Nahostkonflikt

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Als Nahostkonflikt bezeichnet man den bis heute ungelösten Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern und im weiteren Sinne zwischen Israel und seinen arabischen Anrainerstaaten, darunter Ägypten, Syrien, Jordanien und Irak. Seine Geschichte zieht sich vom Beginn der zionistischen Einwanderung nach Palästina im 19. Jahrhundert bis in die heutige Zeit hin.

Zionismus

Die von Theodor Herzl 1896 in seinem Buch "Der Judenstaat" entwickelte Idee des Zionismus, zusammen mit zunehmend antisemitischen Tendenzen in Europa, führte zu einer anwachsenden Zahl europäischer Juden, die in Palästina eine Heimstätte für das jüdische Volk gründen wollten (Alijah). Dabei entstanden Konflikte mit den dort bereits ansässigen Palästinensern.

In der so genannten Balfour-Deklaration 1917 versprach der britische Außenminister Arthur James Balfour den Zionisten, dass Großbritannien ihre Pläne, in Palästina eine Heimstätte für das jüdische Volk zu schaffen, unterstütze. Gleichzeitig heißt es jedoch in der Deklaration, die Rechte der ansässigen Bevölkerung (das heißt der mehrheitlich muslimischen Palästinenser) müssten gewahrt werden. - Die Balfour-Deklaration barg demnach bereits das ganze Konfliktpotenzial von zwei Völkern, die dasselbe Stück Land beanspruchen, in sich.

Allerdings war anfangs die Einwanderung der Juden sogar erwünscht. 1919 unterzeichneten Chaim Weizmann, als Vertreter der ZWO (Zionistische Weltorganisation) und Feisal, König von Syrien, ein Abkommen, in dem die Araber die jüdischen Ansprüche auf Palästina anerkannten. Pariser Friedenskonferenz 1919

Großbritannien hatte nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches vom Völkerbund das Mandat erhalten, Palästina treuhänderisch zu verwalten. 1918 versprach die britische Regierung, die Unabhängigkeit Palästinas zu fördern und hier einen Satellitenstaat wie im damaligen Ägypten herzustellen. Dieses Versprechen wurde jedoch nur teilweise erfüllt, obwohl es bis zum Zweiten Weltkrieg eine autonome palästinensische Regierung gab.

Die Mandatszeit war geprägt durch eine Erstarkung militanter nationalistischer Gruppen. Zu größeren arabischen Aufständen und Pogromen kam es 1921, 1929 und in den Jahren 1936 - 1939. Auf jüdischer Seite entstanden der Irgun und die Stern Gruppe, die zahlreiche Anschläge auf Briten und Massaker an Arabern verübten.

Die Judenverfolgung im Dritten Reich gab dem Gedanken des Zionismus neuen Anstoß, weil viele Juden versuchten, aus Deutschland auszuwandern. Viele andere europäische Staaten waren mit dem Ansturm der Flüchtlinge überfordert. Manche von ihnen gingen nach Palästina (das Gelobte Land), gründeten Kibbuzim und bearbeiteten das Land. Aber bald kam es zu Zusammenstößen mit den Arabern.

Als die Briten nach dem Zweiten Weltkrieg ankündigten, ihr Mandat über Palästina aufgeben zu wollen, stellte die UNO einen Teilungsplan (Resolution 181, 29. November 1947) auf, nach dem ein jüdischer und ein arabischer Staat gegründet werden sollten. Während die Juden diesen Plan begrüßten, wurde er von den Arabern vehement abgelehnt.

Nach dem Abzug der britischen Truppen erklärte die provisorische Regierung unter David Ben Gurion die Unabhängigkeit des Staates Israel.

Israel und die arabischen Staaten

Mit der Gründung Israels 1948 wuchs sich der schon vorher schwelende Konflikt zum Krieg aus. Die arabischen Staaten (beispielsweise Ägypten, Syrien, Jordanien, Irak) erklärten der jungen Nation Israel den Krieg (erster Palästinakrieg, Israel nennt ihn Unabhängigkeitskrieg), der zur Flucht von etwa 700.000 Palästinensern aus Israel und den von Israel im Verlauf des Kriegs besetzten Gebieten führte. Die Frage, ob dieser Exodus eher als Flucht oder Vertreibung zu sehen ist, ist bis heute umstritten (siehe Palästinensisches Flüchtlingsproblem, Israelischer Historikerstreit).

Eine indirekte Folge des Kriegs war auch der Exodus von etwa 600.000 Juden aus den arabischen Staaten nach Israel, das die Flüchtlinge in einem mühsamen und langwierigen Prozess vollständig integrierte. Die Palästinenser fanden Aufnahme in Flüchtlingslagern in den umliegenden Staaten Libanon, Jordanien und Ägypten sowie im Westjordanland (bis 1967 von Jordanien verwaltet) und im Gaza-Streifen (bis 1967 unter ägyptischer Kontrolle). Sie fordern teilweise bis heute von Israel ihr Recht auf Rückkehr. Nur Jordanien hat bisher den Flüchtlingen die Staatsbürgerschaft angeboten. Alle anderen arabischen Staaten verweigern dies bis heute und benutzen die Palästinenser stattdessen als politischen Faustpfand gegen Israel. 1949 wurde der Krieg mit der Unterzeichnung von Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und Ägypten, Jordanien, Irak, Syrien und dem Libanon beendet (siehe Waffenstillstandsabkommen von 1949).

In den folgenden Jahren (bis 1973) kam es zu zahlreichen militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und seinen Nachbarländern. Israel hatte schon im Unabhängigkeitskrieg Gebiete besetzt, die im Teilungsplan der UNO den Palästinensern zugesprochen worden waren.

1956 Suez-Krise

1967 bricht nach massiven Drohgebärden seitens des ägyptischen Präsidenten Gamal Abd al-Nasser (Truppenaufmarsch im Sinai, Blockade der Straße von Tiran für israelische Schiffe) der Sechstagekrieg aus. In einem Blitzangriff der israelischen Armee werden die arabischen Armeen vernichtend geschlagen. Die ägyptischen Luftstreitkräfte werden in den ersten Stunden des Krieges noch am Boden zerstört, die ägyptische Armee verliert über 80 Prozent ihres militärischen Materials. Israelische Truppen besetzen die Sinai-Halbinsel und den vormals unter ägyptischer Verwaltung stehenden Gaza-Streifen und beziehen Stellung am Ostufer des Suez-Kanals. An der syrischen Front erobert Israel die strategisch wichtigen syrischen Golanhöhen, und zwar nach dem Waffenstillstand mit Ägypten, wie man in den Memoiren des damaligen Generalstabschefs und späteren Premierminister Yitzhak Rabin nachlesen kann. Nachdem Jordanien im Glauben an einen bevorstehenden Sieg, Angriffe auf Israel begonnen hat, besetzt Israel auch den östlichen Teil Jerusalems und das vormals jordanische Westjordanland.

Die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates erklärt den Erwerb von Territorien durch Krieg für unzulässig und fordert Israel zum Abzug aus besetzten Gebieten auf. Da im englischen Wortlaut der Resolution 242 nur von "besetzten Gebieten", und nicht von "den besetzten Gebieten" gesprochen wird (so heißt es wiederum in der französischen Version desselben Textes...), betrachtet Israel die Resolution 242 seit der Rückgabe der Sinai-Halbinsel an Ägypten als erfüllt. Die Resolution 242 fordert weiterhin die politische Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und das Recht, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen, frei von Bedrohungen oder Gewaltakten zu leben. Israel beginnt damit, diese 67er-Gebiete systematisch zu besiedeln. Im Gegensatz zu Gaza und Westjordanland wird nur das vormals jordanische Ostjerusalem von Israel völkerrechtlich annektiert.

Nach dem Sechs-Tage-Krieg verübt die PLO eine Reihe von Anschlägen gegen Israel, was in der Schlacht von Karame 1968 auf jordanischem Territorium seinen Höhepunkt findet. König Hussein von Jordanien gerät immer mehr in einen Konflikt mit der PLO, weil er einerseits durch ihre Provokationen gegen den Nachbarstaat und andererseits durch die revolutionäre innenpolitische Haltung der PLO in Jordanien eine ernstzunehmende Gefahr für seine Herrschaft sieht. Das eskaliert 1970 nach einem Attentatsversuch auf ihn zum Schwarzen September. In der Folge muss die PLO ihre Basen in den Libanon verlegen.

Im Jom-Kippur-Krieg (oder "Oktoberkrieg") 1973 erzielen Ägypten und Syrien durch einen Überraschungsangriff am höchsten jüdischen Feiertag Anfangserfolge gegen Israel. Teile des Sinai werden von ägyptischen Truppen besetzt. Allerdings gelingt es Israel nach einigen Tagen die ägyptischen Truppen zurückzuschlagen. Der Krieg wird durch massiven Druck der USA beendet. Der Jom-Kippur-Krieg wird von den arabischen Staaten als Teilerfolg gesehen, da der Mythos der Unbesiegbarkeit der israelischen Armee Schaden genommen hatte. Durch das Embargo, das die arabischen Ölförderstaaten gegen Israel-freundliche Staaten verhängten und das den Industrienationen ihre Abhängigkeit vom Erdöl auf erschreckende Weise vor Augen führte, gewinnen die Ägypter zusätzlichen Verhandlungsspielraum.

1978 unterzeichnen der israelische Premierminister Menachem Begin und der ägyptische Präsident Anwar as-Sadat in Camp David ein Friedensabkommen, das vom amerikanischen Präsidenten Jimmy Carter ausgehandelt wurde. Beide Seiten verpflichten sich zum Gewaltverzicht, Israel verpflichtet sich zum Rückzug von der Sinai-Halbinsel und zum Abbruch aller jüdischen Siedlungen auf diesem Gebiet. Ägypten erkennt im Gegenzug den Staat Israel diplomatisch an. Die Rückgabe des Gazastreifens lehnt Ägypten ab. Israelische Schiffe erhalten freie Durchfahrt durch den Golf von Suez und den Suez-Kanal. Ein halbes Jahr später, am 26. März 1979 folgt der israelisch-ägyptische Friedensvertrag. Sadat wird kurz darauf von Islamisten während einer Militärparade erschossen.

Jordanisch-Syrischer Konflikt

1975 versuchten Jordanien und Syrien ihre Feindseligkeiten zu beenden, um eine neue Allianz zu bilden. Das Abkommen wurde 1978 beendet, da sich König Hussein weigerte, Syrien eine dominante Position in ihrem Bündnis zuzugestehen.

Der Libanesische Bürgerkrieg 1982

Unter dem Namen Operation "Frieden für Galiläa" (Libanon-Feldzug) marschiert Israel 1982 in den Libanon ein und besetzt die Hauptstadt Beirut. Die PLO, die dort nach dem "Schwarzen September" ihr Hauptquartier eingerichtet und begonnen hatte im Süden des Libanon einen "Staat im Staat" aufzubauen und militärische Widerstandsverbände ausbildete, wird nach Tunesien vertrieben. Im September 1982 richteten die mit den israelischen Invasoren verbündeten christliche Milizen vor den Augen der israelischen Armee in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Schatila ein Massaker an, dem Schätzungen zufolge tausende Palästinenser zum Opfer fielen. Insgesamt wurden zwischen Juni und September 1982 etwa 20.000 Palästinenser getötet. Israel hält einen Streifen im Süden des Landes besetzt und gibt nach 22 Jahren am 25. Mai 2000 mit dem Abzug seiner Armee diese Region an den Libanon zurück. Am 24. Juli erklärt die UN, dass sich die israelische Armee hinter die Waffenstillstandslinien der 40er Jahre zurückgezogen habe.

Israel und die Palästinenser

Gegenstand des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern ist die Forderung der Palästinenser nach einem eigenen Staat anfangs auf dem Gebiet ganz Palästinas (also unter Vernichtung Israels), später nur noch auf dem Territorium des Westjordanlands und des Gazastreifens. Israel hat sich dieser Staatsgründung lange widersetzt und auch heute noch sind bedeutende Teile der israelischen Bevölkerung dagegen. Andererseits wurde das Existenzrecht Israels von der in den Palästinensergebieten einflussreichen palästinensischen Organisation PLO erst 1998 offiziell in ihrer Charta anerkannt. Viele palästinensische Organisationen, wie beispielsweise Jassir Arafats Fatah, sowie die islamistischen Organisationen (Hamas, Islamischer Dschihad) fordern jedoch weiterhin die "Befreiung ganz Palästinas", was einer Verneinung des Existenzrechtes Israels und dem Aufruf zur Vernichtung des jüdischen Staates gleichkommt.

Von den 1960er bis zu den 1980er Jahren war das Ziel der PLO gemäß interner und offizieller Dokumente, einen palästinensischen Staat zu errichten, der Jordanien, Israel, das Westjordanland und den Gazastreifen einschließen sollte.

Nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 verübte die PLO eine Reihe von Anschlägen gegen Israel, die in der Schlacht von Karame 1968 auf jordanischem Territorium ihren Höhepunkt fanden. König Hussein von Jordanien geriet immer mehr in einen Konflikt mit der PLO, weil er einerseits durch deren Provokationen gegen den Nachbarstaat und andererseits durch die revolutionäre innenpolitische Haltung der PLO in Jordanien eine ernstzunehmende Gefahr für seine Monarchie sah. Dies eskalierte 1970 nach einem Attentatsversuch auf ihn zum Schwarzen September. In der Folge musste die PLO ihre Basen in den Libanon verlegen. Seitdem bezeichnet Palästina meist nur das Gebiet westlich des Jordans.

In den 70er Jahren war die PLO für einige Entführungen westlicher Flugzeuge verantwortlich, wobei es vorkam, dass jüdische Passagiere "selektiert" und ermordet wurden. Oftmals wurde und wird von Seiten der (arabischen) Palästinenserorganisationen davon gesprochen, die "Juden ins Meer zu treiben", was zu großem Misstrauen seitens Israels gegenüber den Arabern führte.

Die meisten Gebiete im Westjordanland und im Gazastreifen sind unter israelischer Kontrolle, einige palästinensische Städte und Dörfer werden seit dem Oslo-Abkommen 1993 von der palästinensischen Autonomiebehörde verwaltet. Nach der Besetzung errichtete Israel zahlreiche israelische Siedlungen, für die teilweise palästinensisches Land konfisziert wurde. Diese Siedlungspolitik wird von den Palästinensern vehement kritisiert. Viele verschiedene Quellen sprechen von "besetzten palästinensischen Gebieten", wenn sie Palästina oder Teile davon meinen.

Besonders umstritten ist das Rückkehrrecht für die palästinensischen Flüchtlinge, die im Zuge der Staatsgründung Israels ihre Heimat verlassen haben, die heute in Israel liegt. Die Palästinenser fordern das Rückkehrrecht für alle damaligen Flüchtlinge (etwa 600.000) und deren Nachkommen (um die 6 Millionen, nach palästinensischen Angaben 8,5 Millionen). Israel verweigert dies bis dato, da dies aufgrund der hohen Nachkommenzahl der damaligen Flüchtlinge einer Auflösung des Staates Israel in seiner derzeitigen Konzeption als "rein-jüdischer" Staat gleichkommen würde. Die palästinensischen Flüchtlinge werden seit 1949 von einer eigenen UN-Organistation, der UNRWA betreut. Das UN-Mandat umfasst allerdings keinen Schutz der Flüchtlinge vor den wiederholten Angriffen der israelischen Armee auf die Flüchtlingslager.

Ein weiteres ungelöstes Problem ist der zukünftige Status von Jerusalem, das beide Seiten als Hauptstadt beanspruchen.

Der dritte Streitpunkt geht um das Fortbestehen der von Israel seit 1967 in den besetzten Gebieten errichteten jüdischen Siedlungen, in denen mittlerweile etwa 200.000 israelische Juden leben. Diese Siedlungen werden international als völkerrechtswidrig betrachtet.

Gewaltsam eskalierte der Konflikt seit dem Ausbruch der 1. Intifada 1987, einem Aufstand der Palästinenser in den israelisch besetzten Gebieten. Im so genannten "Krieg der Steine", der bis 1991 dauerte, kam es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen der israelischen Armee und aufständischen Palästinensern.

Es gab und gibt viele Versuche, den Konflikt friedlich beizulegen. Große Hoffnungen machte das 1993 geschlossene Oslo-Abkommen, das einen Abzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie eine palästinensische Selbstverwaltung in diesen Gebieten vorsah. Nach einer Übergangszeit sollte ein dauerhafter Status der Gebiete ausgehandelt werden. Konfliktträchtige Punkte wie die Jerusalemfrage oder das Flüchtlingsproblem wurden dabei vertagt. Dieser "Oslo-Prozess" geriet jedoch immer wieder ins Stocken, da die israelische Regierung vertraglich vereinbarte Verpflichtungen nicht erfüllte. Endgültig als gescheitert anzusehen war der Oslo-Friedensprozess, nachdem bei einem Treffen zwischen dem PLO-Führer Arafat und dem israelischen Premierminister Barak 2000 in Camp David keine Einigung erzielt worden war (Camp David II).

In der Folge nahm die Gewalt wieder zu, besonders seit Beginn des zweiten palästinensischen Aufstands, der Al-Aksa-Intifada nach Ariel Scharons Besuch des Tempelbergs im September 2000, der von den Palästinensern als Provokation betrachtet wurde. Diese zweite Intifada ist im Gegensatz zur ersten Intifada ein bewaffneter Aufstand, der immer wieder in Selbstmordattentaten auf israelische Zivilisten gipfelt. Im Zuge der folgenden "Vergeltungsschläge" der israelischen Armee wurden weite Teile der Infrastruktur in den palästinensischen Gebieten zerstört.

In den letzten Jahren haben islamistische Organisationen wie Hamas starken Zulauf bei Teilen der palästinensischen Bevölkerung gefunden. Diese opponieren gegen die aus ihrer Sicht zu gemäßigte Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde. Die jüngste Entwicklung ist geprägt durch eine massive Zahl an Selbstmordanschlägen islamistischer Organisationen auf israelische Zivileinrichtungen. Im Mai 2003 marschierten israelische Truppen in die Westbank und den Gazastreifen ein. Die dort vom israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon betriebene Strategie der "Zerstörung der terroristischen Infrastruktur" hatte die Zerstörung der Einrichtungen der palästinensischen Autonomiebehörde sowie Teilen der zivilen palästinensischen Infrastruktur zur Folge. Tausende Palästinenser wurden durch die Zerstörung ihrer Häuser obdachlos.

Karte der Region (2004)

Im Jahr 2003 begann die israelische Regierung mit der Errichtung eines Sperrzauns, der jedoch in vielen Teilen weit auf palästinesischem Gebiet verläuft und jüdische Siedlungen an das israelische Kernland angliedert. Als Begründung wurde angegeben, palästinensische Selbstmordattentäter sollten nicht mehr auf israelisches Territorium vordringen können.

Am 22. März 2004 wurde der geistliche Führer und Gründer der militanten Hamas-Bewegung, Scheich Ahmed Jassin, durch einen gezielten israelischen Hubschrauberangriff in Gaza-Stadt getötet. Die Maßnahme ist Teil einer Politik der Gezielten Tötung von Feinden des Staates Israels. Ein weiterer Führer der radikalen Palästinenserbewegung, Abd al-Aziz al-Rantisi, rief nach dem Anschlag die islamische Welt zum Krieg gegen Israel auf.

Abd al-Aziz al-Rantisi kam am 17. April 2004, in unmittelbarer Nähe von Jassins Grab, ebenfalls durch einen gezielten Angriff der israelischen Armee auf sein Auto ums Leben. Die Hamas schwor als Reaktion auf das Attentat umgehend Rache.

Siehe auch: den zeitlichen Ablauf des israelisch-palästinensischen Konfliktes.

Geografie: Israel, Palästinensische Autonomiegebiete, Palästina, Gazastreifen (mit Hauptstadt Gaza), Westjordanland
Personen: Jassir Arafat, Ehud Barak, Marwan Barghouti, David Ben Gurion, Shimon Peres, Colin Powell, Dennis Ross, Jitzhak Rabin, Anwar as-Sadat, Nabil Shaath, Ariel Scharon
Organisationen: Fatah, Hisbollah, Hamas, IDF, Kach, PLO

Trinkwasserkonflikt

Im Nahen Osten besteht ein großer Wassermangel, besonders aber ein Mangel an Trinkwasser, der Konfliktpotential in sich birgt. Der Nahe Osten besteht zu 95 % aus Wüste, ist einer intensiven Sonneneinstrahlung ausgesetzt und besitzt dabei keine reichen Süßwasservorkommen. Die Menge der Niederschläge ist sehr gering, häufig gibt es Dürrejahre. Die Anzahl der Flüsse, die das ganze Jahr Wasser führen, ist gering.

Der bestehende Mangel wird zusätzlich noch durch Bevölkerungsexplosion und Umweltzerstörung verschärft. Es wird zu viel Grundwasser gepumpt und den Brunnen droht die Versalzung. Fossiles Wasser, das sich nicht regenerieren kann, wird gefördert. Der Wassermangel wird von Jahr zu Jahr spürbarer. Deshalb werden Staudämme gebaut, allerdings oft ohne die Nachbarstaaten zu fragen oder deren Bedürfnisse und Rechte zu berücksichtigen.

Schon in früherer Zeit kam es zu Streitigkeiten über Wasserstellen, und bis heute kann die Verletzung von Wasserrechten als Rechtfertigung für eine Kriegserklärung gelten. Dabei wird zum Teil mit Gewalt gedroht oder Gewalt angewandt, um den anderen Staaten eigene Wasserregelungen aufzwingen zu können. So führte die syrische Absicht, die Jordan-Quellen umzuleiten, um die Pläne eines israelischen Wasserprojekts zu vereiteln, zu einer schweren Krise und schließlich zum Sechs-Tage-Krieg.

Viele Experten glauben, dass bei zukünftigen Konflikten im Nahen Osten nicht der Zugang zu Erdöl, sondern der Zugang zu Wasser im Mittelpunkt stehen wird.

Quellen

Peres, Schimon: Die Versöhnung. Der neue Nahe Osten, Siedler, Berlin 1993, 280 S. ISBN 3-88680-528-X
Frieden im Nahen Osten? Chancen, Gefahren, Perspektiven: Hrsg. von Volle, Angelika und Weidenfeld, Werner, Verlag für Internationale Politik, Bonn 1997, 308 S.