Wertschöpfungsabgabe
Wertschöpfungsabgabe ist eine von dem damaligen österreichischen Sozialminister Alfred Dallinger vorgeschlagene Besteuerung der Wertschöpfung zur Finanzierung der Sozialkosten. Sie soll die durch zunehmende Verlagerung von personalintensiver Produktion hin zur Automatisierung verbundenen Abgänge in der Sozialversicherung ausgleichen. Sie ist äquivalent zur Mehrwertsteuer.
Ansatzpunkt ist der Gedanke, dass eine direkte Belastung der Personalkosten für die Sozialversicherung kontraproduktiv zur Schaffung von Arbeitsplätzen ist. Der dadurch entstehenden beschäftigungspolitischen Wirkung soll gegengesteuert werden, indem die Sozialversicherung über eine Wertschöpfungsabgabe, d.h. über einen höheren Mehrwertssteuersatz, finanziert werden
Die Wertschöpfungsabgabe entspringt dem Standpunkt, dass eine Entkoppelung der Sozialversicherungsbeiträge von den Bruttolöhnen und -gehältern dahingehend konsequenter ist. Wenn die Wertschöpfungsabgabe auf die Wertschöpfung je Mitarbeiter (Cash Flow pro Mitarbeiter) erhoben wird, dann werden personalintensive Unternehmen bei gleichem Umsatz genauso belastet wie kapitalintensive Unternehmen.
Beispiel
Zwei Unternehmen erzielen die gleiche Wertschöpfung; eines mit 100 Mitarbeitern, das andere mit 200 Mitarbeitern. Das Unternehmen mit 200 Mitarbeitern würde steuerlich weniger belastet, da es zusätzlich zur eigenen Wertschöpfung mehr Steuerzahler beschäftigt als das Unternehmen mit 100 Mitarbeitern.
Wertschöpfungsabgabe in Deutschland
Die Wertschöpfungsabgabe wurde früher in eingeschänkter Weise als Maschinensteuer diskutiert, allerdings sollte diese nicht anhand des Pro-Kopf-Cash-Flows berechnet werden.
Die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe ist eine zentrale Forderung der Linkspartei im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2005.
Kritik
Da eine Wertschöfungsabgabe lediglich einen anderen Namen für eine Mehrwertssteuer darstellt, hätte sie einen Preisanstieg und somit eine Reallohnkürzung zur Folge. Dieser müsste durch höhrer Nominallöhne ausgeglichen werden, so dass der Entlastung für personalintensive Unternehmen eine Belastung durch höhere Löhne gegenübersteht.
In einigen Ländern, wie zum Beispiel England, hat die Wertschöpfungsabgabe dazu geführt, dass Arbeitsplätze gerade dort geschaffen wurden, wo in Deutschland längst Maschinen eingesetzt wurden, z.B. Fahrkartenverkäufer in jeder Busbahn. Der Lohn der Fahrkartenverkäufer war vorher der Gewinn, den der Automat erzielte; dieser Lohn könnte einem arbeitslosen Fahrkartenverkäufer zumindest statistisch in gleicher Höhe in Form von Sozialleistungen zur Verfügung gestellt werden, falls eine entsprechende Besteuerung bestünde.
Es könnte der Eindruck entstehen, dass es um die Frage geht, was sinnvoller ist: Sozialleistungen ohne Gegenleistung aus Kapitalsteueren zu zahlen oder stattdessen Jobs zu schaffen für Löhne in gleicher Höhe durch die Subventionen bzw. aus den verzichteten Kapitalsteuern, die vorher jedoch eine Maschine machte. Eher sollte es jedoch darum gehen, Strukturwandel durch Automatisierung abzufedern. Und auch darum, Nachfrage in Richtung Konsum von personalintensiven Waren, wie z.B. Gesundheitsdienste, Bildung und Sozialarbeit, zu lenken.
Literatur
- Bauer, Manfred: Wertschöpfungsabgabe - Sprachdenkmal oder politisches Projekt mit Zukunft? Wien : Verlag des ÖGB. 2004, ISBN: 3-7035-1014-5
- Schmadlbauer, Harald: Wertschöpfungsabgabe: Sinnvolle Ergänzung oder Alternative zur Finanzierung der Sozialversicherung? (http://www.ooegkk.at/mediaDB/88304.PDF)