Weltorganisation für geistiges Eigentum
Die WIPO (World Intellectual Property Organization, "Weltorganisation für geistiges Eigentum") wurde 1970 als Teilorganisation der UNO mit dem Ziel gegründet, Rechte an immateriellen Gütern weltweit zu fördern. Die WIPO ist Ausgangspunkt des Patent Cooperation Treaty (PCT) von 1970, des WIPO Copyright Treaty von 1996 und des Patent Law Treaty von 2000.
Arbeit
Die WIPO ist zum einen eine diplomatisches Konferenz der Mitgliedsstaaten, zum anderen eine Organisation mit Exekutivfunktion, die u.a. die PCT-Anmeldungen verwaltet. Ferner berät die WIPO auf Anforderung von Staaten Regierungen bei der Gesetzgebung im Feld des Geistigen Eigentums. Vor allem die Flexibilisierung des TRIPs-Abkommens ist ein Thema dabei. Das TRIPs-Abkommen wurde ausserhalb der WIPO durch das Freihandelssystem GATT ausgehandelt. Damit wurde die WIPO institutionell brüskiert und versucht ihren Einfluss zurück zu gewinnen. 2005 wurde auf Drängen zahlreicher Mitgliedstaaten aus der Dritten Welt eine entwicklungspolitische Agenda unter heftigem diplomatischen Widerstand der Vereinigten Staaten besprochen. Auch der Schutz traditionellen Wissens rückt in den Fokus der Weltorganisation. Es ist jedoch fraglich, ob die Einforderung eines solchen Schutzes mehr ist als ein diplomatischer Schachzug von Entwicklungsländern.
Kritik
Die WIPO wird im Allgemeinen als eine der weltweiten Triebkräfte für eine weitere Übervorteilung von Inhabern immaterieller Monopolrechte angesehen. Die Kritik kommt häufig aus dem globalisierungskritischen Umfeld.
Eine im Jahr 2003 angesetzte Konferenz zu freier Software wurde offensichtlich indirekt durch das Wirken eines großen US-amerikanischen Softwarehauses, direkt durch Einschreiten der US-amerikanischen WIPO-Vertreter abgesetzt [1]. Der Einfluss von Profiteuren geistiger Eigentumsrechte auf eine ursprünglich als neutral gegründete Organisation wurde damit öffentlich.
Siehe auch
Weblinks
Kritiker der WIPO
- 10. Mai 2004 in Genf: WIPO Geneva Patent Policy Session
- 2001: WIPO will grenzenlose Patentierbarkeit und strenge Begrenzung der Patentqualität festschreiben
- 2003/2004: Wipo bangs the Drum – WIPO has just published brochure, "Intellectual Property – A Power Tool for Economic Growth", aimed at policy-makers in businesses and governments worldwide, and as the preface puts it, "written from a definite perspective – that IP is good".
- Entwurf zur Substantive Patent Law Treaty(SPLT): Unlimited Patentability and Strict Limits on Patent Quality to be hardcoded into international law