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Die PARTEI

politische Partei in Deutschland
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Basisdaten
Gründungsjahr: 2004
Vorsitzender: Martin Sonneborn
2. Vorsitzender: Oliver Nagel
Generalsekretär: Thomas Hintner
Bundesschatz-
meister:		 Norbert Gravius
Politischer
Bundes-
geschäftsführer:		 Stefan Gärtner
Adresse: DIE PARTEI
Mauerstraße 23
10117 Berlin
Website: www.die-partei.de
E-Mail: info@die-partei.de

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Kurzbezeichnung: Die PARTEI) ist eine 2004 von Redakteuren des Satiremagazines Titanic gegründete Partei.

Inhaltliches Profil

Ableitung des Namens

Der Begriff „die Partei“ (mit bestimmtem Artikel) war in der DDR als Synonym für die SED (siehe auch das populäre sozialistische Lied: Die Partei hat immer recht) und im Dritten Reich als Bezeichnung der NSDAP gebräuchlich. Auch in anderen totalitären Staaten sind entsprechende verkürzte Bezeichnungen für die Einheitspartei gebräuchlich.

Programm

Die Partei möchte vor allem mit Populismus Wählerstimmen gewinnen. Sonneborn: „In der Politik wird heutzutage geäußert, was Stimmen bringt, und das werden wir auch tun. Ich finde es schließlich besser, wenn wir die Stimmen bekommen als irgendwelche Rechtsradikale.“ Zur Erreichung einer Mehrheit sei die PARTEI ebenfalls bereit, mit beliebigen Partnern eine Koalition einzugehen. Die Mitglieder der PARTEI, stellen den Menschen in den Mittelpunkt ihrer Politik. Ausgehend von den Werten des Grundgesetzes und auf der Basis ihrer Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit wollen sie in ihrer politischen Arbeit die Grundlagen dafür schaffen, mit anderen zusammen das Ziel einer wirklich menschlichen, das heißt friedlichen und gerechten Gesellschaft anzustreben und zu verwirklichen.

 
Denkmal an die Sicherung der Staatsgrenze der DDR von 1945–1990 und Entwurf für ein Denkmal zur Wiedererrichtung der „Mauer“ 2005

Laut Programm ist es das Ziel der PARTEI, die Berliner Mauer sowie die weiteren Grenzanlagen zum Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik wieder aufzubauen. Dazu der derzeitige Bundesvorsitzende Martin Sonneborn: „Wir wollen nicht den Todesstreifen wieder einführen. Keiner soll an der Mauer erschossen werden.“ Das Gebiet der ehemaligen DDR soll hierbei zur „Sonderbewirtschaftungszone“ (SBZ) mit einer entbürokratisierten und gestrafften Verwaltung erklärt werden. Des Weiteren fordert die PARTEI eine Reform des Gesundheitsystems, den Schutz natürlicher Ressourcen und ein Programm zur Arbeitszeitverkürzung als Alternative zur Agenda 2010. Zudem tritt sie für verbesserte Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger im politischen Entscheidungsprozess ein, konkret fordert sie daher eine neue Verfassung auf Basis einer breiten Diskussion und anschließender Ratifikation durch das Volk (entsprechend Artikel 146 GG).

Die PARTEI und Titanic

Es gibt einige Sachgründe, die an einer Ernsthaftigkeit der PARTEI zweifeln lassen, und den Verdacht wecken, dass es sich sogar um eine Spaßpartei handeln könnte: Die Gründung der PARTEI wurde Ende Juli 2004 durch Redakteure der in Frankfurt am Main erscheinenden Satirezeitschrift Titanic initiiert. Obwohl der offizielle Sitz der PARTEI in der Mauerstraße in Berlin ist, ist der von der PARTEI angegebene Fax-Anschluss identisch mit dem der Titanic-Redaktion, und der Bundesvorsitzende Sonneborn ist gleichzeitig Chefredakteur der Titanic. Die Titanic fungiert auch als offizielles Organ der PARTEI. Auf die Zweifel an der Ernsthaftigkeit angesprochen, äußert sich Sonneborn weitgehend nicht; die einzige Aussage ist, dass es „ein ernsthaftes Austesten“ sei. Die PARTEI bestreitet, eine „Spaßpartei wie die FDP“ zu sein. Gegen die Einstufung als reine Spaßpartei spricht indes, dass die PARTEI sehr zügig und korrekt den Weg zur Zulassung zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nahm. Alle Schritte wie Gründung, Wahlen etc. werden auf Basis des Parteiengesetzes und unter Beratung eines Rechtsanwaltes vollzogen.

Die Titanic beteiligte sich schon zuvor mit Satire-Aktionen an verschiedenen Wahlkämpfen in Deutschland. Zur Bundestagswahl 2002 fingierte die Redaktion einen FDP-Informationsstand mit ausländerfeindlichen Parolen, im Januar 2003 gingen mehrere Titanic-Mitarbeiter als angebliche SPD-Spitzenkandidaten in Hessen auf Stimmenfang. Zur Landtagswahl 2003 in Bayern schließlich erklärte Titanic stellvertretend für die bayerische SPD angesichts der CSU-Übermacht: „Wir geben auf“.

Bereits lange vor der Wiedervereinigung hat die Titanic sich gegen eine solche ausgesprochen. Titanic-Mitgründer Chlodwig Poth erklärte „Die endgültige Teilung Deutschlands – das ist unser Auftrag“, dieser Satz findet sich seit Dezember 1989 im Impressum der Titanic. Im Anklang daran erklärt die PARTEI nun: „Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. Außer uns.“ und nimmt damit Bezug auf ein sehr bekanntes Zitat von Walter Ulbricht, dem ehemaligen Staatsratsvorsitzenden der DDR, das dieser ungefähr zwei Monate vor dem tatsächlichen Bau der Berliner Mauer geäußert hat.

Geschichte

Die PARTEI wurde im Juli 2004 von Redakteuren des Satiremagazins Titanic gegründet. Nach der Gründung stieg die Mitgliederzahl sehr schnell an. Es war zuerst angestrebt worden, die für die Zulassung einer Partei notwendigen 400 Mitglieder zu erreichen. Bei der Übergabe der Mitgliedsanträge an den Bundeswahlleiter am 9. September 2004 in Wiesbaden waren es aber bereits 1000 Mitglieder. Nach eigenen Angaben (Stand: Mitte August 2005) hat die PARTEI derzeit über 4000 Mitglieder.

Am 24. Oktober 2004 wurde in Münster (Westfalen) der Landesverband Nordrhein-Westfalen gegründet, und eine Landesliste von 20 Kandidaten aufgestellt. Damit wurde ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur geplanten Teilnahme an der Landtagswahl am 22. Mai 2005 in Nordrhein-Westfalen absolviert. Die PARTEI musste anschließend noch 1000 Unterstützerunterschriften sammeln, um zur Wahl zugelassen zu werden. Sonneborn sah dies auf der Gründungsversammlung als unkritisch, da die PARTEI bereits 800 Mitglieder in Nordrhein-Westfalen habe. Die erforderliche Anzahl von 1000 Unterschriften erreichte sie am 12. April 2005 und durfte somit auch an der Wahl am 22. Mai 2005 teilnehmen, bei der sie allerdings lediglich 1383 Wählerstimmen (0,016 %) einheimsen konnte. Die PARTEI legte Beschwerde gegen das amtliche Endergebnis ein, da ihre Landesliste aufgrund des nordrhein-westfälischen Wahlrechts nur in den Kreisen gewählt werden konnte, in denen auch Direktkandidaten aufgestellt waren.

Am 5. Juni 2005 fand in Mannheim der Gründungsparteitag des Landesverbandes Baden-Württemberg statt. Unter der Aufsicht des Bundesvorstandes, unter anderem vertreten durch Martin Sonneborn und PARTEI-Justiziar Tim C. Werner, wurde der Landesverband offiziell gegründet und eine Landesliste gewählt. Des Weiteren wurde in Mannheim auch die Gründung der Hintner-Jugend bekannt gegeben, der Kinder- und Jugendorganisation der PARTEI.

Am 22. Juli fand in Hamburg der Gründungsparteitag des Landesverbandes Hamburg statt. Es wurde eine Landesliste gewählt.

Die PARTEI tritt zur Bundestagswahl am 18. September 2005 an, in Berlin und Hamburg jeweils mit einer Landesliste, sowie mit mehreren Direktkandidaten in diversen Wahlkreisen des gesamten Bundesgebiets.


Bundestagswahl 2005

Anfang Juni 2005 führte die Partei Sondierungsgespräche mit der Partei APPD und deren Kanzlerkandidaten Wolfgang Wendland über das Ziel einer gemeinsamen Liste durch. Diese führten zur Gründung des Zweckbündnis.

Am 12. August wurde die PARTEI vom Bundeswahlleiter zur Bundestagswahl 2005 zugelassen. Bei den Sitzungen der Landeswahlausschüsse am 19. August wurden jedoch nur in Berlin und Hamburg Landeslisten der PARTEI zugelassen. In den anderen Bundesländern wurden nicht genügend Unterstützungsunterschriften gesammelt.

Zur Bundestagswahl 2005 wird die PARTEI eine Kanzlerkandidatin aufstellen.

Die Partei geriet auch in die Schlagzeilen, da sie Teile ihrer Wahlwerbung oder Schleichwerbung über das Auktionshaus eBay anbietet.

Zur Bundestagswahl produzierte DIE PARTEI vier Werbespots, die von ARD und ZDF ausgestrahlt werden. Die Versteigerung der Sendezeit stieß beim ZDF auf Kritik, so bezeichnete der konservative Mainzer Sender die Aktion als „peinlichen PR-Gag“ und wolle dessen Ausstrahlung vorher genau prüfen.

Struktur

Die LISTE – Die PARTEI Hochschulgruppe

Im Januar 2005 trat Die LISTE (Liste für Individualethik, Studium, Tierschutz und Eschatologie) bei den Wahlen an der Ruhr-Universität Bochum an und zog mit einem Sitz in das Studierendenparlament ein.

Im Juli 2005 trat DieLISTE (Liste für basisdemokratische Initiative, Soziales, Tierschutz und Elitenförderung) bei den Wahlen zum 54. Studierendenparlament der Reinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen an und zog ebenfalls mit einem Sitz ein.

Die Hintnerjugend

Unter dem Motto „Wir brauchen eine Kinder- und Jugendbewegung, weil wir eine Kinder- und Jugendbewegung brauchen!“ wurde am 5. Juni 2005, auf dem Landes-PARTEI-Tag in Mannheim, die nach dem Generalsekretär Thomas Hintner benannte Hintner-Jugend gegründet. Sie kümmert sich um den kleinsten politischen Nachwuchs, der im Anschluss an sein Engagement in der Hintner-Jugend dann in die PARTEI-eigene Prosecco-Jugend aufsteigen kann. Der offizielle Gruß der Hintnerjugend ist „Hi Hintner!“. So wird auf die Hitlerjugend, die Jugendorganisation der NSDAP angespielt, sowie den nationalsozialistischen Hitlergruß. Hieran zeigt sich deutlich, dass die PARTEI sich mit den verschiedenen Elementen der deutschen Geschichte satirisch auseinandersetzt.

Siehe auch: Politische Partei

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