Düsseldorfer Kreis

Der Düsseldorfer Kreis ist eine informelle Vereinigung der obersten Aufsichtsbehörden, die in Deutschland die Einhaltung des Datenschutzes im nicht-öffentlichen Bereich überwachen. Vertreter dieser Behörden waren im Herbst 1977 in Düsseldorf zusammengekommen, um sich über eine möglichst einheitliche Anwendung des damals neu erlassenen Bundesdatenschutzgesetzes zu verständigen. Seitdem treffen sie sich regelmäßig und beraten über die Entwicklung des Datenschutzes und des Datenschutzrechts.

Der Düsseldorfer Kreis ist somit eine Parallelorganisation zur Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, die einen Zusammenschluss der Aufsichtsbehörden für den öffentlichen Bereich darstellt.

Arbeitsgremien

ständige Arbeitsgruppen

• Auskunfteien (Vorsitz im Wechsel Regierungspräsidium Darmstadt (Hessen) und Innenministerium Brandenburg)
• Internationaler Datenverkehr (Vorsitz Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit)
• Kreditwirtschaft (Vorsitz LDI Nordrhein-Westfalen)
• Technik (Vorsitz LfDI Mecklenburg-Vorpommern)
• Telemedien (Vorsitz Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit)
• Versicherungswirtschaft (ULD Schleswig-Holstein)

Termine, Tagungsorte und Beschlüsse

Tagte der Düsseldorfer Kreis zunächst nur am Gründungsort, änderte sich dies mit der Übernahme der Datenschutzaufsicht im nicht-öffentlichen Bereich durch das ULD Schleswig-Holstein zum 1. Juli 2000. Seither finden die jährlichen Tagungen unter regelmäßig wechselndem Vorsitz der Teilnehmerländer statt.

Datum	Tagungsort	Vorsitz	Themen der Beschlüsse
8./9. November 2006	Bremen	LfD Bremen
19./20. April 2007	Hamburg	LfD Hamburg
8./9. November 2007	Hamburg	LfD Hamburg
17./18. April 2008	Wiesbaden	Regierungspräsidium Darmstadt
13./14. November 2008	Wiesbaden	Regierungspräsidium Darmstadt	Digitalen Straßenansichten insbesondere im Internet (etwa Google Street View) Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes in den Bereichen Adressenhandel, Werbung und Datenschutzaudit
23./24. April 2009	Schwerin	Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern	Telemarketing bei NGOs Mitarbeiter-Screenings in international tätigen Unternehmen
26./27. November 2009	Stralsund	Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern	Gesetzesänderung bei der Datenverwendung für Werbezwecke Keine Internetveröffentlichung sportgerichtlicher Entscheidungen Web-Analyse-Dienste (etwa Google Analytics)
28./29. April 2010	Hannover	Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen	Safe-Harbor-Zertifizierungen
24./25. November 2010	Düsseldorf	Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen	Umsetzung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation Mindestanforderung an Datenschutzbeauftragte Minderjährige in sozialen Netzwerken schützen Gruppenversicherungen in Vereinen
4./5. Mai 2011	Düsseldorf	Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen	Datenschutzgerechte Smartphone-Nutzung Anbindung von Praxis-EDV-Systemen an medizinische Netze Krankenhausinformationssysteme

Literatur

• Vera Pohler: 20 Jahre Datenschutzaufsicht im Düsseldorfer Kreis. Datenschutz im privaten Bereich auch in Zukunft eine gemeinsame Herausforderung. In: Computer und Recht 1998, S. 309 ff.

Weblinks

• Beschlüsse des Düsseldorfer Kreises
• Entschließungen des Düsseldorfer Kreises auf den Seiten des BfDI