Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität
Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft
Der 17. Deutsche Bundestag hat in seiner 77. Sitzung am 1. Dezember 2010 die Einsetzung einer Enquete-Kommission mit dem Titel "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" beschlossen. Der entsprechende Einsetzungsantrag(17/3853)http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/038/1703853.pdf wurde von den Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen gestellt.
Ziel der Enquete
Die Enquete-Kommission soll sich mit den Wohlstandsperspektiven Deutschlands für die nächsten Jahrzehnte beschäftigen. Daneben soll sie den Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft untersuchen. Zudem soll geprüft werden, "wie die Einflussfaktoren von Lebensqualität und gesellschaftlichem Fortschritt angemessen berücksichtigt und zu einem gemeinsamen Indikator zusammengeführt werden können".
Mitglieder
Nach dem Willen aller Fraktionen soll die Kommission aus 34 Mitgliedern bestehen. Von den 17 Parlamentariern sollen sechs Mitglieder aus der Fraktion der CDU/CSU kommen, vier Mitglieder aus der SPD-Fraktion und drei Mitglieder aus der FDP-Fraktion. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke entsenden jeweils zwei Mitglieder. Die Sachverständigen sollen im Einvernehmen mit den Fraktionen benannt werden. Gibt es kein Einvernehmen, sollen sie nach dem gleichen Schlüssel benannt werden wie die Mitglieder des Deutschen Bundestags.
Arbeitsweise
Enquete-Kommissionen sind überfraktionelle Arbeitsgruppen aus Abgeordneten und externen Sachverständigen, die über die Tagespolitik hinaus Antworten auf gesellschaftlich relevante Fragestellungen finden sollen. In der 17. Legislatur wurde bislang eine Enquete-Kommission mit dem Titel "Internet und digiale Gesellschaft" einberufen.
Die Konstituierung der neuen Enquete-Kommission wird derzeit vorbereitet.