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Parlamentswahl in Lettland 1995

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Eingang des Parlamentsgebäudes während des Staatsbesuchs des französischen Parlamentspräsidenten Patrick Ollier am 22. März 2007

Die Saeima ist das Parlament der Lettischen Republik.

Die Saeima besteht aus einer Kammer mit 100 Sitzen. Die Mitglieder der Saeima werden in freien Verhältniswahlen ermittelt. Parteien, welche mindestens 5% der abgegebenen Stimmen erringen, ziehen in die Saeima ein. Wahlen zur Saeima werden alle 4 Jahre, jeweils am ersten Sonnabend im Oktober durchgeführt. Die letzten Wahlen fanden am 7. Oktober 2006 statt.

Der Staatspräsident von Lettland kann die Saeima auflösen und vorgezogene Wahlen anordnen. Diese Möglichkeit ist jedoch mit vielen rechtlichen Hürden gespickt und wurde bisher von keinem lettischen Staatspräsidenten in Anspruch genommen.

Die Bezeichnung des Lettischen Parlaments sollte nicht verwechselt werden mit:

Wahlergebnisse

Zehnte Saeima (ab 2010)

Die Wahlen zur 10. Saeima fanden am 2. Oktober 2010 statt. Die Versammlung trat genau einen Monat danach zusammen.

Von 13 Listen zogen 5 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 5%-Hürde.

Sitzverteilung der 10. Saeima
Sitze Partei
33 Einheit (lettisch: Vienotība), Parteienbündnis aus PS, JL und SCP
29 Zentrum der Harmonie (lettisch: „Saskaņas centrs“), Parteienbündnis aus SDPS, LSP und DPP
22 Bündnis der Grünen und Bauern (lettisch: Zaļo un Zemnieku Savienība), Parteienbündnis aus LZS und LZP
8 Für ein Gutes Lettland (lettisch: „Par Labu Latviju“), Parteienbündnis aus TP und LPP-LC
8 Nationale AllianzAlles für Lettland“-„Für Vaterland und Freiheit/LNNK“ (lettisch: Nacionālā Apvienība „Visu Latvijai“-„Tēvzemei un Brīvībai/LNNK“)
100 Gesamt

Neunte Saeima (ab 2006)

Die Wahlen zur 9. Saeima fanden am 7. Oktober 2006 statt.

Von 19 Listen zogen 7 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 5%-Hürde.

Vorläufige Sitzverteilung der 9. Saeima
Sitze Partei
23 Lettische Volkspartei (lettisch: "Tautas Partija") siehe auch TP
18 Bündnis der Grünen und Bauern (lettisch: "Zaļo un Zemnieku Savienība") siehe auch ZZS
18 Neue Ära (lettisch: "Jaunais laiks") siehe auch JL
17 Zentrum der Harmonie (lettisch: "Saskaņas centrs") siehe auch SC
10 Wahlvereinigung Erste Partei Lettlands (lettisch: "Latvijas Pirmā Partija") und Lettischer Weg siehe auch LPP und LC
8 Vereinigung Für Vaterland und Freiheit (lettisch: "Tēvzemei un Brīvībai") und LNNK siehe auch TB
6 Für Menschenrechte im vereinten Lettland (lettisch: "Par cilvēka tiesībām vienotā Latvijā") siehe auch PCTVL
100 Gesamt

Stand: 16. Oktober 2006

Achte Saeima (2002-2006)

Die Wahlen zur 8. Saeima fanden am 5. Oktober 2002 statt.

Von 20 Listen zogen 6 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 5%-Hürde. Unter den 100 Abgeordneten der Saeima waren:

  • 18 Frauen
  • 79 Letten
  • 93 mit Hochschulabschluss
Sitzverteilung der 8. Saeima
Sitze Partei
26 Neue Ära (lettisch: "Jaunais laiks") siehe auch JL
25 Für Menschenrechte im vereinten Lettland (lettisch: "Par cilvēka tiesībām vienotā Latvijā") siehe auch PCTVL
20 Lettische Volkspartei (lettisch: "Tautas Partija") siehe auch TP
10 Erste Partei Lettlands (lettisch: "Latvijas Pirmā Partija") siehe auch LPP
12 Bündnis der Grünen und Bauern (lettisch: "Zaļo un Zemnieku Savienība") siehe auch ZZS
7 Für Vaterland und Freiheit (lettisch: "Tēvzemei un Brīvībai") siehe auch TB
100 Gesamt

Stand: 5. Oktober 2002

Siebte Saeima (1998 - 2002)

Die Wahlen zur 7. Saeima fanden am 3. Oktober 1998 statt.

Von 21 Listen zogen 6 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 5%-Hürde. Unter den 100 Abgeordneten der Saeima waren:

  • 17 Frauen
  • 84 Letten
  • 94 mit Hochschulabschluss

Sechste Saeima (1995 - 1998)

Die Wahlen zur 6. Saeima fanden am 30. September und 1. Oktober 1995 statt.

Von 19 Listen zogen 9 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 5%-Hürde. Unter den 100 Abgeordneten der Saeima waren:

  • 15 Frauen
  • 90 mit Hochschulabschluss

Fünfte Saeima (1993 - 1995)

Die 5. Saeima wurde am 5. und 6. Juni 1993 auf der Grundlage des Gesetzes über die Wahl zur 5. Saeima vom 20. Oktober 1992 gewählt. Es war die erste Saeima nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Lettlands.

Von 23 Listen zogen 8 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 4%-Hürde. Unter den 100 Abgeordneten der Saeima waren:

  • 15 Frauen
  • 88 Letten
  • 91 mit Hochschulabschluss

Die 5. Saeima ratifizierte die Vereinbarung über den kompletten Truppenabzug der Russischen Streitkräfte von lettischem Territorium.

Saeima 1920 bis 1934

Am 18. November 1918 erklärte sich Lettland für unabhängig. Diese Erklärung wurde durch den Lettischer Volksrat abgegeben, der als Übergangsparlament fungierte. Der Versuch der Roten Armee, Lettland militärisch der Sowjetunion einzuverleiben scheiterte. Im Frieden von Riga musste die Sowjetunion die Unabhängigkeit Lettlands anerkennen. Am 17. und 18. April 1920 wurde eine aus 150 Abgeordneten bestehende verfassunggebende Versammlung (Satversmes Sapulce) gewählt, die den Volksrat als Parlament ablöste. Die vorläufige Verfassung vom 1. Juni 1920 regelte die Bildung eines Ein-Kammern-Parlamentes, der Saeima.

Die Saeima bestand aus 100 Abgeordneten, die in fünf Wahlkreisen gewählt wurden. Das Mindestalter für die Wählbarkeit lag bei 21 Jahren.

Die Wahlkreise waren:

  1. Riga-Stadt
  2. Livland
  3. Kurland
  4. Semgallen
  5. Lettgallen

Die Saeima wurde in vier Wahlperioden gewählt:

  1. Saeima, gewählt am 7./8. Oktober 1922 (7. November 1922 - 29. Mai 1925)
  2. Saeima, gewählt am 3./4. Oktober 1925 (3. November 1925 - 9. Juni 1928)
  3. Saeima, gewählt am 6./7. Oktober 1928 (6. November 1928 - 23. Juli 1931)
  4. Saeima, gewählt am 3./4. Oktober 1931 (3. November 1931 - 15. Mai 1934)

Am 15. Mai 1934 wurde die Saeima nach einem Staatsstreich von Kārlis Ulmanis aufgelöst und die Parteien verboten.

Literatur

  • Mads Ole Balling: Von Reval bis Bukarest - Statistisch-Biographisches Handbuch der Parlamentarier der deutschen Minderheiten in Ostmittel und Südosteuropa 1919-1945, Band 1, 2. Auflage. Kopenhagen 1991, ISBN 87-983829-3-4, S. 133.