Neoliberalismus

Dem Neoliberalismus wird eine Reihe von ökonomischen Theorien zugerechnet, die sich auf der Grundlage von Adam Smith und von neoklassischen Theorien mit den Problemen von Entwicklungsländern und dem Handel zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländer beschäftigen. Der Neoliberalismus befürwortet eine Liberalisierung des Kapitalmarktes und wird in diesem Zusammenhang oft als neoliberale Reform bezeichnet.

Der Neoliberalismus steht in Verbindung mit den Theorien von Friedrich Hayek, Milton Friedman und Arnold Harberger, sowie internationalen Organisationen wie dem internationalen Währungsfond. Ronald Reagan und Margaret Thatcher waren die ersten bedeutenden neoliberalen Politiker in den Industriestaaten.

Im Allgemeinen bedeutet der Neoliberalismus eine Abkehr vom keynesianischen Wirtschaftsmodell, das unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg vorherschend war. In Teilen der Dritten Welt, etwa in Lateinamerika entwickelte sich der Neoliberalismus als kritische Alternative zur Dependenztheorie.

Konkret fordert der Neoliberalismus eine stabile Währung, einen ausgeglichenen Staatshaushalt, den freien Markt und freien Handel. Wichtige Charakteristika sind darüber hinaus ständiger, weltumspannender Handel im 24-Stunden-Rhythmus, ständige Neubewertung der Märkte, sowie existierende Terminmärkte (für Finanzderivate).

Von manchen wird der Neoliberalismus auch als eine sich vor allem mit Wirtschafts-Aspekten beschäftigende Ideologie bezeichnet, die auf Deregulierung und den Rückzug des Staats bzw. staatlicher Kontrolle zugunsten freier Märkte setzt. In Deutschland vertritt vor allem die FDP neoliberale Positionen. Von Gewerkschaften und Globalisierungskritikern wird "neoliberal" vor allem als Vorwurf verwendet, da der Neoliberalismus soziale Sicherungssysteme zugunsten einer niedrigeren Steuerlast soweit wie möglich beschränken will.

Kritik

Es wird kritisiert, dass Neoliberalismus den freien Wolf im freien Stall der freien Hühner frei wildern lässt, also statt Ungleichgewichte und Unausgewogenheiten auszugleichen diese verschärft (Nord-Süd-Gefälle, Spaltung der Gesellschaft in arm und reich). Die Ansicht kommt aus der Idee, dass der Rückzug des Staates nicht gleichbedeutend mit Rückzug von Fremdbestimmung ist, vielmehr wird der Staat als Bestimmer durch andere Mächte (z.B. Konzerne) ersetzt. Diese

• unterliegen jedoch meist noch weniger demokratischer Kontrolle als der Staat und
• sind meist viel Rendite-orienterter als der Staat (wollen also tendenziell mehr Leistung den Besitzern und weniger Leistung den restlichen Menschen geben).

Somit sehen Kritiker im Neoliberalismus den Verlust von Freiheiten für die meisten Menschen statt einen Gewinn.

Eine weitere Gefahr des Neoliberalismus sehen viele im Verlust demokratischer Einflussmöglichkeiten auf das Gemeinwesen. Je mehr bisher öffentliche Bereiche in privates Konzerneigentum übergehen, desto geringer der Einfluss des Volkes (der Wähler und der Parteien) auf diese Bereiche.

Hinzu kommt der völkerrechtlich verbindliche Einfluss der WTO-Schiedsstelle, die bei Streitfällen vermitteln, auf die nationale Gesetzgebung: Wenn ein (privater) Konzern in einer gesetzlichen Regelung ( Umweltschutz, Verbraucherschutz, ...) ein Handelshemmnis sieht, drohen dem Staat Sanktionen. Eine Schlichtung durch Gerichte ist nicht vorgehsehen.

Opponenten des Neoliberalismus in Theorie und Praxis sind die Ökonomen wie Joseph E. Stiglitz und Amartya Sen und die Globalisierungskritiker.

Diese Gegner können in zwei Gruppen eingeordnet werden: in Keynesianische Ökonomen und in Anti-Kapitalisten. Die Keynesianische Ökonomen (wie Stiglitz) meinen, dass der Markt ein schlechtes Instrument sei, da er stabilisiert werden muss und Fehlschlägen unterliegt. Zu den Gegnern des Neoliberalismus in seiner politischen Umsetzung gehören auch Freiwirtschaftler, da ihrer Meinung nach schon allein eine dauerhaft stabile Währung nicht zu schaffen ist, ohne dass sie umlaufgesichert ist.

Siehe auch: Globalisierung, Marktwirtschaft, Sozialdemokratie,Public Private Partnership, Daseinsvorsorge, ICC,