Die Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Kurzbezeichnung: ALFA, in den Medien teilweise mit Alfa abgekürzt[2]) ist eine deutsche Partei. Sie wurde am 19. Juli 2015 in Kassel als Abspaltung der Alternative für Deutschland (AfD) gegründet. Organisatorischer Vorläufer war der Verein Weckruf 2015. Ihr Vorsitzender ist der ehemalige AfD-Sprecher Bernd Lucke. Durch Übertritte von der AfD ist sie mit fünf Abgeordneten im Europäischen Parlament, einem Abgeordneten im Thüringer Landtag, drei Abgeordneten in der Bremischen Bürgerschaft sowie in zahlreichen Kommunalparlamenten vertreten.[3][4]
| Allianz für Fortschritt und Aufbruch | |
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| Datei:Logo Alfapartei.png | |
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| Parteivorsitzender | Bernd Lucke |
| Generalsekretärin | Ulrike Trebesius |
| Stellvertretende Vorsitzende | Bernd Kölmel Gunther Nickel Reiner Rohlje |
| Bundesschatzmeister | Jochen Seeghitz |
| Gründung | 19. Juli 2015 |
| Gründungsort | Kassel |
| Hauptsitz | Berlin |
| Jugendorganisation | Junge Reformer „jure“ |
| Ausrichtung | Euro-kritisch konservativ[1] wirtschaftsliberal |
| Bundestagssitze | 0/631 |
| Sitze in Landtagen | 4/1857 |
| Mitgliederzahl | 70 |
| Mindestalter | 16 |
| Europaabgeordnete | 5/96 |
| EP-Fraktion | Europäische Konservative und Reformer (EKR) |
| Website | www.alfa-bund.de |
Inhaltliches Profil
Das Programm der ALFA entspricht im Wesentlichen dem Programm der AfD. So fordert die Partei einen geordneten Austritt Griechenlands aus der Eurozone (Grexit) oder als Alternative einen Austritt Deutschlands und die Rückkehr zu Nationalwährungen. Ferner kritisiert die Partei die Niedrig-, Null- und Negativzinsenpolitik der Europäischen Zentralbank.[5] Im Gegensatz zur AfD betont das Programm jedoch ausdrücklich die Westbindung Deutschlands und bekennt sich zur NATO als Basis der transatlantischen Sicherungsstruktur. ALFA spricht sich ferner für den Freihandel im Allgemeinen und TTIP unter bestimmten Voraussetzungen aus. Die Zuwanderung soll nach den Kriterien Bildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnissen und dem Bedarf auf dem Arbeitsmarkt gesteuert werden.
Mitglieder
Die Satzung ermöglicht es dem Bundesvorstand, nach eigenem Ermessen für Neumitglieder eine einjährige „Gastmitgliedschaft“ ohne Stimmrecht auf Parteitagen vorzusehen. Der Bundesvorstand führt eine Liste, auf der Namen von Personen stehen, die nicht Mitglied der ALFA werden dürfen. Die Anwärter auf Mitgliedschaft müssen sich zur Westbindung Deutschlands bekennen und dürfen nicht in einer „möglicherweise“ extremistischen Partei gewesen sein. Mitglieder können ausgeschlossen werden, wenn sie „erheblich“ den Grundsätzen der Partei widersprechen. Dies bezieht sich auch auf Äußerungen, die vor Parteieintritt gefallen sind.[3] So lehne sie ausdrücklich Positionen „ausländerfeindlicher, rassistischer, nationalistischer, antisemitischer, islamfeindlicher, islamistischer, homophober, rechts- oder linksradikaler“ Natur innerhalb und außerhalb der Partei ab.[6]
Geschichte
Weckruf 2015 und Essener AfD-Parteitag
Im Rahmen eines Macht- und Flügelkampfes in der Alternative für Deutschland (AfD) wurde im Mai 2015 der Verein Weckruf 2015 auf Initiative und als Reaktion auf die Erfurter Resolution von Bernd Lucke und vier weiteren Europaabgeordneten gegründet, der laut Satzung bezweckte, die AfD als Partei zu erhalten, die „sachlich und konstruktiv sowohl konservative, als auch liberale und soziale Wertvorstellungen“ vertritt.[7] Nach Ansicht der Rivalin Luckes um den Parteivorsitz, Frauke Petry, war der „Weckruf-Parteiverein“ dagegen „der Versuch einer Minderheit, die innerparteiliche Demokratie zu zerstören.“[8]
Bis Juni traten dem Verein ungefähr 4000 der insgesamt über 22.000 Mitglieder der AfD bei.
Auf einem außerordentlichen Bundesparteitag in Essen Anfang Juli 2015 setzten sich die nationalkonservativen und rechtspopulistischen Kräfte um Petry gegen die Anhänger Luckes durch, der dieser bei der Wahl zum Vorsitzenden unterlag.
In einer Umfrage unter dem Namen Neustart 2015 sprachen sich knapp 71 Prozent der abstimmenden Weckruf-Mitglieder für die Gründung einer neuen Partei aus.[9]
Parteigründung und Übertritte von Mandatsträgern
ALFA wurde als Abspaltung der Alternative für Deutschland am 19. Juli 2015 während einer nichtöffentlichen Versammlung von ungefähr siebzig früheren AfD-Mitgliedern in Kassel gegründet.[10] Die Gründungsversammlung verabschiedete eine Satzung und ein Grundsatzprogramm und wählte Bernd Lucke zum Parteivorsitzenden.[3] Als stellvertretende Vorsitzende wurden Bernd Kölmel, Gunther Nickel und Reiner Rohlje gewählt.[10] Zudem wurden Ulrike Trebesius als Generalsekretärin und André Yorulmaz als stellvertretender Generalsekretär gewählt.[11] Zu den Gründungsmitgliedern gehörten auch die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft Christian Schäfer und Piet Leidreiter. Der Abgeordnete Klaus Remkes trat ALFA unmittelbar nach der Gründung bei.[12] In Bayern traten große Teile des Landesvorstandes der AfD zu ALFA über.[13]
Der Landesverband Baden-Württemberg soll am 23. August 2015[14] gegründet werden, der Landesverband Rheinland-Pfalz soll auch im August gegründet werden und die Gründung des Landesverbandes von Thüringen soll im September 2015 folgen.[15][16][17] Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg[18], Rheinland-Pfalz[19] und Sachsen-Anhalt[20] am 13. März 2016 will die Partei antreten.
Weblinks
- Internetseite der ALFA
- Parteiprogramm der ALFA
- Tilman Steffen: Parteigründung: Luckes Neustart heißt jetzt Alfa; In: zeit.de vom 19. Juli 2015
- AfD-Machtkampf: Luckes „Weckruf“ ärgert Gegenspielerin Petry, Videobericht mit Stellungnahmen und Analysen zur Initiative „Weckruf 2015“
Einzelnachweise
- ↑ Neue konservative Partei: Lucke kündigt „schwarze Liste“ an. Heute.de, 20. Juli 2015.
- ↑ http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/alfa-will-ex-afdler-das-werben-hat-begonnen/12097244.html
- ↑ a b c Justus Bender: Neue Partei von Bernd Lucke heißt Alfa. In: FAZ.net. 19. Juli 2015, abgerufen am 19. Juli 2015. Referenzfehler: Ungültiges
<ref>-Tag. Der Name „faz-13710529“ wurde mehrere Male mit einem unterschiedlichen Inhalt definiert. - ↑ André Fesser: Drei Bremer wechseln zu Alfa. In: Weser Kurier. 21. Juli 2015, abgerufen am 23. Juli 2015.
- ↑ Parteiprogramm. Abgerufen am 19. Juli 2015
- ↑ Bundessatzung der Allianz für Fortschritt und Aufbruch, S. 5 (Stand: 19. Juli 2015).
- ↑ bernd-lucke.de: Weckruf 2015
- ↑ Urteil des Schiedsgerichts: AfD-Chef Lucke muss seinen „Weckruf“ auflösen In: spiegel.de vom 23. Juni 2015.
- ↑ Neue Partei? Luckes Anhänger sagen ja. Tagesschau.de, 9. Juli 2015, abgerufen am 10. Juli 2015.
- ↑ a b dpa, Dietmar Neuerer: Bernd Lucke als Chef: AfD-Abtrünnige gründen neue Partei „Alfa“. In: handelsblatt.com. 19. Juli 2015, abgerufen am 20. Juli 2015.
- ↑ AfD-Abtrünnige machen Lucke zum ALFA-Chef, mdr.de, 19. Juli 2015.
- ↑ http://www.kreiszeitung.de/lokales/bremen/bremer-landtag-ex-afd-abgeordnete-gruenden-neue-gruppe-5239199.html
- ↑ Albert Schäffer: Abdankung im Palais. In: FAZ.net. 20. Juli 2015, abgerufen am 21. Juli 2015.
- ↑ FOCUS Online: Parteien: Alfa-Landesverband soll am 23. August gegründet werden - Karlsruhe. Abgerufen am 3. August 2015.
- ↑ Luckes Partei-Neugründung ALFA will zur BW-Landtagswahl antreten. In: SWR.de, 20. Juli 2015.
- ↑ http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.alfa-landesverband-gruendungsversammlung-am-23-august-in-stuttgart.01847214-0cc1-4a9e-98c4-5bc8328d4ecf.html
- ↑ http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/AfD-Abtruennige-wollen-im-September-Landesverband-in-Thueringen-gruenden-1384794053
- ↑ Mit ALFA. Bernd Kölmel will zur Landtagswahl antreten. In: Stuttgarter Zeitung, 20. Juli 2015.
- ↑ Die neue Partei Alfa will bei Landtagswahl in Rheinland-Pfalz antreten. In: Allgemeine Zeitung, 20. Juli 2015.
- ↑ Neue Lucke-Partei ALFA will sich in Sachsen-Anhalt etablieren. In: MDR.de, 20. Juli 2015.