NATO
Die NATO (North Atlantic Treaty Organisation, auch: Nordatlantikpakt-Organisation) ist ein militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten, das 1949 durch die Unterzeichnung des Nordatlantikvertrages gebildet wurde.
Der Sitz der NATO (Generalsekretariat) ist in Brüssel.
Mitglieder der NATO
- Belgien,
- Dänemark,
- Deutschland (Westdeutschland seit 1955/Deutschland nach der Wiedervereinigung 1990),
- Frankreich*,
- Griechenland (seit Februar 1952, 1974 bis 1979 ausgeschieden),
- Großbritannien,
- Island*,
- Italien,
- Kanada,
- Luxemburg,
- die Niederlande,
- Norwegen,
- Portugal,
- Spanien* (seit Februar 1982),
- Türkei (seit Februar 1952) und
- die Vereinigten Staaten von Amerika;
im Rahmen der zwei NATO-Osterweiterungen außerdem
(*) Frankreich und Spanien sind militärisch nicht integriert. Island besitzt keine eigenen Streitkräfte.
Inhalt
- Defensivbündnis ohne automatische militärische Beistandspflicht
- Institution zur Bewahrung westlich-liberaler Gesellschaftsordnung (politische, ökonomische, soziale und kulturelle Zusammenarbeit und Anerkennung demokratischer Prinzipien)
Organe
- oberstes Gremium, das nach dem Konsensprinzip entscheidet, ist der Nordatlantikrat: Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer
- Nordatlantische Versammlung: 188 Parlamentarier der Mitgliedstaaten
- Exekutivorgan: Generalsekretariat
- höchstes militärisches Organ: Militärausschuss (Stabschefs aller Bündnispartner) Vorsitzender ist seit Juli 2002 Harald Kujat, deutscher General
- Nordatlantischer Kooperationsrat seit 1991, seit 1997 Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat: 43 Staaten (NATO und 24 Mitgliedern der Partnerschaft für den Frieden) => Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten in der Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle, Demokratisierung
Militärische und zivile Struktur
Die Mitgliedstaaten beraten sich im Nordatlantikrat. Dieser tagt normalerweise zweimal pro Jahr auf Ministerebene mit den sechzehn Außenministern der Mitglieder. Außerdem kommt er aber auch noch auf der Ebene von ständigen Vertretern mindestens einmal pro Woche zusammen. Die ständigen Vertreter sind zumeist Botschafter.
Bei Beratungen, die militärische Beteiligung erfordern, tagen nur fünfzehn Mitglieder (d.h. ohne Frankreich) im "Ausschuss für Verteidigungsplanung" (DPC).
Weitere Ausschüsse wurden zwecks Arbeitsteilung vom Nordatlantikrat eingesetzt. Darunter sind die Ausschüsse für:
- Verteidigungs-Erhebung
- zivile Verteidigung
- Haushalt
- Politik
- Rüstung
- Fernmeldefragen
- Umwelt
- Wirtschaft
- Infrastruktur
- nukleare Verteidigung
Der Vorsitzende des Rats und der Ausschüsse ist der NATO-Generalsekretär