Diskussion:Bundespräsident (Deutschland)

Dieser Artikel war am 21. April 2005 und am 29. Juni 2010 der Artikel des Tages.

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Amtsbezüge

Derzeit heißt es im Text, dass der Bundespräsident 10/9 der Bezüge des Bundeskanzlers erhält. Das ist zum ersten nicht ganz richtig und zum zweiten ist es ohne Quellenangabe. Tatsächlich gibt es weder ein Gesetz noch eine Verordnung, in der das steht (man soll sie mir sonst zeigen), sondern das liegt im Ermessen des Haushaltsausschusses des Bundestages. Der beschließt jedes Jahr mit dem Vorschlag zum Bundeshaushalt, wie hoch die Amtsbezüge sind - eben zum Beispiel 10/9 der des Kanzlers. Aufgrund des Gesetzes über die Ruhestandsbezüge werden dann die noch lebenden Ex-Präsidenten in gleicher Höhe "abgegolten". Man findet dann im Haushaltsplan des Finanzministeriums (zum Beispiel http://www.bundesfinanzministerium.de/bundeshaushalt2012/pdf/epl01/s0101.pdf) Angaben zur Besoldungshöhe.

Ich finde, das kann noch in den Text. --Anonym ^…?! 22:48, 10. Feb. 2013 (CEST)

in Kategorie:Träger des Bundesverdienstkreuzes (Sonderstufe_des Großkreuzes) einkategoriseren und alle BP daraus entfernen (Diskussion woanders)

Moin,

ich habe hier vorgeschlagen, alle Bundespräsidenten aus der im Titel genannten Kategorie zu nehmen und die Kategorie Kategorie:Bundespräsident (Deutschland) darin einzufügen. Grund: alle BP haben das Bundesverdienstkreuz. Daher ist das so übersichtlicher, weil dann diese Kat am Anfang angezeigt wird, statt dass die alle darin verstreut sind, ohne dass das Amt als Grund für die Trägerschaft des Verdienstkreuzes angezeigt wird.

Die Diskussion bitte dort führen, da dort der richtige Ort dafür ist und damit sie nicht zersplittert wird. --Xacyllum (Diskussion) 17:46, 25. Apr. 2013 (CEST)

Weihnachtsansprache

Vielleicht sollte man die traditionellen Weihnachtsansprachen noch erwähnen. Dazu gibt es übrigens ein herrliches Radiofeature --Andreas Schwarzkopf (Diskussion) 07:13, 27. Dez. 2013 (CET)

Hauspersonal

Ist es tatsächlich so, dass der Bundespräsident aus seiner Aufwandsentschädigung von 78.000 Euro jährlich sein eigenes Hauspersonal bezahlen muss? Das erscheint mir rechnerisch kaum möglich. Wenn man ein typisches Gehalt für Hauspersonal zugrundelegt und dann noch die Lohnnebenkosten (Arbeitgeberbeiträge zu Sozialversicherungen) mit reinrechnet, dann reichen 78.000 Euro bestenfalls für zwei Vollzeitkräfte. Es erscheint mir kaum möglich, dass ein präsidialer Haushalt wie Schloss Bellevue damit amtsangemessen geführt werden kann. Neben einer Hauswirtschafterin wären ja noch Gärtner, Fahrer etc. nötig, dazu Vertretungen für Urlaubs- und Krankheitsabwesenheiten. SchnitteUK (Diskussion) 20:58, 20. Jun. 2015 (CEST)

Hausarbeit zitierfähig?

Ich habe Probleme mit dieser Hausarbeit als Literaturangabe: Benjamin Pommer: Der Bundespräsident: Aufgaben und tatsächliche Funktion in der deutschen Politik. Norderstedt 2007. Ich glaube, diese gehört nicht hierher, auch wenn man sie für 14 Euro auf Amazon vom Grin-Verlag käuflich erwerben kann. (nicht signierter Beitrag von 77.179.91.147 (Diskussion) 21:37, 14. Jan. 2017 (CET))

Danke für den Hinweis, ich habe den nicht zuverlässigen Beleg entfernt, zumal die Aussage zum unumstrittenen Grundwissen gehört und bereits einen anderen Nachweis hatte. --Andropov (Diskussion) 23:19, 14. Jan. 2017 (CET)

Ich sehe wieder mal einen urheberrechtsverletzenden (zu Ungunsten WDR) youtube Video upload in den Weblinks. Bitte um Abhilfe.--217.50.33.254 00:43, 15. Jan. 2017 (CET)

Nebenbei stammte die Einfügung des ungeeigneten Belegs von Benutzer:Andreas Parker (hier). Ich habe den WDR-Link auf den autorisierten Kanal umgelenkt. --Andropov (Diskussion) 07:30, 15. Jan. 2017 (CET)

Dieser Abschnitt kann archiviert werden. Benatrevqre ^…?! 13:42, 15. Feb. 2017 (CET)

Flugbereitschaft

Hallo, bitte korrigieren: das Geschwader der Bundeswehr heißt Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung, nicht «Flugbereitschaft der Bundeswehr». --91.61.247.172 18:24, 7. Feb. 2017 (CET)

Die Formulierung im Artikel hat nicht den Anspruch, exakt den offiziellen Sprachgebrauch zu übernehmen. Vielmehr stellt sie auf den üblichen Sprachgebrauch ab. Benatrevqre ^…?! 13:40, 15. Feb. 2017 (CET)

Amtszeit

Weiß jemand, warum die Amtszeit von Joachim Gauck (genau wie seinerzeit auch die von Theodor Heuss) am fünften Jahrestag seines Amtsantritts am 18. März 2017 (genau um 24:00 Uhr, siehe offizielle Pressemitteilung) endet, während die Amtszeiten bei den anderen regulär aus dem Amt geschiedenen Bundespräsidenten Heinemann, Scheel, Carstens, Weizsäcker, Herzog und Rau am Tag vor dem fünften Jahrestag ihres Amtsantritts endeten? Viele Grüße, --JamesBlond006 (Diskussion) 04:23, 12. Feb. 2017 (CET)

Das ergibt sich aus § 187 Abs. 1 :

• „Ist für den Anfang einer Frist ein Ereignis oder ein in den Lauf eines Tages fallender Zeitpunkt maßgebend, so wird bei der Berechnung der Frist der Tag nicht mitgerechnet, in welchen das Ereignis oder der Zeitpunkt fällt.“

in Verbindung mit § 188 Abs. 1 BGB

• „ Eine Frist, die nach Wochen, nach Monaten oder nach einem mehrere Monate umfassenden Zeitraum - Jahr, halbes Jahr, Vierteljahr - bestimmt ist, endigt im Falle des § 187 Abs. 1 mit dem Ablauf desjenigen Tages der letzten Woche oder des letzten Monats, welcher durch seine Benennung oder seine Zahl dem Tage entspricht, in den das Ereignis oder der Zeitpunkt fällt ...“

Heinemann usw. wurden am 23. Mai gewählt und rückten mit dem Ablauf der Amtszeit des Vorgängers (seit 1969 am 30. Juni, 24 Uhr) in das Amt ein: „Das Amt des Bundespräsidenten beginnt mit dem Ablauf der Amtszeit seines Vorgängers, jedoch nicht vor Eingang der Annahmeerklärung beim Präsidenten des Bundestages.“ § 10 BPrWahlG.

Bei Gaucks Wahl am 18. März 2012 war es anders. Das Amt war seit dem Rücktritt Wulffs vakant. Gaucks Amtszeit als BuPrä begann also im Lauf des 18., als er die Annahme der Wahl erklärte, und endet mit dem namensgleichen 18. fünf Jahre später, also zum Tagesende um 24 Uhr. --Vsop (Diskussion) 19:35, 12. Feb. 2017 (CET)

Ich gestehe, dass ich von den BGB-Zitaten noch nicht mal die Hälfte verstehe ... interessant finde ich aber, dass es offenbar sogar der Schlossherr selber nicht so genau wusste. --slg (Diskussion) 21:25, 12. Feb. 2017 (CET)

Es reicht ja, wenn sein Stab das weiß. Gauck ist ja auch kein Jurist. 141.68.112.188 16:08, 15. Feb. 2017 (CET)

@Vsop: Vielen Dank für die ausführliche Antwort! --JamesBlond006 (Diskussion) 01:18, 13. Feb. 2017 (CET)

Wahlgänge

Wieso werden nicht allen BP die Wahlgangssiege zugeordnet, nach wie viel Wahlgängen der BP schließlich gewählt wurde? Ich lese es hier nur bei Wulff und Gauck. War es ansonsten immer der erste Wahlgang? Bitte mal nachtragen. (nicht signierter Beitrag von 89.204.135.88 (Diskussion) 11:26, 12. Feb. 2017 (CET))

Ja, sonst ist es der erste Wahlgang. Ist eigentlich selbsterklärend und bedarf keiner weiteren Erläuterung. Benatrevqre ^…?! 13:29, 15. Feb. 2017 (CET)

Satz zu Steinmeier

@J budissin: Kannst du den Satz bitte so anpassen: Gauck verzichtete auf eine zweite Amtszeit und scheidet am 18. März 2017 aus seinem Amt aus. Am [[Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2017|12. Februar 2017]]‎‎ wurde [[Frank-Walter Steinmeier]] durch die [[Liste der Mitglieder der 16. Bundesversammlung|16. Bundesversammlung]] zu seinem Nachfolger gewählt. Danke!--Cirdan ± 14:45, 12. Feb. 2017 (CET)

@Cirdan: Erledigt, danke für den Hinweis. --j.budissin^+/- 14:47, 12. Feb. 2017 (CET)

Dieser Abschnitt kann archiviert werden. Benatrevqre ^…?! 13:29, 15. Feb. 2017 (CET)

Infobox

Jemand, dem es obliegt diesen Artikel zu bearbeiten, müsste noch das Foto samt Untertitel in der Infobox rechts (amtierender Präsident) ändern. Danke! -- Kristian (Diskussion) 19:09, 12. Feb. 2017 (CET)

Hallo Kristian, der Artikel ist gesperrt, damit gerade das nicht passiert: Herr Gauck ist noch bis 18. März im Amt. Dass Herr Steinmeier sein Nachfolger wird, steht schon im Artikel.--Cirdan ± 19:14, 12. Feb. 2017 (CET)

Moin Cirdan, danke für die Aufklärung, ich wunderte mich bereits. -- Kristian (Diskussion) 19:17, 12. Feb. 2017 (CET)

Allerdings steht in der Infobox als letztes Wahldatum noch der 12.03.2012, das sollte doch schon aktualisiert werden, oder? --Nurkartal (Diskussion) 02:42, 13. Feb. 2017 (CET)

Das sehe ich auch so, oder ist die Wahl noch nicht "amtlich"? --Angie (Diskussion) 23:04, 14. Feb. 2017 (CET)

Doch, ist jetzt aktualisiert. Danke für den Hinweis. --j.budissin^+/- 23:17, 14. Feb. 2017 (CET)

Dieser Abschnitt kann archiviert werden. Benatrevqre ^…?! 13:28, 15. Feb. 2017 (CET)

Punkt 11: Zu den Wahlen sollte auch immer die anzahl der Wahlgänge sowie wichtige(!) Gegenkandidaten genannt werden

Punkt 11: Zu den Wahlen sollte auch immer die anzahl der Wahlgänge sowie wichtige(!) Gegenkandidaten genannt werden! Dies ist zwar im Link enthalten, jedoch mühselig aus den Tabellen abzulesen. -- 84.160.123.164 22:37, 12. Feb. 2017 (CET)

Über die einzelnen Bundesversammlungen gibt es doch eigene Artikel. Das muss m.E. nicht hier in der Übersicht genannt werden. --j.budissin^+/- 00:36, 13. Feb. 2017 (CET)

Hier in diesem Hauptartikel über das Bundespräsidentenamt besteht dazu kein Bedarf. Benatrevqre ^…?! 13:28, 15. Feb. 2017 (CET)

Dieser Abschnitt kann archiviert werden. Benatrevqre ^…?! 13:48, 15. Feb. 2017 (CET)

Ernennung Bundeskanzler

Bei Ernennung und Entlassung der Mitglieder der Bundesregierung --> Bundeskanzler steht folgender Satz:

Jedoch hat bisher jeder Bundespräsident den Kandidaten der bei der Bundestagswahl siegreichen Koalition zum Bundeskanzler vorgeschlagen.

Ich finde den Satz in der genauen Formulierung etwas schwierig, da einige der Koalitionen ja nicht als solche in die Bundestagswahl gezogen sind. Ich würde deswegen folgendende Veränderung vorschlagen:

Jedoch hat bisher jeder Bundespräsident den Kandidaten der nach der Bundestagswahl gebildeten Koalition zum Bundeskanzler vorgeschlagen.

Weiter unten steht weiterhin die Formulierung:

[...]so ist die Ernennung eines Minderheitskanzlers ebenso möglich wie die Auflösung des Bundestages.

Ich finde das Wort 'eines' ein bisschen schwierig, da es andeutet, der Präsident hätte dabei eine Personenauswahl, die er ja nicht hat. Mir fällt gerade keine schöne Formulierung ein, die das behebt und sich trotzdem gut in den Text einfügt, wollte es aber mal als Anregung mitgeben :-)

--Nurkartal (Diskussion) 02:33, 13. Feb. 2017 (CET)

Sehe für deinen Änderungsvorschlag keinen Bedarf, denn die Parteien, die die Absicht haben, nach gewonnener Wahl miteinander zu koalieren, stehen erfahrungsgemäß schon vor der Bundestagswahl fest. In aller Regel gibt es dazu klare Aussagen der Parteispitzen.

Das Wort "eines" ist berechtigt, da es den Titel "Mehrheitskanzler" ja nicht gibt und es vor der Wahl spekulativ wäre, den Mehrheitskanzler zu bestimmen. --Benatrevqre ^…?! 13:25, 15. Feb. 2017 (CET)

Ich kann mich dem Vorschlag von Benutzer:Nurkartal durchaus anschließen. Es stehen nicht Koalitionen zur Wahl und siegreich sind Parteien, nicht Koalitionen. Mit der Bundestagswahl 1969 haben wir einen Fall, wo es keine klaren Koalitionsaussagen gab. Und auch bei klaren Koalitionsaussagen zwang das Wahlergebnis ja dann doch zu anderen, teils recht ungebliebten Koalitionen, wie etwa nach der Bundestagswahl 2005. Es sind also unterschiedliche Koalitionen möglich und damit ist nicht die Aussage vor der Wahl entscheidend, sondern das Wahlergebnis und die dann noch möglichen Koalitionen. --Wdd (Diskussion) 16:20, 15. Feb. 2017 (CET)

Das mag schon sein, allerdings wissen die meisten Wähler durchaus, wer mit wem koalieren möchte und ziehen entsprechende taktische Abwägungen hinsichtlich des Gebrauchs ihrer (wichtigeren) Zweitstimmen in Betracht; so erklärt sich das Wort "siegreich". Diesen Aspekt berücksichtigt die bestehende Formulierung. Benatrevqre ^…?! 16:31, 15. Feb. 2017 (CET)

Ich hoffe nicht, du meinst ernsthaft, mir erklären zu müssen, was Erst- und Zweitstimme sind. Ich möchte bitte ein Argument, warum die von Nurkartal vorgeschlagene Formulierung schlechter als die aktuelle sein soll. Das sehe ich bislang nicht, stattdessen wird von Dir über die Abwägungen von Wählern spekuliert. Die Zahl der Wechselwähler ist seit 1949 sicher sehr deutlich gestiegen, aber über Jahrzehnte war die Mehrheit der Wähler Stammwähler und deine Aussage hinsichtlich taktischer Erwägungen trifft damit schlicht nicht in dieser Pauschalität zu. --Wdd (Diskussion) 16:44, 15. Feb. 2017 (CET)

Ich habe nicht vor, dir den Unterschied zu erklären, da ich davon ausgehe, dass er dir bekannt sein dürfte (du musst übrigens in deiner Antwort auch nicht die Begriffe einbläuen). Ich habe ja nicht geschrieben, die vorgeschlagene Formulieurung sei schlechter, allerdings ist sie – unter Berücksichtigung taktischen Wählerverhaltens (es reicht die Möglichkeit, ohne konkrete Zahlen zu benennen) – für mein Empfinden auch nicht unbedingt besser. Benatrevqre ^…?! 16:52, 15. Feb. 2017 (CET)

Ich unterstütze den Vorschlag Nurkartal ebenfalls, so dass es nun 3:1 steht. --Vsop (Diskussion) 17:05, 15. Feb. 2017 (CET)

Am 12.02.2017 würde Frank-Walter Steinmeier neu zum Bundespräsidenten gewählt

Hi

Am 12.02.2017 würde Frank-Walter Steinmeier neu zum Bundespräsidenten gewählt, das sollte auf der Seite angepasst werden.

JaquesGruet (nicht signierter Beitrag von JacquesGruet (Diskussion | Beiträge) 10:05, 13. Feb. 2017 (CET))

Das steht auch bereits in der Einleitung, letzter Satz. --j.budissin^+/- 10:37, 13. Feb. 2017 (CET)

Dieser Abschnitt kann archiviert werden. Benatrevqre ^…?! 13:23, 15. Feb. 2017 (CET)

Anrede

Wenn eine Frau Bundespräsidentin wird, wird sie dann auch mit 'Herr Bundespräsident' angesprochen? Ich denke, es ist an der Zeit die Infobox anzupassen und

| style="text-align:left" | ''Frau Bundespräsidentin''

hinzuzufügen. --Wikimarrowe (Diskussion) 13:03, 13. Feb. 2017 (CET)

Das wird sich herausstellen, sobald die erste Frau zur Bundespräsidentin gewählt wird, also vmtl. in frühestens fünf Jahren. Bis dahin sehe ich hier keinen Handlungsbedarf. --j.budissin^+/- 14:06, 13. Feb. 2017 (CET)

Gegenstandslos. Benatrevqre ^…?! 13:22, 15. Feb. 2017 (CET)

Dieser Abschnitt kann archiviert werden. Benatrevqre ^…?! 13:22, 15. Feb. 2017 (CET)

Tabelle BP

Bitte den nachfolgenden BP nach Gauck (Steinmeier) einfügen.

Die Amtsendzeit von Gauck einfügen. (nicht signierter Beitrag von LukasBounty (Diskussion | Beiträge) 13:17, 13. Feb. 2017 (CET))

Da diese in der Zukunft liegt und in vier Wochen theoretisch viel passieren kann, wird das erst zum gegebenen Zeitpunkt ergänzt. --j.budissin^+/- 14:06, 13. Feb. 2017 (CET)

So ist es. Und glücklicherweise ist der Artikel vor diesem Schnellschussblödsinn erstmal geschützt. Benatrevqre ^…?! 13:22, 15. Feb. 2017 (CET)

Titel

Auf der Englischen Seite wird gerade diskutiert, ob der offizielle Titel in Langform (Auslandform) "Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland" oder nur "Präsident der Bundesrepublik Deutschland" hießt. Ich finde keine offizielle Aussage. Wer weiß mehr? --Nillurcheier (Diskussion) 12:50, 14. Feb. 2017 (CET)

Es geht beides (siehe hier), wohl aber ist die erstere Anrede die moderne Langform, während nur von "Präsident" zu sprechen die veraltete Form ist. In jedem Fall aber wird im internationalen Schriftverkehr für die Anschrift Seiner Exzellenz dem Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland empfohlen (vgl. Ratgeber für Anschriften und Anreden des BMI), wobei zu beachten ist, dass Anschrift und Anrede voneinander zu unterscheiden ist. Benatrevqre ^…?! 13:21, 15. Feb. 2017 (CET)