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Europäischer Stabilitätsmechanismus

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Die „PIIGS“-Staaten

Die Abkürzung PIIGS steht für die Euro-Staaten Portugal, Italien, Irland, Griechenland und Spanien. Diesen wird unterstellt, sie hätten eine solch hohe Staatsverschuldung, dass ihr Staatsbankrott droht. Es war ursprünglich im Jahr 2008 von angelsächsischen Journalisten auch die Begrifflichkeit der PIGS-Staaten im Umlauf. Bei dieser stand das „I“ für Italien.[1] Das englische Wort „pigs“ bedeutet „Schweine“.

PIIGS-Staaten

Die Staatsverschuldung liegt in Italien bei 1757, in Spanien bei 569, in Griechenland bei 271, in Portugal bei 126 und in Irland bei 180 Milliarden Euro. Die Versicherungsprämien gegen den Staatsausfall von Griechenland bis Spanien steigen stetig. Italien hatte im Jahre 2009 0,8 % und im Jahre 2010 0,9 % CDS in Staatsschulden. Spanien 1,5 % (2009), 1,6 % (2010). Griechenland 1,8 % (2009), 2,1 % (2010). Irland 3,1 % (2009), 3,2 % (2010). Portugal 2,9 % (2009), 4,1 % (2010) CDS in Staatsschulden.[2][3]Mehrere wirtschaftlich schwache EU-Staaten verlangen … dass Deutschland Reformen zurückdreht, um ihre Marktchancen zu verbessern.[4] Das deutsche Exportmodell wird in der „Financial Times“ kritisiert, dass „der deutsche Außenhandelsüberschuss … für die Nachbarstaaten in der Eurozone nicht tragbar“ sei.[4] Der deutsche Ökonom Gustav Horn meint in der „Neue Ruhr/ Neue Rhein Zeitung“ (NRZ), dass das deutsche Exportmodell sich an Billiglöhnen im deutschen Binnenland orientiert. Dadurch gäbe es eine reale Abwertung, womit Deutschland „jahrelang strukturelle Überschüsse angehäuft“ habe. Diesen Überschüssen stünden Defizite gegenüber und „irgendwann kommen diese Länder an ihre Grenzen.“ [4]

2008 Staatlicher Schuldenstand, brutto, für PIIGS und andere Länder, in % des Bruttoinlandsprodukts, 2008, nach ameco-Daten berechnet.
Gesamtschulden <br\> der PIIGS-Staaten <br\> in Prozent des BIP <br\>– erlaubt sind 60 Prozent. <br\>[5] 2007 2008 2009
Portugal 63,6 % 66,3 % 77,4 %
Irland 25,1 % 44,1 % 65,8 %
Italien 103,5 % 105,8 % 114,6 %
Griechenland 95,6 % 99,2 % 112,6 %
Spanien 36,1 % 39,7 % 54,3 %
Zinsen der PIIGS-Staaten für 10-jährige Staatsanleihen in Prozent, zum Vergleich: Deutschland (Stand:18. Februar 2010)[6]
Haushaltsdefizit <br\>– erlaubt sind -3 Prozent. <br\>[7] 2007 2008 2009
Portugal -1,9 -2,7 -8,0
Irland +0,3 -7,2 -12,5
Italien -1,5 -2,7 -5,3
Griechenland -3,7 - 7,7 -12,7
Spanien +1,9 -4,1 -11,2


Portugal

Gesamtschulden

Portugals Staatsverschuldung lag im Jahre 2007 bei 63,6 % des BIP, 66,3 % des BIP (2008). 2009 entsprach die Neuverschuldung Portugals nicht den Konvergenz-Kriterien und betrug mit 126 Milliarden Euro bereits 77,4 % des BIP. Erlaubt sind 60 % des BIP.

Haushaltsdefizit

Während es im Jahre 2007 einen Haushaltsdefizit -1,9 % des BIP, gab es ein Defizit im Jahre 2008 -2,7 % des BIP und im Jahre 2009 bei -8,0 % des BIP. Erlaubt sind -3 % des BIP.

Das Bruttoinlandsprodukt von Portugal sank 2009 auf 3,7 %. Die portugiesische Regierung äußerte sich empört, dass ihre finanzielle Situation mit Griechenland verglichen wird, da es einerseits keinen Grund dafür gäbe und andererseits die Kreditaufnahme verteuere. Die portugiesische Regierung legte in diesem Zusammenhang ihre Einsparprogramm dar.[8]

Irland

Gesamtschulden

Irlands Staatsverschuldung lag im Jahre 2007 noch bei 25,1 % des BIP, 44,1 % des BIP (2008). 2009 entsprach die Neuverschuldung Irlands nicht den Konvergenz-Kriterien und betrug mit 180 Milliarden Euro 65,8 % des BIP. Erlaubt sind 60 % des BIP.


Haushaltsdefizit

Während es im Jahre 2007 keinen Haushaltsdefizit gab (+0,3 des BIP), entstand ein Defizit im Jahre 2008 -7,2 % des BIP und im Jahre 2009 bei -12,5 % des BIP. Das Haushaltsdefizit soll bis 2013 auf 3 % gesenkt werden. Erlaubt sind -3 % des BIP.

Arbeitslosigkeit

War früher noch Vollbeschäftigung in Irland gegeben, steigen nun soweit die Arbeitslosenzahlen, dass sich Irland erneut zum Auswanderungsland entwickelt.[9]

Wirtschaftseinbruch

Im vierten Quartal 2008 stürzte die Wirtschaft um 8 % ein.

Italien

Gesamtschulden

Italiens Staatsverschuldung war im Jahre 2004 mit 106 % des BIP die höchste in der EU. Während die Gesamtverschuldung Italiens 2007 noch bei 103,5 % lag, stieg diese 2008 auf 105,8 % und im Jahre 2009 mit 1757 Milliarden Euro auf 114,6 % des BIP an. [10]Erlaubt sind 60 % des BIP. Damit ist die italienische Staatsverschuldung nach der Griechenlands die zweithöchste im Euroraum. Laut Unicredit befinden sich nur 42% der italienischen Staatsschuld im Ausland, während die griechischen Staatsschulden 77% im Ausland sind. Die Verschuldung der italienischen Haushalte befindet sich nur bei 57% der verfügbaren Einkommen, währende der Durchschnitt in der Eurozone bei 93% lieft.[11]

Alexander Kockerbeck von Moody's meint [11].:

Italien profitiert davon, dass es mehr als andere Länder daran gewöhnt ist, mit hohen Schulden und geringem Wachstum umzugehen.“

Haushaltsdefizit

Das Haushaltsdefizit von Italien betrug 2004 -3,2 % des BIP. Während das Haushaltsdefizit Italiens 2007 noch bei -1,5 % lag, stieg das Defizit im Jahre 2008 auf -2,7 % und 2009 auf -5,3 % des BIP an. Erlaubt sind -3 % des BIP. Das Defizit wird bis 2011 vermutlich auf -4,6 % gesenkt werden.

Griechenland

Die finanzielle Situation ist bei Griechenland am prekärsten.

Gesamtschulden

Griechenlands Staatsverschuldung betrug im Jahre 2007 95,6 % des BIP, im Jahre 2008 noch 99,2 % und 2009 bei 112,6 % des BIP mit 569 Milliarden Euro erhöht.Erlaubt sind 60 % des BIP.

Haushaltsdefizit

2007 lag das Haushaltsdefizit Griechenlands noch bei -3,7 % des BIP, 2008 aber schon bei - 7,7 % und 2009 bei -12,7 % des Bruttoinlandsprodukts. Griechenland möchte sein Haushaltsdefizit entsprechend der EU-Konvergenzkriterien auf 3 % binnen drei Jahren drücken.[12]Erlaubt sind -3 % des BIP

Staatsobligationen

Um das zu finanzieren, wurden von der Regierung Griechenlands Staatsobligationen ausgegeben, wofür der Staat Zinsen bezahlen muss. Wegen des hohen Haushalsdefizits und der steigenden Neuverschuldung stufen internationale Ratingagenturen wie Moody´s, Standard & Poor`s und Fitch die Kreditwürdigkeit herab und griechische Staatsanleihen werden dadurch teurer. Das Land muss daher noch höhere Zinsen den Käufern für griechische Staatsobligationen anbieten. Dadurch steigt weiter die Staatsverschuldung.[13] Bis Mai 2010 will Griechenland damit 20 Milliarden und bis Jahresende 50 Milliarden Euro Schulden umfinanzieren.

Eurostat

In diesem Zusammenhang erschien Februar 2010 ein Titel des Magazins Focus, der die Venus von Milo mit obszöner Geste und der Überschrift „Betrüger in der Euro-Familie“ zeigte.[14][15]Damit wird angedeutet, über das wahre Ausmaß der griechischen Finanzkrise zu spät informiert worden zu sein.Jean-Claude Trichet fordert deswegen den Einsatz von Eurostat:

Dieses Problem haben wir unglücklicherweise schon seit einigen Jahren. Wie Sie wissen, gab es immer wieder Schwierigkeiten, zuverlässige Zahlen zu bekommen. Eine solche Situation ist unakzeptabel und kann keine Sekunde länger hingenommen werden. Ich gehe davon aus, dass die Regierungen entscheiden werden, dass eine Europäische Institution, zum Beispiel Eurostat, die Möglichkeit bekommen muss, sich vor Ort Zugang zu allen Informationen zu verschaffen.[16]

Jean-Claude Trichet

Credit Default Swaps

Die griechische Presse, wie Eleftheros Typos, antwortete darauf : „Deutsches Finanznazitum bedroht Europa“ und „Es reicht mit der Verleumdung des Landes durch die Deutschen“.[17]Griechische Parlamentarier machten deutsche Banken und Politiker für die Schuldenkrise Griechenlands mitverantwortlich. In einer Anfrage der linken Koalitionspartei SYRIZA im griechischen Parlament an die Regierung heißt es: „Mit ihren Äußerungen spielen deutsche Politiker und deutsche Finanzinstitute eine führende Rolle in einem erbärmlichen Spiel, bei dem Geschäftemacherei auf Kosten der Griechen betrieben wird![18]

So wetten Hedgefonds darauf, dass Griechenland bankrott geht, seine Kredite nicht mehr bezahlen kann und vermarkten Kreditausfallversicherungen (CDS: Credit Default Swaps). 2009 haben Hedgefonds massiv griechische CDS gekauft und damit spekuliert.

Spanien

Gesamtschulden

Spaniens Staatsverschuldung lag im Jahre 2009 bei 569 Milliarden Euro und mit 50,8 % des Bruttoinlandsproduktes unter dem europäischen Durchschnitt. 2010 liegt die Staatsverschuldung bei 66 % des Bruttoinlandsproduktes noch 20 % unter dem europäischen Durchschnitt. Erlaubt sind 60 % des BIP.

Haushaltsdefizit

Während es im Jahre 2007 keinen Haushaltsdefizit gab (+1,9 des BIP), entstand ein Defizit im Jahre 2008 -4,1 % des BIP und im Jahre 2009 bei -11,2 % des BIP. Das Haushaltsdefizit soll bis 2013 auf 3 % gesenkt werden. Bis 2013 sollen 50 Milliarden Euro eingespart werden. Erlaubt sind -3 % des BIP.

Arbeitslosigkeit

Zur Zeit hat Spanien mit 18 % die höchste Arbeitslosigkeit in der EU – doppelt so hoch wie im EU-Durchschnitt. Die Arbeitslosigkeit lag 2009 bei 18 % , 2010 bei 20 % , bei Jugendlichen bei 40 % . Es ist somit die höchste Arbeitslosigkeit in der EU und doppelt so hoch wie der Durchschnitt in der EU.

BIP

Das Wachstum Spaniens sank im vierten Quartal 2009 um 0,1 % . Das Bruttoinlandsprodukt ging um 3,6 % zurück.

Die Wirtschaftskrise in Spanien und seine Schuldenmisere drücken auf spanische Aktienkurse. So fielen an der Börse in Madrid die Aktien um bis zu 2,5 % .[19]

Einzelnachweise

  1. David Smith: Reform failures may still kill off the euro, The Sunday Times, May 25, 2008 
  2. vgl. online Artikel derStandard.at: Wetten auf Pleite.EU droht Griechenland-Spekulanten.von András Szigetvari vom 01. März 2010.[1]
  3. vgl.[2] Artikel auf www.manager-magazin.de:Protest gegen Sparplan.Generalstreik legt Griechenland lahm. 2. Teil: Griechen kritisieren deutsches "Finanznazitum"vom 24. Februar 2010
  4. a b c [3] ROUNDUP 2: Paris und EU-Länder kritisieren deutsche Exportstärke auf www.finanznachrichten.de vom 15. März 2010 17:17 von /sl/re/DP/js vgl. Bericht der "Bild"-Zeitung (Montag)
  5. Zahlreiche Staaten verletzen Maastricht-Kriterien .Europa in der Schuldenfalle?Stand: 11.11.2009 16:33 Uhr
  6. DER SPIEGEL: Ausgabe 8/2010 S. 66
  7. Zahlreiche Staaten verletzen Maastricht-Kriterien .Europa in der Schuldenfalle?Stand: 11.11.2009 16:33 Uhr
  8. Tagesschau: Spanien, Portugal und der Griechenland-Vergleich vom 11. Februar 2010
  9. Irland wird wieder zum Auswanderungsland 26/03/09 19:56 auf www.euronews.net
  10. Großbritannien, Niederlande, Italien. EU leitet drei neue Defizit-Verfahren ein 07.04.2004, 12:43
  11. a b Länder und Märkte Titel: Italien behauptet sich in der Krise vom 03.03.2010 auf Germany Trade and Invest
  12. DER SPIEGEL: Ausgabe 8/2010 S. 90ff
  13. Bringt Griechenland den Euro zu Fall? auf www.euronews.net von 15/03/2010 um 20:44
  14. [4]Haushaltskrise in Athen.Griechen empören sich über Deutsche vom 24. Februar 2010, von Kai Strittmatter auf www.sueddeutsche.de.
  15. siehe N-TV Beitrag "busch(@)n-tv 17.10 Uhr am Donnerstag 4. März 2010 mit dem Titel „Griechenland, Schulden, Inflation - Euro in Gefahr ?“(Soll Griechenland die Eurozone verlassen?) Leo Busch diskutierte mit dem Wirtschaftswissenschaftler Peter Bofinger und dem FDP-Abgeordnetenc im Europaparlament Jorgo Chatzimarkakis
  16. EZB-Präsident Trichet im euronews-Interview 15/03/2010 20:46
  17. vgl. Zwischen Streik und Stinkefinger - Griechen im Tief Von Takis Tsafos, dpa in der [5] von 24. Februar 2010 11:44. oder [6] EUROPE ONLINE Artikel: Griechen empört über «Focus»-Titel.Griechenland vom 23. Februar 2010
  18. von sev/dpa/Reuters Spiegel-Artikel online am 18. Februar 2010: Drohende Staatspleite. Griechische Opposition attackiert Deutschland
  19. Spanien will sparen – aber nicht auf Kosten sozial Schwacher 10/02/2010 07:36 auf www.euronews.net<br\>Spanien weiter im Griff der Wirtschaftskrise 14/08/09 13:18 auf wwww.euronews.net<br\>Spanien in der Schuldenfalle 15/03/2010 20:39 auf www.euronews.net<br\>Spanien will sparen 06/02/10 19:24 auf www.euronews.net<br\>Spanien kommt nicht aus der Krise 14/08/09 20:16 auf www.euronews.net