DVU Brandenburg
Die DVU Brandenburg ist der Landesverband der als rechtsextrem eingestuften Partei Deutsche Volksunion (DVU) in Brandenburg. 1999 schaffte die Partei mit 5,3 % den Einzug in den dortigen Landtag. 2004 steigerte sie das Ergebnis auf 6,1 % womit sie zum ersten und einzigen Mal die parlamentarische Verteidigung in einem Flächenstaat schaffte. Da sie 2009 nur noch 1,2 % erzielte, schied sie aus dem Landtag aus.
Abgeordnete im Landtag von Brandenburg
Bei der Landtagswahl am 5. September 1999 zog die DVU mit 5,3 % und fünf Abgeordneten in den Brandenburger Landtag ein. Am 19. September 2004 konnte sie ihr Ergebnis auf 6,1 % steigern und ist im dortigen Landtag seither mit sechs Abgeordneten vertreten. Somit gelang ihr zum ersten Mal der Wiedereinzug in ein Parlament eines Flächenstaates. Abgeordnete im brandenburgischen Landtag waren:
- Michael Claus
- Birgit Fechner
- Werner Firneburg (2003 gestorben)
- Harald Heinze
- Liane Hesselbarth (Fraktionsvorsitzende)
- Markus Nonninger (ab 2003, nachgerückt für Firneburg)
- Sigmar-Peter Schuldt (Parlamentarischer Geschäftsführer) (2009 gestorben)
- Norbert Schulze (ab 2004)
Parlamentarische Arbeit
Im Gegensatz zu ihren Vorgängern blieb die Landtagsfraktion in Brandenburg bis zum Ausscheiden aus dem Landtag zusammen. Lediglich zum Jahreswechsel 2004/2005 vermuteten Medien einen Konflikt, da sich die Abgeordneten Michael Claus und Markus Nonninger skeptisch über den Plan der Bundespartei äußerten, künftig mit der NPD zusammenzuarbeiten. In ihrer Selbstdarstellung weist sie gerne darauf hin, dass sie wesentlich aktiver als die anderen im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien sei. In der Tat brachte sie zahlreiche Gesetzesentwürfe und andere Anträge ein, jedoch überstanden diese aufgrund der Mehrheitsverhältnisse so gut wie nie die erste Lesung. In den Ausschüssen besteht ihre Arbeit laut Aussage der Abgeordneten der anderen Parteien vor allem darin, irgendetwas von Handzetteln abzulesen, was sich vom Verhalten der Abgeordneten anderer Fraktionen nur wenig unterscheiden würde.
Auch die parlamentarische Arbeit der DVU-Abgeordneten in Brandenburg ließ vereinzelt Kompetenzmängel erkennen; so wurde zum Beispiel 1999 der Antrag eingebracht, das „brandenburgische Landesamt für Verfassungsschutz“ aufzulösen [1] wobei in Brandenburg ein solches Amt nicht existiert. Weitere Forderungen beinhalteten unter anderem ein „Sprachschutzgesetz“ [2], die - seitdem von der SPD-CDU-Koalition umgesetzte - „Einführung des finalen Todesschusses im Polizeirecht“ [3] sowie die „Abschaffung der Ökosteuer“ [4] [5]. Politische Gegner und Beobachter vermuten, dass die Fraktion mit ihren parlamentarischen Initiativen vor allem versuche, die Landesministerien lahmzulegen.
Bei Hausdurchsuchungen bei den Mitgliedern der verbotenen Neonazi-Kameradschaft ANSDAPO im Jahr 2005 stellte sich heraus, dass der Sohn der brandenburgischen DVU-Fraktionsvorsitzenden Liane Hesselbarth Mitglied dieser Kameradschaft war. Diese hat laut Informationen des brandenburgischen Verfassungsschutzes „hohe Wesensverwandtschaft“ mit dem Nationalsozialismus. Da ihr Sohn zum Zeitpunkt der Durchsuchungen im Elternhaus gewohnt hatte, gilt es als unwahrscheinlich, dass Hesselbarth nichts von den Aktivitäten ihres Sohnes gewusst hatte.