Monika Hohlmeier

Monika Hohlmeier (* 2. Juli 1962 in München) ist eine deutsche Politikerin (CSU). Von Oktober 1998 bis zum 15. April 2005 war sie Bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus.

Leben

Monika Hohlmeier ist die Tochter des ehemaligen Bayerischen Ministerpäsidenten Franz-Josef Strauß und Marianne Strauß geb. Zwicknagel. Nach den Brüdern Max Josef Strauß (* 1959) und Franz Georg Strauß (* 1961) ist sie das dritte und jüngste Kind der Familie.

Von 1972 bis zu ihrem Abitur 1981 besuchte Monika Strauß das Dante-Gymnasium München. 1978 trat sie in die Junge Union (sowie in die CSU) ein, deren Vize-Vorsitzender damals ihr Bruder Max Strauß war. Von 1981 bis 1983 macht sie eine Ausbildung zur Hotelkauffrau und von 1985 bis 1986 besuchte sie das Fremdspracheninstitut der Landeshauptstadt München (Französisch und Spanisch). Ihre politische Karriere begann sie als Gemeinderätin in Vaterstetten (1990 - 1996). 1990 wurde Hohlmeier außerdem in den Bayerischen Landtag gewählt.

Von 1993 bis 1998 war sie unter Hans Zehetmair Staatssekretärin im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht, Kultus, Wissenschaft und Kunst.

Nach der Landtagswahl 1998 wurde dieses Ministerium geteilt. Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst blieb Hans Zehetmair bis Oktober 2003 (seitdem Dr. Thomas Goppel). Als Bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus berief Ministerpräsident Edmund Stoiber Monika Hohlmeier in sein Kabinett.

Hohlmeier ist seit dem 20. Juni 2001 Trägerin des Bayerischen Verdienstordnens.

Am 20. Juli 2004 kündigte sie an, sie werde sich im September desselben Jahres wegen der "Doppelbelastung als Ministerin und als CSU-Bezirkschefin" (sueddeutsche.de, 20.07.2004 18:27 Uhr [1]) von ihrem Amt als Bezirksvorsitzende der Münchner CSU zurückziehen. Sie war zuvor durch Vorwürfe aus der CSU, sie sei tief in die "Münchner CSU-Affäre" verstrickt, unter Druck geraten. In einer Krisensitzung der Münchner CSU-Führung am 16. Juli 2004 habe Monika Hohlmeier zudem "ihren innerparteilichen Gegnern damit gedroht, Dossiers über sie zu verwenden, berichten Teilnehmer. Mit den Worten 'So, gegen jeden von euch gibt es was' habe sie einen grünen Plastikordner auf den Tisch gelegt" (sueddeutsche.de, 20.07.2004 18:27 Uhr [2]). Als dies an die Öffentlichkeit drang, musste sie den Münchner CSU-Vorsitz am 23. Juli 2004 umgehend an ihren Vize Dr. Otmar Bernhard abgeben.

Rücktrittsforderungen und Hinweise, dass diese Affäre einem Ministeramt für Unterricht, das einen gewissen Vorbildcharakter erfordere, sehr abträglich sei, blieben ohne entsprechende Reaktion. Insbesondere Ministerpräsident Edmund Stoiber wurde Zögern vorgeworfen: "In Sachen Hohlmeier hat Stoiber jetzt allerdings schon sehr lange geschwiegen - zu lange, finden viele in der CSU" (sueddeutsche.de, 14.04.2005 09:54 Uhr [3]). Doch Ende 2004 "wird die Luft nun auch in den eigenen Reihen dünn" wie die Süddeutsche Zeitung bemerkte (sueddeutsche.de, 14.12.2004 16:11 Uhr [4]). "Kurz vor Beginn der parlamentarischen Untersuchung gegen Hohlmeier kritisierte Edmund Stoiber ihre Bildungspolitik ungewöhnlich scharf. Der Münchner CSU-Vorstand soll zudem auf ihren Rücktritt als Ministerin dringen." Vier Monate später lautet ein Zwischentitel lapidar "Stoiber stellt Rückendeckung ein" (sueddeutsche.de, 15.04.2005 14:52 Uhr [5]). "Bayerns Kultusministerin Monika Hohlmeier hat die Konsequenzen aus der Spendenaffäre der Münchner CSU gezogen und ist von ihrem Amt zurückgetreten."

Am 29. Juli 2005 wies Monika Hohlmeier alle Vorwürfe vor dem Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtages im Zusammenhang mit parteiinternen Wahlfälschungen von sich: "Sie habe weder Wahlfälschungen in der Münchner CSU unterstützt noch Parteikollegen erpresst, sagte Hohlmeier teilweise unter Tränen. Sie habe die Aufklärung der Wahlaffäre vorangetrieben, aber die Münchner CSU sei 'ein Intrigantenstadl', in dem 'nur noch Mauscheleien und Intrigen herrschten'." (Spiegel Online, 29. Juli 2005 [6]).

Monika Hohlmeier teilte der Presse am 31. Juli 2005 per Fax mit, dass sie den Münchner CSU-Bezirksverband verlassen habe und in den Ortsverband ihres Wohnorts Vaterstetten gewechselt sei: "In dem Schreiben heißt es, nach Rücksprache mit der Kreisvorsitzenden Christa Stewens und dem oberbayerischen Bezirksvorsitzenden Alois Glück habe sie sich bereits vor Wochen entschieden, ihre Arbeit im Münchner Bezirksverband nach der Aussage vor dem Untersuchungsausschuss zu beenden. Sie werde aber den Bürgern in ihrem Stimmkreis Milbertshofen 'weiterhin selbstverständlich als Abgeordnete, die mit unvermindertem Einsatz für ihre Belange kämpft, zur Verfügung stehen'." (sueddeutsche.de, 01.08.2005 17:40 Uhr [7])

Kultusministerium

In seiner Regierungserklärung nach der Landtagswahl 2003 kündigte Ministerpräsident Stoiber auch für Monika Hohlmeier überraschend die umgehende Verkürzung der Schulzeit in den bayerischen Gymnasien von neun auf acht Jahre an, was zusammen mit vier Jahren Grundschule eine Schulzeitverkürzung von dreizehn auf zwölf Jahre bedeutet. Der Lernstoff des Gymnasiums sollte so gekürzt werden, dass er in acht statt neun Jahren zu schaffen ist. Betroffen sind die Schüler, die neu ins Gymnasium aufgenommen werden und der Schülerjahrgang, der im Schuljahr 2003/2004 in der 5. Klasse war.

Eine im Herbst 2004 geplante Änderung der Lernmittelfreiheit, bei der alle Schulbücher von den Schülern zu bezahlen gewesen wären, wurde nach massiven Elternprotesten und der Drohung mit einem Volksbegehren storniert und durch eine weitaus weniger kostenintensive Alternativlösung ersetzt, die schon seit Anfang des Jahres 2004 im Gespräch gewesen war. Ab dem Schuljahr 2005/2006 soll ein Büchergeld in Höhe von 20 bzw. 40 Euro von den Schülern erhoben werden; das ist weit mehr, als der Freistaat Bayern bisher für Schulbücher aufgewendet hat. Anfang August 2004 wurde die Kostenfreiheit des Schulwegs infrage gestellt, diese Pläne verschwanden aber nach heftigem Protest des Bayerischen Elternverbands (zunächst) in der Versenkung.

Die Ernennung ihres Presseprechers Brendel zum Direktor des Gymnasiums in Pfarrkirchen brachte Hohlmeier im November 2004 erneut in die Schlagzeilen, da hier Vorwürfe der Begünstigung laut wurden und diese durch die Klage eines Mitbewerbers auf diese Stelle zur gerichtlichen Klärung führen dürften. Das Verwaltungsgericht Regensburg hat zunächst die Ernennung für unwirksam erklärt. Seit Anfang 2005 hat das Ministerium die Auflagen des Verwaltungsgerichts erfüllt und Brendel ist als Schulleiter bestätigt worden.

Im Zuge des CSU-Parteitags vom 20. November 2004 bekundet Hohlmeier erstmals, den Beamtenstatus der Lehrerschaft abschaffen zu wollen.

Am 14. April 2005 beschuldigte der ehemalige JU-Funktionär Maximilian Junker die Kultusministerin im Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags, schon frühzeitig von gefälschten Aufnahmeanträgen und Stimmenkauf in der Münchner CSU gewusst zu haben. Daraufhin belastete sie auch der CSU-Fraktionsvorsitzende im Münchner Rathaus, Hans Podiuk, schwer: "'Ein Abgrund von Lüge und Täuschung' offenbare sich im Untersuchungsausschuss" zitierte die Süddeutsche Zeitung Podiuk, "Er erhob neue Vorwürfe gegen die Ministerin: Als er bereits im Dezember 2002 offensichtlich gefälschten Aufnahmeanträgen auf die Spur gekommen sei, habe ihn die Ministerin daran gehindert, gegen den Fälscher Maximilian Junker vorzugehen, sagte Podiuk der SZ. SPD und Grüne erneuerten ihre Rücktrittsforderungen." (sueddeutsche.de, 15.04.2005 10:03 Uhr [8]) Nach einem Gespräch mit Edmund Stoiber trat Monika Hohlmeier am 15. April 2005 von ihrem Amt als bayerische Kultusministerin zurück. Bereits am 20. April 2005 schlug Regierungschef Stoiber den 49 Jahre alten Eichstätter CSU-Landtagsabgeordneten Siegfried Schneider in der CSU-Landtagsfraktion als Nachfolger Hohlmeiers vor.

Familie

Monika Hohlmeier ist seit 1982 mit dem Wirtschaftsprüfer Michael Hohlmeier verheiratet und hat 2 Kinder (Markus und Michaela).

Das Ehepaar Hohlmeier kam ab Ende der 1990er Jahre gelegentlich gemeinsam ins Gerede. Max Strauß vermittelte seinen Schwager 1998 als "Controller" an die Unternehmensgruppe WABAG (Wirtschaftsanalyse und Beratung Aktiengesellschaft). Doch hatte er "die Firma nach kurzer Tätigkeit als leitender Angestellter verlassen, weil er überzeugt war, 'dass irgendwann der Staatsanwalt vorbeischaut'" (Dieter Schröder: Im Vaterland ; Berliner Zeitung, 24.07.2004, S. 3 [9]). Ab Ende 1999 ermittelte die Staatsanwaltschaft München I gegen die WABAG wegen des Verdachts auf Betrug und Untreue. Michael Hohlmeier arbeitete inzwischen für den Medienkonzern des Strauß-Freundes Leo Kirch. Am 6. August 2004 erhob der Münchner Merkur neue Vorwürfe gegen Monika Hohlmeier. Ihr Ministerium soll den Erweiterungsbau des Sehbehindertenzentrums Unterschleißheim für rund 8,5 Millionen Euro finanziert haben, während ihr Ehemann dort zuvor die Stelle eines stellvertretenden Direktors erhalten hatte. Andere Schulbauten fielen gleichzeitig dem Sparkurs zum Opfer. "Ministeriumssprecher Thomas Höhenleitner verneinte dagegen jede Unkorrektheit", schrieb der Stern nach einer dpa/Reuters-Meldung am 6. August 2004, "die Zusage für den Erweiterungsbau" habe "bereits bestanden, bevor Michael Hohlmeier in die Einrichtung gewechselt sei. Die Ministerin muss sich seit Wochen gegen mehrere Vorwürfe unter anderem wegen möglicher Verquickungen von Partei und Ministeramt zur Wehr setzen." (stern.de vom 6. August 2004 [10])

Infos zur Person

Weblink

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Personendaten
NAME	Hohlmeier, Monika
KURZBESCHREIBUNG	deutsche Politikerin (CSU)
GEBURTSDATUM	2. Juli 1962
GEBURTSORT	München/Bayern/Deutschland