Europäischer Stabilitätsmechanismus

Die Abkürzung PIIGS steht für die Euro-Staaten Portugal, Italien, Irland, Griechenland und Spanien. Diesen wird unterstellt, sie hätten eine solch hohe Staatsverschuldung, dass ihr Staatsbankrott droht. Es war ursprünglich im Jahr 2008 von angelsächsischen Journalisten auch die Begrifflichkeit der PIGS-Staaten im Umlauf. Bei dieser stand das „I“ für Italien. Das englische Wort „pigs“ bedeutet „Schweine“.

PIIGS-Staaten

Die „PIIGS“-Staaten

Zinsen der PIIGS-Staaten für 10-jährige Staatsanleihen in Prozent, zum Vergleich: Deutschland (Stand:18. Februar 2010)

Die Staatsverschuldung liegt in Italien bei 1757, in Spanien bei 569, in Griechenland bei 271, in Portugal bei 126 und in Irland bei 180 Milliarden Euro. Die Versicherungsprämien gegen den Staatsausfall von Griechenland bis Spanien steigen stetig. Italien hatte im Jahre 2009 0,8 % und im Jahre 2010 0,9 % CDS in Staatsschulden. Spanien 1,5 % (2009), 1,6 % (2010). Griechenland 1,8 % (2009), 2,1 % (2010). Irland 3,1 % (2009), 3,2 % (2010). Portugal 2,9 % (2009), 4,1  % (2010) CDS in Staatsschulden.„Mehrere wirtschaftlich schwache EU-Staaten verlangen … dass Deutschland Reformen zurückdreht, um ihre Marktchancen zu verbessern.“ Das deutsche Exportmodell wird in der „Financial Times“ kritisiert, dass „der deutsche Außenhandelsüberschuss … für die Nachbarstaaten in der Eurozone nicht tragbar“ sei. Selbst deutsche Ökonomen wie Gustav Horn meint in der „Neue Ruhr/ Neue Rhein Zeitung“ (NRZ), dass das deutsche Exportmodell sich an Billiglöhnen im deutschen Binnenland orientiert. Dadurch gäbe es eine reale Abwertung, womit Deutschland „jahrelang strukturelle Überschüsse angehäuft“ habe. Diesen Überschüssen stünden Defizite gegenüber und „irgendwann kommen diese Länder an ihre Grenzen.“

Griechenland (2009/2010)

Die finanzielle Situation ist bei Griechenland am prekärsten. 2009 gab es ein Haushaltsdefizit von 12,7 % des Bruttoinlandsprodukts. Wegen diesem Defizit wurde die griechische Staatsverschuldung 2009 auf 113 % des Bruttoinlandsprodukts erhöht. Sowohl Haushaltsdefizit als auch Neuverschuldung entsprechen nicht den Kriterien von Maastricht. Das Haushaltsdefizit darf nicht mehr als 3 % des Bruttoinlandsprodukts betragen und die öffentliche Verschuldung muss unter 60 % sein. Griechenland möchte sein Haushaltsdefizit von 12,7 % 2009 auf, Maastricht konforme 3 % binnen drei Jahren drücken.Um das zu finanzieren, wurden von der Regierung Griechenlands Staatsobligationen ausgegeben, wofür der Staat Zinsen bezahlen muss. Wegen des hohen Haushalsdefizits und der steigenden Neuverschuldung stufen internationale Ratingagenturen wie Moody´s, Standard & Poor`s und Fitch die Kreditwürdigkeit herab und griechische Staatsanleihen werden dadurch teurer. Das Land muss daher noch höhere Zinsen den Käufern für griechische Staatsobligationen anbieten. Dadurch steigt weiter die Staatsverschuldung. Bis Mai 2010 will Griechenland damit 20 Milliarden und bis Jahresende 50 Milliarden Euro Schulden umfinanzieren.

In diesem Zusammenhang erschien Februar 2010 ein Titel des Magazins Focus, der die Venus von Milo mit obszöner Geste und der Überschrift „Betrüger in der Euro-Familie“ zeigte.Damit wird angedeutet, über das wahre Ausmaß der griechischen Finanzkrise zu spät informiert worden zu sein.Jean-Claude Trichet fordert deswegen den Einsatz von Eurostat:

„Dieses Problem haben wir unglücklicherweise schon seit einigen Jahren. Wie Sie wissen, gab es immer wieder Schwierigkeiten, zuverlässige Zahlen zu bekommen. Eine solche Situation ist unakzeptabel und kann keine Sekunde länger hingenommen werden. Ich gehe davon aus, dass die Regierungen entscheiden werden, dass eine Europäische Institution, zum Beispiel Eurostat, die Möglichkeit bekommen muss, sich vor Ort Zugang zu allen Informationen zu verschaffen.“

– Jean-Claude Trichet

Die griechische Presse, wie Eleftheros Typos, antwortete darauf : „Deutsches Finanznazitum bedroht Europa“ und „Es reicht mit der Verleumdung des Landes durch die Deutschen“.Griechische Parlamentarier machten deutsche Banken und Politiker für die Schuldenkrise Griechenlands mitverantwortlich. In einer Anfrage der linken Koalitionspartei SYRIZA im griechischen Parlament an die Regierung heißt es: „Mit ihren Äußerungen spielen deutsche Politiker und deutsche Finanzinstitute eine führende Rolle in einem erbärmlichen Spiel, bei dem Geschäftemacherei auf Kosten der Griechen betrieben wird!“

So wetten Hedgefonds darauf, dass Griechenland bankrott geht, seine Kredite nicht mehr bezahlen kann und vermarkten Kreditausfallversicherungen (CDS: Credit Default Swaps). 2009 haben Hedgefonds massiv griechische CDS gekauft und damit spekuliert.

Spanien (2009/2010)

Die Neuverschuldung im Jahre 2009 lag in Spanien bei 569 Milliarden Euro. Spaniens Staatsverschuldung lagt 2009 mit 50,8 % des Bruttoinlandsproduktes unter dem europäischen Durchschnitt. 2010 liegt die Staatsverschuldung mit 66 % des Bruttoinlandsproduktes noch 20 % unter dem europäischen Durchschnitt. Das Haushaltsdefizit soll bis 2013 von 11 % im Jahre 2010 des Bruttoinlandsprodukts auf 3 % gesenkt werden. Bis 2013 sollen 50 Milliarden Euro eingespart werden. Zur Zeit hat Spanien mit 18 % die höchste Arbeitslosigkeit in der EU – doppelt so hoch wie im EU-Durchschnitt. Die Arbeitslosigkeit lag 2009 bei 18 % , 2010 bei 20 % , bei Jugendlichen bei 40 % . Es ist somit die höchste Arbeitslosigkeit in der EU und doppelt so hoch wie der Durchschnitt in der EU. Das Wachstum Spaniens sank im vierten Quartal 2009 um 0,1 % . Das Bruttoinlandsprodukt ging um 3,6 % zurück. Die Wirtschaftskrise in Spanien und seine Schuldenmisere drücken auf spanische Aktienkurse. So fielen an der Börse in Madrid die Aktien um bis zu 2,5 % .

Portugal (2009/2010)

Die Staatsverschuldung lag 2009 in Portugal bei 126 Milliarden Euro. Das Bruttoinlandsprodukt von Portugal sank 2009 auf 3,7 % . Das Portugiesische Haushaltsdefizit stieg im Jahre 2009 auf 5,9 % . Die portugiesische Regierung äußerte sich empört, dass ihre finanzielle Situation mit Griechenland verglichen wird, da es einerseits keinen Grund dafür gäbe und andererseits die Kreditaufnahme verteuere. Die portugiesiche Regierung legte in diesem Zusammenhang ihre Einsparprogramm dar.

Irland (2009/2010)

Im vierten Quartal 2008 stürzte die Wirtschaft um 8 %. Die Arbeitslosenzahlen steigen.