Thomas Strobl
Thomas Strobl (* 17. März 1960 in Heilbronn) ist ein deutscher Politiker (CDU).
Er ist seit 2005 Generalsekretär der CDU in Baden-Württemberg und Vorsitzender des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages.
Leben und Beruf
Nach dem Abitur 1979 am Robert-Mayer-Gymnasium absolvierte Thomas Strobl ein Studium der Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, welches er 1985 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nach dem Referendariat legte er 1988 auch das zweite Staatsexamen ab und war anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Heidelberg und danach als parlamentarischer Berater beim Landtag von Baden-Württemberg tätig. Seit 1996 ist er selbständiger Rechtsanwalt in Heilbronn.
Thomas Strobl ist Mitglied der Heidelberger Studentenverbindung Alte Leipziger Landsmannschaft Afrania.[1] Er ist evangelisch.[2] Seit 1996 ist er mit Christine Strobl verheiratet, der Tochter des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble, Leiterin der Abteilung Kinder- und Familienprogramm des SWR und ab 1. Februar 2011 Fernsehfilmchefin des Senders.[3]
Partei
Als 16-jähriger Schüler begann Strobl, sich erstmals politisch zu engagieren, indem er zusammen mit einigen Gleichgesinnten den Arbeitskreis demokratischer Schüler als Gegengewicht zu den an seiner Schule sehr aktiven Jungsozialisten gründete. 1976 trat er in die Junge Union und 1977 auch in die CDU ein.
Von 1995 bis 2005 war Strobl Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Heilbronn. Seit 2001 ist er stellvertretender Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Nordwürttemberg.
Am 29. April 2005 wurde er zum Generalsekretär der CDU in Baden-Württemberg gewählt.
Seit 28. Mai 2008 ist er Vorsitzender des Bundesfachausschusses Wirtschafts-, Haushalts- und Finanzpolitik der CDU Deutschlands.
Abgeordneter
Seit 1989 gehört Strobl dem Gemeinderat seiner Heimatstadt Heilbronn an und war von 1997 bis 2003 Vorsitzender der CDU-Fraktion. Seit 1994 gehört er der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken an und ist seitdem auch Vorsitzender der CDU-Fraktion.
Seit 1998 ist Strobl Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 2002 bis 2005 Stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung; seit November 2005 ist er dessen Vorsitzender. Seit der 17. Wahlperiode (2009–2013) ist er zudem Mitglied des Ältestenrates und Vorsitzender der baden-württembergischen CDU-Landesgruppe, außerdem wechselt er sich seitdem im Vorsitz des Vermittlungsausschusses vierteljährlich mit Jens Böhrnsen, dem Vertreter des Bundesrates, ab.
Thomas Strobl ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Heilbronn in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte er hier 44,2 % der Erststimmen.
Mitgliedschaften
Strobl ist Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag.
Positionen
Internetsperren
Strobl unterstützt den Versuch von Familienministerin Ursula von der Leyens, Internetseiten zur Bekämpfung der Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen). Im Juni 2009 äußerte Strobl gegenüber abgeordnetenwatch.de, dass er die von von der Leyen initiierte Infrastruktur zur Sperrung von Webinhalten, die eigentlich nur für kinderpornografische Inhalte angewendet werden soll, auch zur Sperrung von sogenannten Killerspielen zu verwenden gedenkt.[4][5][6]
Auf Nachfrage des Kölner Stadt-Anzeigers erklärte Strobl:
„Wir prüfen das ernsthaft … wir gehen nach Winnenden nicht zur Tagesordnung über. Wenn es einen Nachweis gibt, dass sich Killerspiele negativ auf das Verhalten Jugendlicher auswirken, dann kann das Internet kein rechtsfreier Raum sein.“[7]
Wahlcomputer
Nach dem Wahlcomputerurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. März 2009 sagte Strobl, zu dieser Zeit Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses: „Ich bin als Abgeordneter nicht dazu da, zu kontrollieren, ob die Exekutive ihre Arbeit richtig macht“.[8] In einer Presseerklärung vor der Verkündung des Urteils erklärte er, dass der Wahlprüfungsausschuss festgestellt habe, dass Wahlen mit diesen Geräten als sicher anzusehen seien.[8]
Stuttgart 21
Strobl ist Befürworter des umstrittenen Bahnhofsprojektes Stuttgart 21. Dabei unterstellte er Walter Sittler, einem der prominentesten Gegner des Projektes, ein „mangelndes Demokratieverständnis“ und bezeichnete Sittler als „jemand, der in Wahrheit mit unserer Demokratie nichts am Hut hat“, da Sittlers Vater einst Mitglied in der NSDAP war. In den Medien wurde Strobl anschließend für diese „Sippenhaft“[9] kritisiert. In einem Newsletter hatte Strobl ein Foto Sittlers veröffentlicht und mit der Behauptung versehen: „Sein Vater war Nazi-Funktionär und arbeitete für Reichspropagandaminister Joseph Goebbels: Walter Sittler, Propagandist der S21-Bewegung.“[10][11] Tatsächlich war Sittlers Vater kein Funktionär und hatte nicht für das Reichspropagandaministerium, sondern für das Auswärtige Amt gearbeitet.[12] Nach entsprechenden Aufforderungen entschuldigte sich Strobl schließlich für seinen Nazi-Vergleich,[12] er sei „über das Ziel hinausgeschossen“. Sittler akzeptierte seine Entschuldigung. Die SPD-Bundestagsfraktion sah Strobl dennoch als Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses für Stuttgart 21 nicht mehr haltbar und forderte personelle Konsequenzen.
Einzelnachweise
- ↑ Die Geschichte Afranias auf afrania.de (abgerufen am 11. Dezember 2008)
- ↑ http://www.thomas-strobl.de/6_17_Persoenliches_Zur-Person.html
- ↑ Strobl wird SWR-Fernsehfilmchefin – Ende der Diskussion, Stuttgarter Zeitung vom 20. November 2010
- ↑ Spiegel Online CDU-Abgeordneter will Netzfilter auf Onlinespiele ausweiten (am 11. Juni 2009)
- ↑ Heise.de, 19. Juni 2009: CDU-Politiker prüft Websperren für Gewaltspiele "ernsthaft", online unter heise.de
- ↑ Spiegel Online, 19. Juni 2009: ZENSUR VON "KILLERSPIELEN" CDU-Politiker bekräftigt Forderung nach Ausweitung der Netz-Sperren online unter SPON
- ↑ Kölner Stadt-Anzeiger, 18. Juni 2009: Auch Killerspiele sperren, online unter presseportal.de
- ↑ a b Dietmar Hipp, Spiegel Online, 3. März 2009: WAHLCOMPUTER-URTEIL Blamage für die Blackbox-Freunde, Spiegel Online.
- ↑ http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/art4319,695226
- ↑ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,726768,00.html
- ↑ Stobls Angriff auf Sittler (pdf-Datei), http://www.spiegel.de/media/0,4906,24694,00.pdf
- ↑ a b Sueddeutsche Zeitung vom 3. November 2010: Stuttgart 21: Nazi-Entgleisung - Dialogführer in Erklärungsnot, online unter sueddeutsche.de
Weblinks
- Website von Thomas Strobl
- Biografie beim Deutschen Bundestag
- Lebenslauf bei der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
- Thomas Strobl bei abgeordnetenwatch.de
- Thomas Strobl bei nebeneinkuenfte-bundestag.de
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Strobl, Thomas |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (CDU) |
| GEBURTSDATUM | 17. März 1960 |
| GEBURTSORT | Heilbronn |