Otto Schily

Otto Georg Schily (* 20. Juli 1932 in Bochum) ist deutscher Politiker (SPD). Der Jurist war Mitbegründer der Partei Die Grünen. Seit Oktober 1998 ist er Bundesminister des Innern.

Leben

Ausbildung und Tätigkeit als Rechtsanwalt

Schily ist der Sohn einer Anthroposophen-Familie. Vater Franz war promovierter Hüttendirektor. Schily wuchs in Bochum, und ab Kriegsende in Garmisch-Partenkirchen im Ortsteil Partenkirchen auf. Nach dem Abitur am Werdenfels-Gymnasium studierte Schily Rechts- und Politikwissenschaften in München, Hamburg und Berlin bis zum Zweiten juristischen Staatsexamen 1962. Seit 1963 ist er als Rechtsanwalt zugelassen.

Während des Studiums engagierte Schily sich politisch und stand dem Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS) nahe. Er freundete sich mit Rudi Dutschke und Horst Mahler an, war Vertreter der Nebenklage im Benno Ohnesorg-Prozess.

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Otto Schily (oben links) beim Treffen der G8-Minister für Inneres und Justiz, Foto: U.S. Department of Justice

1971 verteidigte er den damals der RAF nahe stehenden Horst Mahler. 1975 bis 77 war er Strafverteidiger der RAF-Terroristin Gudrun Ensslin. Schily war dabei einer der größten Zweifler am kollektiven Suizid der Terroristen. Er machte den Staat für die Tat verantwortlich. Als Rechtfertigung für das Handeln der RAF hatte er schon im Prozess zuvor das staatliche Vorgehen der USA und des Nationalsozialismus auf eine Stufe gestellt. In der Nacht vom 18. auf den 19. Oktober 1977 war er bei der Obduktion von Andreas Baader, Jan-Carl Raspe und Ensslin anwesend.

Mitbegründer der Grünen

1980 wurde er Mitbegründer der Partei Die Grünen, für die er 1981 bei der vorgezogenen Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin auch kandidierte. 1983 wurde er in den Deutschen Bundestag gewählt und war Mitglied der ersten Grünen-Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit Marieluise Beck-Oberdorf und Petra Kelly übte er bis 1984 im Sprecherrat die Funktion des Fraktionsvorsitzenden aus. Innerhalb der Grünen galt Schily zu dieser Zeit als Realo, trat für eine mögliche Koalition mit der SPD ein.

Wegen des damals bei den Grünen noch herrschenden Rotationsprinzips schied er im März 1986 aus dem Bundestag aus. 1987 wurde er erneut in den Bundestag gewählt. Nachdem er 1989 mit seiner Kandidatur für den Fraktionsvorstand der Grünen scheiterte, trat er im November 1989 bei den Grünen aus, legte sein Bundestagsmandat nieder und wurde Mitglied der SPD.

SPD-Politiker

Seit 1990 ist er für die SPD Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 1993 bis 1994 übernahm er den Vorsitz des Treuhand-Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag. Von 1994 bis 1998 war er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Bundesinnenminister

Nach dem Sieg von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundestagswahl am 27. September 1998 wurde Schily am 27. Oktober 1998 zum Bundesminister des Innern ernannt.

Schily war vor allem für die Verschärfung von Gesetzen und Verordnungen nach dem 11. September 2001 verantwortlich. Seine zwei Sicherheitspakete wurden in der Presse in Anspielung auf den Verkaufskatalog des gleichnamigen Versandhauses als Otto-Kataloge bezeichnet.

Ebenfalls 2001 scheiterte er vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Verbotsantrag gegen die rechtsextremistische NPD.

Schily gilt allgemein als ein Verfechter von Law and Order. Als Innenminister setzte er sich für die Einführung von Reisepässen mit biometrischen Merkmalen ein, deren Ausgabe noch im Laufe des Jahres 2005 beginnen soll. Seine Vorschläge stießen in der Koalition häufig auf Skepsis. Relativ nahe stand er mit seinen Vorschlägen dafür häufiger den Unionsparteien.

Am 10. Mai 2005 kündigte er einen Nationalen Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen in Deutschland an. Dieser soll gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erarbeitet werden. Dabei sollen neue Strategien zur Bekämpfung von Angriffen von Hackern und Viren entwickelt werden.

Am 15. Juli 2005 sagte Schily als Zeuge vor dem Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestages aus. Es ging um die Vergabe von Touristenvisa für Deutschland an der deutschen Botschaft in Kiew im Zusammenhang mit dem so genannten Volmer-Erlass.

Privates

Schily ist in zweiter Ehe mit Linda Tatjana verheiratet und hat zwei Kinder aus erster Ehe: Jenny (* 1967) und Anna (* 1981). Sein Bruder, Konrad Schily ist Arzt und Mitglied der FDP.

Zitate

"Die Grenze der Belastbarkeit Deutschlands durch Zuwanderung ist überschritten." (1998, in einem Interview mit dem Tagesspiegel)

"Wenn ihr den Tod so liebt, dann könnt ihr ihn haben." (2004, zu islamistischen Terroristen in einem Interview mit dem SPIEGEL)

Ehrungen

Schily wurde am 20. Juni 2001 mit dem Bayerischen Verdienstorden und am 29. Juni 2004 mit dem Großen Verdienstkreuze des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.

Siehe auch

Kabinett Schröder I - Kabinett Schröder II

Weblinks

Otto Schilys Homepage mit Interviews, Reden, Artikeln, Biographie uvm.
Biographie beim LeMO (Lebendiges virtuelles Museum Online)
Bundesministerium des Innern

Personendaten
NAME	Schily, Otto Georg
ALTERNATIVNAMEN	Otto Schily
KURZBESCHREIBUNG	deutscher Politiker (SPD), Bundesminister des Innern
GEBURTSDATUM	20. Juli 1932
GEBURTSORT	Bochum