Andreas Mölzer

österreichischer Publizist und Ex-MdEP
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Andreas Mölzer (* 2. Dezember 1952 in Leoben, in der Steiermark), ist ein österreichischer Publizist und Abgeordneter zum Europaparlament. Er ist verheiratet, hat 5 Kinder und lebt in Annenheim am Kärntner Ossiacher See.

Im März 2005 wurde Mölzer wegen wiederholter Kritik an Jörg Haider und der FPÖ aus der Partei ausgeschlossen. Er wurde zum deutschnationalen Flügel der FPÖ gerechnet, und gehörte stets zum äußersten rechten Rand der Partei und war früher Chefideologe der Freiheitlichen. Er bezeichnete sich selbst als "Kulturdeutscher".


Biografie

Studium der Rechtswissenschaften, Geschichte und Volkskunde in Graz, während dieser Zeit aktiv beim Corps Vandalia. Von 1983 bis 1990 Schriftleitungsmitglied der Aula (Organ der FPÖ-Akademiker - wird von Politikern aller Coleurs - außer FPÖ-Politikern - als rechtsradikal eingestuft), zugleich von 1984 bis Ende 1990 Chefredakteur der FP-Wochenzeitung Kärntner Nachrichten, wo er auch zum Getreuen Jörg Haiders wurde.

1990

  • wurde er Chef des Freiheitlichen Bildungswerks
  • Von 1990 bis 1994 war Mölzer Vorsitzender der freiheitlichen Parteiakademie.
  • Seit 1990 ist er geschäftsführender Gesellschafter des „Instituts für Sozialpolitische Studien“/Edition K3, Verlags- und Beratungs-GmbH.

Von 1991 bis 1993 österreichischer Bundesrat für Kärnten.

Mitte der Neunziger kam es zum Bruch mit Haider. Mölzer wandte sich der Publizistik zu und gründete die deutschnationale Zeitung "Zur Zeit". Seine Umtriebigkeit brachte ihm einen Konsulentenvertrag als Haiders Kulturberater ein.

1995 war er Chefredakteur der Österreich-Ausgabe der Jungen Freiheit, seit 1997 ist er (Mit-)Herausgeber und Chefredakteur der aus der österreichischen Jungen Freiheit hervorgegangenen Wochenschrift Zur Zeit

2001 verlängerte Haider Mölzers Beratervertrag wegen unterschiedlicher Vorstellungen zur Kulturpolitik nicht mehr.

1999 bis 2002 war er Kulturbeauftragter des Bundesland Kärnten.

Über mehrere Jahre hinweg war Mölzer Kolumnist der Wiener Tageszeitung Die Presse, seit 1998 schreibt er regelmäßig Kolumnen in der auflagenstärksten österreichischen Tageszeitung Kronen Zeitung. In nahezu allen politischen Printmedien Österreichs tritt Mölzer als Gastkommentator auf.

Neben diesen Beiträgen und einigen Büchern ist Mölzer Autor mehrerer Film- und Fernsehdokumentationen (z. B. „Titos mörderische Macht - Partisanenverbrechen in Kärnten“, 2003; „In der glühenden Lava des Hasses - die Verbrechen der Tito-Partisanen zwischen Karawanken und Hornwald“, 2002).

Am 13. Juni 2004 bekam Mölzer fast 22.000 Vorzugsstimmen und verdrängte damit Kronberger aus dem EU-Parlament. Unterstützung bekam er vom rechten, deutschnational gesinnten Flügel der FPÖ: darunter Bundesrat John Gudenus, Volksanwalt Ewald Stadler und Seniorenring-Obmann Karl Wimleitner.

Im Parlament suchte der "wilde Abgeordnete" immer wieder die Nähe zu anderen Rechtsaußen-Parteien, etwa dem rechtsextremen belgischen Vlaams-Block mit Philip Claeys.

Zum Eklat kam es im Jänner 2005, als Mölzer sich weigerte, für eine Ausschwitz-Resolution zu stimmen, in der Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit verurteilt werden, was ihm heftige Kritik von FP-Klubobmann Herbert Scheibner und Bundskanzler Wolfgang Schüssel sowie der Opposition einbrachte.

Politische Aussagen

Einer größeren Öffentlichkeit wurde Mölzer bekannt, als er im Februar 1992 als Referent bei einer Veranstaltung des Freiheitlichen Akademikerverbandes zum Thema „Nationale Identität und multikulturelle Gesellschaft“ auftritt. Anlässlich seines Vortrages befürchtet er eine "Umvolkung".

In der Ausgabe der Tageszeitung Der Standard vom 13. Februar 1992 wird er wie folgt zitiert:

„Mölzer befürchtet vielmehr, dass die deutsche Volks- und Kulturgemeinschaft in der BRD und in Österreich ‚erstmals in seiner tausendjährigen Geschichte‘ vor einer ‚Umvolkung‘ steht. Bisher sei die ‚biologische Potenz der Deutschen‘ immer stark gewesen, ‚um assimilierender Faktor zu bleiben‘. Jetzt aber sieht Aula-Mitarbeiter Mölzer einen ‚überalterten und schwächeren Volkskörper, der dynamischeren Zuwanderern gegenübersteht‘. Daher dürfe nicht eine ‚amorphe Masse' Aufnahme finden, die Menschen sollten ‚bereits im Ausland‘ überprüft werden. Sonst könnte ‚eine ethnische, kulturelle Umvolkung‘ erfolgen.“

Der Begriff Umvolkung[1] stammt aus der NS-Zeit und wird heutzutage ausschließlich im rechtsextremen Milieu verwendet, um xenophobe Stimmung gegen Ausländer und Ausländerinnen zu schüren.

Dies führt zu einigem negativen Aufsehen in der Öffentlichkeit, hatte aber, im Gegensatz zur innerparteilichen Kritik, innerhalb der FPÖ nur geringe Konsequenzen für ihn.

Dieser Eklat führte damals indirekt zur Abspaltung des Liberalen Forums unter Heide Schmidt.

Parteiausschluss

Bei den Europawahlen 2004 musste die FPÖ große Stimmenverluste hinnehmen und konnte nur eines 18 österreichischen Mandate besetzen. Die Wahlwerbung der FPÖ hatte sich auf den Listenführer Hans Kronberger konzentriert; Mölzer erreichte aber durch seinen Vorzugsstimmenwahlkampf etwa 20000 Vorzugsstimmen und konnte so an Kronbergers Stelle ins Europaparlament einziehen. Eine entsprechende Klage Kronbergers beim österreichischen Verfassungsgerichtshof wurde wegen eines Formfehlers abgewiesen.

Im März 2005, als eine neuerliche Krise die FPÖ erschütterte, und Jörg Haider mit der Gründung einer neuen Partei drohte, fielen Mölzer und sein bis dahin FPÖ-treues Blatt Zur Zeit mit hämischer Kritik gegenüber der Partei auf. Daraufhin wurde Mölzer am 17. März 2005 durch eine einstimmige Entscheidung in der Landesparteileitung der FPÖ aus der FPÖ-Kärnten ausgeschlossen. Er akzeptierte den Ausschluss nicht, und wies darauf hin, dass Mitglieder der Bundesparteileitung (darunter auch EU-Abgeordnete) nur durch den Bundesparteivorstand ausgeschlossen werden können.

Am 29. März 2005 hat der Bundesvorstand der FPÖ laut Ursula Haubner mit einer knappen 2/3-Mehrheit Mölzers Ausschluss beschlossen. Allerdings ist der Ausschluss nach den Statuten der FPÖ umstritten, da 15 Stimmen für den Ausschluss waren, 7 dagegegen, aber bei einer Enthaltung. Die Frage ist, ob sich die 2/3 Mehrheit nur auf die ja/nein-Stimmen oder auf alle Stimmen inkl. Enthaltungen bezieht, allerdings wird von Juristen eher die erste Form angenommen, da ansonsten die Enthaltung wie ein "nein" zählen würde.

Buchveröffentlichungen

  • Bausteine Mitteleuropas (Aula-Verlag 1988)
  • Österreich, ein deutscher Sonderfall (Türmer-Verlag 1989)
  • Wo man mit Blut die Grenze schrieb (Edition K3 1990)
  • Kärntner Freiheit (Amalthea-Verlag 1991)
  • Servus Österreich (Türmer-Verlag 1992)
  • Der Graue – Eine apokalyptische Erzählung (Edition K3 1993)
  • Lob der Kälte – Gedichte (Aron-Verlag 1994)
  • Europa im rechten Licht ("Zur Zeit"-Edition, 2004)