Kabinett Merkel II

Mit dem Begriff Kabinett Merkel II wird die seit dem 28. Oktober 2009, dem Tag ihrer Vereidigung, amtierende deutsche Bundesregierung in der 17. Legislaturperiode bezeichnet. Das gebildete Kabinett der schwarz-gelben Koalition aus CDU, CSU und FDP wurde am 23. beziehungsweise 24. Oktober 2009 öffentlich bekannt und stellt das 22. Kabinett der Bundesrepublik Deutschland dar.[1][2] Der Koalitionsvertrag trägt den Titel Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.[3]
Minister
Veränderungen
Die erste Kabinettsumbildung wurde am 30. November 2009 vollzogen. Franz Josef Jung, im Kabinett Merkel I noch Verteidigungsminister, erklärte am 27. November seinen Rücktritt als Konsequenz der Informationspolitik im Zusammenhang mit dem umstrittenen Luftangriff auf zwei Tanklastwagen nahe Kunduz vom 4. September 2009. Als neue Bundesministerin für Arbeit und Soziales schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Bundespräsidenten Ursula von der Leyen vor, zuvor Familienministerin. Ihre Nachfolgerin im Ressort Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde Kristina Schröder (zur Zeit der Ernennung Köhler). Die Ernennung der neuen Ministerinnen durch den Bundespräsidenten erfolgte am 30. November 2009 – die Vereidigung vor dem Deutschen Bundestag fand am 2. Dezember statt.[6]
Am 1. März 2011 bat Karl-Theodor zu Guttenberg aufgrund der Plagiatsaffäre um seine Dissertation um die Entlassung als Bundesministers der Verteidigung, welche von der Bundeskanzlerin angenommen wurde, vom Bundespräsidenten aber noch vollzogen werden muss. Am 2. März 2011 gab CSU-Parteichef Horst Seehofer bekannt, dass de Maizière das Amt des Verteidigungsministers übernehmen wird und Hans-Peter Friedrich anstelle von de Maizière das Innenministerium leiten wird.[7]Am selben Tag gab Kanzlerin Merkel bekannt, dass sie Bundespräsident Wulff vorschlug, die beiden neuen Minister zu ernennen. Die Ernennung findet am 3. März 2011 statt.
Nachweise
- ↑ Neues Kabinett Merkel setzt auf Routiniers und Debütanten, abgerufen am 23. Oktober 2009
- ↑ Neumann bleibt im Amt, abgerufen am 24. Oktober 2009
- ↑ Koalitionsvertrag, abgerufen am 30. Oktober 2009
- ↑ Peter Bleser ist neuer Parlamentarischer Staatssekretär, Pressemitteilung des BMELV vom 17. Februar 2011
- ↑ FDP besetzt fünf Ministerposten und stellt acht Staatssekretäre
- ↑ Rücktritt von Bundesarbeitsminister Franz-Josef Jung, 27. November 2009
- ↑ De Maizière wird Verteidigungsminister, Friedrich Innenminister, 2. März 2011
Siehe auch
Weblinks
- Merkels schwarz-gelbes Kabinett auf Spiegel online mit Bildern aller Kabinettsmitglieder
- Auflistung des Kabinett mit Bildern und Lebensläufen auf REGIERUNGonline