Diskussion:Bundesamt für Verfassungsschutz

Diese Diskussionsseite dient dazu, Verbesserungen am Artikel „Bundesamt für Verfassungsschutz“ zu besprechen. Persönliche Betrachtungen zum Thema gehören nicht hierher. Für allgemeine Wissensfragen gibt es die Auskunft.

Füge neue Diskussionsthemen unten an:

Klicke auf Abschnitt hinzufügen, um ein neues Diskussionsthema zu beginnen.

• Diskussionsregeln
• Hilfe zu Diskussionsseiten
• Sei sachlich und freundlich!
• Greife niemanden persönlich an!
• Geh von guten Absichten aus.

Automatische Archivierung

Auf dieser Seite werden Abschnitte monatlich automatisch archiviert, deren jüngster Beitrag mehr als 730 Tage zurückliegt und die mindestens einen signierten Beitrag enthalten. Um die Diskussionsseite nicht komplett zu leeren, verbleiben mindestens 15 Abschnitte.

Archiv

ab 2004

Wie wird ein Archiv angelegt?

Frage

Ist es eigentlich stafbar, die Mitarbeiter des BfV öffentlich als Lügner zu bezeichnen? Wenn ja, wie hoch ist die Strafe? --HAH 10:56, 27. Jun. 2010 (CEST)

Siehe Diskussion:Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten - betrifft allerdings den Bayrischen Verfassungsschutz.--Rita2008 12:44, 27. Jun. 2010 (CEST)

Entschuldigung, ich verstehe den Zusammenhang leider überhaupt nicht. --HAH 21:38, 5. Jul. 2010 (CEST)

Der Bayrische Verfassungsschutz behauptet in seinem neuesten Bericht, dass Heinrich Fink SED-Funktionär war. Das kann aber nicht sein, da er Theologe war und Christen generell nicht Mitglied der SED werden durften. - Seit ich das gelesen habe frage ich mich, in wieweit man den Verfassungsschutzberichten sonst Glauben schenken kann. --Rita2008 23:24, 5. Jul. 2010 (CEST)

Löschung im Absatz Vom Staat unabhängige Beobachter

Am 9. Juli 2010 wurde vom Benutzer Tohma folgender Text im Absatz Vom Staat unabhängige Beobachter mit der Begründung

POV-Ergänzung ohne ordentliche Quellen

gelöscht:

Eine sehr negative Entwicklung für BfV und die Landesämter setzte mit der Berufung von Claudia Schmid als Chefin des Berliner Verfassungsschutz 2001 ein. In der Folge kam es zur massenhaften Enttarnung von Personal, das sich mit Biografie und Foto im Internet wiederfand. Dabei handelte es sich V-Leute,[1] und Spitzel,[2], aber auch angestellte Mitarbeiter.[3]. In Sicherheitskreisen heisst es, dass sich das BfV bis heute nicht von diesen Verlusten erholt und mindestens zehn V-Leute in der rechts und linksradikalen Szene verloren hat. Geheime Quellenberichte werden seitdem nicht mehr an den Berliner Verfassungsschutz weitergeleitet. Claudia Schmid wird bis heute dafür kritisiert, daß sie nicht in der Lage ist, die Hintergründe der Brandanschläge, Gewalttaten bei autonomen Demonstrationen, das Einsickern islamistischer Extremisten in die Szene sowie ihre Verwicklung in verschiedene arbeits und peronalrechtliche Gerichtsverfahren zu klären. Diese haben in der Vergangenheit dazu geführt, daß zahlreiche Mitarbeiter des Berliner Verfassungsschutz in anderen Behörden arbeiten. Weitere Probleme ergaben sich für das BfV, als die Teilnahme von Claudia Schmid an der Geburtstagsfeier einer umstrittenen Größe aus der russischen Exilgemeinde bekannt wurde. Das damals bekannt gewordene Dokument vom BKA wurde nach wenigen Tagen von der Websitze "Mein Parteibuch" genommen. In der letzten Zeit kam es zu weiteren personalrechtlichen Veränderungen, die dazu führten, dass ehemalige Mitarbeiterinnen aus dem Berliner Datenschutz von Schmid auf hochdotierte Posten im Berliner Verfassungsschutz gehievt wurden.

--HAH 11:07, 22. Aug. 2010 (CEST)

Und dein Anliegen ist....?--Sanandros 11:58, 22. Aug. 2010 (CEST)

Forschungsvorhaben zur Geschichte des BfV

Forschungsvorhaben zur Organisationsgeschichte des Bundesamtes für Verfassungsschutz 1950-1975, unter besonderer Berücksichtigung der NS-Bezüge früherer Mitarbeiter in der Gründungsphase

[4] (Archiv)

--HAH 14:00, 28. Dez. 2010 (CET)

Der Fall Bünyamin E.

Am 4. Oktober 2010 wurde ein Haus in der pakistanischen Stadt Mir Ali von den Amerikanern bombardiert. Dabei starben mehrere Männer, darunter auch der islamisch gläubige Bünyamin E. mit deutscher Staatsangehörigkeit. (Quelle: Magazin Spiegel, Ausgabe 41/2010) Aus diesem Grund hat Thomas Schulte-Kellinghaus, Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe, Strafanzeige gegen den Präsidenten des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke wegen Verdacht der Beihilfe zum Mord gestellt. Die Informationen, welche den Amerikanern weitergegeben wurden, sollen jedoch nicht aus "strafprozessualen Maßnahmen" sondern aus geheimdienstlichen deutschen Quellen wie z.B. den deutschen Verfassungsschutzämtern stammen.

1. Quelle: Richter zeigt BKA-Präsidenten wegen Drohnenangriffs an. Spiegel Online, 8. Januar 2011, archiviert vom Original; abgerufen am 1. Februar 2011. 
2. Quelle: Der Fall Bünyamin E. WordPress, 26. November 2010, abgerufen am 1. Februar 2011. 

Erhebliche Aufrüstung

Datei:Bfv_stellenanzeige_ct_2011_heft_4.png --HAH 09:38, 4. Feb. 2011 (CET)

Hilfe

Was kann man eigentlich dagegen machen, wenn die Herren vom Verfassungschutz während einer Sicherheitsüberprüfung (Ü2)

1. ) durch fingierte Anrufe meine frühgeborenen Säuglinge im Wochentakt immer wieder aufwecken (Telefonterror)
2. ) mir extra auffällig (Beweisfotos sind vorhanden) nachstellen, um mich Einschüchtern zu wollen
3. ) mich wahrscheinlich sogar bei meinem Abteilungsleiter (militärischen Bereich) angeschwärzt haben, damit dieser mir gegenüber meine Frau als Spionin bezeichnet, ohne sie jemals gesehen zu haben?

+ div. andere Vorkommnisse?

Eine Klage wurde abgewiesen, weil sie einfach behauptet haben, sie wüssten nichts davon. Leben wir in einem Land, wo die Herren vom Verfassungsschutz völlige Narrenfreiheit haben? --No Mercy Now 08:35, 18. Mai 2011 (CEST)

Bitte entschuldige, aber hier ist wohl kaum der richtige Ort um Hilfe für diesen Fall zu erhalten. --NeXXor 08:47, 18. Mai 2011 (CEST)

Löschung durch Benutzer:Tohma

Benutzer:Tohma hat am 22. Mai 2011 um 08:34 Uhr im Abschnitt Rekrutierung und Ausbildung den folgenden Absatz gelöscht

Mitarbeiter des BfV sind offiziell bei anderen Bundesinstitutionen angestellt und nur engste Familienangehörige sollen über ihre Anstellung wissen.

Die Begründung war:

(Beleg?)

Kann es sein, das hier Mitarbeiter des BfV die Artikel zensieren? Der Beitrag von Benutzer:77.185.215.196 entspricht den Tatsachen. Er sollte nicht einfach so von Benutzer:Tohma gelöscht werden. --No Mercy Now 10:25, 29. Mai 2011 (CEST)

Nun mal vorsichtig mit Unterstellungen. Warum der Edit revertiert wurde, hat Tohma ja angegeben: Es fehlt ein Beleg. Vllt. findest Du ja eine Quelle, in dem das ganze erwähnt wird und gibst diese gleich mit an. Ich gebe zu, dass es bei Geheimdienstsachen immer tricky sein wird, Belege für Aussagen zu finden, aber andererseits können wir hier auch nicht nur schreiben, was wir glauben oder intuitiv für möglich oder wahrscheinlich halten. Die Aussage ist ja nun hier noch einmal archiviert und irgendein findiger Nutzer wird das schon noch belegen können. Deshalb: Ruhig Blut. Es grüßt --NeXXor 10:38, 29. Mai 2011 (CEST)

Ich muss mich selbst korrigieren. Die Mitarbeiter des BfV sind NICHT nur bei Bundesinstitutionen angestellt. Es gibt auch eine größere Anzahl, besonders aus der Abteilung 4, die offiziell bei Unternehmen angestellt sind, die regelmäßig größere Staatsaufträge bekommen. --No Mercy Now 10:42, 29. Mai 2011 (CEST)

Wenn Du dafür nen Beleg findest, nur rein damit. --NeXXor 11:36, 29. Mai 2011 (CEST)

Im Artikel Digitale Rüstungsindustrie: Apples Mann beim Geheimdienst vom 11. Juli 2011 bei Spiegel Online steht: "im Jahr 2010 [hatten] gut 854.000 US-Bürger eine TS-Einstufung, ein Drittel von ihnen arbeitet bei Privatunternehmen". Entsprechendes gilt Deutschland. Dann stellt sich doch (für den Unbedarften) nur noch die Frage, wie man eine TS-Einstufung bekommt. Zum Zweck des "Geheimschutzes" sind da Geheimdienste beteiligt, und da gibt es 2 Möglichkeiten: 1. Die Geheimdienstler werden direkt in die Firmen eingeschleust, um die entsprechenden Personen zu überwachen und 2. Die Geheimdienstler nehmen überwachen die entsprechenden Personen privat. Optimal ist es, wenn man beide Möglichkeiten von ein und dem selben Geheimdienstler durchführen lässt. Das sind die besonders freundlichen und aufdringlichen Kollegen, die wie der Zufall es so will, viele Sachen mit der zu überwachenden Person zufälligerweise gemeinsam haben. --Agatha Bauer 22:37, 16. Jul. 2011 (CEST)

Extra auffälliges Nachstellen

Es scheint sich bei den sog. Verfassungsschützern eingebürgert zu haben, dass man die zu überwachenden Personen lieber gleich einschüchtert, als sie einfach nur zu überwachen. Das Einschüchtern funktioniert am Besten, wenn so auffällig den Personen nachstellt, dass selbst ein Blinder wüsste, dass er überwacht wird.

Beleg für extra auffällige Aktionen: Festnahmen in der Provinz: Dorfpolizist zwang Terror-Fahnder zum Zugriff. Spiegel Online, 8. September 2007, abgerufen am 24. Juni 2011. 

Diese Methode wird nicht nur für tatsächliche Kriminelle benutzt, sondern auch in jedem anderen Fall. Wenn man z.B. im Rahmen einer Sicherheitsüberprüfung nur lange Genug den "Spielchen der Geheimdienstler" aus dem Weg geht, ist das für diese Herren Grund genug, einen wie einen Schwerverbrecher zu behandeln und extra auffällig nachzustellen. Die Herren Geheimdienstler würden sogar den Suizid der zu überwachenden Person in Kauf nehmen, wenn diese Person sich sonst nicht mehr anders zu helfen weiss, um seine Ruhe und seinen Frieden wieder zu bekommen. Besonders gravierent ist die sog. "Hit und Run" Strategie der Geheimdienstler. Sich extra auffällig zeigen und dann schnell wieder verschwinden, bevor die zu überwachende Person sich wehren kann. Das macht man solange und so oft bis sich die zu überwachende Person die Galle aus dem Leib geärgert hat und freiwillig das Land (Deutschland) verlässt. Wobei man dann auch keine Ruhe hat, weil diese Personen einem dann extra auffällig in jedes Land der Erde verfolgen. Suizid ist dann die wirklich die einzige Möglichkeit um wieder Ruhe und Frieden zu bekommen.

Wenn Sie nach mehreren Jahr(zehnten) die Analytischen Fähigkeiten der Herrn Geheimdienstler dann doch mal ausreichen um festzustellen, dass Ihre paranoiden Fantasien doch nicht so ganz angebracht waren, wird mit aller Brutalität Schadenersatz geleistet. Dann wird extra stark in das Privatleben der Person eingegriffen, ohne dass deren Zustimmung vorhanden ist. Auch die Kinder der überwachten Person werden dann einfach mal angefasst, wenn es den Herren Geheimdienstlern so in den Kram passt. Schliesslich muss man für die Geheimdienstaufsicht ein gutes Bild abgeben und dann ist es von Vorteil wenn man sich so darstellen kann, als wäre man noch barmherziger als Mutter Teresa zu ihren besten Zeiten. Teilweise treiben sie aber mit ihren Aktionen die Person dann entgültig an den Rand des Suizids. Vor einem ordentlichen Gericht dürfen z.B. Vergewaltiger ihren Schaden, den sie angerichtet haben, nicht selbst wieder gut machen. Aber die Gesetze und die Rechtsprechung die für jeden Bürger gilt, gilt natürlich nicht für die Herren Geheimdienstler. Wenn man alles abstreiten kann, wozu muss man sich dann noch an Gesetze halten? --88.130.194.5 12:20, 24. Jun. 2011 (CEST)

Sry aber wir sind hier nicht der Beschwerdeempfang des BfV sondern nur die wikipedia und ausserdem dienen Diskusionsseiten für die inhlatliche Diskussion des Artikels--Sanandros 17:18, 25. Jun. 2011 (CEST)

Zitat aus dem Artikel Folter:

Folter (auch Marter oder Tortur) ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen, meist als Mittel für einen bestimmten Zweck, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (dauerhaft) zu brechen.

--Agatha Bauer 12:34, 7. Aug. 2011 (CEST)

Beobachtung von Atomkraftgegnern

Gibt es irgendwo eine (offizielle) Statistik wieviele Atomkraftgegner vom Verfassungschutz in der Vergangenheit beobachtet wurden? Wenn es sich um eine erhebliche Anzahl handelt, sollte das im Artikel eingebaut werden. In diesem Fall hat der Verfassungsschutz Gruppierungen/Firmen unterstützt, die das Leben und Gesundheit der Bürger Deutschlands erheblich gefährden. --Agatha Bauer 10:48, 3. Jul. 2011 (CEST)

Und man sollte auch nicht vergessen, das 16 deutsche Atomkraftwerke, deren Positionen genauestens bekannt sind, ein allzuleichtes Ziel für jedes Land wäre, das Deutschland irgendwann in Zukunft mal angreifen würde. Auch in diesem Sinn hat der Verfassungsschutz die Sicherheit Deutschlands sabotiert, indem er Atomkraftgegner mit seiner Überwachung unter Druck gesetzt hat. --Agatha Bauer 12:48, 7. Aug. 2011 (CEST)

Also in den Verfassungsschutzberichten die ich gelesen habe stand dazu nichts drin, aber vlt kann dir google helfen.--Sanandros 01:21, 8. Aug. 2011 (CEST)

Zumindest im Verfassungsschutzbericht 2010 gibt es das Kapitel "Geheimschutz, Sabotageschutz" Unterkaptitel "Sabotageschutz". Die Aktionen, welche das BfV in diesem Rahmen durchfuehrt, sind leider nicht detailliert aufgefuehrt. --190.29.12.148 12:20, 16. Aug. 2011 (CEST)

Dann glaube ich dass wir hier nicht weiter helfen können, wir in der Wikipeida sind nicht gerade Mitarbeiter dre BfV.--Sanandros 00:51, 18. Aug. 2011 (CEST)

Feststellung von Sicherheitsrisiken durch das BfV

Vielleicht hat das Bundesamt fúer Verfassungsschutz hier auch ein Sicherheitsrisiko festgestellt, und dem Arbeitgeber des Ingenieurs nachdruecklich empfohlen, ihn zu entlassen. Spiegel Online vom 16.08.2011: Angst vor Spionage, Heirat mit Chinesin - Ingenieur gefeuert Als Druckmittel hat das BfV moeglicherweise dem Arbeitgeber angedroht, ihm die Sicherheitseinstufung zu entziehen. Moeglicherweise waere dem Ingenieur zu empfehlen, dass er gleich einen Antrag auf Auskunft nach § 15 Bundesverfassungsschutzgesetz (Auskunft an den Betroffenen) stellt, bzw. nach anderen Gesetzen zu stellen, um moegliche rechtswidrige Aktionen des BfV feststellen zu koennen. --190.29.12.148 12:09, 16. Aug. 2011 (CEST)

Ähm was hat das mit dem Artikel zu tun?--Sanandros 00:47, 18. Aug. 2011 (CEST)

Wieder ein Strafverfahren gegen den ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz

Er steht mal wieder vor Gericht. Diesmal wegen

• Bankrotts
• falscher Versicherung an Eides statt
• Steuerhinterziehung
• Erpressung

Daran kann man gut sehen, welche vorbildlichen Staatsbürger die Leute vom Verfassungsschutz sind. Und diese Leute wollen im Rahmen von Sicherheitsüberprüfungen feststellen, ob andere Leute zuverlässig sind. Das kann ja nur ein schlechter Witz sein. Ein Beispiel für andere schwerstkriminelle Aktionen (Sprengstoffanschlag) des Verfassungsschutzes: siehe Celler Loch.

Quelle: Magazin Focus vom 5. Oktober 2011: Ex-Staatssekretär Pfahls gibt Auslandskonten zu

--88.130.218.33 09:11, 6. Okt. 2011 (CEST)

Verbindung zwischen Bundestrojaner und einer Firma aus Köln (Hauptsitz des BfV)

Am 8. Oktober 2011 veröffentlichte der Chaos Computer Club das Überwachungsprogramm Backdoor:W32/R2D2.A. Das Überwachungsprogramm ist auf 32bit-Betriebssytemversionen von Microsoft Windows lauffähig, und wird als eine Variante des Bundestrojaners angesehen. Das Programm überwacht u.a. VoIP-Gespräche via Skype oder Sipgate, und fertig Bildschirmkopien aktiver Webbrowser-Fenster an. Durch Verbindungsaufbau zu Command-and-Control-Servern mit den IP-Nummern 83.236.140.90 (QSC in Deutschland) und 207.158.22.134 (Web Intellects in Ohio, USA) kann das Überwachungsprogramm auch weitere Programme zur Erweiterung der Funktionalität nachladen. Quellen:

• Chaos Computer Club: Der deutsche Staatstrojaner wurde geknackt. In: faz.net. 8. Oktober 2011, abgerufen am 8. Oktober 2011. 
• Possible Governmental Backdoor found ("case R2D2"). In: F-Secure. 8. Oktober 2011, abgerufen am 8. Oktober 2011. 
• Chaos Computer Club vom 2011-10-08: Chaos Computer Club analysiert Staatstrojaner
• Kai Biermann: ONLINEDURCHSUCHUNG: CCC enttarnt Bundestrojaner. In: Zeit Online. 8. Oktober 2011, abgerufen am 8. Oktober 2011. 

--89.244.161.40 10:57, 9. Okt. 2011 (CEST)

Am intessantesten ist aber die Bewertung des CCC im Rahmen der Analyse des Bundestrojaners (Archiv) auf Seite 5 des Dokuments:

Der Einsatz von AES in dem gezeigten katastrophalen Gesamtumfeld – ohne Session-Keys, mit ECB, und nur in eine Richtung – deutet auf Ausschreibungen im öffentlichen Sektor hin, bei denen AES gefordert wurde, aber der Rest nicht spezifiziert war. Mehr als einen Bonuspunkt in der B-Note können wir hier leider nicht vergeben.

Wir sind hocherfreut, daß sich für die moralisch fragwürdige Tätigkeit der Programmierung der Computerwanze keine fähiger Experte gewinnen ließ und die Aufgabe am Ende bei studentischen Hilfskräften mit noch nicht entwickeltem festen Moralfundament hängenblieb.

--89.244.161.40 13:06, 9. Okt. 2011 (CEST)

Die Software enthält Funktionen, die das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe explizit verboten hat. Wer auch immer an der Entwicklung dieser Software beteiligt war, hat verfassungsfeindliche Tendenzen. Nach den Beamtengesetzen in Bund und Ländern darf in das Beamtenverhältnis nur berufen werden, wer die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt. Auf Grund dieser Vorfälle sollten die gebotenen Konsequenzen gezogen werden und die verantwortlichen Beamten aus dem Dienst entfernt werden.

Quelle: Spiegel Online vom 9. Oktober 2011: CCC-Analyse des Staatstrojaners: Programmierter Verfassungsbruch

Quelle: "Bundestrojaner": Gezielter Angriff auf das Grundgesetz

--89.244.161.40 14:07, 9. Okt. 2011 (CEST)

Dieser Abschnitt kann archiviert werden. 89.247.148.207 20:31, 11. Okt. 2011 (CEST)

Der Verfassungsschutz und die Abhörtechnik

Für mich wurde vor ein paar Jahren eine Sicherheitsüberprüfung Ü2 gemacht. Im Rahmen dieser Überprüfung wurde wahrscheinlich mein Telefon und Handy abgehört. Eines Tages aber habe ich mit meinem Handy einen beruflichen Anruf getätigt, der aber meiner Meinung nach nichts geheimnisvolles enthalten hat, aber plötzlich hat mein Handy die Meldung "Verschlüsselung eingeschaltet" angezeigt. Ich sollte vielleicht bemerken, das mein Händy ein stinknormales Sony Ericsson T610 vom Media Markt gewesen ist, das keinerlei extra Verschlüsselungsfunktionen hat, außer der normalen GSM Verschlüsselung. Beim nächsten beruflichen Anruf (bzw. Rückruf) war es dann wieder die gleiche Meldung. Laut GSM#Nutzdatenverschlüsselung wird beim Einsatz eines IMSI-Catchers die Verschlüsselung ausgeschaltet. Das bedeutet aber, dass der Verfassungsschutz rechtswidrig (§ 203 StGB Verletzung von Privatgeheimnissen) die Verschlüsselungsfunktion meines Handys ausgeschaltet hat und damit zugelassen hat, das andere Personen meine Gespräche unverschlüsselt belauschen können.

Im übrigen gab es eigenartige Vorkommnisse nach manchen privaten Telefongesprächen. Teilweise wurde ich genau am nächsten Tag von meinem Abteilungsleiter angesprochen, was man denn an der Arbeit verbessern könnte, nachdem ich am Vortag am Telefon meiner Schwester gesagt hatte das ich mir eine andere Arbeit suchen möchte.

Nach diesen Vorkommnissen und zusätzlichen extra auffälligen Nachstellungen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz habe ich meinen Plan aufgegeben, nach der Geburt meiner Zwillinge, eine Eigentumswohnung zu kaufen. Ich hatte für diese Wohnung sogar schon die Fenster ausgesucht. Ich bin aber dann lieber ins Ausland gegangen, da ich dachte, dort hätte ich endlich meine Ruhe. Meine damalige Ehefrau hatte das sogar für eine gute Idee gehalten, ich persönlich wäre aber unter normalen Umständen niemals dorthin gegangen. Aber wenn ich diese Wohnung gekauft hätte, wäre ich den Spielchen (extra freundliche und langohrige Kollegen auf der Arbeit) und Nachstellungen des Verfassungsschutzes auf sehr lange Zeit hinaus hilflos ausgeliefert gewesen.

Nach meinem (erfolglosen) Auslandsaufenthalt bin ich jetzt wieder in Deutschland zurück und meine Familie ist zerstört. An Suizid habe ich auch schon öfters gedacht. Mein Handy zeigt jetzt andere Meldungen an: "Umleitung aktiv" und zwar egal mit wem ich telefoniere und trotzdem ich Anrufbeantworter und alles andere was dafür verantwortlich sein könnte ausgeschaltet habe. Das heisst für mich als Informatiker, das mein Telefon weiterhin abgehört wird, jetzt aber nicht mehr mit einem IMSI-Catcher.

Beschwerden und Auskunftsersuchen nach § 23 SÜG und § 15 BVerSchG werden vom BfV aber einfach nach der Art und Weise "Wir wissen von gar nichts" abgebügelt.

In meinen Augen ist das Vorgehen des Verfassungsschutzes kriminell. Wie kann es sein, das diese Gruppe von Personen kriminelle Aktionen als Staatsgeheimnis deklariert und sich so dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden entzieht?

Und um es gleich vorwegzunehmen. Ich sehe die Wikipedia:Diskussionsseiten als eine Art Stoffsammlung für den Artikel. Und ja, das dient der Verbesserung des Artikels, da er meiner Meinung zum großen Teil nur oberflächlich irgendwelche Strukturen des BfV beschreibt. In meinen Augen ist die tatsächliche Vorgehensweise dieser Behörde wesentlich wichtiger. Und dazu habe ich hiermit meinen Beitrag geleistet.

--89.247.151.159 22:40, 9. Okt. 2011 (CEST)

Also zur Oberflächlichkeit: Wir können hier nur Sachen einbringen die man auch tatsächlich belegen kann und damit sind nicht persönliche Erfahrungen gemeint sondern Literatur und Zeitschriften. Zu deiner Situation kann ich nur raten, sich proffesionelle Hilfe zu holen. Du sagst du wärst Suizidgefahrdet. Also gehe zum Psychiater. Wenn du eine Beschwerde gegen den BVS einlegen willst holst du dir einen Anwalt. Zu dem solltest du nieeeeee aber auch gar nieeee dein Handy oder Laptop einfach so einer Behörde geben (btw beliebter Trick: Zoll möchte eine Routinekontrolle machen), wenn so was geschieht dann frag genau nach und führe alles vor, mach selber die Eingaben und die schauen dir dann zu.--Sanandros 01:31, 10. Okt. 2011 (CEST)

Ich möchte noch mal deutlich betonen, das ich nie eine Meldung "Verschlüsselung ausgeschaltet" bekommen habe, sondern nur "Verschlüsselung eingeschaltet". Ich gehe davon aus, das die Geheimdienste das mit den Handyherstellern schon so ausgemacht haben, das die Meldung "Verschlüsselung ausgeschaltet" niemals auftaucht. Leider haben sie nicht an einen Fall wie meinen gedacht. Der Zeitpunkt als ich dieses Vorkommnis das erste mal in einem Medium (Handy bzw. Internet) erwähnt habe liegt kurz vor der Zeit, als folgende Stellen-Anzeigen auf der Homepage des BfV zu finden waren: A und B. Ob diese Stellen deswegen neu zu besetzen waren, weil Ihre Vorgänger gefeuert oder herabgestuft wurden, weiss ich leider nicht. Abteilung 4 ist jedenfall die Abteilung, die für Sicherheitsüberprüfungen zuständig ist, und das mit der Verschlüsselung hat was mit der IT Abteilung zu tun. --89.247.151.159 20:33, 10. Okt. 2011 (CEST)

Wie gesgt, wir können hier dir nicht wirklich weiter helfen. Wir können auch nicht "Insider Infos" hier hinein schreiben. Lese dir mal wp:npov, dort steht vieles drin.--Sanandros 22:28, 10. Okt. 2011 (CEST)

Liebe IP, ich kann mich meinem Vorschreiber nur anschließen. Wir können dir hier leider nicht helfen. Bitte besorg dir einen Rechtsbeistand und professionelle Hilfe für deine persönlichen Probleme. Unterstützung hierfür erhälst du möglicherweise bei der Roten Hilfe. Gruß, --NeXXor 22:50, 10. Okt. 2011 (CEST)

Wer sagt, ich wäre politisch Links? Das ist die Voraussetzung für die Rote Hilfe. Steht dort im Artikel zumindest. Ich hab 1998 den Schröder gewählt, aber das ist wahrscheinlich nicht die Art von "Links", die Du meinst. Im übrigen erwarte ich keine Hilfe von irgendjemanden hier. Ich denke, ohne genügend Informationen aus (nicht nur einer) Blickrichtung kann man keinen neutralen Artikel schreiben. Und die Wikipedia:Diskussionsseiten sind die Stoffsammlung hierzu. Und in den Artikel selbst werde ich selbstverständlich nach wp:npov nichts ohne qualitativ hochwertige Quellenangabe reinschreiben. Das ist sowieso klar. --89.247.148.207 09:17, 11. Okt. 2011 (CEST)

Zu deiner politischen Ausrichtung habe ich gar nichts gesagt und ich glaub auch nicht, dass das tatsächlich eine Voraussetzung wäre. Die Rote Hilfe ist mir lediglich als einzige Organisation in dieser Richtung bekannt. Du kannst vermutlich selbst am besten einschätzen, weshalb das BfV auf dich aufmerksam geworden ist. Sicherlich gibt es auch für deinen Fall Betroffenengruppen bzw. -vereine. Deine Beiträge sind leider auch nichts für die Disk, weil sie nicht aus anderen, unabhängigen Quellen überprüfbar sind und damit nicht im Artikel verwendet werden können. Mache deinen Fall öffentlich, dann ist die Ausgangslage anders. So können wir leider weder dir, noch dem Artikel weiterhelfen. LG --NeXXor 18:18, 11. Okt. 2011 (CEST)

Na, da habe ich doch noch eine unabhängige Quelle gefunden aus der ich zitieren möchte:

[...] dass die parlamentarische und juristische Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen immer häufiger durch den Hinweis auf die nationale Sicherheit erschwert werde. Staatsgeheimnisse würden als Vorwand dafür genutzt, um Angehörige der Geheimdienste und Behörden vor juristischen Untersuchungen und möglichen Schadenersatzforderungen zu bewahren.

Quelle 1: Magazin Telepolis vom 10. Oktober 2011: Parlament des Europarats warnt vor unkontrollierten Geheimdiensten

Quelle 2: Parlamentarische Versammlung des Europarates am 6. Oktober 2011: Abuse of state secrecy and national security: obstacles to parliamentary and judicial scrutiny of human rights violations

Das spricht mir aus der Seele. Diese Leute (Geheimdienstler) sind eine Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat. --89.247.148.207 20:17, 11. Okt. 2011 (CEST)

Und gleich noch eine Quelle dafür, dass diese Leute eine Gefahr sind: Magazin Telepolis vom 18. Oktober 2011: Anti-Terror-Gesetz: Warnung vor neuer Geheimpolizei --88.130.205.252 21:39, 18. Okt. 2011 (CEST)

Nach vorstehenden und diesem Artikel soll die Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten aufgehoben werden. Zitat:

[...] ausdrückliche Befugnis für den Verfassungsschutz, „mit polizeilichem Befehl und unter Umständen auch mit Zwang“ handeln und Auskünfte verlangen zu können.

Wenn ich sowas lese, dreht sich mir der Magen um. --88.130.213.107 22:24, 31. Okt. 2011 (CET)

Herrn Rolf Gössner haben diese Leute fast 40 Jahre seines Lebens nachgestellt. 40 Jahre, in denen er keiner neuen Person trauen kann, die er kennenlernt, denn es könnte ein sogenannter "Verfassungsschützer" sein. In anderen Ländern würde man das Politische Verfolgung nennen, aber in Deutschland ist das Verfassungsschutz? Aber es ist halt viel einfacher in Deutschland jemand nachzustellen, als z.B. in Afghanistan dafür zu sorgen, das im Gefängnis einsitzende Extremisten und Taliban nicht ausbrechen können. Bei der hohen Anzahl der nutzlosen Überwachungen innerhalb Deutschlands sollte man man vielleicht mal ein paar Hundertschaften zwangsweise zum BND nach Afghanistan versetzen. Dort können die Herren Verfassungsschützer mal ihren Patriotismus zeigen, den sie bei anderen Bürgern, die sie überwachen, bemängeln. Aber vielleicht sind diese Herren einfach nur feige; und im Inland Leute zu denunzieren, ist halt sicherer und gemütlicher. Und bei Sicherheitsüberprüfungungen scheinen sich die Herren Verfassungsschützer die Leute herauszusuchen, die Ihren Urlaub in besonders attraktiven Urlaubsländern machen. Da bekommt man auf Kosten der Steuerzahler zusätzlich noch mehrere Urlaube im Jahr gezahlt. Da macht das Denunzieren doppelt Spass. --88.130.216.199 22:32, 6. Nov. 2011 (CET)

Am 30.05.2010 habe ich eine Petition (Pet 3-17-04-17-009132) beim Deutschen Bundestag eingereicht, mit der Bitte doch ein paar Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz nach Afghanistan zu versetzen um künftig in die Gefängnisse zu schützen und so zu verhindern das noch ein Ausbruch stattfindet. Und damit verbunden war meine Bitte doch die Beamten für eine Versetzung zu bevorzugen, die Eltern von frühgeborenen Säuglingen terrorisieren. Das war noch vor dem 2. Ausbruch (vom 25.04.2011) aus dem Gefängnis in Kandahar. Stattdessen wurde in diesem Gefängis jede Menge technischer Schnick Schnack eingebaut. Und das Ergebnis war? Natürlich: Der Schnick Schnack hat nichts genützt, und es sind nochmal 476 Gefangene ausgebrochen. Ich habe bis heute noch keine Antwort auf meine Petition bekommen. Aber gespannt bin ich auf die Antwort in jedem Fall. --88.130.216.199 23:12, 6. Nov. 2011 (CET)

Wie sich jetzt immer deutlicher herausstellt, unterstützen die sogenannten "Verfassungsschützer" sogar rechtsextremistische Mörder. Beispiel: Döner Morde

Quelle 1: Welt-Online vom 13. November 2011: Rechter Terror: Die mögliche Verbindung der Täter zum Geheimdienst

Quelle 2: Magazin Telepolis vom 28.01.2002: Ein System, das das Problem, über das es informieren will, selbst erschafft, ist absurd

--88.130.198.25 21:53, 13. Nov. 2011 (CET)

Vor ein paar Wochen hätte man noch über diese Karikatur lachen können. --89.247.144.219 10:35, 19. Nov. 2011 (CET)

Die sog. "Verfassungsschützer" schrecken auch nicht davor zurück, Kontakte mit langfristigem inszenierten amorösen Hintergrund zu knüpfen. Hierbei gehen sie extrem skrupellos vor.

Quelle: Magazin Telepolis vom 17.12.2011: Emotionaler und sexueller Missbrauch durch Polizisten wird öffentlich

Im genannten Beispiel handelt es sich um die britische Polizei. Es gibt jedoch Quellen die eine besonders enge Zusammenarbeit zwischen britischen und deutschen Polizisten und Geheimdienstlern nahelegen. --89.247.150.139 10:46, 18. Dez. 2011 (CET)

Die Aufgabe des in der Quelle genannten Spitzels der britischen Polizei war es, dafür zu sorgen, dass linke Aktivisten zukünftig nicht mehr mit geringen Verurteilungen, etwa wegen Hausfriedensbruch oder Sachbeschädigungen davonkommen, sondern wegen Verschwörung und organisierter Kriminalität belangt werden können. Nachdem jedoch Mark Kennedy enttarnt wurde, wurden alle bisherigen Verurteilungen widerrufen. --89.247.150.139 10:59, 18. Dez. 2011 (CET)

Bedingt durch eine bei mir selbst durchgeführte Sicherheitsüberprüfung (Ü2), welche in den Aufgabenbereich des Bundesamtes für Verfassungsschutz fällt, gehe ich selbst davon aus, das bei mir mind. einmal ein solcher Kontaktanbahnungsversuch durchgeführt wurde. Eine Dame, die sich mir als "V. D." (leider muss ich ihr "Persönlichkeitsrecht" wahren, obwohl sie es mir gegenüber offensichtlich nicht gemacht hat) vorgestellt hat, habe ich rein Zufällig im Internet gefunden, dass diese Dame jetzt den Namen "S. M." benutzt und Änderungen in ihrer "Legende" gemacht hat. Unglaublich! Interessant ist, das diese Dame vorgab in Russland geboren zu sein. Sie könnte aber auch aus osteuropäischen Ländern stammen, besonders da jetzt in Ihrer geänderten "Legende" etwas von "Romanistik" steht. --89.247.150.139 11:08, 18. Dez. 2011 (CET)

Ein Dank den Verfassungsschützern für die Albträume. --88.130.211.32 03:31, 23. Jan. 2012 (CET)

Wie? Albträume hat jeder mal? Aber ganz bestimmt nicht solche. --88.130.211.32 03:56, 23. Jan. 2012 (CET)

Abschnitte Junge-Freiheit und „Die Republikaner“

Rein von der Systematik: Es handelte sich hier um Verfahren, die nur Landesämter betraf. Beklagt war jeweils auch das Land. Das Bundesamt hat mit dem also nichts zu tun. --Feliks 16:36, 16. Nov. 2011 (CET)

Falsch! Zitat: [...] Bundesamt, das hauptsächlich die Tätigkeit der 16 Landesbehörden für Verfassungsschutz koordiniert ...

--89.247.144.219 10:37, 19. Nov. 2011 (CET)

Rechtsextremistische Tendenzen der Verfassungsschützer selbst

Wie man im Fällen der Mordserie Bosporus und des Heilbronner Polizistinnenmord verwickelten Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz sehen kann, gibt es innerhalb des Verfassungsschutzes rechtsextremistische Tendenzen. Diese rechtsextremistisichen Tendenzen kann man auch bei anderen vermeintlichen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes (JW) sehen, die z.B. der Meinung sind, Demonstranten wie z.B. Dietrich Wagner sind selbst Schuld, wenn ihnen die Augen herausgespritzt werden, da sie mit Kastanien geworfen haben. Brutalste Gewalt ohne jede Verhältnismässigkeit sind eines der deutlichsten Kennzeichen von Rechtsextremisten. --88.130.216.91 08:38, 21. Nov. 2011 (CET)

Beim BND waren auch Rechtsradikale SS Leute beschäftigt, das spricht dafür das es beim Verfassungschutz nicht anders zugeht.

Quelle: Spiegel Online vom 29.11.2011: Historikerkommission: BND vernichtete Personalakten früherer SS-Leute

Und im übrigen ist es sehr unglaubwürdig, dass die rechtsradikalen NSU Mörder so lange ohne Unterstützung durch den Verfassungsschutz operieren konnten. Im absoluten Minimum hat einer oder mehrere Verfassungsschützer mal absichtlich weggeschaut. Wie schon mal gesagt, die Verfassungsschützer sind eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat. --89.247.151.156 22:33, 29. Nov. 2011 (CET)

Neuesten Ermittlungen haben ergeben, dass der Verfassungsschutz den rechtsradikalen NSU Mördern über Mittelsmänner rund 2000 Mark für gefälschte Pässe zukommen lies.

Quelle: Spiegel Online vom 18. Dezember 2011: NSU-Ermittlungen: Verfassungsschutz soll Zwickauer Zelle 2000 Mark übergeben haben

Wie schonmal weiter oben gesagt, die Verfassungsschützer sind eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat. --89.247.150.139 10:38, 18. Dez. 2011 (CET)

Im Magazin Telepolis ist hierzu wieder mal ein interessanter Beitrag:

Magazin Telepolis vom 27. Februar 2012: Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?

--109.193.145.79 08:40, 28. Feb. 2012 (CET)

siehe auch Spiegel Online vom 3. Dezember 2011: Zwickauer Zelle: Verfassungsschutz bot Neonazi-Trio Deal an

und Sueddeutsche Zeitung vom 3. Dezember 2011: Zwickauer Terrorzelle: Brief schürt Spekulationen über Spitzeltätigkeit Zschäpes

und Spiegel Online vom 19. Dezember 2011: Neonazi-Überwachung: Verfassungsschutz soll Polizeiarbeit sabotiert haben

--Agatha Bauer (Diskussion) 09:31, 8. Mär. 2012 (CET)

Amtsstruktur

Habe die Amtsstruktur (Abteilungen) anhand der Informationen auf der Webseite angepasst. Dies ist nun spärlicher als die (unbelegte) Vorgängerversion, die bspw. keine Abt. 3 mehr kannte und auch keine Abt. IT. Bei Wikimedia gibt es eine Stellenausschreibung für einen Abteilungsleiter. Dort könnte man einige Informationen über die Aufgaben der IT-Abteilung herausnehmen, allerdings fehlt Vergleichbares für den Rest. Kennt jemand weitere Quellen? -- Eiskalt11 00:23, 29. Nov. 2011 (CET)

Verfassungschützer verheimlichen angeblich Mord

Wie Spiegel Online am 30. November 2011 berichtete, waren deutsche Verfassungsschützer Zeugen des Polizistenmordes von Heilbronn. Das ergibt sich aus einem mutmaßlichen DIA-Papier aus welchem das Magazin Stern heute zititert:

Es sei eine Observation abgebrochen worden, weil, Zitat:

SHOOTING INCIDENT INVOLVING BW OPS OFFICER WITH RIGHT WING OPERATIVES AND REGULAR POLICE PATROL ON THE SCENE

Wenn das zutreffend ist, dann haben die Verfassungsschützer einen gravierten Fall von Strafvereitelung begangen. --88.130.196.45 22:23, 30. Nov. 2011 (CET)

ist nicht geklärt (und dies auch im SPON-Artikel ersichtlich) und daher angestrebter Einbau reichlich verfrüht. Mal abgesehen hat die Bundesbehörde damit eher weniger zu tun als (eventuell) einzelne Landesbehörden--in dubio Zweifel? 23:16, 30. Nov. 2011 (CET)

Wenn bisher nicht klar ist, welche Art von "vorbildlichen Staatsbürgern" die Verfassungsschützer sind, dann hier noch ein paar Beispiele in folgendem Artikel:

Berliner Zeitung vom 06. Juli 2005: Rainer, wenn du wüsstest! (Zur Sicherheit nochmal archiviert, damit ja nix verloren geht)

--89.247.163.215 20:34, 18. Dez. 2011 (CET)

Und auch bei einem anderen Mord (Spiegel Online vom 25. Januar 2012: Benno Ohnesorg: Manipulation auf dem OP-Tisch und Spiegel Online vom 22. Januar 2012: Schüsse auf Studenten: Berliner Polizei vertuschte Hintergründe des Ohnesorg-Todes) waren neuesten Erkenntnissen zufolge "Staatsschützer" (ein Herr Helmut Starke) beteiligt. --Agatha Bauer 10:16, 26. Jan. 2012 (CET)

Wenn ich das mal wieder aufleben lassen darf - ein sehr interessantes Detail: oben steht "RIGHT WING OPERATIVES". Mir ist erst jetzt aufgefallen, dass "operatives" im engl. Geheimdienstslang ziemlich eindeutig das Wort für einen "Agenten" bzw. beim Staat angestellten Akteur ist, siehe auch Eintrag bei LEO. Wenn der DIA-Mann nur gewusst hätte, dass dies Rechtsradikale sind ("right wing"), dann hätte er sie sicher nicht als "operatives" bezeichnet. Es deutet also stark darauf hin, dass der DIA-Mann wusste, dass die NSU-Täter einen Geheimdienstbezug/auftrag hatten. Pittigrilli (Diskussion) 14:43, 11. Jul. 2012 (CEST)

Kritik Abschnitt überarbeiten

Der aktuelle Kritik-Abschnitt mutet merkwürdig an, da er sich stark auf die Kritiker aber eben nicht auf die eigentliche Kritik bezieht. Wohin zum Beispiel mit der aktuellen Debatte? Müssen wir solange warten bis die zwei "Auserwählten"/ Kritiker sich zu Wort melden?

--FaDa 04:36, 12. Dez. 2011 (CET)

Also du meinst wohl mit aktueller Debatte die Zwickauer Zelle. Ja es bezieht sich schon stark auf Personen aber der Artikel hat schon ein paar Jährchen auf sich und von dem her kann man das schon überarbeiten. Würde dich dazu einladen wenn du vernüftige Quellen hast.--Sanandros 08:44, 12. Dez. 2011 (CET)

Wenn der Verfassungsschutz die selben Maßstäbe für sich selbst ansetzen würde, die er bei den Überwachten ansetzt, müsste er, weil er die rechtsradikalen NSU Mörder mit 2000 DM unterstützen wollte, sich mind. 38 Jahre lang selbst überwachen. Und da der Verfassungsschutz andere Organisationen auch immer nur als Ganzes betrachtet, müsste jeder Mitarbeiter, egal ob er direkt beteiligt war oder nicht, 38 Jahre lang überwacht werden. --Agatha Bauer 08:49, 26. Jan. 2012 (CET)

Bekannte V-Leute

Hallo. Ich schlage mal vor Didier Magnien mit aufzulisten. Der Eintrag könnte n etwa so aussehen :

"Didier Magnien, ehemaliger Chef der PNFE in Paris( Île-de-France ), Mitglied der FEL/ELF, danach der "Unité Radicale". V-Mann für das Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz, hat mit seinen detektivischen Kenntnissen die Gruppe um Martin Wiese unterstützt."

Als Quellen dienten hauptsächlich eine report-Mainz Sendung (26.7.'04): www.youtube.com/watch?v=1M-iGD349FY

diese a.i.d.a.-Broschüre : www.aida-archiv.de/index.php?option=com_content&view=article&id=593:broschjetzt-auch-zum-download&catid=50:aida-e-v&Itemid=1353 (nicht signierter Beitrag von 84.141.142.220 (Diskussion) 18:31, 5. Feb. 2012 (CET))

Youtube Vids gelten eigentlich nicht als Beleg, schau die mal bitte wp:q an.--Sanandros 22:01, 5. Feb. 2012 (CET)

Aber der Mann hat nicht mal in der Französischen Wikipedia einen Eintrag und die Partei ist nicht gerade so bekannt. Von dem her frage ich mich ob er wirklich so bedeutend ist.--Sanandros 22:09, 5. Feb. 2012 (CET)

Da das Inhaltsverzeichnis von "Report Mainz" ziemlich unübersichtlich ist und bei anderen V-Männern auf der Wiki-Liste oft Quellenangaben fehlen habe ich mich mit diesem begnügt. Nach der Schändung eines jüdischen Friedofs in Südfrankreich kam es in Paris zu einer Gegendemonstration mit zehntausenden(bis zu 200,000) Teilnehmern. Als Jahre später bekannt wurde das PNFE-Mitglieder an der Schändung beteiligt waren zerfiel die Organisation( hab mich hier nachträglich korrigiert ). Als Chef von Paris dürfte D.Magnien wohl die Nummer 2 gewesen sein. Im Prozess gegen Wiese und die "Schutztruppe" wusste er dann nichts von konkreten Anschlagsplänen, wie viel Einfluss er da hatte ist nicht geklärt. Von daher ist er schon ein herausragender V-Mann. (nicht signierter Beitrag von 84.141.139.169 (Diskussion) 20:17, 6. Feb. 2012 (CET))

PS: die PNFE war sowas wie eine Kameradschaft (nicht signierter Beitrag von 84.141.135.108 (Diskussion) 14:48, 14. Feb. 2012 (CET))

Behörden und andere Stellen als Zuträger des Verfassungschutzes

Auszug aus Hintergrund-Informationen zur Überwachungsgeschichte und zum Verfahrensverlauf von Rolf Gössner (Archiviert):

Zitat: Trotz dieser höchstrichterlich gebilligten Beweismittelverweigerung im staatlichen Ge­heimhal­tungs­interesse ist die verbleibende Dokumentensammlung (Personenakte) dennoch recht aufschlussreich: So erstaunt etwa, wie viele Behörden, andere Stellen und Personen sich in diesem Fall als [...] Zuträger für den Verfassungsschutz betätigt haben [...]

--Agatha Bauer (Diskussion) 09:31, 7. Mär. 2012 (CET)

Eigenmächtiger Schadenersatz durch den Verfassungsschutz

Gibt es Quellen, dass der Verfassungssschutz eigenmächtig, d.h. ohne Einschaltung eines Gerichts, Schadenersatz durchführt und das sozusagen die Legitimation für seine Arbeitsweise sein soll? Evtl. gibt es Quellen bei denen die Art und Weise wie dieser Schadenersatz durchgeführt wird, näher beschreiben? Der Schadenersatz wäre ohne rechtstaatliche Kontrolle (und öffentliche Kontrolle) relativ willkürlich. --Agatha Bauer (Diskussion) 09:44, 8. Mär. 2012 (CET)

Aktenvernichtung und Datenmanipulation durch den Verfassungsschutz

Die neuesten Aktionen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (und teilweise des MAD):

• Spiegel Online vom 23. Juni 2012: Rechtsextremismus: Verfassungsschützer hatten zwölf Spitzel beim "Thüringer Heimatschutz" (Zitat: Die hohe Zahl der V-Leute ist brisant, weil sie teilweise vom Verfassungsschutz Geld bekamen, das auch an das Terrortrio weitergereicht wurde)
• Spiegel Online vom 28. Juni 2012: NSU-Akten: Im Reißwolf des Verfassungsschutzes
• Spiegel Online vom 28. Juni 2012: Zwickauer Zelle: Bundesanwalt übernahm - Verfassungsschutz löschte Geheimakten
• Spiegel Online vom 1. Juli 2012: NSU-Affäre: Verfassungsschützer manipulierten Dateien
• Spiegel Online vom 2. Juli 2012: Pannen bei NSU-Ermittlungen: Innenminister entlässt Verfassungsschutzpräsident Fromm
• Spiegel Online vom 2. Juli 2012: Verfassungsschutzskandal: Geschreddertes Vertrauen (Zitat: Die Strafverfolger von [...] BKA [...] hätten stets das Gefühl gehabt, [...], dass der Geheimdienst ihnen Informationen vorenthalten und sie mit Banalitäten abgespeist habe.)

--Agatha Bauer (Diskussion) 20:36, 2. Jul. 2012 (CEST)

Wenn man zusätzlich folgendes liest

Diskussion:Central Intelligence Agency#CIA Flugzeug stürzt mit 4 Tonnen Kokain an Bord in Mexiko ab

fragt man sich, ob es überhaupt irgendeine Grenze für die Herrn Geheimdienstler gibt. Und ob sie überhaupt jemals strafrechtlich belangt werden können. --Agatha Bauer (Diskussion) 04:04, 3. Jul. 2012 (CEST)

Und weiter gehts:

Spiegel Online vom 3. Juli 2012: Schredder-Affäre: FDP droht mit Klagen gegen Verfassungsschutz

--Agatha Bauer (Diskussion) 21:48, 3. Jul. 2012 (CEST)

Und noch was:

Quelle: Spiegel Online vom 5. Juli 2012: Verfassungsschutz-Chef Fromm: "Hinters Licht geführt von den eigenen Leuten"

Zitat: Deutlich sei geworden, "dass das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht als Hort des Datenschutzes betrachtet werden kann".

Spiegel Online vom 4. Juli 2012: NSU-Affäre (Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland: Wer Akten schreddere, wolle etwas verbergen. "Hier wird getrickst, getäuscht und vertuscht". Diese Verschleierungstaktik sei ein Schlag ins Gesicht der Angehörigen der NSU-Opfer.) --Agatha Bauer (Diskussion) 16:53, 7. Jul. 2012 (CEST)

Noch ein Highlight:

Spiegel Online vom 5. Juli 2012: Schredder-Skandal bei Verfassungsschutz: Deckname Lothar Lingen

Zitat: Die Details aus Fromms Aussage offenbarten, dass sich die Geheimen vom Verfassungsschutz keineswegs an für alle Behörden geltende Regeln halten und darauf auch noch stolz sind.

Zitat: [...] sei ihm bewusst geworden, dass die geltenden Gesetze für Datenlöschungen von seinen Leuten nicht beachtet worden waren

--Agatha Bauer (Diskussion) 21:55, 5. Jul. 2012 (CEST)

Spiegel Online vom 6. Juli 2012: Aktenvernichtung beim Verfassungsschutz: Familien von NSU-Opfern erstatten Anzeige (Der Vorwurf lautet Strafvereitelung im Amt.)

Spiegel Online vom 6. Juli 2012: S.P.O.N. - Der Kritiker: Und wenn es doch Absicht war? --Agatha Bauer (Diskussion) 16:48, 7. Jul. 2012 (CEST)

Spiegel Online vom 7. Juli 2012: Aktenvernichtung beim Verfassungsschutz: Friedrich kündigt "knallharte Konsequenzen" an --Agatha Bauer (Diskussion) 08:58, 7. Jul. 2012 (CEST)

Jetzt auch beim BKA: Spiegel Online vom 8. Juli 2012: Software-Panne: Wichtige Daten beim BKA gelöscht --Agatha Bauer (Diskussion) 23:17, 8. Jul. 2012 (CEST)

Gemeinnützigkeit wird in Zukunft durch Verfassungsschutz festgestellt.

• (laut Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013) siehe: Der Freitag vom 6. Juli 2012: Brave Bürger bevorzugt --Agatha Bauer (Diskussion) 23:14, 8. Jul. 2012 (CEST)

Verfassungsschützer unter Mordverdacht

Focus titelt: "Verfassungsschützer unter Mordverdacht" http://www.focus.de/politik/deutschland/nazi-terror/skandal-um-nsu-terror-verfassungsschuetzer-unter-mordverdacht_aid_777475.html ,die Zeit titelte: "Verfassungsschützer soll hinter NSU-Mord stecken", änderte aber nachträglich den Titel um in: "Verfassungsschützer könnte in NSU-Mord verwickelt sein" http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-07/verfassungsschutz-nsu-mord das Abendblatt titelt: "Verfassungsschützer soll in NSU-Mord verwickelt sein" http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article2328224/Verfassungsschuetzer-soll-in-NSU-Mord-verwickelt-sein.html Warum wird all das nicht im Artikel erwähnt? --2001:6F8:1C8F:0:40AE:9525:D30C:D542 08:48, 9. Jul. 2012 (CEST)

OT: Cool, Wiki hat auf IPv6 umgestellt? --212.144.20.132 08:58, 9. Jul. 2012 (CEST)Okay, doch nicht.

Im Artikel Landesamt für Verfassungsschutz Hessen hab ich auch nichts darüber gefunden, obwohl der Verfassungsschützer zu diesem Amt gehörte. --Agatha Bauer (Diskussion) 07:29, 11. Jul. 2012 (CEST)

Sei mutig und schreib es rein. Natürlich mit der gebotenen Neutralität ;-) Pittigrilli (Diskussion) 11:38, 11. Jul. 2012 (CEST)

Mich als Türke mit dem Verfassungsschutz anlegen? Bin ich lebensmüde? (nicht signierter Beitrag von 212.144.20.132 (Diskussion) 15:21, 11. Jul 2012 (CEST))