„Diskussion:Bundesamt für Verfassungsschutz“ – Versionsunterschied

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Bekannte Mitarbeiter

Moin! Reine Namensnennungen am Rande irgendwelcher Presseberichte oder bspw. die Funktion als Pressesprecher machen ganz sicher keine enzyklopädische bedeutsame Bekanntheit von BfV-Mitarbeitern aus. Hier ist kein allgemeines Mitarbeiterverzeichnis erwünscht, sondern eine Auswahl unter enzyklopädischen Gesichtspunkten bedeutender Mitarbeiter, danke. - - Verzettelung (Diskussion) 00:55, 29. Jan. 2021 (CET)

Dem stimme ich voll und ganz zu. Fraglich sind nur die enzyklopäischen Gesichtspunkte. Dabei ist zu bedenken, dass die Relevanzkriterien der deutschsprachigen Wikipedia für Artikelgegenstände gelten, nicht für Nennungen in Artikeln.

Im Abschnitt Bekannte Mitarbeiter sollten folgende Personen aufgeführt werden:

• Personen, die die Relevanz für einen eigenen Artikelgegenstand haben, unabhängig davon, ob dieser schon erstellt wurde (z. B. Thomas Bönders)
• Personen, die mindestens die Abteilungsleiterebene oder vergleichbar erreicht haben (z. B. Frauenrath, Korte, Menden, Rieband)
• Personen, die über verfassungsschutzrelevante Themen gelehrt, geforscht oder publiziert haben und deren Mitarbeit für das BfV daher etwa in Bezug auf Hintergrundwissen oder Neutralität von öffentlichem Interesse ist (z. B. Bernadette Droste)

Ich bin damit einverstanden, dass Personen, die maximal die Referatsleiterebene erreicht haben oder als Pressesprecher tätig sind oder waren, nicht aufgeführt werden, sofern sie nicht anderweitige Relevanz erlangt haben. Da gebe ich zu, etwas über das Ziel hinausgeschossen zu sein.

Da ein Konsens über die Veränderung der Liste vorab verlangt wird, habe ich die Mitarbeiter wieder aufgenommen, über die bis zum 28. Januar 2021 Konsens bestand. Fraglich wäre daher nur noch die Aufführung von Rieband. Ich hoffe auf eine konstruktive Diskussion und eine weiterhin gute Zusammenarbeit.--Asperatus (Diskussion) 10:04, 29. Jan. 2021 (CET)

Eine Frage zum Begriff "Bekannte Mitarbeiter"

Sollten da nicht auch medial bekannte Mitarbeiter und Überläufer rein?

Also z.B. der recht bekannte und sehr "gesellige" XXL Spion, Hans-Joachim Tiedge oder Herr Klaus Kuron? --81.20.127.114 20:05, 24. Jul. 2024 (CEST)

Die werden im Abschnitt "Überlaufer" erwähnt. --Asperatus (Diskussion) 22:00, 24. Jul. 2024 (CEST)

Sie haben recht. Hatte ich nicht gesehen.

Vielleicht doch besser in einem Unterabschnitt bei "bekannten Mitarbeiter" unterbringen.

Wäre evt. übersichtlicher.

Aber es ist so auch ok. Nichts für ungut. Danke für die Information. --81.20.127.99 09:07, 25. Jul. 2024 (CEST)

Abschnitt: Kritik am Verfassungsschutz

Wäre es nicht sinnvoll den Abschnitt thematisch zu sortieren, also z.B. der Kritik an Überwachung nicht-extremistischer Akteure oder derKritik, die eine Nähe von Teilen des BfV zur rechtsextremen Szene unterstellt, jeweils ein eigenes Kapitel zu geben, anstatt wie momentan die Kritik anhand der Kritik zu sortieren?

Während es den Leser wohl eher nicht interessiert wer (zum Beispiel ein mir unbekannter Staatsrechtler) die Kritik äußert, ist ihr Inhalt sehr wohl interessant. Ich freue mich über Feedback. Bei fehlenden Alternativvorschlägen oder Widersprüchen würde ich versuchen, dass demnächst einzupflegen. --Denkenohnegelaender (Diskussion) 17:40, 12. Okt. 2022 (CEST)

Thematisch ist sicherlich sinnvoll. In einem Zuge könnte man dann gleich auf enzyklopäische Relevanz und neutralen Standpunkt prüfen.--Asperatus (Diskussion) 20:16, 12. Okt. 2022 (CEST)

Dietrich Murswiek ist jetzt nicht gerade ein Nobody.--Sanandros (Diskussion) 21:05, 12. Okt. 2022 (CEST)

Ich kannte ihn nicht, aber ein Blick in die Wikipedia gibt dir Recht. Findest du trotzdem, dass es sinnvoll wäre, wie von mir angeregt, die Kritik thematisch zu sortieren? --Denkenohnegelaender (Diskussion) 13:44, 18. Okt. 2022 (CEST)

Ja kann man schon sortieren.--Sanandros (Diskussion) 11:27, 11. Dez. 2022 (CET)

Primärquellenauswertung

Primärquellenauswertung wurde von Rita2008 wieder eingefügt ohne eine Rezeption in der Fachliteratur nachzuweisen. Bitte nachliefern und nachweisen, dass in der Literatur eine Relevanz gesehen wird.--Tohma (Diskussion) 08:14, 11. Dez. 2022 (CET)

Um was geht es?--Sanandros (Diskussion) 11:19, 11. Dez. 2022 (CET)

Hierum. Nicht alles, worüber ein begabter Kabarettist sich mal lustig gemacht hat, muss auch in der Wikipedia nacherzählt werden, und schon gar nicht, wenn es ansonsten keine Rezeption dazu gibt. Adventsgrüße --Φ (Diskussion) 12:20, 11. Dez. 2022 (CET)

Sollte der erste Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht irgendwo erwähnt werden?

Zumal Otto John ja auch die erste "Kriese" im Bereich der Geheimdienste der jungen Bundesrepublik auslöste?

Tö --Pentaclebreaker (Diskussion) 14:26, 20. Jan. 2023 (CET)

Dafür gibt es den Hauptartikel zu den Präsidenten.--Asperatus (Diskussion) 18:14, 20. Jan. 2023 (CET)

Versteckter Abschnitt "Schwächung der Spionageabwehr durch Fokussierung auf Rechtsextremismus"

Der Abschnitt "Schwächung der Spionageabwehr durch Fokussierung auf Rechtsextremismus" ist zur Zeit versteckt. Wollen wir das ganz rausnehmen oder kann es wieder rein?--Sanandros (Diskussion) 16:31, 18. Mai 2023 (CEST)

Würde ich mittlerweile löschen.--Asperatus (Diskussion) 16:52, 19. Mai 2023 (CEST)

Gemacht.--Sanandros (Diskussion) 10:33, 20. Mai 2023 (CEST)

Liste

Gibts eine Liste, in der die Verdachtsfälle und die beobachteten Fälle aktuell zu sehen sind? Fände ich deutlich sinnvoller, als die Personalliste. --79.117.99.43 20:56, 19. Okt. 2023 (CEST)

Das könnte man noch machen. Du darfst gerne auch Hand anlegen.--Sanandros (Diskussion) 12:03, 23. Mär. 2024 (CET)

AFD Abschnitt

Die Quelle zu "Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Gesamtpartei Alternative für Deutschland (AfD) als Verdachtsfall ein, was eine Beobachtung mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglicht. " existiert nicht mehr. Zudem ist die Aussage der Quelle Tagesschau "AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet." falsch, da die AFD ja nicht beobachtet wird, sondern als Verdachtsfall gilt. --79.117.99.43 21:14, 19. Okt. 2023 (CEST)

Welche Quelle ist es den? Evtl kann man eine neue finden oder sie ist archiviert worden.--Sanandros (Diskussion) 12:03, 23. Mär. 2024 (CET)

Brodkorb-Buch

Ich habe den Abschnitt über das Brodkorb-Buch rausgenommen. Hier kann nicht jede kritische Schrift mit einem eigenen Absatz Kapitel bedacht werden. Dem Werk fehlt auch die breite Rezeption. Die Kritik richtig sich zudem an den Verfassungsschutzverbund an sich, nicht an das BfV im Speziellen. Hier handelt es sich um die Meinung eines Einzelnen, wenn auch in Buchform gegossen. Der Literaturhinweis kann aus meiner Sicht dennoch erhalten bleiben. --Asperatus (Diskussion) 16:33, 22. Mär. 2024 (CET)

Auch die Kritik der anderen im Artikel erwähnten Personen und Organisationen richtet sich an den Verfassungsschutzverbund an sich und nicht an das BfV im Speziellen. Das kann also kein Argument sein. Und dass Bücher immer die Meinung von Einzelnen darstellen, liegt in der Natur der Sache. Wobei Brodkorb wohl einer der aktuell profiliertesten Verfassungsschutz-Kritiker ist und hier Personen wie Rolf Gössner beerbt hat.--König der Möwen (Diskussion) 22:01, 20. Mai 2025 (CEST)

Es wäre aber eine zuverlässige Quelle. Du kannst es evtl wo anders einbauen.--Sanandros (Diskussion) 12:04, 23. Mär. 2024 (CET)

@Asperatus, erstens, Deine Löschung ist inkonsistent. Wenn das Bordkorb-Buch nicht das Lemma trifft, wie Du behauptest, dann ist nicht nur der Absatz unter Kritik zu löschen, sondern auch der Titel unter Literatur. Es geht in dem Buch allerdings dezidiert auch um Kritik an der Arbeit des Bundesamtes (nicht nur den Verbund), wie aus dem Hauptartikel (u.a. Kritik an der Anpassung des Bundesverfassungsschutzgesetzes) hervorgeht. Zweitens, die Löschung ist falsch (oder zumindest unzutreffend von Dir begründet). Es handelt sich nicht um "jede kritische Schrift" und auch keinen Mangel an Rezeption. Das Gegenteil ist richtig. Von allen Schriften, die bislang unter Kritik genannt sind, scheint mir das Brodkorb-Buch das EINZIGE zu sein, das über (Wikipedia-)Relevanz verfügt. Warum sollte also ausgerechnet dies gelöscht werden und nicht anderes. Ich schlage vor, die von Dir revertierte Fassung https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Bundesamt_f%C3%BCr_Verfassungsschutz&oldid=243335818#Gesinnungspolizei_im_Rechtsstaat?_(Sachbuch_2024) wiederherzustellen. Insgesamt ist der Abschnitt Kritik ein ziemliches Durcheinander, aber dann sollte thematisch sortiert werden, ggf. anderes gelöscht werden und nicht das Relevante. --Heinz122 (Diskussion) 10:03, 16. Mai 2024 (CEST)

Ich sehe das ähnlich. Bordkorb dürfte einer der aktuell bekanntesten Verfassungsschutz-Kritiker sein und Personen wie Rolf Gössner beerben. Allerdings liest sich der vorgeschlagene Abschnitt etwas wie ein Werbetext für sein Buch. Das ist peinlich und sollte korrigiert werden. Stattdessen sollte Brodkorb als Person im Vordergrund stehen und nicht sein Buch.--König der Möwen (Diskussion) 22:01, 20. Mai 2025 (CEST)

Die Auffassung teile ich nicht. --Asperatus (Diskussion) 22:22, 16. Mai 2024 (CEST)

..., weil? Hier geht es doch um Argumente. --Heinz122 (Diskussion) 14:47, 21. Mai 2024 (CEST)

Telekommunikationsüberwachung

Ich habe vor kurzem ergänzt, dass BfV, BND und MAD im Jahr 2022 in insgesamt 251 Fällen die Telekommunikation von 23.368 Betroffenen überwacht haben (siehe hier). Der Anteil des BfV an dieser Zahl ist nicht öffentlich bekannt.

@Asperatus hat den Abschnitt daraufhin um folgenden Satz ergänzt:

"Bei der aus der Überwachung ausgeschiedenen Personen betrug 2022 der Anteil der Maßnahmen des BfV 95 Prozent."

Die Zahl bezieht sich jedoch nur auf die 16 Prozent der Fälle, in denen die Überwachungsmaßnahme im Nachhinein mitgeteilt wurde. Bei 82 Prozent der Fälle war dies nicht der Fall. Im Übrigen ist naheliegend, dass der im Inland tätige Verfassungsschutz Personen eher benachrichtigt als der im Ausland tätige BND. Die Zahl ist daher aus meiner Sicht nicht geeignet etwas über den Gesamtanteil des BfV an der Telekommunikationsüberwachung der drei Dienste auszusagen. Gibt es dazu hier weitere Meinungen?--König der Möwen (Diskussion) 22:04, 20. Mai 2025 (CEST)

Nein, die Zahl bezieht sich auf alle Fälle. 2022 sind 1.158 Entitäten aus der Überwachung ausgeschieden, die durch 195 Maßnahmen überwacht wurden, wovon 186 auf das BfV fielen. Die Aufteilung, ob mitgeteilt wurde, differenziert nicht, auf welchen Dienst die Maßnahme zurückgeht. Naheliegend ist, dass auf das BfV als den für das Inland zuständigen Nachrichtendienst auch die Masse der Beschränkungen nach G 10 entfielen, wohingegen der BND keine G-10-Anordnung benötigt, wenn er Ausländer im Ausland überwacht. --Asperatus (Diskussion) 21:32, 22. Mai 2025 (CEST)

Du hast Recht, ich habe die Grafik falsch interpretiert. Mea culpa. Sollte man zusätzlich zum Prozentwert eventuell auch die Anzahl der Verfahren angeben - also 186 von 195?--König der Möwen (Diskussion) 18:21, 24. Mai 2025 (CEST)

Würde aus meiner Sicht nicht schaden, aber auch keinen großen Mehrwert bringen. --Asperatus (Diskussion) 13:16, 25. Mai 2025 (CEST)

Abschnitt "Fälle bekannt gewordener Überwachung"

Aktuell gibt es einen Abschnitt namens "Fälle bekannt gewordener Überwachung", der völlig unterschiedliche Sachverhalte vereint - Überwachungsaffären, Gerichtsurteile, Beobachtungen. Etwa im Fall der AfD, der Republikaner, der "Jungen Freiheit" usw. kann ja auch keineswegs von einer unbeabsichtigt "bekannt gewordenen Überwachung" die Rede sein, weil allesamt in Verfassungsschutzberichten genannt worden sind. Mit anderen Worten: Die Abschnittsüberschrift passt nicht. Ich schlage daher eine andere Überschrift wie etwa "Öffentliche Wahrnehmung" vor.--König der Möwen (Diskussion) 15:34, 28. Mai 2025 (CEST)

Dein Vorschlag ist jedenfalls besser als die bisherige Artikelüberschrift. --Asperatus (Diskussion) 18:33, 28. Mai 2025 (CEST)