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Nachrichtendienst

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Ein Nachrichtendienst oder auch Geheimdienst ist eine Organisation, die Informationen zur außen-, innen- und sicherheitspolitischen Situation sammelt und diese auswertet. Man unterscheidet zwischen Inlands- und Auslandsnachrichtendiensten. Für Nachrichtendienste gelten in der Regel besondere Rechte.

Secret Intellicence Service in Großbritannien (Vauxhall/London)

Nachrichtendienste in Demokratien

In Demokratien unterliegen die Nachrichtendienste einer gewissen Kontrolle, die neben verfassungswidrigen Eingriffen in die Rechte der Bürger auch verhindern soll, dass allein die aktuelle Regierung sich die Möglichkeiten der Dienste zunutze machen kann.


Deutschland

In Deutschland unterliegen sie der parlamentarischen Kontrolle. Um eine der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) des Dritten Reiches oder dem Staatssicherheitsdienst (Stasi) der DDR vergleichbare Macht zu verhindern, wurden in der Bundesrepublik Deutschland mit dem Bundesnachrichtendienst (BND), dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) drei Nachrichtendienste des Bundes eingerichtet, daneben bestehen jeweils eigene Verfassungsschutzbehörden der Länder. Im zivilen Bereich haben ferner das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie die Zentralstelle für Information und Kommunikation der Bundespolizei (seit dem 30. Juni 2005 heißt der Bundesgrenzschutz Bundespolizei) nachrichtendienstliche Aufgaben.

Österreich

In Österreich gibt es mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und den militärischen Nachrichtendiensten Heeresnachrichtenamt (HNA) und Heeresabwehramt (HAA) mehrere Nachrichtendienste.

Luxemburg

Luxemburg verfügt seit 2004 über einen modernen Nachrichtendienst, den Service de Renseignement de l'Etat.

Schweiz

In der Schweiz existieren vier Nachrichtendienste:

  • Strategische Nachrichtendienst (SND), Auslandsnachrichtendienst
  • Dienst für Analyse und Prävention (DAP), Inlandsnachrichtendienst
  • Militärischer Nachrichtendienst (MND), Militärnachrichtendienst
  • Luftwaffennachrichtendienst (LWND)

Siehe auch: Schweizer Nachrichtendienste

England

In England gibt es den Secret Intelligence Service (SIS). Er ist der britische Auslandsgeheimdienst, welcher auch unter den Namen MI6 (Military Intelligence, Abteilung sechs) oder Secret Service firmiert.

Des Weiteren gibt es den Security Service oder MI5 (Military Intelligence, Abteilung fünf), welcher für das Inland zuständig ist.

Neben der klassischen Aufteilung in Auslands- und Inlandsgeheimdienst existiert zudem mit dem GCHQ (Government Communications Headquaters) in Celtanham, Wales ein Nachrichtendienst, der sich einzig um die elektronische Aufklärung (ELINT) kümmert.

Russland

Der russische Innlandsgeheimdienst ist der FSB, der aus dem KGB hervorging. Der schon seit dem 1. Weltkrieg existierende, aber weithin unbekannt Geheimdienst der Streitkräfte ist der GRU.

Niederlande

In den Niederlanden besteht ein militärischer (Militaire Inlichtingen- en Veiligheidsdienst, MIVD) und ein ziviler Nachrichtendienst (Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst, AIVD, bis 2002: Binnenlandse Veiligheidsdienst, BVD). Die Umbenennung des zivilen Nachrichtendiensts ging einher mit einer Ausweitung seiner Aufgaben. Der AIVD ist betroffenen Bürgern gegenüber auskunftspflichtig, sofern diese Auskunft nicht laufende Untersuchungen gefährdet.

USA

Das Geheimdienstwesen der Vereinigten Staten ist fragmentiert. Insgesamt teilen sich zur Zeit 13 Einzeldienste die Zuständigkeiten:

Vier Dienste unterstehen den Teilstreitkräften:

  1. Army Intelligence (AI), Heeresnachrichtendienst
  2. Marine Corps Intelligence Activity, Nachrichtendienst des US Marine Corps
  3. Office of Naval Inteligence (ONI), Marinenachrichtendienst
  4. Intelligence, Survellance and Reconnaissance (ISR), Luftwaffennachrichtendienst
  5. Die Defense Intellicence Agency (DIA) untersteht direkt dem Pentagon und soll die Arbeit der vier Geheimdienste der Teilstreitkräfte besser koordinieren.
  6. Dem National Reconaissance Office (NRO) unterstehen alle Spionagesatelliten
  7. Die National Security Agency (NSA) in Fort Mead, Florida ist, trotz ihrer relativen Unbekanntheit, dem Budget nach der größte Geheimdienst. Ihre Aufgabe besteht in der elektronischen Aufklärung (ELINT)
  8. Die Central Intelligence Agency (CIA) ist ein Mädchen für alle zivilen Belange. Ihr kommt gleichzeitg die Aufgabe zu, alle anderen Dienste zu koordinieren.

Nachrichtendienste in Diktaturen

In Diktaturen sind Geheimdienste meist ein wichtiger Machtfaktor. Zu ihrer Aufgabe gehört dort oft auch die Einschüchterung politischer Gegner bis hin zur Ermordung unliebsamer Kontrahenten und die gezielte Manipulation der öffentlichen Meinung. So wurden insbesondere in Südamerika Anschläge von Geheimdiensten verübt, die anschließend dem politischen Gegner zugeschoben wurden, um diesen zu diskreditieren.

Intention

Die Existenz von Geheim- und Nachrichtendiensten ist eng verwandt mit der Idee der Staatsräson, wie aus einer offiziellen Definition abzulesen ist: "Der Begriff Staatsschutz umfasst alle Maßnahmen, die dem Schutz der Staatsorgane, der inneren und äußeren Existenz des Staates und seiner Einrichtungen dienen."

Kritik

Kritiker sind der Meinung, dass auch in Demokratien trotz der dort wirksamen parlamentarischen Kontrolle die Tätigkeit der Nachrichtendienste durch Intransparenz und Rechtsmittellosigkeit bestimmt sei; Ausnahmeregelungen für die Nachrichtendienste würden zudem die staatlichen Grundrechts-Garantien aufheben. Das Ausmaß nachrichtendienstlicher Operationen sei daher schwer abzuschätzen.

Sonstige Begriffsbedeutungen

Oft werden auch Nachrichten- und Presseagenturen als Nachrichtendienste bezeichnet.

Siehe auch

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