Unfallverhütungsbericht Straßenverkehr

Anfang der 70er Jahre erreichte die Anzahl der im deutschen Straßenverkehr getöteten Verkehrsteilnehmer mit rund 20.000 Unfallopfern einen Höchststand. Daraufhin ersuchte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung, regelmäßig einen Bericht zur Entwicklung des Unfallgeschehens sowie über eingeleitete Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit vorzulegen. Dieser so genannte Unfallverhütungsbericht Straßenverkehr (UVB) berichtet seit den 70er Jahren über die Umsetzung der in den Verkehrssicherheitsprogrammen des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) angekündigten Verkehrssicherheitsmaßnahmen. Dies betraf zunächst das Verkehrssicherheitsprogramm „Mehr Sicherheit auf unseren Straßen - Der Mensch hat Vorfahrt“ aus dem Jahr 1973.

Das zweite Programm aus dem Jahr 1984 sowie der entsprechende UVB thematisierten erstmals vor allem die Eigen- und Mitverantwortung aller Verkehrsteilnehmer. Das Programm „Besser sicher – Sicher besser: 10 Punkte für mehr Sicherheit im Straßenverkehr“ aus dem Jahr 1999 und daran anschließend das „Programm für mehr Sicherheit im Straßenverkehr“ aus dem Jahr 2001 prägten seitdem die Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland. Der UVB orientiert sich gegenwärtig in seiner Gliederung an den Prioritäten des aktuellen Programms und dient vor allem dazu, die geplanten mit den tatsächlich durchgeführten Umsetzungsschritten abzugleichen, um bei Bedarf notwendige Anpassungen vornehmen zu können.

Alle vier Jahre wird zusätzlich eine Übersicht über den Stand und die Entwicklung des Rettungswesens in Deutschland beigefügt. Der UVB berichtet über das Unfallgeschehen in Deutschland, stellt die verkehrssicherheitspolitischen Planungen und Entscheidungen des Berichtszeitraums dar und gibt einen Überblick über entsprechende Themen auf internationaler Ebene. Rückblickend für den Berichtszeitraum werden die begonnenen oder abgeschlossenen Verkehrssicherheitsmaßnahmen dargestellt und ein Ausblick darauf gegeben, welche weiteren Schritte zur Umsetzung noch ausstehen. Außerdem werden in einem separaten Kapitel zukünftige Maßnahmen vorgestellt.

Darüber hinaus berichtet der UVB über die Kooperationen zwischen verschiedenen Entscheidungsträgern und Handlungsebenen (Bund, Länder, Gemeinden, nicht-staatliche Organisationen, Bürger). Der Leser erhält so die Möglichkeit, zu prüfen, wie die Verkehrssicherheitsarbeit auf Bundesebene durchgeführt wird, welche Verantwortlichkeiten bestehen sowie welche Schwerpunkte und Strategien hierbei verfolgt werden.

Der Bericht erscheint als Bundesdrucksache in zweijährigem Abstand und ist in jüngerer Zeit auch über das Internetportal des BMVBS abrufbar. Der letzte UVB wurde im September 2010 unter der Bundesdrucksache 17/2905 veröffentlicht.

Literatur

• Bundestagsdrucksache 7/693 vom 14.06.1973
• Bundestagsdrucksache 7/4164 vom 17.10.1975
• Bundestagsdrucksache 7/5318 vom 23.06.1976
• Bundestagsdrucksache 15/388 vom 31.01.2003
• Bundestagsdrucksache 16/3085 vom 24.10.2006
• Bundesdrucksache 17/2905 vom 07.09.2010
• Schleh (2009): Schleh, Rosemarie; "Unfallverhütungsbericht Straßenverkehr - Berichterstattung über die Verkehrssicherheitsarbeit des Bundes"; in: Jahresbericht 2007/2008 - Die BASt gestern, heute morgen"; Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen; Allgemeines Heft A32; Bergisch Gladbach 02/2009; S. 24f.