Moritz Leuenberger
Moritz Leuenberger (* 21. September 1946 in Biel), heimatberechtigt in Rohrbach (Kanton Bern), ist ein Schweizer Politiker (SP), Rechtsanwalt und Ehrendoktor der Universität Udine. Leuenberger wohnt in Zürich. Er ist mit der Architektin Gret Loewensberg verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne.
Leuenberger besuchte das Gymnasium am Münsterplatz in Basel, wechselte aber danach in eine andere Schule in Zürich, wo er die Matur absolvierte. Er trat 1969 der Sozialdemokratischen Partei bei. Von 1972 bis 1980 präsidierte er die Zürcher Sektion der Partei. Ebenfalls ab 1972, bis 1983 war er Mitglied des Gemeinderates der Stadt Zürich.
Moritz Leuenberger war Erstunterzeichner des «Demokratischen Manifests». Er bewegte sich damals als SP-Präsident im Dunstkreis von Bernhard Rambert (Stürm-Verteidiger) und Theo Pinkus. Dazu gehörten u.a. Hansjörg Braunschweig, Niklaus Meienberg, Jürg Frischknecht (Journalist der damaligen DDR-Zeitung "Wochenpost" und der kommunistischen "Wiener Volksstimme"), Doris Morf, Adolf Muschg, die PdA und zahlreiche weitere Prominenz.
Von 1979 bis zu seiner Wahl in den Bundesrat 1995 vertrat Leuenberger den Kanton Zürich im Nationalrat. In dieser Zeit war er von 1989 – 1990: Präsident der parlamentarischen Untersuchungskommission EJPD (PUK 1). Er war Präsident des Schweizerischen Mieterverbandes von 1986 bis 1991.
In den Jahren 1991 bis 1995 war er im Regierungsrat des Kantons Zürich und übernahm dabei die Leitung der Direktionen des Innern und der Justiz. Er wurde 1993 als damaliger Justizminister für den Sexualmord an der Pfadiführerin Pasquale Brumann durch einen im Hafturlaub befindlichen Sexualstraftäter politisch mitverantwortlich gemacht. Obwohl er durch seine Unterschrift den Hafturlaub des Wiederholungstäters gewährte, hat Moritz Leuenberger jede Verantwortung und Mitschuld abgelehnt. In einem umstrittenen Gerichtsprozess wurden die für die Erteilung des Hafturlaubs verantwortlichen Personen freigesprochen. Der Kanton Zürich zahlte trotzdem den Angehörigen eine Entschädigung von 980'000 Schweizer Franken.
Leuenberger wurde am 27. September 1995 in den Bundesrat gewählt. Seit Beginn seiner Amtszeit steht er dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vor. Sein Stellvertreter in der Departementsleitung ist Bundesrat Samuel Schmid.
Er war Bundespräsident im Jahr 2001 und Vizepräsident im Jahr 2000. Zudem ist er der Vizepräsident im Jahr 2005, wonach er 2006 möglicherweise zum zweiten Mal das Präsidium übernehmen wird.
Als Medienminister hatte er sich zum Ziel gesetzt, die Monopolstellung der ihm wohlgesonnenen staatlichen SRG, welche Anfangs der 1980er Jahre leicht aufgeweicht wurde, wieder zu festigen. Dieses Ziel verfolgte er sowohl beim Fernsehen als auch beim Radio. Bei beiden Medien ist seine Politik, wenn auch auf unterschiedliche Weise, gescheitert. Die ausländischen TV-Stationen, denen er eine Sendeerlaubnis in der Schweiz konsequent verweigerte, eröffneten ihre "Schweizer Werbefenster".
Für seinen Vorschlag, die Mehrheitsbeteiligung an der Swisscom aufzugeben, wurde Bundesrat Moritz Leuenberger von seiner eigenen Partei kritisiert. Damit läute er das «Ende des Service public» ein, hiess es.
Moritz Leuenberger polarisiert wie kein zweiter Bundesrat und hat sich sehr viele Feinde geschaffen. Ihm wird ein ausgeprägter Narzissmus (Selbstverliebtheit) und Hang zur Selbstdarstellung nachgesagt. Journalisten und Kritiker haben ihn auch schon mit Nero verglichen.
Seine Bundesratskollegen sind der Meinung: «Es ist an der Zeit, dass sich Leuenberger wieder für die Bürger einsetzt – statt philosophische Bücher zu schreiben.» In seiner eigenen Wahrnehmung sieht er sich gerne als "Schöngeist" und möchte vom Volk geliebt werden. Dies ist für einen Magistraten der Entscheidungen fällen muss eher hinderlich.
Der Bundeshausjournalist der Weltwoche Urs-Paul Engeler schrieb über ihn: "Ohne jeden Zweifel ist Bundesrat Moritz Leuenberger derzeit der beste politische Redner hierzulande. Keiner trauert so gediegen und so unergründlich, keiner geisselt den Gegner so zynisch, keiner kalauert mit ähnlichem Erfolg, keinem fehlen im richtigen Moment jeweils so beredt die Worte, keiner jongliert derart genau und brillant mit den Elementen des kollektiven Bewusstseins. Ohne jeden Zweifel ist Moritz Leuenberger der gefährlichste Rhetoriker in Bern."
Weblinks
Literatur
- Moritz Leuenberger: Die Rose und der Stein : Grundwerte in der Tagespolitik : Reden und Texte, Zürich 2002. ISBN 3-85791-399-1
- Moritz Leuenberger: Träume und Traktanden - Reden und Texte, 6. Aufl., Zürich 2002. ISBN 3-85791-348-7
Vorgänger: Otto Stich |
Mitglied im Schweizer Bundesrat Seit 1995 |
Personendaten | |
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NAME | Leuenberger, Moritz |
KURZBESCHREIBUNG | Schweizer Politiker, Bundesrat |
GEBURTSDATUM | 21. September 1946 |
GEBURTSORT | Biel, Schweiz |