat? Ist ja nicht so unwahrscheinlich, er war auf einer Seite mit Leserbriefen nur zum Thema Christian Wulff, und wurde recht am Anfang der Affäre, drei Tage nach dessen ARD/ZDF-Interview, gedruckt. Dann hätten seine Motive im weiteren Verlauf der Affäre nicht auf subtilem Geheimwissen beruht; er hätte sich zu recht (wenn auch, wie wir seit heute wissen, letztlich zu unrecht) gesorgt. Und dann lässt sich auch vertreten, dass er wegen finanzieller Sorgen nicht zurücktreten wollte. Fazit: Wieder rein? --Pinneberg 17:23, 29. Feb. 2012 (CET)
- Ach, und noch eins: Von Arnim hat sich so ausführlich wie nur Wenige mit den finanziellen Eigeninteressen von Politikern auseinandergesetzt. Insofern ist er gerade auf diesem Bereich eine Autorität. --Pinneberg 17:27, 29. Feb. 2012 (CET)
- Im Artikel steht "[...] da 'objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben' seien und Wulff somit 'aus politischen Gründen aus seinem Amt ausgeschieden' sei." Ist der erste Teil objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung eine hinreichende Bedingung für einen politischen Grund? Ich kann es mir nicht ganz vorstellen, denn nach diesem Argument wäre ein Schlaganfall oder Gedächtnissverlust auch ein politischer Grund, da sie objektive, erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigungen sind. Gibt es Literatur darüber, was politische Gründe sind? Grüße, --Qaswed 19:00, 29. Feb. 2012 (CET)
- Ja: Beleg Nr. 141 (auch Nr. 142, aber das Gutachten ist nicht veröffentlicht). --Pinneberg 20:06, 29. Feb. 2012 (CET)
- Im Artikel steht "[...] da 'objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben' seien und Wulff somit 'aus politischen Gründen aus seinem Amt ausgeschieden' sei." Ist der erste Teil objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung eine hinreichende Bedingung für einen politischen Grund? Ich kann es mir nicht ganz vorstellen, denn nach diesem Argument wäre ein Schlaganfall oder Gedächtnissverlust auch ein politischer Grund, da sie objektive, erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigungen sind. Gibt es Literatur darüber, was politische Gründe sind? Grüße, --Qaswed 19:00, 29. Feb. 2012 (CET)
- Ich gebe zu, daß ich die Möglichkeit einer unterschiedlichen Motivlage bei Herrn Wulff vor und nach dem Erscheinen des Leserbriefs Mitte Januar nicht berücksichtigt habe, da Herr von Arnim diese zeitliche Qualifikation selbst nicht vornimmt (die Rücktrittsforderungen gab es ja schon im Dezember). Selbst dann aber ist es nicht zulässig, das möglicherweise hinzutretende Motiv der Sorge um finanzielles Versorgungsinteresse nachträglich zur alleinigen Kausalerklärung von Wulffs Verhalten zu machen. Außerdem muß man es, vorsichtig gesprochen, nicht für plausibel halten, wenn einem einzelnen Leserbrief, auch von einer "Autorität", gegenüber den von Herrn von Arnim selbst zitierten "früheren Studien", die in der "Öffentlichkeit" ja "ungeprüft übernommen" worden waren, zugetraut wird, die Auffassung von Herrn Wulff, und nachfolgend sein Verhalten, so eindeutig zu bestimmen, wie es in der Reduktion auf das finanzielle Eigeninteresse nun einmal geschieht. Oder? --Pierre Menard 20:41, 29. Feb. 2012 (CET)
- Ist nicht derart zwingend, dass seine Annahme angezeigt scheint. --Frauke32 20:56, 29. Feb. 2012 (CET)
- Vorausgeschickt: Mir ist es egal, ob es wieder reinkommt. Wollte nur von Arnims Ehre retten. In Deiner Antwort jetzt tust Du dem Text von Arnims aber Gewalt an, und den Fakten auch (um Deine Einwände zu "retten", denke ich): Ernsthafte Rücktrittsforderungen gab es noch nicht im Dezember, der Leserbrief war Anfang, nicht Mitte Januar (am 7.1.), und die früheren Studien (eine!) waren von von Arnim selbst, und die kannte die Öffentlichkeit nicht und Wulff auch nicht, das behauptet von Arnim auch nicht. Zudem war es eine Studie, in der "ein Ausscheiden des Bundespräsidenten wegen eigener Verfehlungen noch keine Rolle spielte". Außerdem hat von Arnim nie gesagt (und so stand es auch nicht im Artikel), dass Wulff allein aus finanziellem Eigeninteresse nicht zurücktreten wollte. Und ob das zwingend ist, ist hier ja egal, ist ja als Meinungsäußerung gekennzeichnet und, wie gesehen, nicht völlig unplausibel. --Pinneberg (Diskussion) 12:10, 1. Mär. 2012 (CET)
- Ich hoffe, nicht allzusehr an Ansehen bei Dir zu verlieren, wenn ich noch einmal antworte, um obstinat meine Einwände zu "retten". Der Titel von Herrn von Arnims Beitrag in der NVwZ lautete: "Warum der Bundespräsident nicht zurücktreten kann". Aus diesem psychischen Zwang (der sich ergibt aus Wulffs sicherer Überzeugung von der Gesetzeslage plus von Arnims sicherem Wissen, daß Wulff sonst "mitellos dastünde", plus Wulffs charakterlicher Unfähigkeit, mittellos dazustehen, selbst bei Gefahr des Gesichtsverlustes) - aus diesem psychischen Zwang also folgt denn in der Einleitung ebenso zwingend das Tatsachenurteil: "Wir werden ihn nicht los"; und im Schlußabschnitt wird ebenso deutlich festgestellt, die Gesetzeslage "dürfte" wohl auch der Grund sein, warum Merkel an Wulff politisch festhält (denn natürlich liest auch sie die Leserbriefseite der FAZ) (- warum von Arnim gleichwohl im ersten Satz feststellt, aufgrund seines folgenden Gutachtens könne der Steuerzahler "aufatmen", bleibt freilich wiederum sein Geheimnis). Es stimmt, daß das im Artikel etwas dezenter formuliert war, weil dort nur vom "maßgeblichen Motiv" gesprochen wurde. Was nun die "früheren Studien" betrifft, so habe ich nur von Arnim selbst zitiert; es stimmt, daß er in der entspr. FN nur auf seine eigene Studie verweist, allerdings nachdem er ein "z.B." davor gesetzt hat. Daß in dieser Studie ein "Ausscheiden ... wegen eigener Verfehlungen noch keine Rolle spielte", ist eine nachträgliche Qualifikation; sie besagt nichts anderes, als daß dergleichen Erwägungen eben damals überhaupt keine Rolle spielten, daß also der einfache Schluß lautete, dem BP stehe der Ehrensold auf jeden Fall zu. Ob die Öffentlichkeit nun ihre Meinung aufgrund oder bloß in Übereinstimmung mit diesen Studien gebildet hat, macht zwar einen Unterschied, der aber m.E. hier keine große Rolle spielt. Was nun meine chronolgischen Irrtümer betrifft, so muß ich Dir natürlich recht geben. Erste Rücktrittsforderungen gab es zwar schon im Dezember, aber sie waren, wie Du zu recht sagst, natürlich nicht "ernsthaft"; und unernsten Rücktrittsforderungen standzuhalten, bedarf es noch keines ernsthaften Motivs. Ich glaube nur nicht, daß mein ursprüngliches Argument davon im Kern berührt wird. Natürlich wollte ich auch gar nicht Herrn von Arnims Ehre als Staatsrechtler angreifen, der sich als tapferer Robin Hood mit den Eigeninteressen von Politikern auseinandersetzt. Nur basiert der - wie wir inzwischen wissen: kontrafaktische - Schluß auf Wulffs Motiv, unbedingt im Amt zu bleiben, eben fehlerhaft auf dem weiteren, ebenfalls kontrafaktischen, Schluß, daß nicht sein kann, was nicht sein darf. Außerdem kannst Du (da Du einen Sinn für Suggestionen hast) mir vielleicht beipflichten, daß die Erwähnung von von Arnims Gutachten im Artikel das Haltbare seiner Argumentation ohnehin nahelegt. MfG --Pierre Menard (Diskussion) 19:13, 1. Mär. 2012 (CET)
- Ist nicht derart zwingend, dass seine Annahme angezeigt scheint. --Frauke32 20:56, 29. Feb. 2012 (CET)
- Ich gebe zu, daß ich die Möglichkeit einer unterschiedlichen Motivlage bei Herrn Wulff vor und nach dem Erscheinen des Leserbriefs Mitte Januar nicht berücksichtigt habe, da Herr von Arnim diese zeitliche Qualifikation selbst nicht vornimmt (die Rücktrittsforderungen gab es ja schon im Dezember). Selbst dann aber ist es nicht zulässig, das möglicherweise hinzutretende Motiv der Sorge um finanzielles Versorgungsinteresse nachträglich zur alleinigen Kausalerklärung von Wulffs Verhalten zu machen. Außerdem muß man es, vorsichtig gesprochen, nicht für plausibel halten, wenn einem einzelnen Leserbrief, auch von einer "Autorität", gegenüber den von Herrn von Arnim selbst zitierten "früheren Studien", die in der "Öffentlichkeit" ja "ungeprüft übernommen" worden waren, zugetraut wird, die Auffassung von Herrn Wulff, und nachfolgend sein Verhalten, so eindeutig zu bestimmen, wie es in der Reduktion auf das finanzielle Eigeninteresse nun einmal geschieht. Oder? --Pierre Menard 20:41, 29. Feb. 2012 (CET)
- Deines Ansehens bist Du überhaupt nicht verlustig gegangen, aber ich antworte nicht nochmal zu Sache, sonst antwortest Du nochmal, und dann muss ich nochmal antworten etc. Letztlich ist es ja schon richtig: Von Arnim hat sich mit seiner Behauptung recht weit aus dem Fenster gelehnt. Ich finde: nicht zu weit. Du schon, siehst aber, dass er sich nicht so völlig bescheuert angestellt hat, wie Du am Anfang dachtest, sondern nur ein bißchen ... übermütig war. Das reicht ja. Dass es Wulff (auch) bei der Rücktrittsfrage um Eigeninteressen gegangen sein könnte, legt ja übrigens der ganze Abschnitt nahe. Beste Grüße, --Pinneberg (Diskussion) 20:34, 1. Mär. 2012 (CET)
Bitte hinzufügen
Bitte Ratschlag von Kardinal Meisner vom 21. Dezember 2011 in der Welt nachtragen: Ich bin ein armer Sünder, habe versagt, hab mich bestechen lassen. [1]. Dank+Gruß--Bene16 14:20, 17. Feb. 2012 (CET)
- Inwiefern sollte die Auslassung eines Kardinals bzgl. Wulff im Artikel erscheinen? --Wangen 14:44, 17. Feb. 2012 (CET)
- Unter 6.11.3 Rücktrittsforderungen. Hier irgendwo: Bereits kurz nach Beginn der Berichterstattung wurden von Politikern der Opposition und einzelnen CDU-Politikern (wie z. B. Vera Lengsfeld,[146]) Rücktrittsforderungen laut. Auch Personen des öffentlichen Lebens, wie der Wissenschaftler Dieter Grimm[147] und Marcel Reich-Ranicki[148] forderten... Dank+Gruß--Bene16 15:28, 17. Feb. 2012 (CET)
- Das beantwortet meine Frage nicht. Zudem fordert Meisner nicht den Rücktritt, sondern sagt lt. von dir verlinkter Quelle "Der Kölner Kardinal Joachim Meisner hat Bundespräsident Christian Wulff den Rücktritt nahegelegt, falls die Vorwürfe gegen ihn zutreffen". Das "falls" ist ausschlaggebend und noch nicht abschließend geklärt. --Wangen 15:32, 17. Feb. 2012 (CET)
- Stimmt. Aber dann, falls die Vorwürfe gegen ihn zutreffen, bitte als wichtige Stimme der kath. Kirche in den Artikel einbauen (falls dann nicht schon (hoffentlich bald) ein eigenes Lemma (z.B. unter dem Namen Affäre Wulf ((oder was der wg. Bienenstich, Getränkebons, Maultaschen etc. gekündigte Normalbürger darüber denkt))) besteht). Dank+Gruß--Bene16 15:40, 17. Feb. 2012 (CET)
- Das beantwortet meine Frage nicht. Zudem fordert Meisner nicht den Rücktritt, sondern sagt lt. von dir verlinkter Quelle "Der Kölner Kardinal Joachim Meisner hat Bundespräsident Christian Wulff den Rücktritt nahegelegt, falls die Vorwürfe gegen ihn zutreffen". Das "falls" ist ausschlaggebend und noch nicht abschließend geklärt. --Wangen 15:32, 17. Feb. 2012 (CET)
- Unter 6.11.3 Rücktrittsforderungen. Hier irgendwo: Bereits kurz nach Beginn der Berichterstattung wurden von Politikern der Opposition und einzelnen CDU-Politikern (wie z. B. Vera Lengsfeld,[146]) Rücktrittsforderungen laut. Auch Personen des öffentlichen Lebens, wie der Wissenschaftler Dieter Grimm[147] und Marcel Reich-Ranicki[148] forderten... Dank+Gruß--Bene16 15:28, 17. Feb. 2012 (CET)
Korrektur Überschrift
Die Überschrift "Herkunft und Ausbildung" sollte geändert werden in "Herkunft, Ausbildung und Familie" - wenn man privates zu seinen Familien sucht wird man ansonsten nicht fündig... --88.64.184.94 22:26, 19. Feb. 2012 (CET)
- In meinen Augen zählt auch die Familie zur Herkunft. --Frauke32 (Diskussion) 18:46, 3. Mär. 2012 (CET)
Zeitpunkt des Rücktritts vom Amt des BP?
Im Artikel wurde fomuliert: "Am darauffolgenden Tag erklärte Wulff um 11:04 Uhr im Großen Saal von Schloss Bellevue seinen sofortigen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten." Diese Information ist eine Falschmeldung. Sofort ist juristisch ein sehr unbestimmter Begriff, der deshalb vom 10. BP nicht verwendet wurde (Horst Köhler hat, wenn ich mich richtig erinnere, seinen Rücktritt, sehr korrekt formuliert, mit "sofortiger Wirkung" erklärt.). BP Chr. Wulff hat wie folgt, siehe auch die genannte Quelle, formuliert: "Ich trete deshalb heute vom Amt des Bundespräsidenten zurück, um den Weg zügig für die Nachfolge frei zu machen." Durch das verwendete "heute", ebenfalls keine exakte Festlegung, erfolgte der Rücktritt in diesem Fall mit Ablauf des 18. Februars, direkt vor der 'logischen Sekunde' zwischen den Tagen. Es kann vermutet werden, daß Chr. Wulff die durch die Formulierung gewonnenen letzten Stunden seiner Amtszeit irgendwie wichtig waren. Weiter konnte er davon ausgehen, daß die StA Hannover erst zu Beginn der neuen Woche, am Rosenmontag, gegen ihn amtsermittelnd tätig werden würden. 87.228.195.251 19:26, 20. Feb. 2012 (CET)
- Leider abwegig, weil dort von der Wirkung des Rücktritts nicht die Rede ist, sondern vom Zeitpunkt, zu dem er die Rücktrittserklärung abgegeben hatte.--Aschmidt 21:04, 20. Feb. 2012 (CET)
- Abwegig ist der oben zitierte Text. BP Wulff hat nicht seinen "sofortigen" Rücktritt erklärt. Bestenfalls seinen 'heutigen'. Das sofortig muß raus aus dem Text des Artikels!!! Die StA Hannover hat mit den strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Bürger Chr. Wulff auch nicht schon um 11:05 Uhr oder 11:06 Uhr begonnen.
87.228.193.251 11:37, 21. Feb. 2012 (CET)
- Hab mal "mit sofortiger Wirkung" rausgenommen. An mind. 3 Stellen im Text ist der Rücktritt vermerkt, nur im entspr. Kapitel steht "mit sofortiger Wirkung". Das gibt die Quelle und sein Wortlaut nicht her. --Wangen 09:35, 23. Feb. 2012 (CET)
Automatik der Immunität?
Im Artikel wurde formuliert: "Mit dem Rücktritt ist die Immunität automatisch aufgehoben worden." Diese Formulierung ist eine 'merkwürdige' bzw. sachlich falsch! Die Immunität wurde nicht aufgehoben, auch nicht automatisch. Weiter wird nicht gesagt, daß das ehemalige Staatsoberhaupt Chr. Wulff exakt seit 0:00 Uhr des 18. Februar 2012 nicht mehr durch die bisher 'politische Immunität' vor einer Strafverfolgung durch die StA Hannover geschützt ist. 87.228.195.251 19:26, 20. Feb. 2012 (CET)
- Habe den Satz neu gefaßt. Die Immunität endet strafrechtlich mit dem Ausscheiden aus dem Amt. Er ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Damit hat sie geendet. Der Bundestag kann sie damit nicht mehr aufheben. Die Staatsanwaltschaft hat angekündigt, die Ermittlungen fortzuführen.--Aschmidt 21:13, 20. Feb. 2012 (CET)
- Die StA Hannover hat nicht angekündigt "fortzuführen", sie führt fort! 87.228.193.251 11:43, 21. Feb. 2012 (CET)
- Er ist nach eigener Aussage "mit dem heutigen Tag" zurückgetreten, d. h. die Immunität endete an jenem Tag um 24 Uhr. Tatsächlich hat auch die Staatsanwaltschaft erst am Folgetag die Ermittlungen aufgenommen. --Artmax 11:56, 21. Feb. 2012 (CET)
- Genausgenommen kann die StA die Ermittlungen nicht zu diesem Zeitpunkt aufgenommen haben, sie hat sie fortgeführt. Die Tätigkeit der StA beginnt mit der Einleitung des Verfahrens. Es wird geprüft, ob ein Anfangsverdacht besteht. Ist das der Fall, stellt sich die Frage, ob ein Verfahrenshindernis vorliegt: Die Immunität. Also mußte deren Aufhebung beantragt werden. Nun trat er zurück, also entfiel die Immunität, und das Ermittlungsverfahren konnte fortgeführt werden.--Aschmidt 13:27, 21. Feb. 2012 (CET)
- Stimmt fast: Hier ist abzugrenzen. Wulff hat durch die Berichte in der Presse Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft ausgelöst. Es wurde also lediglich geprüft, ob ein Anfangsverdacht für eine Straftat vorliegt. Dafür musste die Immunität nicht aufgehoben werden. Die eigentlichen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen (Hausdurchsuchung, Zeugen- bzw Beschuldigenvernehmung usw) konnten erst nach Fortfall der Immunitätsvoraussetzungen am 18. Februar beginnen. --Artmax 18:29, 21. Feb. 2012 (CET)
- Der Begriff der Vorermittlung oder des Vorverfahrens ist aber kein Rechtsbegriff mehr, das steht in den älteren Lehrbüchern noch drin (Roxin schreibt in seinem Lehrbuch, 25.A., §37 Rn.1, der Begriff habe sich durch das 1.StVRG erledigt), ist mittlerweile hauptsächlich Slang. Wenn die StA tätig wird, beginnt das Ermittlungsverfahren; das dauert bis zur Entscheidung über die Anklageerhebung. Dazu gehört alles, was zur Beantwortung der Frage dient, ob die öffentliche Klage zu erheben wäre oder nicht. Vereinfacht: Das Ermittlungsverfahren (dort müßten wir mal eine Timeline einfügen, um das deutlicher zu machen) beginnt in dem Moment, in dem die StA eine Akte anlegt und sich in Bewegung setzen. Ausgelöst durch Presseberichte, aber auch durch Aufsätze in juristischen Zeitschriften. Ergibt sich ein Anfangsverdacht, muß bei einem Immunitätsträger das Verfahren unterbrochen werden, um die Immunität aufheben zu lassen. Die Immunität (Riesenlücken tun sich hier anscheinend beim Portal Recht auf…) ist ein Verfahrenshindernis.--Aschmidt 14:38, 22. Feb. 2012 (CET)
- Stimmt fast: Hier ist abzugrenzen. Wulff hat durch die Berichte in der Presse Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft ausgelöst. Es wurde also lediglich geprüft, ob ein Anfangsverdacht für eine Straftat vorliegt. Dafür musste die Immunität nicht aufgehoben werden. Die eigentlichen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen (Hausdurchsuchung, Zeugen- bzw Beschuldigenvernehmung usw) konnten erst nach Fortfall der Immunitätsvoraussetzungen am 18. Februar beginnen. --Artmax 18:29, 21. Feb. 2012 (CET)
- Genausgenommen kann die StA die Ermittlungen nicht zu diesem Zeitpunkt aufgenommen haben, sie hat sie fortgeführt. Die Tätigkeit der StA beginnt mit der Einleitung des Verfahrens. Es wird geprüft, ob ein Anfangsverdacht besteht. Ist das der Fall, stellt sich die Frage, ob ein Verfahrenshindernis vorliegt: Die Immunität. Also mußte deren Aufhebung beantragt werden. Nun trat er zurück, also entfiel die Immunität, und das Ermittlungsverfahren konnte fortgeführt werden.--Aschmidt 13:27, 21. Feb. 2012 (CET)
- Er ist nach eigener Aussage "mit dem heutigen Tag" zurückgetreten, d. h. die Immunität endete an jenem Tag um 24 Uhr. Tatsächlich hat auch die Staatsanwaltschaft erst am Folgetag die Ermittlungen aufgenommen. --Artmax 11:56, 21. Feb. 2012 (CET)
- Die StA Hannover hat nicht angekündigt "fortzuführen", sie führt fort! 87.228.193.251 11:43, 21. Feb. 2012 (CET)
mangelnde Ausgewogenheit
In der Kontroverse zum Pogromvergleich entsteht der Eindruck, dass der Zentralrat klar gegen Herrn Wulff eingestellt wäre.
Liest man aber den verlinkten Artikel genauer, so fällt auf, dass es hauptsächlich die Aussagen seines Generalsekretärs Stephan Kramer sind.
Drei Jahre später dann dankte Dieter Graumann im Namen des Zentralrats als einer der ganz wenigen in der BRD noch Herrn Wulff nach dessen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten und würdigte seinen Einsatz für die religiösen Minderheiten in Deutschland: "Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland dankt Christian Wulff herzlich für seine ganz besondere Aufmerksamkeit und freundschaftliche Verbundenheit. Wir würdigen darüber hinaus ausdrücklich sein konsequentes Eintreten für die Rechte der religiösen Minderheiten..." [2].
--87.164.122.110 22:57, 20. Feb. 2012 (CET)
P.S. Persönlich kann ich die Haltung des Generalsekretärs gut nachvollziehen und rege mich sehr über diese Vergleiche auf, aber das hier ist Wikipedia und Wikipedia soll eine Enzyklopädie sein, also auch die leiseren Stimmen einschließen.
- Hallo IP 87.164..., Dein Einwand (der sich, wie ich annehme, auf meinen Revert bezieht) ist zweifellos von Belang; ich halte übrigens den ganzen Abschnitt zum Fernsehauftritt 2008 für im Kontext nicht unproblematisch, da er nach meinem Dafürhalten herausgelöst einr Akualität geschuldet ist und wiederum nur durch Aktualitäten "aufzuwiegen" ist. Das ist indes nicht Ziel der enzyklopädischen Darstellung. Ich persönlich finde gut, dass Du das hier auf der Disk problematisierst und zitiere deshalb Deinen (von mir zurückgesetzten) Eintrag hier:
- Später hat sich aber das Verhältnis wieder normalisiert, so richtete Dieter Graumann im Namen des Zentralrats eine der wenigen Danksagungen an Christian Wulff nach dessen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten im Februar 2012<ref>"Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland dankt Christian Wulff herzlich für seine ganz besondere Aufmerksamkeit und freundschaftliche Verbundenheit. Wir würdigen darüber hinaus ausdrücklich sein konsequentes Eintreten für die Rechte der religiösen Minderheiten und seine besondere Sensibilität im Umgang mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte" {{Internetquelle|url=http://www.hagalil.com/archiv/2012/02/18/wulff-3/|titel=Dieter Graumann zum Rücktritt des Bundespräsidenten: “Wulff hat Vielfalt als Bereicherung begriffen”|zugriff=20. Februar 2012}}</ref>.
- Ich hoffe, das nützt der Diskussion. --Felistoria 23:25, 20. Feb. 2012 (CET)
Karneval
Ein nebulöses "bei der Auslagerung des Artikels wird erkennbar werden, warum das relevant ist" sollte keine Grundlage für einen Quasi-Revert darstellen. Die Auswirkungen einer politischen Affäre auf den Karneval sind ja wohl, insbesondere in dieser Ausführlichkeit, mitnichten enzyklopädisch relevant. Ich bin dafür, den entsprechenden Abschnitt erneut zu löschen. Eine Notiz darüber kann in einem eigenen Affärenartikel ja vorkommen, bis dahin gehört das raus. -- Labu 10:23, 21. Feb. 2012 (CET)
- Wulff hat es mit seinem absurden Theater bis in den Karneval geschafft. Das ist für eine Person im Amt des Bundespräsidenten, dessen Bild normalerweise in etlichen Schulen hängt, historisch höchst ungewöhnlich. – Simplicius → Autorengilde № 1 10:29, 21. Feb. 2012 (CET)
- Ach, das gabs schon frührt, der Anlaß ist bisher einmalig.--Aschmidt 13:29, 21. Feb. 2012 (CET)
- Stimmt. Auch andere Sachen, die in vielen Schulen hängen (z.B.Kruzifizes) haben es schon in den Karneval geschafft (z.B., das "Tünn"-Kreuz der Stunksitzung) <msall>Sind Motivwagen verlässliche Quellen?)--Hagman 23:40, 21. Feb. 2012 (CET)
- Ach, das gabs schon frührt, der Anlaß ist bisher einmalig.--Aschmidt 13:29, 21. Feb. 2012 (CET)
Petition gegen Ehrensold für Herrn Wulff
Das Thema Ehrensold gehört auch in den Artikel. Gerne auch sowohl die Fürsprecher als auch die Gegensprecher aufgeführt. Es gibt eine offizielle Petition gegen den Ehrensold an Herrn Wulff. Hier die offizielle Quelle: Petition: Keinen Ehrensold für Bundespräsident a.D. Christian Wulff
Das Thema gehört auch in den Artikel. Eher als Bobbycar oder Klamotten der Ex-Präsidentin-Gattin. Janis --87.186.5.28 10:31, 25. Feb. 2012 (CET)
- das kann im Artikel von Wulff genannt werden, wenn die Petition gelaufen ist. Es wäre sonst Werbung! Erst dann kann der Erfolg und die Rezeption der Petition beurteilt werden. --Solemio 14:16, 25. Feb. 2012 (CET)
- Nein, ich denke nicht, dass es um Werbung für die Petition gehen sollte. Es gibt viele aktuelle Belege in Zeitschriften, dass das Thema Zahlung des Ehrensoldes für Herrn Wulff und die dafür notwendige Auslegung unserer Verfassung selbst Fachleute in zwei Lager spaltet. Das halte ich für Deutschland bedeutend. Bedeutender als andere ungeklärte Punkte im Artikel Wulff. Jannis --87.186.5.28 16:23, 25. Feb. 2012 (CET)
- Petition ist am Laufen, Berichterstattung von Medien hält sich im nicht beobachtbaren Bereich, Unterzeichner sind eine sehr überschaubare Menge - kurzum: Sollte da was draus werden, dann gerne in Artikel. So aber ist das zum jetzigen Zeitpunkt völlig irrelevant. --Wangen 16:33, 25. Feb. 2012 (CET)
- Sobald Medienberichterstattung ausreichend sein sollte, kann es hinzugefügt werden. Jetzt noch nicht. --Qualiabavariae 16:41, 25. Feb. 2012 (CET)
- Es geht nicht vorrangig um die Petition sondern um das Thema Ehrensold - und das hält sich in der Medien-Berichterstattung durchaus im deutlich beobachtbaren Bereich. Wunder mich, dass im Verhältnis zu unwichtigeren Aspekten der ganzen Affaire, dies Thema zur Zeit nicht erwähnt werden soll.-- Jannis 87.186.5.28 16:44, 25. Feb. 2012 (CET)
- Was gibt es da momentan zu erwähnen? Dass er Geld erhält und das manche für nicht richtig halten, aber die wichtigen Politiker doch wieder usw ...? Meinungen brauchen keinen Zugang zum Artikel - mehr gibt es dazu doch nicht im Moment. --Wangen 17:58, 25. Feb. 2012 (CET)
- Es geht nicht vorrangig um die Petition sondern um das Thema Ehrensold - und das hält sich in der Medien-Berichterstattung durchaus im deutlich beobachtbaren Bereich. Wunder mich, dass im Verhältnis zu unwichtigeren Aspekten der ganzen Affaire, dies Thema zur Zeit nicht erwähnt werden soll.-- Jannis 87.186.5.28 16:44, 25. Feb. 2012 (CET)
- Sobald Medienberichterstattung ausreichend sein sollte, kann es hinzugefügt werden. Jetzt noch nicht. --Qualiabavariae 16:41, 25. Feb. 2012 (CET)
- Petition ist am Laufen, Berichterstattung von Medien hält sich im nicht beobachtbaren Bereich, Unterzeichner sind eine sehr überschaubare Menge - kurzum: Sollte da was draus werden, dann gerne in Artikel. So aber ist das zum jetzigen Zeitpunkt völlig irrelevant. --Wangen 16:33, 25. Feb. 2012 (CET)
- Nein, ich denke nicht, dass es um Werbung für die Petition gehen sollte. Es gibt viele aktuelle Belege in Zeitschriften, dass das Thema Zahlung des Ehrensoldes für Herrn Wulff und die dafür notwendige Auslegung unserer Verfassung selbst Fachleute in zwei Lager spaltet. Das halte ich für Deutschland bedeutend. Bedeutender als andere ungeklärte Punkte im Artikel Wulff. Jannis --87.186.5.28 16:23, 25. Feb. 2012 (CET)
Bar-Finanzspritze der Schwiegermutter
Man kann Wulf ja dankbar sein, dass jetzt endlich mal das finanzielle Elend unserer politischen Klasse deutlich wird ;-) : [[3]] Jetzt zum Schluß kommt die Schwiegermutter ins Spiel... nachdem andere Erklärung nichts gebracht haben. Wobei Wulff noch am 13.2. in der SZ die Herkunft des Bargelds anders erklären ließ [[4]]: Das Geld sei jeweils wenige Tage zuvor von seinem Konto abgehoben worden. Lehr zur SZ: Es habe "Abhebungen in entsprechender Höhe von Wulffs Konto über Bankautomat wenige Tage" zuvor gegeben. Die Abhebungen seien "belegt". --80.136.63.216 18:36, 26. Feb. 2012 (CET)
Auslagerung der „Wulff-Affäre“
Hallo, unter Benutzer:Aschmidt/Wulff-Affäre steht ein Vorschlag zur Auslagerung des gesamten Affären-Abschnitts auf das Lemma Wulff-Affäre (derzeit noch Redirect). Besteht dafür ein Konsens? Die bisherigen Meinungsäußerungen dazu stammen aus der Löschdiskussion, als die Auslagerung noch nicht vollständig bearbeitet war. Viele Grüße, --NiTen (Discworld) 14:27, 27. Feb. 2012 (CET)
- ME besteht bereits ein Konsens darüber, dass der Abschnitt in einen eigenen Artikel soll. Dies gilt sowohl für die Löschdiskussion als auch für alle anderen Diskussionen. Nur Stimmen pro Auslagerung in allen einschlägigen DS-Abschnitten: hier, hier, hier, hier, hier. --Pinneberg 17:32, 27. Feb. 2012 (CET) PS. Wie man die Auslagerung macht (ob also der verlinkte Vorschlag gut ist), ist ja eine andere Frage. Grundsätzlich besteht über die Auslagerung Konsens, wir wollen ja hier nicht über die Einzelheiten des Zielartikels sprechen, oder? --Pinneberg 17:34, 27. Feb. 2012 (CET)
- Solange die Signifikanz der Ereignisse im Hauptartikel weiter klar zu erkennen ist - gerne. Alexpl 17:41, 27. Feb. 2012 (CET)
- Ich habe kaum eine Stimme gegen eine Auslagerung gehört und beobachte die Diskussion schon eine Weile. Pinneberg hat ja oben verlinkt, welch breiter Konsens herrscht. Und da es mit Diskutieren nicht getan ich, werde ich den Artikel jetzt mal auslagern! Ich werde oberen Vorschlag (Benutzer:Aschmidt/Wulff-Affäre) verwenden. Aschmitt hat, wenn ich das richtig sehe, hauptsächlich den Text aus dem Artikel über Wulff (dem Artikel dieser Diskussion) entnommen und ich wüsste nicht, was da dagegen spricht. Unter dem neuen Lemma kann er ja dann noch weiter verbessert werden, wie Pinneberg oben gesagt hat.
- Im diesem Artikel Christian Wulff lösche ich dann einfach den betreffenden Abschnitt bis auf den ersten Teil (Zusammenfassung), zu dem ich noch das Datum des Rücktritts am Ende hinzufügen werde. --Römert (Diskussion) 22:32, 2. Mär. 2012 (CET)
- Uuups, ich muss doch – nach meiner vielleicht etwas zu enthusiastischen Ankündigung – ein wenig kleinlaut zugestehen, dass es wohl nicht einfach damit getan ist, den betreffenden Absatz zu kopieren, wie ich hier lese, da dann die Versionsgeschichte nicht mitkopiert wird. Könnte das dann vielleicht jemand machen, der vielleicht etwas mehr Erfahrung damit hat? Der Wulff-Artikel ist jetzt kein Randartikel in der Wikipedia, an dem ich herumexperimetieren will… Aber dass die Auslagerung stattfinden muss ist dennoch klar. Wenn hier nicht in wenigen Tagen Bewegung reingekommen ist, dann sollte man (bzw. ich) den Artikel vielleicht einfach ohne Versionsgeschichte auslagern? Auf jeden Fall besser als gar nicht! --Römert (Diskussion) 22:42, 2. Mär. 2012 (CET)
Habe nochmal SLA der Seite "Wulff-Affäre" gestellt mit dem Ziel, den Vorschlag oben auf die (dann leere) Seite zu verschieben. So muss es nämlich lizenzkonform sein. Wenn das (wieder) nicht klappt, muss es wer anders machen, habe damit nämlich schon übermäßig Zeit vergeudet. --Pinneberg (Diskussion) 17:56, 3. Mär. 2012 (CET)
Ist ausgelagert. Daher:
Hausdurchsuchung
Christian Wulff hatte sich mit dieser vorab einverstanden erklärt. Wie vielen mehr und weniger prominenten Ermittlungsopfern wurde überhaupt die Möglichkeit zuteil, den üblicherweise unberechenbar unangemeldet erscheinenden Beamten ein in allen Ecken geputztes "sauberes Heim" anzubieten? Eine Veranstaltung für wen? Was glaubt man bei den Wulffs dort noch gefunden zu haben? Eher zeremonienartig, so von manchem Boulevardblatt gefeiert, wurde schließlich ein PC aus Wulffs Privathaus getragen. Ein bemerkenswertes Prozedere, wohl aber (noch) nicht artikelrelevant. R. Burgart --2.206.239.167 14:01, 3. Mär. 2012 (CET)
- Im WDR hieß es allerdoings, es sei kein PC aus dem Haus getragen worden.--sauerteig (Diskussion) 08:35, 5. Mär. 2012 (CET)