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Jamaika-Koalition

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Datei:Jamaika flagge gross.png
Nationalflagge Jamaikas

Mit Jamaika-Koalition (auch „Jamaika-Ampel“, „Schwarze Ampel“, „Schwampel“ oder „Schwarz-Gelb-Grün“) wird umgangssprachlich in Deutschland eine Koalition zwischen den Parteien CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bezeichnet.

Der Begriff ergibt sich aus der Assoziation der Farben der an einer solchen Koalition beteiligten Parteien (Schwarz für die CDU/CSU, Gelb für die FDP und Grün für die Grünen) mit der Farbkombination der Nationalflagge Jamaikas und spielt dabei gleichzeitig auf die Exotik dieser Konstellation in Bezug auf die in Deutschland herrschenden parteipolitischen Realitäten an.

Eine solche Koalition hat es in Deutschland bisher weder auf Bundes- noch auf Landesebene gegeben. Lediglich auf kommunaler Ebene im rheinland-pfälzischen Bad Dürkheim koalieren CDU, FDP und die Grünen im Stadtrat, ebenso im niedersächsichen Hannoversch Münden. In Lampertheim und im Kreistag des Landkreises Marburg-Biedenkopf unter Beteiligung freier Wählergruppen.

Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte keines der beiden gegeneinander angetretenen politischen Lager, CDU/CSU und FDP respektive SPD und Grüne, eine Mehrheit der Sitze im Bundestag. Das erste Mal seit der Bundestagswahl 1949 konnte weder Schwarz-Gelb, Rot-Grün noch Rot-Gelb eine Mehrheit der Sitze erringen. Verantwortlich dafür waren insbesondere die schwachen Ergebnisse der Volksparteien, die beide jeweils bei einem annähernden Patt um die 35 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnten. Hinzu kam die allgemeine Ablehnung aller genannten Parteien, mit der fünften im Bundestag vertretenen Fraktion, der Linkspartei, zu koalieren. Aus den sich daraus ergebenden Schwierigkeiten einer Regierungsbildung wurden zahlreiche mehr oder minder realistische Vorschläge zur Regierungsbildung gemacht. Einer davon war die „Jamaika-Koalition“.

Wenig bekannt ist, dass im Wappen des Bundeslandes Sachsen ebenfalls die Farben Schwarz, Gelb und Grün vorkommen.

Begriffsgeschichte

Der Begriff Schwarze Ampel ist vom Begriff Ampelkoalition, kurz Ampel abgeleitet, der nach Angaben der Gesellschaft für deutsche Sprache in Wiesbaden bereits nach der Kommunalwahl im März 1981 in Marburg auftauchte und später durch Koalitionen auf Landesebene populär wurde. Der erste bekannte Beleg für Schwarze Ampel findet sich in der taz Bremen vom 2. Oktober 1991, die Kurzform Schwampel am 4. Oktober ebenda.

Der Begriff Jamaika-Koalition wurde 1994 von Hans-Bernd Schmitz, Redaktionsleiter des Dormagener Anzeigenblattes „Schaufenster“, erfunden und am 6. September in einer Kolumne dieser Zeitung für die sich abzeichnende Koalition im Stadtrat verwendet. Nach der Kommunalwahl in Dormagen am 26. September 2004 wurde der Begriff vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Wilhelm-Josef Wimmer wieder ins Spiel gebracht, ohne dass er sich der früheren Verwendung bewusst gewesen wäre. Belege finden sich in einer Rede des Dormagener Bürgermeisters Reinhard Hauschild vom 7. Oktober 2004 sowie im Rheinischen Anzeiger vom 12. Oktober 2004.

Am 26. August 2003 berichtete Florian Hagemann in der HNA unter dem Titel „Viel spricht für Jamaika-Bündnis“ über eine sich abzeichnende punktuelle Zusammenarbeit in der Stadtverordnetenversammlung in Kassel.

Hajo Schumacher, der Herausgeber der Zeitschrift „V.i.S.d.P.“, benutzte den Begriff Jamaika-Koalition am 8. August 2005 in der Sendung „Klartext“ auf N24 und glaubte ebenfalls, der Erfinder zu sein. Neu erfunden wurde der Begriff nach eigener Aussage auch vom Politologen Karl-Rudolf Korte, der ihn im „ZDF-Morgenmagazin“ am 12. September 2005 verwendete. Am 15. September sprach Tom Levine in einer Analyse des Deutschen Depeschendienstes von einer Jamaika-Connection im Zusammenhang mit besagter Koalition, ein Begriff der ihm selbst eingefallen war.

Allgemeine Bekanntheit erlangte die Jamaika-Koalition jedoch erst am Abend der Bundestagswahl 2005, dem 18. September. Bereits gegen 17:55 Uhr wurde der Begriff im ZDF von Focus-Chefredakteur Helmut Markwort benutzt, gegen 18:00 Uhr auch im Ersten von WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn, der ihn im Laufe des Abends bei der Präsentation der Hochrechnungen häufig verwendete und so wesentlich zu seiner Popularisierung beitrug. Laut ARD-Homepage hatte Schönenborn den Begriff ebenfalls selbst erfunden.

Zitate

  • "Die Grünen sind ein Kulturschock für unsere Wähler." (Edmund Stoiber, der sich zunächst für eine Jamaika-Koalition ausgesprochen hatte, nach Protesten an der CSU-Parteibasis jedoch eine Kehrtwende machte.)
  • "Da müssten sich die Grünen erst neu erfinden, bevor es eine Jamaica-Regierung gibt." (Guido Westerwelle)
  • "Da müsste sich die FDP erst neu erfinden, bevor es eine Koalition mit den Grünen gibt." (Joschka Fischer)
  • "Ich sah die da schon sitzen, mit Dreadlocks, und einer Tüte in der Hand [...] Reggae-Music im Hintergrund... Im Ernst, wie soll das gehen?" (Joschka Fischer)

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