Oberster Gerichtshof Chiles

Gebäude des Justizpalastes von Santiago, Sitz des Obersten Gerichtshofs von Chile

Der Oberste Gerichtshof Chiles (span. Corte Suprema de Justicia de Chile) ist das höchste Organ der chilenischen Rechtsprechung. Er wurde 1823 im Zuge der in diesem Jahr in Kraft getretenen Verfassung eingerichtet. Das Gericht besteht aus 21 Mitgliedern, die als „Minister“ (ministros) bezeichnet werden. Einer von ihnen übernimmt nach dem Prinzip des primus inter pares das Amt des Präsidenten, das auf zwei Jahre begrenzt ist. Der Oberste Gerichtshof hat seinen Sitz im Justizpalast in Santiago, in dem zugleich das Appellationsgericht von Santiago sowie die Militärgerichte des Heeres, der Luftwaffe und der Carabineros (uniformierte Polizei) untergebracht sind.

Ernennungen

Die Ernennung der Mitglieder erfolgt nach dem Prinzip der Kooptation. Grundlage bildet eine vom Obersten Gerichtshof erstellte Auswahlliste, die dem Präsidenten der Republik übermittelt wird. Dieser schlägt daraus eine Person vor, die anschließend vom Senat bestätigt werden muss, bevor sie ihr Amt antreten kann. Die Richterinnen und Richter des Obersten Gerichtshofs bleiben bis zur Vollendung des 75. Lebensjahres im Amt, woraufhin eine obligatorische Pensionierung eintritt. Eine feste Amtszeit ist nicht vorgesehen; eine vorzeitige Beendigung des Amtes ist nur durch Rücktritt oder in Ausnahmefällen durch Absetzung möglich.

Rollen und Zuständigkeiten

Die Corte Suprema von Chile ist ein Kollegialgericht, das seine Angelegenheiten in der Regel in spezialisierten Kammern (salas) behandelt – jede mit mindestens fünf Richtern, geleitet vom dienstältesten Mitglied der Kammer, sofern der Präsident des Gerichts nicht anwesend ist. In Ausnahmefällen tagt das Gericht im Plenum mit mindestens 11 Mitgliedern.

Zuständigkeiten des Plenums

• Behandlung von Berufungen in Fällen von Amtsenthebung nach Artikel 58 der Verfassung.
• Zweite Instanz in Verfahren gegen Richter und Minister von Appellationsgerichten.
• Ausübung administrativer, disziplinarischer und wirtschaftlicher Befugnisse; Festlegung der Arbeitszeiten der Gerichte; Veröffentlichung von allgemeinen Anordnungen im Amtsblatt.
• Beratung des Präsidenten der Republik auf Anfrage in Justizangelegenheiten.
• Prüfung vorgeschlagener Änderungen an der Verfassungsgrundlage der Gerichte.
• Entscheidung über Bewährung bei lebenslanger Freiheitsstrafe.
• Behandlung von weiteren gesetzlich zugewiesenen Spezialfällen.

Zuständigkeiten der Kammern

• Behandlung von Kassations- und Formrekursen gegen Urteile der Appellationsgerichte.
• Nichtigkeitsrekurse gegen strafrechtliche Endurteile.
• Berufungen in Schutzklageverfahren (Amparo).
• Überprüfung von Beschwerden und Disziplinarmaßnahmen (letzteres bleibt Plenum vorbehalten).
• Entscheidungen in Verfahren gemäß Artikel 53 des Gerichtsorganisationsgesetzes.
• Beurteilung von Anträgen auf Auskunftsverweigerung oder Zugangsbeschränkungen in religiösen, öffentlichen oder militärischen Einrichtungen.
• Bearbeitung aller weiteren der Corte Suprema gesetzlich zugewiesenen Aufgaben, die nicht dem Plenum vorbehalten sind.

Verleihung des Anwaltstitels

In Chile wird der Titel „Abogado“ (Rechtsanwalt) vom Obersten Gerichtshof vergeben. Voraussetzung ist der Abschluss eines Jurastudiums sowie die Absolvierung der vorgeschriebenen Praktika. Zusätzlich müssen die Kandidaten eine Prüfung vor dem Obersten Gerichtshof bestehen, die ihre juristischen Kenntnisse und die Eignung für die Ausübung des Berufs bewertet. Nach Bestehen des Examens stellt der Oberste Gerichtshof die offizielle Anwaltszulassung aus, die das Recht zur Berufsausübung formalisiert. Chilenische juristische Fakultäten sind ausschließlich befugt, akademische Grade in Rechtswissenschaften oder gleichwertige Abschlüsse zu verleihen.

Weblinks

Commons: Oberster Gerichtshof von Chile – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website des Obersten Gerichtshofes