„Liberales Forum“ – Versionsunterschied

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Basisdaten
Gründungsdatum:	4. Februar 1993
Gründungsort:	Wien
Politisches Spektrum:	gesellschaftspolitisch: linksliberal wirtschaftspolitsch: rechtsliberal
Ideologien:	Liberalismus, Wirtschaftsliberalismus
Vorsitzender:	Alexander Zach
Mitglieder:	ca. 20 (Stand: Mai 2006)
Hausanschrift:	Dürergasse 6/10 1060 Wien
Webseite:	www.liberale.at

Das Liberale Forum (LIF) wurde am 4. Februar 1993 in Österreich gegründet, als sich fünf Abgeordnete (Heide Schmidt, Klara Motter, Friedhelm Frischenschlager, Hans Helmut Moser, Thomas Barmüller) der FPÖ abspalteten und unter dem Vorsitz von Heide Schmidt eine eigene Fraktion bildeten. Grund dafür waren Meinungsverschiedenheiten mit dem damaligen Parteivorsitzenden Jörg Haider. Auslöser der Abspaltung war das von Kritikern als ausländerfeindlich betrachtete "Österreich zuerst"-Volksbegehren der FPÖ; die Begründer des LIF wollten wieder eine klassisch-liberale Partei formieren, wie sie seit Haiders Aufstieg in Österreich nicht mehr existierte.

Nach der Konstituierung des Nationalrates in Folge der Wahl im Jahre 2006 wird das LIF mit einem Mandat nach den Jahren 1993 bis 1999 erstmals wieder im Parlament mit einem liberalen Mandatar vertreten sein.

Vertretung in Parlamenten

Bei den Wahlen zum österreichischen Nationalrat erreichte das LIF in den Jahren 1994 11 Mandate und 1995 10 Mandate, seit 1999 war das Liberale Forum allerdings nicht mehr im Parlament vertreten. Bei der Wahl 2002 kandidierten die Partei noch einmal mit Ex-ORF-Moderator Reinhard Jesionek als Spitzenkandidat, kam aber nur mehr auf rund 1% . Zuvor schied das LIF mit der Wiener Gemeinderatswahl 2001 aus ihrem letzten Länderparlament aus . Die Liberalen waren insgesamt in drei Länderparlamenten vertreten. Bei der niederösterreichischen Landtagswahl 1993 gelang dem LIF mit 5,12 % und drei Abgeordneten ein Überrraschungserfolg. Dafür scheiterten die Liberalen in einer ihrer Hochburgen, Vorarlberg, 1994 mit nur 3,49 Prozent. Im gleichen Jahr wählten bei der Salzburger Landtagswahl 5,76 % das Liberale Forum, jedoch erlangten sie kein Grundmandat und waren daher in einer weiteren Hochburg nicht vertreten. Bei der Steiermärkischen Landtagswahl 1995 erzielten sie 3,84 %, durch ein Grundmandat in Graz konnten sie mit zwei Abgeordneten einziehen. 1996 wurde in Wien gewählt: Mit 7,96 überholten sie hauchdünn die Grünen, allerdings stellten sie wegen des Wahlrechts einen Sitz weniger als die Grünen, nämlich sechs. 1998 stellten sich die Liberalen erneut der Landtagswahl in NÖ und flogen mit 2,13 % hochkantig hinaus. 1999 waren Landtagswahlen in Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg. In Kärnten traten sie mit einer Liste zusammen mit Grünen und Kärntner Slowenen an, von vornherein aussichtslos. Salzburg, dessen Landeswahlrecht inzwischen geändert wurde, war interessant. Hier erreichte man nur mehr 3,66 %. Eine Enttäuschung war es auch, als man in Vorarlberg 3,36 Prozent bekam. In Tirol waren es 3,25 %. 2000 flog man mit 1,11% aus dem steirischen Landtag. In Wien, machte man sich 2001 noch Hoffnungen mit Spitzenkandidatin Bolena, doch aufgrund der 5-Prozent-Hürde (3,43 Prozent) verlor man seine 6 Abgeordneten.

MdEP Karin Resetarits (vorher Abgeordnete der Liste Martin) trat am 7. Juni 2005 der liberalen Fraktion des Europaparlaments bei, in der Folge dann auch dem LIF.

Nationalratswahl 2006

Bei den letzten Nationalratswahlen, die am 1. Oktober 2006 stattfanden, ist das LIF nicht angetreten. Zunächst mehrten sich die Gerüchte, dass ein Antritt mit Karin Resetarits oder Heide Schmidt als Spitzenkandidatin möglich wäre. Laut einer Meldung der Tageszeitung Die Presse vom 2. Mai 2006 galt ein Antritt schon als fix, diese Aussage wurde allerdings von Karin Resetarits entkräftigt. Schmidt wiederum gab in einem Interview mit der Tageszeitung Der Standard an, dass ihre Kandidatur an den finanziellen Rahmenbedingungen scheitere. Am 25. Juli gab Bundessprecher Alexander Zach schließlich bekannt, dass es zu keiner Kandidatur des LIF bei der Nationalratswahl 2006 kommt.

Anfang September 2006 berichtete die Tageszeitung Kurier, das Liberale Forum gehe ein Wahlbündnis mit der SPÖ ein. Die SPÖ stellt LiF-Bundessprecher Alexander Zach ein Fixmandat auf der Bundesliste zur Verfügung, im Gegenzug werden prominente Liberale wie Heide Schmidt, Hans-Peter Haselsteiner, und Karin Resetarits eine Wahlempfehlung für die SPÖ abgeben. Dies führte zu Protesten sowohl ehemaliger Funktionäre des LIF wie auch bekannter Sozialdemokraten .

Laut Josef Kalina, Leiter der SPÖ-Kommunikation, ist keine Fusion angedacht. Das Wahlbündnis ist vielmehr vergleichbar mit dem „L'Ulivo“ des italienischen Premierministers Romano Prodi.

Standpunkte des Liberalen Forums

Einige Standpunkte des Liberalen Forums:

• Vorantreibung der Privatisierung
• Legalisierung von Cannabis
• Gleichstellung von Homosexuellen
• Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten
• Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre
• Einführung eines Berufsheers anstelle der Wehrpflicht

Laut ihrer Charta befördert das Forum Liberalismus und freie Marktwirtschaft. Nur falls die Wirtschaft und das Geschäft gut gehen, könnten die Gründe für soziale Wohlfahrt des Volkes gewährt sein. Das Forum befürwortet auch Naturschutz und Weltfrieden. [1]

Ergebnisse des LIF bei Nationalratswahlen
Jahr	Stimmenanteil	Mandate
1994	6.0% (+6.0)	11 (+11)
1995	5.5% (-0.5)	10 (-1)
1999	3.7% (-1.8)	0 (-10)
2002	1.0% (-2.7)	0 (-)
2006	n.k.	1 (+1)

Bundessprecher seit 1993

Siehe auch

• Liberales Studentinnen und Studenten Forum
• Liberale Parteien nach Ländern
• Liberalismus

Weblinks

• http://www.liberale.at

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