Bulgarien

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Bulgarien ist eine Republik in Südosteuropa. Es grenzt an Rumänien, Serbien, Mazedonien, Griechenland und die Türkei und liegt am Schwarzen Meer.

Fläche: ca. 111.000 km²
Einwohner: ca. 8,2 Millionen
Hauptstadt: Sofia
Amtssprache: Bulgarisch
Nationalfeiertag: 3. März
Regierungschef: Simeon Sakskoburggotski (Simeon von Sachsen-Coburg-Gotha)
Präsident: Georgi Parvanov
Religion: Christlich-Orthodox

Politik

In den Jahren nach dem Sturz des kommunistischen Diktators Todor Schiwkow am 10. November 1989 lösten sich verschiedene Regierungen relativ schnell ab. Eine Ende 1994 gewählte Regierung unter der BSP, der Nachfolgerpartei der kommunistischen Partei, konnte sich bis Anfang 1997 halten.

Als die BSP als Ausweg aus der schweren wirtschaftlichen Krise Ende 1996 mit dem IWF eine Fixierung der bulgarischen Währung verhandelte, mobilisierte die konservative SDS die Massen mit dem Argument, die BSP könne diese Währungsreform nicht bewältigen. Damit erreichte sie Anfang 1997 die Auflösung des Parlaments und den Verzicht der Sozialisten auf eine Interimsregierung.

Drei Monate lang regierte die SDS zunächst interimsmäßig mit Hilfe von Dekreten und handelte in dieser Zeit die Modalitäten für eine neue Finanzpolitik aus, die die Situation im Land bis heute wesentlich bestimmt (siehe: Wirtschaft). Während sich die Stellung Bulgariens in der Weltwirtschaft unter der konservativen Regierung verbesserte, verschlechterte sich die soziale Lage der Bevölkerung.

Die Wahlen im Juni 2001 konnte Simeon Sakskoburggotski wesentlich durch das - bisher nicht erfüllte - Versprechen für sich entscheiden, die Privatisierung durch die Erhöhung des Lohnniveaus und Steuersenkungen sozial verträglich zu machen. Außerdem spielte die Hoffnung eine Rolle, der ehemalige Zar Simeon II. könnte durch seine verwandtschaftlichen Beziehungen in ganz Europa dazu beitragen, ausländische Investoren nach Bulgarien zu locken. Seine "Nationalbewegung", die NDSV, bekam bei den Parlamentswahlen 42,7 Prozent der Stimmen.

Wirtschaft:

Bulgarien gehört zu den Ländern, die als Agrarstaat in den RGW ("COMECON") eingetreten sind und die ihre Industrialisierung diesem im wesentlichen zu verdanken haben. Das bedeutete die Steigerung der energie- und rohstoffintensiven Schwerindustrie, von denen einige Bereiche (Pharmazeutika, Maschinenbau, Elektronik) durchaus erfolgreich in den ehemaligen Märkten agierten. Nach dem Wegfall des Marktes der Sowjetunion, zu dem am meisten Beziehungen bestanden, geriet die Wirtschaft in eine schwere Krise, aus der sie sich bis heute nicht erholt hat.

In den Jahren 1989 bis 1995 gingen die Realeinkommen um fast 70 Prozent zurück, der Lebensstandard fiel um 40%. Das Sozialsystem, insbesondere das System der Kranken- und Rentenversicherungen, brach weitgehend zusammen. Die sozialistische Regierung unter Schan Widenow schaffte hier keine Abhilfe, sondern bediente eher die Interessen der ehemaligen Nomenklatura: Die ehemaligen Direktoren der staatseigenen Betriebe wurden schnell zu Millionären.

Im Frühling 1996 kam es infolge der hohen Staatsverschuldung zu einer schweren Wirtschaftskrise. Banken brachen praktisch über Nacht zusammen, der Staat geriet in Zahlungsschwierigkeiten gegenüber seinen ausländischen Kreditgebern. In der Hoffnung auf Unterstützung von Weltbank und IWF verabschiedete die sozialistische Regierung ein Strukturprogramm. 134 marode Staatsbetriebe sollten geschlossen werden, durch Steuervergünstigungen versuchte man - vor allem ausländische - Investoren anzulocken.

Doch die Privatisierung ging dem IWF zu langsam und er forderte als Bedingung für weitere Kredite die Einführung eines currency boards (Währungsrates) mit der Bindung des bulgarischen Lew an die D-Mark im Verhältnis 1:1. Mit Wirkung vom 7. Juli 1997 wurden diese Bedingungen von der neuen konservativen Regierung erfüllt. So konnte das Land die notwendigen Kredite bekommen und ein Budget für das kommende Jahr verabschieden, hatte aber die Hoheit über die Staatsfinanzen an die internationalen Finanzinstitutionen abgegeben. Denn die Einführung des currency boards bedeutet, dass die Regierung kein Budget ohne die Einwilligung des IWF verabschieden darf.

Durch diese Maßnahmen konnte Bulgarien im internationalen Vergleich seine Wirtschaftsdaten bis 2000 verbessern. Das Haushaltsdefizit konnte auf ein Prozent des BIP reduziert werden, das Bruttoinlandsprodukt stieg um 5%, die Inflationsrate hielt sich bei etwa 11% und die Arbeitslosigkeit stagnierte auf 18%.

Doch die Annäherung an den Weltmarkt wird bis jetzt nicht durch eine Ankurbelung der Wirtschaft, sondern duch eiserne Sparmaßnahmen erreicht. Für die nationale Wirtschaft und für die Bevölkerung haben Einsparungen und Verteuerungen in erster Linie negative Folgen.

Die ausländischen Investoren sind bis jetzt ausgeblieben, ein eigener unternehmerischer Mittelstandes hat sich - nicht zuletzt aufgrund der hohen Zinspolitik - bis jetzt kaum entwickelt. Seit 1997 hat Bulgarien eine negative Handelsbilanz.

Von der Bevölkerung kämpfen etwa 80% ums tägliche Überleben. Ein Durchschnittslohn reicht kaum für die Ernährung, die Haushaltseinkommen sinken bei steigenden Preisen für so essentielle Dinge wie Heizung, Wasser, Müllabfuhr. Die vom IWF geforderte Erhöhung der Energiepreise führte dazu, dass sich viele Haushalte von der Energieversorgung abmeldeten.

1999 waren 45% der Bevölkerung auf selbst hergestellte Nahrungsmittel angewiesen. Die Bewegung vom Land in die Kleinstadt und von dort in die Großstadt kehrt sich deshalb heute um. Die Krise der Wirschaft zwingt zu einer neuen Subsistenzwirtschaft, oft mit einfachsten Geräten wie Sichel und Pflug, da nur wenige Dorfgemeinschaften genug Geld haben, um kollektiv einen Traktor anzuschaffen.

Der IWF sieht diese Situation als notwendige Übergangsphase und glaubt, dass Investitionen in das – aufgrund von Arbeitslosigkeit und Schattenwirtschaft - chronisch unterfinanzierte Sozialsystem die Überwindung der Krise unmöglich machen würden. Er setzte Mindestlöhne fest, die unter dem Existenzminimum liegen und verbietet Investitionen ins Verwaltungssystem. Im öffentlichen Dienst wurden 12,5% der Stellen gestrichen

Die Einschränkungen des Handlungsspielraums der Politiker durch den IWF steht im Widerspruch zu den Erwartungen der EU, die von ihren Beitrittsländern erwartet, dass sie eigenverantwortlich rechtsstaatliche und marktwirtschaftliche Systeme aufbauen.

Sollten die Stabilisierungsmaßnahmen nicht bald greifen, fürchten Experten eine wirtschaftliche Abwärtsspirale mit ähnlichen Folgen wie in Argentinien. Ein solcher wirtschaftlicher Zusammenbruch wäre eine Gefahr für die Stabilität der gesamten Balkan-Region.

Selbst der IWF, der zugeben musste, dass der Lew trotz der Fixierung an den Euro zwischen 22,1 und 28,7 seines Wertes eingebüßt hat, denkt bereits über Ausstiegsstrategien aus dem currency board nach. Er schlägt - anaolog zur Einführung des Dollar in manchen lateinamerikanischen Ländern - eine Euro-Einführung noch vor dem EU-Beitritt vor. Dies wird allerdings von der Europäische Zentralbank abgelehnt, die um die Stabilität des Euro fürchtet. Der Wirtschafts-Nobelpreisträger Joseph E. Stiglitz plädiert für einen vorgezogenen EU-Beitritt plädiert.

Geschichte:

Kultur:

Der staatliche, kommunistische Chor wurde durch einen eigenen Stil sehr erfolgreich, zahllose privatwirtschaftliche Chöre konnten die Tradition erfolgreich weiter führen. Der Begriff Balkan ist in Bulgarien sehr positiv besetzt, wovon u.a. Namen von Firmen und Hotels zeugen,

Sport:

Ebenso wie in der Türkei gibt es eine große Traditition im Kraftsport (Ringen, Gewichtheben). Die Wurzeln liegen in der Folkore, wo der "starke Mann" ein hohes Ansehen hat. In den 1980er wurde die tükischen Minderheiten diskrimininert und türkischen Namen wurden slawisiert. Im Sport stand Bulgarien immer auf den vordersten Plätzen. Nachdem die Sportschulen geschlossen wurden standen die Muskelmänner ohne Prvilegien auf der Straße, und erpressten teilweise die Bevölkerung. Nach heftigen Bandenkämpfen, ließen sie das Kapital "arbeiten". Manche sehen sie als notwendige Geburtshelfer des Kapitalismus. Dakar kauft den gesamten B-Kader der Gewichtheber, um ihn zu Weltmeistern hochzuziehen.

Literatur

Sabine Riedel: Bulgarien zwischen Subsistenzwirtschaft und Weltmarkt. Überlegungen zum Gestaltungsspielraum der Wirtschafts- und Sozialpolitik. In: Osteuropa 1/2003. S.58-76