September 2005

Monat im Jahr 2005
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Datum: 23. Juni

Aktuelle Nachrichten & Ereignisse im September 2005.

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Tagesgeschehen

Donnerstag, 15. September 2005

  • Gorleben. Fünf Atommüllbehälter aus dem Atomkraftwerk Krümmel, die im Zwischenlager Gorleben gelagert sind, haben eine fünffach höhere Radioaktivität an der Außenhaut. Sie wurden in zusätzlichen Transportbehältern transportiert, deswegen soll nach bisherigen Erkenntnissen des niedersächsischen Umweltministeriums keine Gefahr für die Umwelt bestanden haben. Die Grenzwerte des Gefahrgutbeförderungsgesetz sind beim Transport überschritten worden.
  • New York/London. US-Präsident George W. Bush und der britische Premierminister Tony Blair wollen sich durch die eskalierende Gewalt nicht von ihrem festgelegten Kurs in der Irak-Politik abbringen lassen. Bei einem Treffen am Rande des UN-Gipfels in New York hätten sich Bush und Blair entschlossen dafür ausgesprochen, im Irak "den Job zu Ende zu bringen", sagte ein Sprecher Blairs. Den Irakern solle so bei dem Übergang zu "Demokratie und Sicherheit" in ihrem Land geholfen werden. Am Mittwoch waren bei einer koordinierten Serie blutiger Anschläge in Bagdad mehr als 130 Menschen getötet und über 230 verletzt worden.
  • Berlin/Deutschland. Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU), der bei einem Wahlsieg der Unionsparteien das Innenressort der künftigen Bundesregierung übernehmen könnte, will die in Deutschland lebenden Ausländer zu stärkerer Eingliederung zwingen. Wer sich weigere, einen zumutbaren Integrationskurs zu besuchen, müsse mit Strafen rechnen, sagte Beckstein der "Berliner Zeitung" vom Donnerstag. "Wir wollen, dass das Arbeitslosengeld und die Sozialhilfe dann um bis zu zehn Prozent gekürzt werden."

Mittwoch, 14. September 2005

  • Paris/Frankreich. Im Prozess um die Abhör-Affäre unter dem verstorbenen französischen Staatspräsidenten François Mitterrand fällt am 9. November das Urteil. Dies teilte die 16. Kammer des Strafgerichts in Paris am Mittwochmittag zum Abschluss der Verhandlungen mit. In dem Verfahren müssen sich zwölf Angeklagte dafür verantworten, dass 1983 bis 1986 auf Weisung Mitterrands tausende Telefonate von Anwälten, Journalisten, Geschäftsleuten und Künstlern abgehört worden waren. Offizieller Zweck war die Terror-Bekämpfung. Offenbar versuchte Mitterrand, der lange Zeit eine uneheliche Tochter verheimlicht hatte, damit aber vor allem seine Privatsphäre zu schützen.
  • Karlsruhe. Trotz der Nachwahl in Dresden, die nach dem Tod einer NPD-Kandidatin erforderlich ist, darf der Bundeswahlleiter am Sonntag das vorläufige Endergebnis (ohne den Wahlkreis 160, Dresden I) der Bundestagswahl 2005 bekannt geben. Dies hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und wies damit den Eilantrag einer parteilosen Direktkandidatin aus dem Saarland gegen die Bekanntgabe des Ergebnisses vor der Nachwahl als unzulässig zurück.

Dienstag, 13. September 2005

Montag, 12. September 2005

  • Japan. Die regierende Liberaldemokratische Partei von Ministerpräsident Koizumi erzielt einen deutlichen Wahlsieg. Im neuen Unterhaus hält sie mit 296 von 480 Sitzen die absolute Mehrheit, in Koalition mit der Kōmeitō-Partei (31 Sitze) verfügt sie über eine Zwei-Drittel-Mehrheit.
  • Norwegen. Bei den Wahlen zum norwegischen Parlament zeichnet sich eine Niederlage der regierenden Mitte-rechts-Koalition von Ministerpräsident Bondevik ab.
  • Netzarim/Palästina. Nach dem Abzug der letzten israelischen Soldaten aus dem Gazastreifen haben die Palästinenser mit dem Abriss von Häusern und Synagogen in den einst jüdischen Siedlungen begonnen. Nach Angaben eines AFP-Korrespondenten rückte eine Planierraupe am Montagmorgen in die Siedlung Netzarim im Süden des Gazastreifens ein und begann, die Synagoge einzureißen, die palästinensische Jugendliche zuvor in Brand gesetzt hatten.
  • Gaza/Palästina. In der Nähe der Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist am Montag ein Palästinenser von ägyptischen Grenzsoldaten erschossen worden. Nach Angaben von Augenzeugen und von Ärzten wurde der Mann im Gebiet der südlichen Grenzstadt Rafah tödlich getroffen. Seit dem Wochenende wird die Grenze erstmals seit 1967 von ägyptischen Soldaten bewacht. Die israelische Armee zog in der Nacht zum Montag vollständig aus dem Gazastreifen ab.

Sonntag, 11. September 2005

  • Japan. In Japan finden vorgezogene Neuwahlen zum Unterhaus statt. Die Abstimmung gilt als Votum über die von der Regierung Koizumi geplante Postreform.

Sonnabend, 10. September 2005

Freitag, 9. September 2005

  • Manchester/Großbritannien. Die EU-Kommission will Meldungen aus Finanzministerkreisen zufolge das momentan unterbrochene Defizit-Verfahren gegen Deutschland wieder aufnehmen. Dies könnte zu Sanktionen gegen Deutschland führen, da die Haushaltsneuverschuldung mit einem Wert von 4,0 % des Bruttoinlandsprodukts (zuvor gerechnet: 3,7 %) erneut den Grenzwert des EU-Stabilitätspakts überschritt.
  • Brüssel/Belgien. - Die NATO stellt für die USA Schiffe und Flugzeuge bereit, um die Hilfe für die Hurrican-Opfer zu unterstützen. Das sagte Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer nach einem Treffen des NATO-Rates in Brüssel. In New Orleans haben inzwischen auch die Helfer des THW mit der Arbeit begonnen.
  • Dresden/Deutschland. Nach dem Tod einer NPD-Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2005 in Dresden wird die Nachwahl im Wahlkreis Dresden I für die Zeit um den 2. Oktober angesetzt.
  • Irak. Die Stadt Tal Afar im Nordwesten des Irak wird über Nacht von US-Flugzeugen bombardiert. Nach Vorstellungen des US-Militärs soll sie von Aufständischen gesäubert werden. Nach dem Verlassen der Stadt durch die Mehrzahl der Einwohner sollen alle verbliebenen männlichen Personen älter als 20 Jahre festgenommen werden.
  • USA. Der ehemalige US-Außenminister Colin Powell erklärt gegenüber dem Sender ABC, seine 2003 gemachte Behauptung über irakische Massenvernichtungswaffen und die daraus resultierende Gefahr des Saddam-Regimes sei falsch gewesen und ein „Schandfleck” in seiner Karriere, den er jetzt als "schmerzlich" empfinde. [1]

Donnerstag, 8. September 2005

Mittwoch, 7. September 2005

  • Ägypten. In Ägypten wird ein neuer Präsident gewählt. Erstmals sind mehrere Kandidaten zu einer solchen Wahl zugelassen.

Dienstag, 6. September 2005

Montag, 5. September 2005

  • Kandahar/Afghanistan. Auf der Suche nach einem von den Taliban entführten und vermutlich getöteten Parlamentskandidaten haben US-geführte Truppen in Afghanistan 13 mutmaßliche Aufständische getötet und mehr als vierzig weitere festgenommen. Wie der Gouverneur der Südprovinz von Kandahar, Assadullah Chaled, am Montag mitteilte, wurden bei Bombardements der Bergregion von Ghorak 13 Menschen getötet.
  • New Orleans/USA. Für einen Moment haben in der US-Jazz- und Feiermetropole am Sonntag wieder Musik, Kostüme und Konfetti Einzug gehalten: Einige Unentwegte feierten in den ausgestorbenen, aber immerhin trockenen Straßen des Amüsierviertels French Quarter die jährliche Schwulen-Parade „Southern Decadence“. Etwa 20 bis 30 Teilnehmer schlossen sich ihnen an. Normalerweise wird das Festival Ende August/Anfang September als mehrtägiges rauschendes Fest mit tausenden Teilnehmern gefeiert.

Sonntag, 4. September 2005

Samstag, 3. September 2005

  • USA. 100 Stunden nach dem verheerenden Hurrikan Katrina trifft der erste Hilfskonvoi aus etwa 50 Lastwagen der US-Nationalgarde mit Lebensmitteln, Trinkwasser und Medikamenten in der überfluteten Südstaatenmetropole New Orleans ein. In der Region New Orleans harren nach Behördenschätzungen auch am Tag fünf nach dem Hurrikan noch immer rund 50.000 Menschen unter katastrophalen Bedingungen aus.

Freitag, 2. September 2005

  • Washington (D.C.). US-Außenministerin Condoleezza Rice ist wegen ihres Verhaltens während der andauernden Flutkatastrophe im Süden der USA in die Kritik geraten. "Während der Süden ertrinkt, entspannt sich Rice in New York", titelte die Tageszeitung "Daily News" am Freitag. Genau wie US-Präsident George W. Bush blieb Rice trotz der Katastrophe im Urlaub. Ihr Verhalten trage zu dem Gefühl bei, dass die Regierung in Washington die Dinge einfach habe laufen lassen, schrieb das New Yorker Boulevardblatt weiter.
  • Ankara/Türkei. Die Türkei wird ihr Gesuch um einen EU-Beitritt zurückziehen, falls die Europäische Union neue Bedingungen stellt oder eine Alternative zur vollen Mitgliedschaft vorschlägt. Die Türkei habe alles getan, was für einen Beginn der Beitrittsgespräche notwendig sei, sagte der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan am Freitag in Neapel. Wörtlich dazu Abdullah Gül, türkischer Außenminister: "Sollte die EU etwas anderes als eine volle Mitgliedschaft anbieten oder neue Forderungen stellen, werden wir gehen." - "Wir haben uns an unsere Seite des Abkommens gehalten, die EU sollte sich an ihre halten." Ein Rückzug werde dann endgültig sein.

Donnerstag, 1. September 2005

  • Augsburg/Deutschland. Der im August u.a. wegen Steuerhinterziehung verurteilte Ex-Rüstungsstaatssekretär Holger Pfahls wird nach Abbüßung der Hälfte seiner Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten entlassen.
  • Bagdad/Irak. Die US-Luftwaffe hat am Donnerstag erneut eine mutmaßliche El-Kaida-Stellung im irakischen Grenzgebiet zu Syrien angegriffen. In einer Mitteilung hieß es, F-18-Kampfflugzeuge hätten einen Bahnhof in Husaiba unter Beschuss genommen, wo rund fünfzig mutmaßliche El-Kaida-Kämpfer dabei beobachtet worden seien, wie sie Waffen bunkerten. Wie viele Menschen bei dem Angriff ums Leben kamen, war zunächst nicht bekannt. Erst am Dienstag hatte die US-Luftwaffe in derselben Region mindestens 56 Menschen bei Angriffen auf mutmaßliche islamistische Extremisten getötet.

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