Kommune
Die Kommune ist ein im sozialen und politischen Leben vielfältig verwandter Begriff, der von seinem lateinischen Wortursprung her (communis = gemeinsam, communio = Gemeinschaft) auf die Gemeinsamkeit von Lebenszusammenhängen und Interessen verweist.
Entstehung des Begriffs
Im späten 11. Jahrhundert setzte im westlichen Teil des Heiligen Römischen Reiches ein Vorgang ein, der in den Quellen mit den Begriffen coniuratio oder communio bezeichnte wird. In Cambrai beschworen die Bürger im Jahre 1077 eine schon lange geplante „Kommune“. Sie nutzten die Abwesenheit des bischöflichen Stadtherrn. Zuvor hatte sich bereits in Le Man im Jahre 1070 eine Bewegung gebildet, eine Verschwörung, die Sie Kommune nannten.
Die Bürger von Cambrai beschworen untereinander durch einen Eid dem Bischof den Eintritt in die Stadt zu verwehren, wenn er die neue Eidgenossenschaft nicht anerkennt. Zwar wurde diese erste Kommune niedergeschlagen und wieder aufgelöst. Bis in die 20er Jahre des 13. Jahrhunderts zog sich der Kampf der Bürger von Cambrai um Wehrhoheit, Gerichtsbarkeit und städtische Selbstverwaltung.
Aber auch in Städten auf dem jetzigen Gebiet Deutschlands gab es kommunale Bewegungen. So 1074 in Köln gegen den Erzbischof von Köln und 1073 in Worms. In allen diesen Fällen ging es um die Erreichung größerer Freiheiten vom feudalen Stadtherrn, insbesondere von geistlichen Herrn. Der Stadtherr übte mit seinen Dienstleuten und Amtsträgern die Gerichts- und Verwaltungsbefugnisse in der Stadt aus, er hatte Gewalt über die Befestigungen der Stadt und übte Markt- und Zollrechte und bezog Einnahmen daraus. Sehr oft gehörte dem Stadtherrn auch der Grund und Boden der Stadt, so dass für dessen Nutzung für Bauten und die Witschafttätigkeiten Abgaben zu zahlen waren. Weiterhin standen viele Bürger in einem persönlichen Abhängigkeitsverhältnis zum Stadtherrn.
Nach Quellen zu urteilen stießen sich insbesondere die zu Reichtum gelangten Kaufleute an der Herrschsucht der Stadtherrn. Die vielschichtigen Gründe führten aber dazu, dass nicht die Kaufleute und Handwerker aufbegehrten, sondern sich auch in die Stadt geflüchtete hörige Bauern, Minsiteriale und abhängige Dienstleute dem Kampf um die Kommune anschlossen.
Heutige Bedeutung
Das französische Wort commune heißt übersetzt Gemeinde. Siehe auch „Commune“. In den skandinavischen Ländern ist die Kommune (kommun) eine Verwaltungseinheit, die etwa dem Kreis entspricht. Siehe auch kommun und Kommune (Schweden).
Häufig wird Kommune als ein Oberbegriff für Gemeinde, Kreis und andere Gemeindeverbände wie Samtgemeinden, Gemeindeverwaltungsverbände, Verbandsgemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Nachbarschaftsverbände verwendet. In Deutschland gibt es ca. 13.000 Kommunen unterschiedlichster Größenordnungen (z.B. 3 Städte mit über 1 Million Einwohnern).
Kommunen sind Gebietskörperschaften mit verfassungsgemäßer Selbstverwaltungsgarantie mit genereller Zuständigkeit für alle lokalen öffentlichen Aufgaben. Die kommunalen Aufgaben werden auch unter dem Begriff Daseinsvorsorge zusammengefasst
Neben Pflichtaufgaben (z. B. Abfallbeseitigung, Straßenreinigung) gibt es auch freiwillige Leistungen (z. B. Theater, Sport, Stadtbibliothek). Was zu den freiwilligen Aufgaben gehört richtet sich u.a. nach der Größe und Leistungsfähigkeit der Kommune. So kann es für eine große Gemeinde durchaus zur Daseinsvorsorge gehören ein Theater zu unterhalten oder den Sport durch öffentliche Einrichtungen zu fördern, während einer kleine Gemeinde diese Aufgaben nicht oder nicht in dem selben Umfang abverlangt werden können.
Die kommunale Versorgung und Entsorgung nimmt die Mehrzahl der Kommunen eigenständig wahr. Damit erhalten die Kommunen ihren Einfluss in der Preis-, Personal-, Beschaffungs- und Umweltpolitik. Des weiteren sichern sich die Kommunen durch eigene Stadtwerke auch die dauerhafte Abführung von Jahresüberschüssen und Gewerbesteuern in den städtischen Haushalt. Der politische Versuch, gemeindeeigene Stadtwerke zu verkaufen, wurde als "Verschleudern von Tafelsilber" in den vergangenen Jahren häufig von den Bürgern abgelehnt und mit Bürgerbegehren oder Bürgerentscheiden erfolgreich verhindert.
Ziel der Kommunen ist nicht Gewinnmaximierung, sondern Gemeinwirtschaftlichkeit. Insbesondere das Kostendeckungsprinzip verhindert eine Gewinnmaximierung bei den Abgaben.
Die Kommunen nehmen ihre Aufgaben in vielfältigen öffentlich-rechtlichen und privat-rechtlichen Rechts- und Organisationsformen wahr. Der Trend zu Ausgliederungen von Verwaltungsbereichen verstärkt sich. Oft entfällt bereits mehr als die Hälfte aller kommunalen Ausgaben bzw. Umsätze, Investitionen und Beschäftigten auf die Beteiligungen, die in der Mehrzahl als Eigenbetriebe oder GmbH firmieren. Die Ausgründungen erfolgen aus Gründen größerer Effektiviät und Wirtschaftlichkeit. Beispielhafte Gründe für Ausgliederungen im Detail: flexiblere Führung, flexiblere und kostengünstigere Personalwirtschaft, höhere Motivation, Reduktion von Haftungsrisiken, bessere Finanzierungs- und Kooperationsmöglichkeiten, effektiveres Prüfwesen, Nutzung steuerlicher Vorteile, Umgehung des Vergaberechts und Verdingungsrechts
Im Rechnungswesen arbeiten die Kommunen derzeit überwiegend mit der zahlungsorientierten Kameralistik. Für mehr Transparenz über den Verbrauch von Ressourcen und die Vermögenslage ist in mehreren Bundesländern eine Umstellung auf die doppelte Buchführung ("Doppik") geplant (z.B. Projekt "Neues Kommunales Finanzmanagement -NKF-" in NRW). Die Umstellung verursacht erhebliche Kosten (ca. 50-70 EU je Einwohner). Diese sollen sich dadurch auszahlen, dass aufgrund des dann möglichen Kostenvergleichs zahlreiche Verwaltungsaufgaben (z.B. Liegenschaftsverwaltung, Personalverwaltung, Sozialverwaltung) zukünftig komplett an kostengünstigere Private vergeben werden (Outsourcing).
Trotz einer eventuellen Zwangsverwaltung durch die Kommunalaufsicht ist kein Konkurs möglich, da die Bundesländer haften.
Aufgrund eines deutlichen Einnahmerückganges seit dem Spitzeneinnahmenjahr 2000 ist in vielen Kommunen derzeit ein strikter Konsolidierungskurs unumgänglich. Aktueller Managementtrend in den Kommunen ist daher eine schlanke, prozessorientierte Verwaltung ("lean government" bzw. "lean administration"). Wesentliches Kennzeichen ist der Abbau von indirekten Aufgaben (z.B. Finanzverwaltung, Personalverwaltung, Führungsebenen, Controlling etc.), und die Stärkung von Aufgaben, die dem Bürger direkt zugute kommen (z.B. Soziale Hilfen, Kultur, Schulen, Sport).
Siehe auch
Kommunalpolitik, Kommunalrecht, Pariser Kommune, Portal Zusammenleben, Simple living
Literatur
- Evamaria Engel: Die deutsche Stadt im Mittelalter. München 1993, ISBN 3491961351