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Husni Mubarak

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Mubarak 2009

Muhammad Husni Mubarak (arabisch محمد حسني مبارك, DMG Muḥammad Ḥusnī Mubārak; * 4. Mai 1928 in Musaliha, Provinz al-Minufiyya) ist seit 1981 Staatspräsident von Ägypten.

Leben

Frühe Jahre

Mubarak trat nach seiner Schulausbildung in die Ägyptischen Streitkräfte ein und war seit 1950 Offizier der Luftstreitkräfte. In den 1950er Jahren war er Pilot in Spitfire-Staffeln und Ausbilder an der Luftwaffenakademie. Nach dem Abschluss einer Jet-Pilotenausbildung in der Sowjetunion 1961 und einem Einsatz als Kampfflieger im Nordjemenitischen Bürgerkrieg wurde Mubarak 1969 Stabschef und später Oberbefehlshaber der ägyptischen Luftstreitkräfte. Mubarak kämpfte im Jom-Kippur-Krieg 1973 als Generalleutnant und wurde im April 1975 Vizepräsident. Anwar as-Sadat schickte ihn 1979 zu den Friedensgesprächen mit Israel.

Er und seine Frau, Suzanne Thabet, haben zwei Söhne (Alaa Mubarak und Gamal Mubarak). Gamal Mubarak wurde bis in die jüngste Vergangenheit als künftiger Präsidentschaftskandidat gehandelt; dies ist seit den Protesten der Bevölkerung vom Januar 2011 jedoch sehr fraglich geworden.

Machtübernahme und Herrschaft

Nach der Ermordung Sadats durch die Organisation Al-Dschihad wurde Mubarak am 14. Oktober 1981 Staats- und Ministerpräsident Ägyptens. Seitdem regiert er Ägypten im Ausnahmezustand, den er bisher stets verlängert hat. Im Januar 1982 gab er das Amt des Ministerpräsidenten ab.

Am 26. Juni 1995 wurde seine Wagenkolonne bei der Fahrt zum Gipfeltreffen der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba beschossen. Mubarak blieb dabei unverletzt.

Eintrag des ägyptischen Präsidenten Mubarak in das Gästebuch der Stadt Berlin im Jahr 1989.- Vorn rechts stehend der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen

Die Rolle Ägyptens war nach der Annäherung an Israel durch Sadat in der arabischen Welt geschwächt. Unter Mubarak konnte Ägypten seine Führungsrolle in der arabischen Welt zurückerlangen, ohne seine pragmatische Haltung im Friedensprozess des Nahen Ostens aufzugeben.

Mubarak regiert autokratisch und stützt sich auf die Vertreter der „Dschil Uktubar“ („Oktobergeneration“). Grundlage seiner Macht ist bis heute die Armee, die sich als Bewahrerin der nationalen Identität, der Unabhängigkeit und der Stabilität versteht. Mubarak sucht seit seinem Amtsantritt ein Gleichgewicht zwischen den Ideologien und sozialen Gruppen herzustellen und auf diese Weise sein Regime zu festigen. Um islamistische Gegenbewegungen zu bekämpfen, erklärte er „Demokratie“ und „Pluralismus“ zu Zielen seiner Regierung. Dennoch gibt es in Ägypten nur soviel Opposition, wie Mubarak gestattet. Selbst die Aufstellung der Wahllisten zur ägyptischen Volksvertretung bedarf der Absegnung durch die präsidententreue Mehrheit im Parlament, es treten also auch für die Oppositionsparteien nur „handverlesene“ Kandidaten an. Politische Gegner und Kritiker sprechen daher von einer Pseudo-Demokratie, da Mubarak trotz einiger Zugeständnisse an seinem autokratischen Regierungsstil festhält.

In seinen ersten Regierungsjahren erweiterte er den Spielraum der Opposition in Presse und Parlament beträchtlich. Gleichzeitig hielt Mubarak die Allianz mit den konservativen Geistlichen der Al-Azhar-Universität aufrecht, weil er auf ihren mäßigenden Einfluss zählte.

Innenpolitisch konzentriert sich die Regierung auf die Belebung der Wirtschaft, um die sozialen Probleme des Landes angehen zu können. Der sich gegen die Modernisierungspolitik regende Widerstand radikaler Islamisten der Muslimbruderschaft wird unterdrückt. Dennoch kam es seit den 1990er Jahren wiederholt zu Anschlägen islamistischer Extremisten auf Touristen, Kopten, staatliche Amtsträger und Mubarak selbst (1994, 1996). In den vergangenen 10 Jahren erhöhte sich der innenpolitische Druck, da die ägyptische Wirtschaft lahmt und die für Ägypten bedeutende Tourismusbranche durch die Terroranschläge gefährdet ist.

Nach einer Verfassungsergänzung fand im September 2005 in Ägypten erstmals eine Präsidentenwahl mit mehreren Kandidaten statt. Bei der Wahl, an der sich nur 23 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten und die von Berichten über Manipulationen überschattet war, wurde Mubarak nach offiziellen Angaben mit 88 Prozent der Stimmen für eine fünfte Amtszeit gewählt.

Proteste in Ägypten

Die Revolution in Tunesien 2010/2011, die am 17. Dezember 2010 begann, ermunterte viele Ägypter zu Demonstrationen. Am 25. Januar 2011 und den Folgetagen ereigneten sich in Ägypten die heftigsten Proteste seit Beginn der Präsidentschaft Mubaraks. Zehntausende Demonstranten taten ihren Unmut kund. Protestbewegungen in dieser Größe sind in dem bevölkerungsreichsten Land der arabischen Welt ungewöhnlich. Selten kamen dort mehr als ein paar hundert Demonstranten zusammen, Kundgebungen wurden in der Regel schnell von der Polizei aufgelöst.[1]

Die Regierung Mubaraks ist noch bis zuletzt vor allem von den USA, Europa und Israel gestützt worden. Als Hintergrund hierfür werden hauptsächlich sicherheitspolitsche Bedenken bei einer Übernahme der ägyptischen Regierung durch islamistische Oppositionelle sowie Mubaraks Vorgehen gegen islamistische Terroraktivitäten im Gaza-Streifen angesehen.[2]

Nach heftigen Protesten mit zahlreichen Verletzten und Toten entließ Mubarak am 29. Januar 2011 das Kabinett und ernannte ein neues Kabinett. Zum neuen Ministerpräsidenten ernannte er Ahmad Schafiq, den ehemaligen Stabschef der Luftwaffe, zum Vizepräsidenten (zum ersten Mal seit Mubaraks Amtsantritt im Jahre 1981) seinen Vertrauten Omar Suleiman, bis dahin Chef des Geheimdienstes Dschihaz al-Muchabarat al-Amma.[3]

Am Abend des 1. Februar 2011, nachdem landesweit über 3 Millionen Bürger in Ägypten gegen die Regierung demonstrierten, gab Mubarak im Staatsfernsehen bekannt, dass er bei den Wahlen im September des Jahres nicht wieder kandidieren werde.[4]

Commons: Muhammad Husni Mubarak – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Tausende Ägypter marschieren gegen Mubarak. (HTML) Spiegel Online, abgerufen am 27. Januar 2011 (sprache:, deutsch).
  2. sueddeutsche.de vom 26. Januar 2011
  3. http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/mubarak_macht_geheimdienstchef_zu_vizepraesidenten_1.9269202.html
  4. http://zenithonline.de/864.html zenithonline.de vom 02. Februar 2011]