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Thomas Röwekamp

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Thomas Röwekamp (* 18. September 1966 in Bremerhaven) ist ein Politiker der CDU, der Senator (2003-2007) und Bürgermeister (2005-2007) von Bremen war. Er ist gegenwärtig der CDU-Fraktionsvorsitzender in der Bremer Bürgerschaft und damit Oppositionsführer.

Biografie

Röwekamp war nach einer Banklehre zunächst bis 1988 als Bankkaufmann tätig. Er studierte von 1990 bis 1994 Rechtswissenschaften an der Universität Bremen. Von 1995 bis 1997 war er Rechtsreferendar am Oberlandesgericht in Oldenburg. 1997 machte er sich als Rechtsanwalt selbständig und wurde 2004 Fachanwalt für Versicherungsrecht in einer zivil- und wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei. Thomas Röwekamp ist verheiratet und hat drei Kinder.

Politik

Röwekamp ist seit 1983 Mitglied der CDU. Von 1985 bis 1990 war er Vorsitzender der Jungen Union in Bremerhaven. Er ist Mitglied im Stadtbezirks- und Kreisvorstand der CDU Bremerhaven. Von 1987 bis 1991 war er Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven, seit 1989 ist er erster stellvertretender Kreisvorsitzender seiner Partei in Bremerhaven.

Am 14. Oktober 1991 wurde er erstmals Mitglied der Bremischen Bürgerschaft. Er war von 2003 bis 2007 Senator für Inneres und Sport sowie von 2005 bis 2007 Bremer Bürgermeister im Senat Scherf II und Senat Scherf III der großen (SPD/CDU) - Koalition. Für die Bürgerschaftswahl am 13. Mai 2007 wurde Röwekamp zum Spitzenkandidaten der CDU gewählt. Nachdem die CDU auf 25,7 % der Stimmen absackte, beendeten die SPD unter Präsidenten des Senats und Bürgermeister Jens Böhrnsen die Große Koalition zugunsten einer Koalition mit den Grünen. Röwekamp schied daraufhin am 29. Juli 2007 aus dem Senat aus und zog wieder in die Bürgerschaft ein. Dort ist er Vorsitzender der CDU-Fraktion und in der Parlamentarische Kontrollkommission und im Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss vertreten. Er ist zudem seit 2008 Landesvorsitzender der CDU in Bremen.

Politisches Handeln

Als Senator für Inneres und Sport befasste sich Röwekamp intensiv mit der Aufklärung über die Gefahren des „Sexuellen Missbrauchs von Kindern im Chat“.[1] Mit öffentlichen Expertendiskussionen, der Schulung Bremer Kontaktpolizisten und einem Ratgeber für Lehrer und Eltern konnte die öffentliche Aufmerksamkeit für dieses Problemfeld verbessert werden.[2]

Im August 2004 erlangte Röwekamp überregionale Bekanntheit, als er forderte, dass der sogenannte Bremer Taliban, Murat Kurnaz, seine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung verliere, da er die vom Gesetz vorgeschriebene Fristverlängerung nicht rechtzeitig beantragt habe. Kurnaz war jedoch ab Oktober 2001 in der US-amerikanischen Militärbasis Guantánamo Bay ohne Rechtsgrundlage interniert, bis er am 24. August 2006 nach Deutschland entlassen wurde. Im November 2005 entschied das Bremer Verwaltungsgericht, dass Kurnaz seine unbefristete Aufenthaltserlaubnis nicht verwirkt habe.

Als Innensenator brachte Röwekamp kostensparende Strukturveränderungen innerhalb der Polizei Bremen auf den Weg. [3] Später trug Röwekamp die politische Verantwortung für die Vergabe von Brechmitteln an mutmaßliche Drogendealer, die Anfang Januar 2005 ein Todesopfer forderte:[4] Der 35-jährige Laye-Alama Condé aus Sierra Leone erbrach auf dem Polizeirevier des Bremer Stadtteils Vahr vier Kokainkügelchen und ertrank nach dem zwangsweisen Einflößen von Wasser.[5] Röwekamp rechtfertigte den Brechmitteleinsatz mit den Worten, „Schwerstkriminelle“ müssten „mit körperlichen Nachteilen rechnen“[6]. Unter dem Motto „Das war Mord, Herr Röwekamp!“ demonstrierten rund 1.000 Menschen,[7] darunter die Afrikanische Gemeinde, gegen „Brechmittelfolter“ und Rassismus.[8] Gegen Röwekamp wurden 33 Strafanzeigen[9] und ein Misstrauensantrag gestellt.[10]

Von 2005 bis 2006 war Röwekamp als Innensenator auch Vorsitzender der Sportministerkonferenz. [11] Er setzte die Schwerpunkte seiner Arbeit in den Bereichen Leistungssport, Doping, Gesundheit und gesellschaftliche Bedeutung des Sports. [12] Er initiierte u. a. ein Spitzentreffen der Sportministerkonferenz (SMK) mit der Kultusministerkonferenz (KMK), der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB). Ziele waren die bessere Förderung von studierenden Spitzensportlern, die Senkung des sogenannten drop-out-Effekts und die Erleichterung der Rahmenbedingungen für eine sportliche Karriere.[13]

Kurz vor seiner Wahl zum Bremer Landesvorsitzenden der CDU am 17. Mai 2008 musste sich Röwekamp schriftlich bei seinen Parteifreunden entschuldigen, die seinetwegen von aufgebrachten Bürgern[14] an Infoständen der CDU beschimpft worden waren. In der Haushaltsdebatte vom 10. April 2008 hatte eine Abgeordnete die Forderung der CDU nach Absenkung der Mietobergrenzen für Menschen im Hartz-IV-Leistungsbezug mit den Worten gerügt, die Opposition wolle wieder „Tausende Menschen in Bremen zum Verlassen ihrer Wohnungen und ihres sozialen Umfeldes zwingen“.[15] Ausweislich des Plenarprotokolls reagierte Röwekamp mit dem zugespitzten Zwischenruf „Unter Brücken sollen sie schlafen!“, um deutlich zu machen, wie absurd die Vorwürfe der SPD sind. [16] Im vorangegangenen Wahlkampf hatte Röwekamp gefordert, bei einer Fortsetzung der Großen Koalition das Sozialressort an die CDU abzutreten.[17]

Aus der Opposition heraus führte Thomas Röwekamp 2008 die Gymnasien-Schutzgebiet-Kampagne an, um die im SPD-Programm geplante Schulentwicklung zu verhindern.[18] [19] Mit ihm vollführte die CDU gleichzeitig den Schritt, sich von der Idee des dreigliedrigen Schulsystems zu verabschieden. [20] Röwekamp setzte sich für einen Kompromiss ein und initiierte den sogenannten Bremer Bildungskonsens. Am 19. März 2009 unterzeichnete Röwekamp damit den bundesweit Konsens von SPD, Grünen und CDU. Dieser legt für die nächsten zehn Jahre das Zwei-Säulen-Modell der Allgemeinbildung in Bremen fest, in dem es neben den Gymnasien noch die Oberschulen geben soll.

Im Mai 2008 löste Röwekamp den langjährigen CDU-Landesvorsitzenden Bernd Neumann ab und vollzog damit den seit langem erwarteten Generationswechsel. Er unterstützt eine offene und streitfreudige Diskussionskultur in der CDU. 2009 brachte Röwekamp das erste Grundsatzprogramm der Bremer CDU auf den Weg. [21]

Röwekamp engagiert sich seit vielen Jahren für den Verein Schattenriss, der Mädchen und Frauen bei der Verarbeitung von sexuellen Gewalterfahrungen unterstützt. Dazu rief Thomas Röwekamp die Aktion Bremer Stadtläufer ins Leben, einen Spendenlauf, dessen Einnahmen Schattenriss zugute kommen.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. ↑ Senatspressestelle Bremen vom 2. Dezember 2003
  2. ↑ www.bremen.de vom 8. Januar 2004
  3. ↑ „Die Welt“ vom 24. Juni 2004
  4. ↑ „Freitag“ vom 14. Januar 2005
  5. ↑ „Tageszeitung“ vom 25. November 2005
  6. ↑ „Tagesspiegel“ vom 10. Mai 2006
  7. ↑ „Indymedia“ vom 15. Januar 2005
  8. ↑ „Tageszeitung“ vom 17. Januar 2005
  9. ↑ „Das Parlament“ vom 20. Juni 2005
  10. ↑ „Tageszeitung“ vom 27. Januar 2005
  11. ↑ Deutscher Olympischer SportBund vom 22. Februar 2005
  12. ↑ Senatspressestelle Bremen vom 29. Dezember 2006
  13. ↑ Kultusminister Konferenz vom 25. Juli 2006
  14. ↑ 179. und 181. Bremer Montagsdemo
  15. ↑ „Weser-Kurier“ vom 26. April 2008
  16. ↑ "Tageszeitung" vom 6. Mai 2008
  17. ↑ „Berliner Morgenpost“ vom 21. Mai 2007
  18. ↑ “Tageszeitung” vom 6. Mai 2008
  19. ↑ Tageszeitung vom 6. Mai 2008
  20. ↑ Tageszeitung vom 3. Dezember 2007
  21. ↑ ARD Mediathek vom 18. März 2009
Personendaten
NAME Röwekamp, Thomas
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (CDU), ehemaliger Bremer Bürgermeister
GEBURTSDATUM 18. September 1966
GEBURTSORT Bremerhaven
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