Henry Nitzsche (* 4. April 1959 in Kamenz) ist ein deutscher Politiker (bis 2006 CDU).
Leben und Beruf
Nach dem Abitur 1977 an der Erweiterten Oberschule (EOS) „Lessingschule“ in Kamenz leistete Nitzsche seinen Wehrdienst bei der Nationalen Volksarmee ab und begann 1979 ein Studium der Zahnmedizin an der Karl-Marx-Universität Leipzig, das er 1981 abbrach. Stattdessen arbeitete er von 1981 bis 1983 als Forstarbeiter im staatlichen Forst Kamenz und erwarb auch die Qualifikation zum Forstfacharbeiter. 1983 begann Nitzsche eine Umschulung zum Töpfer in Puschwitz, die er 1986 abschloss. Er war danach bis 1991 als Töpfer zunächst in Kleinmachnow und ab 1987 in eigener Töpferei in Oßling tätig. Den anschließenden Besuch der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie in Dresden beendete Nitzsche 1994 als Verwaltungs- und Betriebswirt (VWA).
Henry Nitzsche ist evangelisch-lutherischen Glaubens, verheiratet und hat vier Kinder.
Partei
In der Zeit der Wende in der DDR schloss sich Nitzsche 1989 zunächst dem Demokratischen Aufbruch (DA) an, wurde aber schon 1990 Mitglied der Deutschen Sozialen Union (DSU). 1993 wechselte er zur CDU, aus der er am 15. Dezember 2006 austrat. Von 2005 bis 2006 war er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Kamenz-Hoyerswerda.
Abgeordneter
Nitzsche gehört seit 1990 dem Gemeinderat seines Wohnortes Oßling und dem Kreistag des Kreises Kamenz bzw. des Landkreises Kamenz an.
Von 1994 bis 2002 war Nizsche auch Mitglied des Sächsischen Landtages. Dort war er von 1994 bis 1999 stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wohnen, Bauen und Verkehr und von 1999 bis 2002 wohnungs- und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.
Seit 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er bis 2006 Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Stadtumbau Ost und Altschuldenhilfe. Nach seinem Austritt aus der CDU am 15. Dezember 2006 schied Nitzsche auch aus der CDU/CSU-Fraktion aus und gehört dem Bundestag seitdem als fraktionsloser Abgeordneter an.
Henry Nitzsche ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Kamenz - Hoyerswerda - Großenhain in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 34,5 % der Erststimmen.
Öffentliche Ämter
Von 1991 bis 1994 war Nitzsche Bürgermeister der Gemeinde Oßling.
Engagement
Als Vorsitzender des evangelischen Schulträgervereins in seinem Heimatort Oßling engagiert sich Nitzsche für eine werteorientierte Privatschule. Diese Schule ist in Rekordzeit von der Gründung des Trägervereins bis zur erfolgreichen Eröffnung in nur neun Monaten in Betrieb gegangen. Die Schule heißt Evangelische Mittelschule Oßling.
Vorwurf des Rechtspopulismus und Austritt aus der CDU
Wiederholt erregte Nitzsche durch vielfach als rechtspopulistisch eingestufte Äußerungen öffentliche Kritik, auch aus den Reihen der CDU. Erstmals in die Schlagzeilen kam er 2003 im Zuge der Diskussion über die als antisemitisch kritisierte Rede des CDU-Bundestagsabgeordneten Hohmann. Seine Aussage, eher werde einem Muslim „die Hand abfaulen“, als dass er CDU wähle, wurde auch von der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel scharf kritisiert.
Auf einem Plakat für die Bundestagswahl 2005 warb Nitzsche mit der Parole „Arbeit, Familie, Vaterland“, die als „Travail, Famille, Patrie“ Wahlspruch des französischen Vichy-Regimes unter Marschall Pétain während der deutschen Okkupation im zweiten Weltkrieg gewesen war und einen Gegenentwurf zu den Werten „Liberté, Égalité, Fraternité“ (französisch „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“) der französischen Revolution darstellen sollte. Im Jahr 2002 hatte der Präsidentschaftskandidat des rechtsradikalen französischen Front National, Jean-Marie Le Pen, die Parole im französischen Präsidentschaftswahlkampf aufgegriffen,[1] anschließend wurde sie 2004 in Deutschland von der rechtsextremen Partei NPD verwendet.[2] Dennoch unterstützten der Ministerpräsident von Hessen Roland Koch[3] und der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen und CDU-Generalsekretär Kurt Biedenkopf[4] Nitzsches Wahlkampfmotto.
Erneute Kritik zog Nitzsche mit einem Grußwort zu einer CDU-Veranstaltung zum Thema Patriotismus im Juni 2006 in Lieske auf sich, dessen Inhalte allerdings erst im November 2006 bekannt wurden. Nach Angabe von Ohrenzeugen soll Nitzsche die Notwendigkeit von Patriotismus damit begründet haben, man brauche ihn, „um endlich vom Schuldkult runterzukommen“ und damit „Deutschland nie wieder von Multikultischwuchteln in Berlin regiert“ werde. Der Vorsitzende des CDU-Stadtverbands Wittichenau, der Nitzsche noch auf der Veranstaltung zu einer Entschuldigung aufgefordert hatte - was dieser ablehnte - trat zwischenzeitlich zurück, da er sich von seiner Partei nicht genügend gegen Nitzsche unterstützt fühlte. Nitzsche warf er „erstklassige NPD-Äußerungen“ vor. Michael Kretschmer, der Generalsekretär der sächsischen CDU, bezeichnete Nitzsches Äußerungen als „völlig inakzeptabel“.[5] Gleichlautend äußerte sich Sachsens Ausländerbeauftragte Friederike de Haas (CDU). „Mit dem christlichen Menschenbild der CDU jedenfalls haben Ausdrücke wie Multi-Kulti-Schwuchteln nichts zu tun.“[6] Auch der Zentralrat der Juden in Deutschland kritisierte die Äußerungen Nitzsches und den Umgang der CDU mit ihnen.[7] Nitzsche sei ein „mehrfacher Wiederholungs- und Überzeugungstäter“, bei dem man sich frage, was bis zu einem Parteiausschluss noch geschehen müsse.[7] Am 7. Dezember 2006 trat Nitzsche von seinem Amt als Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Kamenz/Hoyerswerda zurück.[8] Am 15. Dezember 2006 trat er darüber hinaus aus der CDU aus, kündigte jedoch an, sein Bundestagsmandat zu behalten.[9]
Entgegen diesen rechtspopulistischen Äußerungen sprach sich Nitzsche aber auch für die Unterstützung des Europäischen Jiddisch-Zentrums in Oberlichtenau aus.[10]
Die NPD rief mittlerweile Nitzsche dazu auf, in ihre Partei einzutreten.[11] Einen Eintritt in die NPD lehnte Nitzsche nach Presseberichten kategorisch ab, dafür verhandelte der DSU-Landesverband mit Nitzsche über die Wiederaufnahme in seine ehemalige Partei.[12]
Quellen
- ↑ Christiane Chombeau: Les campagnes de Le Pen. Le Monde vom 24. November 2006 (französisch)
- ↑ Olaf Meyer: CDU-Provinz-Wahlkampf von Rechtsaußen. Telepolis, 25. August 2005
- ↑ Detlev Hüwel, Reinhold Michels, Thomas Seim: „Ja zur Vaterlandsliebe“. Rheinische Post vom 24. August 2005
- ↑ „Deformation des Denkens“. Leipziger Volkszeitung vom 20. August 2005
- ↑ „Multikulturelle Schwuchtel“. Der Tagesspiegel von 30. November 2006
- ↑ Wieder rechte Äußerungen des CDU-Abgeordneten Nitzsche. Mitteldeutsche Zeitung vom 30. November 2006
- ↑ a b Zentralrat der Juden kritisiert CDU. SPIEGEL ONLINE, 3. Dezember 2006
- ↑ CDU-Parlamentarier Nitzsche von Kreisvorsitz zurückgetreten. SPIEGEL ONLINE, 8. Dezember 2006
- ↑ Sächsischer Bundestagsabgeordneter tritt aus CDU aus. Dresdner Neueste Nachrichten vom 14. Dezember 2006
- ↑ Notiz des Europäischen Jiddisch Zentrums Oberlichtenau.
- ↑ CDU-Abgeordneter unter Druck. Focus Online, 30. November 2006
- ↑ DSU bietet Nitzsche neue politische Heimat an. Sächsische Zeitung, 18. Dezember 2006
Weblinks
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Nitzsche, Henry |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (bis 2006 CDU) |
| GEBURTSDATUM | 4. April 1959 |
| GEBURTSORT | Kamenz |