Irakkrieg

Der Dritte Golfkrieg ist ein Krieg der USA und verbündeter Staaten (insbesondere Großbritannien und Australien) gegen den Irak. Offiziell haben sich dreißig Staaten der Erde hinter den Angriff, der von den USA am 20.März 2003 ausging, gestellt. Die USA und ebenso Großbritannien und Australien legitimieren den Krieg mit der UNO-Sicherheitsrats-Resolution 687: Die dort verabschiedeten Auflagen seien Grundlage des Waffenstillstandsabkommens mit dem Irak von 1991 gewesen. Der Irak habe sich nicht an diese Auflagen gehalten, dem Waffenstillstand sei damit die Grundlage entzogen und die Kampfhandlungen könnten wieder aufgenommen werden. Zudem berufen sich die USA auf die Resolution 1441, die "ernsthafte Konsequenzen" im Falle einer Nichtabrüstung des Iraks androht.

Viele Staaten halten den Krieg jedoch für rechtswidrig und nicht vom Völkerrecht gedeckt.

Die Resolution 1441 war das Ergebnis intensiver diplomatischer Bemühungen von Kriegsbefürwortern und -gegnern, und bewusst so gehalten, dass jede Seite ihre Sichtweise (Angriffsgenehmigung oder nicht) herauslesen konnte. Insofern ist eine völkerrechtliche Diskussion über die Legitimation des Krieges eher müßig, da sich die Völkergemeinschaft weder zu einem klaren Nein noch einem klaren Ja durchringen konnte.

Der Krieg ist jedoch das erste Beipiel einer neuen Sicherheits-Doktrin der USA, die Präventivkriege als Verteidigung ansieht. Diese Sichtweise ist durch die UN-Charta in keiner Weise legitimiert. Die USA agieren daher auch offiziell auf Basis der Resolutionen 687 und 1441 und bezeichnen ihren Angriff als "Abrüstung" des Iraks. Das eigentliche Kriegsziel, ein Regimewechsel im Irak, wird zwar informell zugegeben, die amerikanische Regierung hütet sich aber auffällig, dies als formellen Kriegsgrund anzuführen, da dieser in der Tat völkerrechtswidrig wäre.

Der dritte Golfkrieg ist der erste Krieg der Menschheitsgeschichte, dem vor Ausbruch weltweit millionenfache Protestdemonstrationen vorausgingen.

Am 20. März verhängen die USA eine Nachrichtensperre, daher sind die Informationen ab diesem Zeitpunkt mit Vorsicht zu geniessen.

Verlauf

17. März 2003

• Um 20 Uhr Ortszeit fordert US-Präsident Bush in einem Ultimatum Saddam Hussein mit seine Familie zum Verlassen des Irak binnen 48 Stunden auf.

18. März 2003

• Saddams Sohn Udai Hussein weist das Ultimatum des US-amerikanischen Präsidenten George W. Bush zurück und kündigt eine blutige Schlacht an.
• Nach der Zurückweisung des Ultimatums schließt Regierungssprecher Ari Fleischer einen Angriff innerhalb von 48 Stunden nicht mehr aus. Außerdem werde die USA auch in den Irak einmarschieren, wenn Saddam Hussein das Land verließe.
• Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisiert in einer Fernsehansprache das US-amerikanische Ultimatum. Die FDP schließt sich der Kritik an, die CDU/CSU unterstützt das Ultimatum.
• In Großbritannien treten drei Minister aus Protest gegen die Kriegspolitik der Regierung zurück. Das Unterhaus unterstützt mit einer Mehrheit von 421 zu 149 Stimmen den Kriegskurs von Tony Blair. Blair ist dabei auf eine große Menge Oppositionsstimmen angewiesen.
• Die letzten verbliebenen UN-Mitarbeiter verlassen den Irak.

19. März 2003

• US-amerikanische Streitkräfte rücken in Kuwait an der Grenze zum Irak in die entmilitarisierte Zone vor.

20. März 2003

• Nach Ablauf des Ultimatums erfolgen erste Bomben- und Raketenangriffe auf die Führung in Bagdad. Sie verfehlen ihr Ziel.
• Nach dem Angriff gibt der US-amerikanische Präsident George W. Bush den Beginn des Krieges bekannt.
• Russland und China fordern eine sofortige Einstellung der Kampfhandlungen. China bezeichnet den Angriff als Verstoß gegen die Charta der UN, Russland schätzt den Angriff als "Fehler" ein, Frankreich "bedauert" den Angriff.
• Am Nachmittag schießt Irak Al-Samud-Raketen auf Kuwait-Stadt.
• Die US-amerikanischen Truppen sollen die strategisch wichtige Stadt Umm Qasr eingenommen haben

Siehe: Golfkrieg, Irak-Konflikt