Soziale Mehrwertsteuer

Unter dem euphemistischen Begriff Soziale Mehrwertsteuer wird die Besteuerung des Konsums zur Finanzierung des Sozialwesens bezeichnet. Bei der Einführung einer sozialen Mehrwertsteuer werden zumeist auch die Arbeitgeberbeiträge abgesenkt.

Das Konzept wurde - neben dem der Besteuerung des knappen Gutes Energie- , vom Schweizer Ökonom Hans Christoph Binswanger (Förderverein Ökologische Steuerreform) entwickelt.

Beispiele

Dänemark

Ein mehrwertsteuerähnliche Abgabe zur Finanzierung des Sozialwesens wurde Ende der 1980-er Jahre in Dänemark als arbejdsmarkedsbidrag (AMBI) eingeführt und gleichzeitig wurden die Arbeitgeberbeiträge für die Arbeitslosenversicherung abgeschafft. Die Abgabe wurde später aber mit der Mehrwertsteuer zusamengeführt.

Deutschland

Als soziale Mehrwertsteuer kann man die in 2007 beschlossene Mehrwertsteuererhöhung in Deutschland verstehen, wobei der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 4,2 Prozent abgesenkt wurde und gleichzeitig die Mehrwertsteuer von 16 Prozent auf 19 Prozent erhoben.

Ungarn

In Juni 2009 hat Ungarn ein komplexes Steuerreformpaket beschlossen wobei Lohnnebenkosten um 5 Prozentpunkte von 32 % auf 27 % verringert wurden und gleichzeitig die Mehrwertsteuer von 20% auf 25% angehoben wurde.

Frankreich

In Frankreich wird seit einigen Jahren über eine soziale Mehrwertsteuer diskutiert. Am Jahresbeginn 2012 kündigte Staatspräsident Sarkozy konkrete Schritte an, die Lohnnebenkosten zu senken und die Mehrwertsteuer zu erhöhen um damit die Wettbewerbsfähigkeit der französischen Wirtschaft zu stärken. 1994 wurde ein eine ähniche Reform der Lohnnebenkosten in den französischen Überseedépartements Martinique, Guadeloupe und Reunion eingeführt.